Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ist am 15.05.2016 illegal in Österreich eingereist und hat am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 09.10.2016 gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen. Mit dem gleichem Bescheid wurde ausgesprochen, dass Italien gemäß Art. 13 Abs. 1 iVm Art. 22 Abs. 7 der Dubl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist nigerianische Staatsangehörige, reiste am 02.01.2014 illegal in das Bundesgebiet und stellte am 04.01.2014 einen Asylantrag. 1.2. Mit Bescheid der Behörde vom 16.01.2014 wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz und die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria abgewiesen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist nigerianische Staatsangehörige, reiste am 02.01.2014 illegal in das Bundesgebiet und stellte am 04.01.2014 einen Asylantrag. 1.2. Mit Bescheid der Behörde vom 16.01.2014 wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz und die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria abgewiesen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 19.04.2007 ausweislos in einem verschlossenen WC des internationalen Reisezuges EC 86 aus XXXX in XXXX von der Polizei aufgegriffen, festgenommen und nach Italien zurückgeschoben. 1. Der Beschwerdeführer wurde am 19.04.2007 ausweislos in einem verschlossenen WC des internationalen Reisezuges EC 86 aus römisch 40 in römisch 40 von der Polizei aufgegriffen, festgenommen und na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) wurde am 11.10.2016 in Bulgarien einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen und stellte in der Folge einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 11.11.2016 wurde er auf österreichischem Staatsgebiet aufgegriffen und wurde mit ihm eine Basisbefragung für das fremdenpolizeiliche Verfahren durchgeführt. Darin gab der BF im Wesentlichen an, dass er aus dem Ir... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) wurde am 11.10.2016 in Bulgarien einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen und stellte in der Folge einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 11.11.2016 wurde er auf österreichischem Staatsgebiet aufgegriffen und wurde mit ihm eine Basisbefragung für das fremdenpolizeiliche Verfahren durchgeführt. Darin gab der BF im Wesentlichen an, dass er aus dem Ir... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1 Der Beschwerdeführer ist marokkanischer Staatsangehöriger, reiste 2004 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte im selben Jahr einen Asylantrag. Dieses Verfahren wurde am 15.01.2005 rechtskräftig abgeschlossen und die Abschiebung für zulässig erklärt. Die Ausweisung des Beschwerdeführers ist durchsetzbar. 2. Der Beschwerdeführer ist seither seiner Verpflichtung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1 Der Beschwerdeführer ist marokkanischer Staatsangehöriger, reiste 2004 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte im selben Jahr einen Asylantrag. Dieses Verfahren wurde am 15.01.2005 rechtskräftig abgeschlossen und die Abschiebung für zulässig erklärt. Die Ausweisung des Beschwerdeführers ist durchsetzbar. 2. Der Beschwerdeführer ist seither seiner Verpflichtung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF), ein Staatsangehöriger der Republik Kosovo, brachte am 10.09.1992 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. 1.2. Der Antrag des BF auf internationalen Schutz wurde folglich mit Bescheid der seinerzeitigen Sicherheitsdirektion XXXX (im Folgenden SID XXXX), Zl. XXXX vom 10.09.1992 gemäß § 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 7. März 1968 über die Aufenthaltsbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, von der Beschwerdeführerin (BF) persönlich übernommen am 29.01.2016 um 10:45 Uhr wurde über die BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, von der Beschwerdeführerin (BF) persönlich übernommen am 29.01.2016 um 10:45 Uhr wurde über die BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellt am 23.11.2010 als unbegleiteter Minderjähriger unter dem Namen XXXX, geb. XXXX, StA Algerien, seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in XXXX. Er verfüge danach einen Tag lang über eine Meldeadresse im Quartier der Grundversorgung in XXXX. Seit der niederschriftlichen Einvernahme am 15.12.2010 beruft sich der Beschwerdeführer betreffend seinen Fluchtgrund darauf, dass er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein. Er wurde im Zuge einer Amtshandlung der LPD Wien am 23.07.2016 wegen Verdachtes der Übertretung des SuchtmittelG festgenommen und in die XXXX eingeliefert. Für ein weiteres Verfahren (u.a. Erlassung einer Rückehrentscheidung iVm. Einreiseverbot) war der BF für die Behörde in Folge nicht (mehr) greifbar, zumal der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein. Er wurde im Zuge einer Amtshandlung der LPD Wien am 23.07.2016 wegen Verdachtes der Übertretung des SuchtmittelG festgenommen und in die XXXX eingeliefert. Für ein weiteres Verfahren (u.a. Erlassung einer Rückehrentscheidung iVm. Einreiseverbot) war der BF für die Behörde in Folge nicht (mehr) greifbar, zumal der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste am 09.11.2009 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag unter der Identität XXXX, geboren am XXXX, seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 05.11.2014 ersuchte die Bezirkshauptmannschaft XXXX (im Folgenden: BH XXXX) das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Tirol (im Folgenden: BFA, RD Tirol), um Mitteilung, ob in Bezug auf die Person des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) die Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen beabsichtigt seien. römisch 40 (im Folgenden: BH römisch 40 ) das Bundesamt für Fremdenwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste als Minderjährige gemeinsam mit ihrer Schwester XXXX legal von Russland nach Polen, wo die Beschwerdeführerin am 05.02.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am 01.03.2011 reiste sie mit der Unterstützung ihrer Verwandten nach Österreich weiter. In Österreich stellte sie am 02.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 11.11.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde am 28.10.2016 von Beamten der PI Krems im Zuge einer Amtshandlung kontrolliert. Im Zuge dieser Amtshandlung stellte sich heraus, dass eine Kontaktaufnahme mit dem BFA von Nöten ist. Der Journaldienst RD Niederösterreich wurde in Kenntnis gesetzt. Die Festnahme und Einlieferung in das PAZ Wien HG wurde angeordnet. Der Beschwerdeführer hatte keine Dokumente bei sich, aber eine Klientenkarte mit den Date... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 08.01.2015 - ohne ein Reisedokument, von Ungarn kommend - illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Eine Eurodac-Abfrage ergab, dass der BF in Ungarn am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat. Am 09.01.2015 wurde das Dublinbüro der Erstaufnahmestelle West gebeten, mit Ungarn ein Konsultationsverfahren zu beginnen. Mit Bescheid des Bundesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nach dem missglückten Festnahmeversuch an seiner Meldeadresse auf Grund des Festnahmeauftrages vom 03.06.2016 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Festnahmeauftrag gemäß § 34 Abs. 3 Z 2 BFA-VG erlassen. Im Zuge einer Personenkontrolle an einem Ort, an dem sich vermehrt mit erheblicher Strafe bedrohte Handlungen ereignen (Suchtgifthandel nahe U6-Station), wurde der Beschwerdeführer am 25.10.2016 um 21:05 Uh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 15.09.2016 während aufrechter Strafhaft zur Stellungnahme hinsichtlich der beabsichtigten Schubhaftverhängung nach Ende der Strafhaft aufgefordert: "Sie haben am 26.02.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.06.2012 wurde Ihr Antrag abgewiesen und der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 15.09.2016 während aufrechter Strafhaft zur Stellungnahme hinsichtlich der beabsichtigten Schubhaftverhängung nach Ende der Strafhaft aufgefordert: "Sie haben am 26.02.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.06.2012 wurde Ihr Antrag abgewiesen und der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge BF) reiste 2012 in Österreich ein und stellte am 12.4.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.4.2012 wurde dem BF weder der Status des Asylberechtigten, noch der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und die Ausweisung nach Algerien ausgesprochen. Dieser Bescheid erwuchs am 28.2.2013 nach Entscheidung des Asylgerichts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 22.10.2016 in 1010 Wien nahe einer Diskothek, an einem Ort, an dem sich vermehrt strafbare Handlungen, die mit beträchtlicher Strafe bedroht sind (Suchtmittelhandel), ereignen, von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes betreten. Die Personenkontrolle ergab, dass gegen den Beschwerdeführer eine durchsetzbare Rückkehrentscheidung verbunden mit einem Einreiseverbot besteht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 21.10.2016 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebung im Original): "LA: Sie wurden am 20.10.2016 von Beamten des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Personenkontrolle unterzogen. Sie legitimierten sich mit Ihrer Aufenthaltsberechtigungskarte. Nach Rücksprache mit dem BFA-Journaldienst erlies dieser einen Fest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 21.10.2016 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebung im Original): "LA: Sie wurden am 20.10.2016 von Beamten des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Personenkontrolle unterzogen. Sie legitimierten sich mit Ihrer Aufenthaltsberechtigungskarte. Nach Rücksprache mit dem BFA-Journaldienst erlies dieser einen Fest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 11.10.2016 niederschriftlich einvernommen. Entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert, dass der Beschwerdeführer (BF) in Kenntnis gesetzt werde, dass er - in Vollstreckung einer Anordnung zur Außerlandesbringung - nach Algerien abgeschoben werden solle. Sein Asylverfahren sei "negativ abgeschlossen". Er habe auch in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte erstmals am 24.08.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 19.09.2016, rechtskräftig seit 04.10.2016 wurde dem BF kein internationaler Schutz zuerkannt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung getroffen und die Abschiebung für zulässig erklärt. 1.2. Der BF wurde am 18.10.2016 festgenommen. In der Einvernahme zur Verhä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte erstmals am 24.08.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 19.09.2016, rechtskräftig seit 04.10.2016 wurde dem BF kein internationaler Schutz zuerkannt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung getroffen und die Abschiebung für zulässig erklärt. 1.2. Der BF wurde am 18.10.2016 festgenommen. In der Einvernahme zur Verhä... mehr lesen...
I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Georgien, seine Identität steht nicht fest. 1.2. Der BF reiste erstmals am 20.05.2008 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte einen Asylantrag. Das Verfahren wurde wegen Untertauchens des BF 2008 eingestellt werden. 1.3. Der BF hielt sich in der Folge in mehreren Staaten Europas unter falscher Identität mit wechselnden falschen Namen,... mehr lesen...
