Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist georgische Staatsangehörige und Mutter der im Inland geborenen Zweitbeschwerdeführerin. Ehegatte bzw Vater der Beschwerdeführerinnen ist ein in Österreich zunächst als subsidiär Schutzberechtigter, dann als gemäß §55 AsylG 2005 Aufenthaltsberechtiger aufhältiger georgischer Staatsangehöriger. Die Erstbeschwerdeführerin stellte erstmals am 24. März 2016 einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AVG §35AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46. §52. §53, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander auf Grund Verhängung einer Mutwillensstrafe betreffend die Beschwerdeführung einer georgischen Staatsangehörigen gegen die Nichtzuerkennung des Status der As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Georgiens. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 2. Die Drittbeschwerdeführerin leidet an einer Krankheit, die als "atypisches hämolytisch-urämisches Syndrom" bezeichnet wird. Im Februar des Jahres 2018 wurde sie zum ersten Mal in Georgien medizinisch behandelt. In der Universitätsklini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, stammt aus der Provinz Herat, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Im Alter von drei Jahren verließ er mit seinen Eltern Afghanistan in Richtung Iran, wo er bis zu seiner Ausreise in Teheran lebte. Der Beschwerdeführer stellte am 17. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit B... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art3AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des subsidiären Schutzstatuts betreffend eine Familie aus Georgien; mangelhafte Auseinandersetzung mit der Schutzbedürftigkeit d... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleitsteten Rechten durch Abweisung des Status auf internationalen Schutz betreffend einen im Iran aufgewachsenen afghanischen Staatsangehörigen; hinreichende Auseinandersetzung mit dem Besteh... mehr lesen...
'Die Novomatic zahlt alle' – Es ist dieser Satz, gesprochen vom damaligen FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache im Ibiza-Video, der im Zentrum des Untersuchungsgegenstands steht. Der Verdacht steht im Raum, dass damals in der Theorie formuliert wurde, was später, als die FPÖ in die Regierung kam, gemeinsam mit der ÖVP umgesetzt werden sollte. Gegenwärtig ermittelt nach dem Ende einer türkis-blauen Regierung die Staatsanwaltschaft – wegen des Verdachtes von Korruption, Untreue und Amtsmissb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art52bB-VG Art53B-VG Art138b Abs1 Z1GOG NR §33VO-UA §1, §3VfGG §7 Abs1, §56c Abs7
Leitsatz: Rechtswidrigkeit eines Beschlusses des Geschäftsordnungsausschusses des Nationalrates betreffend das Verlangen auf Einsetzung des Ibiza-Untersuchungsausschusses hinsichtlich der "mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung"; unzulässige Einschränkung des Untersuchungsgegenstande... mehr lesen...
I. Antragsvorbringen und Vorverfahren 1. Mit dem auf Art139 Abs1 Z3 B-VG gestützten Antrag begehren die Antragstellerinnen, der Verfassungsgerichtshof möge aussprechen, dass die Wortfolge "Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ)" im Anhang A zum Rundschreiben Nr 25/2018 des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung (im Folgenden: BMBWF) gesetzwidrig war, sowie die Wortfolge "Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (islam. (IGGÖ))" im Anhang A zum R... mehr lesen...
Index: 74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3IslamG 2015SchulunterrichtsGZeugnisformularVVfGG §7 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen gegen die Änderung von Anhängen zu Rundschreiben des zuständigen Bundesministers betreffend die Abkürzung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich wegen unzulässiger Anfechtung von Novellierungsanordnungen Rechtss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 28. August 1951 als österreichische Staatsbürgerin geboren. Nach der Eheschließung im Jahr 1973 mit dem aus Portugal stammenden **** **** Nobre de *******, der seit 1964 österreichischer Staatsbürger ist, wurde im Ehebuch des Standesamtsverbandes Salzburg der gemeinsame Familienname Nobre de ******* eingetragen. Mit Bescheid vom 11. Dezember 2018 berichtigte der Obmann des Standesamtsve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl E1653/2019 eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Jagdausübungsberechtigter im Gemeindejagdgebiet Treffen-Buchholz. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2018 gab der Bezirksjägermeister des Jagdbezirkes Villach für den 8. Dezember 2018 zehn Hirsche der Klasse II im Rahmen einer Gemeinschaft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin wurde am 26. Februar 2016 geboren. Im Zuge der Beurkundung der Geburt wurde – abgeleitet vom gleichlautenden Namen der Mutter, einer deutschen Staatsangehörigen – der Familienname "***** zu ****************" eingetragen. Durch Abstammung vom Vater hat die Beschwerdeführerin die österreichische Staatsbürgerschaft erworben. Von der Mutter leitet die Beschwerdeführerin die ... mehr lesen...
Index: 41/03 Personenstandsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1PersonenstandsG 2013 §11, §20, §42IPR-G §9, §13AdelsaufhebungsG §1Vollzugsanweisung zum AdelsaufhebungsG, StGBl 237/1919 §2VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Berichtigung des portugiesischen Namensbestandteils "Nobre de" wegen Verwendung untersagter Adelszeichen; Erforderlichkeit der Prüfung des historischen Adelsbezugs oder der ausländischen Standesbezeichnung i... mehr lesen...
Index: L6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art18 Abs2Krnt JagdG 2000 §55, §56, §57, §57a, §72V des Landesvorstandes der Kärntner Jägerschaft - Abschussrichtlinien 2017 §6VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit der Verordnung des Landesvorstandes der Kärntner Jägerschaft betreffend eine zusätzliche Abschussfreigabe mangels gesetzlicher Grundlage im Krnt JagdG 2000
Rechtssatz: Feststellung der Gesetzwidrigkeit von §... mehr lesen...
Index: 41/03 Personenstandsrecht
Norm: B-VG Art7AdelsaufhebungsG §1Vollzugsanweisung zum AdelsaufhebungsG, StGBl 237/1919 §5VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Berichtigung des Namenszusatzes "zu" wegen Verwendung untersagter Adelszeichen; Erforderlichkeit der Prüfung des historischen Adelsbezugs sowie des Eindrucks von Vorrechten auf Grund der Geburt oder des Standes
Rechtssatz: Es... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Klage und Vorverfahren 1. Gestützt auf Art137 B-VG begehrt das Land Wien, den Bund schuldig zu erkennen, ihm den Betrag von € 211.172,96 samt 4 % Zinsen aus € 34.792,42 seit 28. Oktober 2013 und 4 % Zinsen aus € 176.380,54 seit 29. Jänner 2015 sowie den Ersatz der Prozesskosten binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu bezahlen. 2. Der Bund und die Länder haben im Jahr 2004 eine Vereinbarung gemäß Art15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer wurde mit 1. Jänner 2014 zum Richter des Verwaltungsgerichtes Wien ernannt und war seit 28. Jänner 2018 durchgehend wegen Krankheit vom Dienst abwesend. Diese Abwesenheiten vom Dienst meldete er der Dienstbehörde durch die Vorlage von Bestätigungen über die Anstaltspflege sowie "Arbeitsunfähigkeitsmeldungen". Amtsärztliche Gutachten des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 15, vom 25. Jun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Steiermark, §118 Abs1 Z6 Steiermärkisches Baugesetz, LGBl 59/1995 idF LGBl 29/2014, in eventu dessen lita, als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage Die maßgeblichen Bestimmungen des Steiermärkischen Baugesetzes – Stmk BauG, LGBl 59/1995 idF LGBl 29/2014, lauten (die angefochtenen Bestimmungen sind hervorgehoben): "§4. Begriffsbestimmungen ... mehr lesen...
Index: L8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 Z1 litaStmk BauG §38, §118 Abs1VfGG §7 Abs1, §62 Abs1
Leitsatz: Unsachlichkeit einer Bestimmung des Stmk Baugesetzes betreffend die Strafbarkeit des Grundstückseigentümers mangels Einbringung einer Fertigstellungsanzeige durch den Bauherrn; verfassungsrechtliche Unzulässigkeit der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Eigentümers für das Verhalten des Ba... mehr lesen...
Index: L0015 LVerwaltungsgericht
Norm: B-VG Art7 Abs1B-VG Art87B-VG Art88B-VG Art134 Abs7Wr Verwaltungsgericht-DienstrechtsG §5, §15Wr DienstO 1994 §68aVfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht betreffend die Ruhestandsversetzung eines Richters des Verwaltungsgerichtes Wien wegen einjähriger Dienstunfähigkeit; keine Anwendbarkeit der Jahresfrist für Richter des VGW; Notwendigkeit einer Prognoseentscheidung betreffend die Dauer ... mehr lesen...
Index: L8240 Abfall, Müll
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art139 Abs1 Z1F-VG §7 Abs5FAG 2017 §17 Abs3 Z4Bgld AbfallwirtschaftsG 1993 §20, §66 UStG 1994 §2 GebührenV vom 17.05.2018 zur Benützung der Abfallsammelstelle Oberwart VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit der Verordnung einer Gemeinde betreffend die – hinreichend bestimmte – Gebühr für die Benützung einer Abfallsammelstelle; Berechtigung der Gemeinde zur Einhebung von Gebühren fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Burgenland, die "[…] Aufhebung der 'Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Oberwart vom 17. Mai 2018 über die Ausschreibung einer Gebühr für die Benützung der Abfallsammelstelle', kundgemacht durch Anschlag an der Amtstafel am 18.05.2018 bis 05.06.2018, als gesetzwidrig wegen Widerspruchs zu §17 Abs3 Z4 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (FAG 2017);... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer wurde 1975 geboren und ist libanesischer Staatsangehöriger. Er ist Mitglied der – mit der Katholischen Kirche unierten – Kongregation der Maronitischen Libanesischen Missionare und hat 1999 die ewigen Ordensgelübde (Profess) abgelegt, womit er sich gegenüber seinem Orden ua zu Armut verpflichtet hat. Die Kongregation ist für den Lebensunterhalt ihrer Mitglieder verantwortlich, wobei es für die Be... mehr lesen...
Index: 17 VEREINBARUNGEN GEMÄSS ART. 15a B-VG
Norm: B-VG Art 15aB-VG Art137 / KlagenGrundversorgungsvereinbarung Art2, Art10VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Stattgabe einer Klage des Landes Wien gegen den Bund auf Ersatz von anteiligen Kosten für vom Land erbrachte Grundversorgungsleistungen nach der Grundversorgungsvereinbarung; Hilfs- und Schutzbedürftigkeit von Fremden ohne Aufenthaltsrecht unabhängig von deren Mitwirkung an der Ausreise gegeben ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art9StbG 1985 §10 Abs1, §10 Abs5VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtverleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an einen Ordensangehörigen mangels Sicherung seines Lebensunterhalts; Prüfung der funktionalen Äquivalenz innerkirchlicher unterhaltsr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anträge 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten und beim Verfassungsgerichtshof zu G179/2019 protokollierten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich, der Verfassungsgerichtshof möge "in §49 Abs2 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), BGBl 60 idF BGBl I 25/2010, die Wortfolge ' , wobei die Bestimmungen des §48 Abs2 bis 4 mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden sind, dass die Kosten der Sicherungseinrichtungen für Materialba... mehr lesen...
Index: 93/01 Eisenbahn
Norm: StGG Art2B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18B-VG Art140 Abs1 Z1 litaEisenbahnG 1957 §48, Abs2, Abs3, Abs4, §49 Abs2VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung im Gleichheitsrecht betreffend die – ausreichend bestimmte – Anordnung der Kostentragung für die Ausführung einer angeordneten Sicherung eines schienengleichen Übergangs nach dem EisenbahnG 1957; Parteistellung von Trägern der Straßenbaulast im Verfahren über d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Er wurde im Iran geboren und hat dort bis zu seiner Ausreise nach Europa 2015 – mit Ausnahme eines achtmonatigen Aufenthalts am Herkunftsort seiner Eltern, Khoja Sang, im Distrikt Gardez in der Provinz Paktia – gemeinsam mit seinen Eltern und seinem Bruder gelebt. Am 26. Dezember 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen im Iran aufgewachsenen afghanischen Staatsangehörigen mangels Heranziehung und Auseinanderse... mehr lesen...
