Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: belangte Behörde) vom 06.12.2016, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am selben Tag persönlich übernommen um 14:00 Uhr, wurde über den sich zu diesem Zeitpunkt in Gerichtshaft in der Justizanstalt XXXX befindlichen BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 29.12.2016 niederschriftlich einvernommen – entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebung im Original): "F: Verstehen Sie den Dolmetscher? A: Ja. F: Sind Sie gesund und können Sie dieser Einvernahme folgen? A: Ja. F: Sind Sie derzeit rechtsfreundlich vertreten? A: Nein. F: Nennen Sie Ihre Personalien! A: Ich heiße [ ], geb. [ ]1999, St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 29.12.2016 niederschriftlich einvernommen – entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebung im Original): "F: Verstehen Sie den Dolmetscher? A: Ja. F: Sind Sie gesund und können Sie dieser Einvernahme folgen? A: Ja. F: Sind Sie derzeit rechtsfreundlich vertreten? A: Nein. F: Nennen Sie Ihre Personalien! A: Ich heiße [ ], geb. [ ]1999, St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 21.12.2016, um 20:30 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX2016 um 18:45 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Gegen den Beschwerdeführer, einen polnischer Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des BFA vom 29.12.2014, Zl. 20955407/102025553, gem. § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot in der Dauer von sieben Jahren verhängt. 1. Gegen den Beschwerdeführer, einen polnischer Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des BFA vom 29.12.2014, Zl. 20955407/102025553, gem. Paragraph 67, Absatz eins und 2 FPG ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, in dem er angab, den im
Spruch: genannten Namen zu tragen, volljährig, Staatsangehöriger von Nigeria und christlichen Glaubens zu sein; er verfüge über keine Dokumente. Er sei ledig und habe 12 Jahre Grundschule in Nigeria absolviert. Er habe kein Berufsausbildung und zuletzt als Büroangestellter gearbeitet. Er sei 2012 illeg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 16.04.2016 nächtens aufgegriffen, erkennungsdienstlich behandelt und festgenommen. Eine EURODAC-Abfrage ergab einen Treffer zum 01.03.2011 in Griechenland und einen Treffer zum 08.04.2016 in Ungarn. Der Beschwerdeführer wurde daraufhin am 16.04.2016 zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und Verhängung der Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung vor dem Bundesamt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 16.12.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "[ ] F: Ihre Asylanträge wurden negativ entschieden, ist Ihnen das bekannt? A: Ja, ich habe mich dagegen beschwert. F: Es trifft Sie aber dennoch die Verpflichtung, Österreich zu verlassen. Hr. A. schweigt. F: Wo haben Sie bisher gewohnt? A: Im 21 Bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 16.12.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "[ ] F: Ihre Asylanträge wurden negativ entschieden, ist Ihnen das bekannt? A: Ja, ich habe mich dagegen beschwert. F: Es trifft Sie aber dennoch die Verpflichtung, Österreich zu verlassen. Hr. A. schweigt. F: Wo haben Sie bisher gewohnt? A: Im 21 Bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 16.12.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F: Sind Sie gesund? A: Ja. Am 15.12.2016 wurden Sie durch Beamte der LPD Wien im Zuge einer Schwerpunktaktion vor Ort [...], [...], betreten und wurde dabei festgestellt, dass Sie sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten. Durch die hs. Behörde wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 16.12.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F: Sind Sie gesund? A: Ja. Am 15.12.2016 wurden Sie durch Beamte der LPD Wien im Zuge einer Schwerpunktaktion vor Ort [...], [...], betreten und wurde dabei festgestellt, dass Sie sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten. Durch die hs. Behörde wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 14.12.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F: Sie haben bis dato keine Identitätsdokumente vorgelegt. Wo befinden sich Ihre persönlichen Dokumente? A: Ich habe keine Dokumente. F: Haben sie vor Österreich in einen anderen Staat zu verlassen? A: Nein F: Hatten sie in anderen Staaten bereits Kont... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Kärnten, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 26.11.2016 um 10:00 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 der Dublin-Verordnung iVm. § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, brachte unter der Identität XXXX, geb. XXXX am 19.06.2006 einen Asylantrag in Italien ein. 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, brachte unter der Identität römisch 40 , geb. römisch 40 am 19.06.2006 einen Asylantrag in Italien ein. 2. In der Folge reiste der Beschwerdeführer, versteckt in einem Zug, erstmals späteste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, brachte unter der Identität XXXX, geb. XXXX am 19.06.2006 einen Asylantrag in Italien ein. 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, brachte unter der Identität römisch 40 , geb. römisch 40 am 19.06.2006 einen Asylantrag in Italien ein. 2. In der Folge reiste der Beschwerdeführer, versteckt in einem Zug, erstmals späteste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 26.12.2015 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F.: Haben Sie irgendwo außerhalb von Österreich um Asyl angesucht. A.: Ja. Ich bin jedoch nirgendwo gemeldet. F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Ich leide an Depressionen und ich habe hohen Blutdruck. Ich wurde eben erst von der Amtsärztin untersu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 26.12.2015 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F.: Haben Sie irgendwo außerhalb von Österreich um Asyl angesucht. A.: Ja. Ich bin jedoch nirgendwo gemeldet. F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Ich leide an Depressionen und ich habe hohen Blutdruck. Ich wurde eben erst von der Amtsärztin untersu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 10.12.2016 hinsichtlich der beabsichtigten Schubhaftverhängung befragt (Hervorhebungen im Original): "Mir wird vorgehalten, dass ich am 10.12.2016 von Beamten der LPD Wien im Zuge einer Personenkontrolle angehalten wurde und es festgestellt wurde dass ich kein Dokument bei mir hatte. Eine EKIS und SIS Abfrage ergab eine PI-Waffenverbot und eine IZR Außerlandesbringung. Es st... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 10.12.2016 hinsichtlich der beabsichtigten Schubhaftverhängung befragt (Hervorhebungen im Original): "Mir wird vorgehalten, dass ich am 10.12.2016 von Beamten der LPD Wien im Zuge einer Personenkontrolle angehalten wurde und es festgestellt wurde dass ich kein Dokument bei mir hatte. Eine EKIS und SIS Abfrage ergab eine PI-Waffenverbot und eine IZR Außerlandesbringung. Es st... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus dem vorliegenden Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste am 22.11.2005 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Hiebei gab er u.a. an, jugoslawischer Staatsangehöriger zu sein, und wies sich mit einem 2001 ausgestellten UNMIK-Ausweis aus. Während des Krieges sei er zunächst 1999 nach Italien gegangen und habe sich b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 02.12.2016, um 10:55 Uhr, wurde über den BF gemäß Artikel 28 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 02.12.2016, um 10:55 Uhr, wurde über den BF gemäß Artikel 28 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Mandatsbescheid der Verwaltungsbehörde vom 21.05.2015 wurde gemäß § 76 Absatz 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Abschiebung angeordnet. Die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde gemäß § 13 Absatz 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger und reiste im September 2015 illegal in Österreich ein. Seine Identität steht fest. Der BF reiste 2014 legal mit einem algerischen Reisepass aus seinem Herkunftsstaat aus, den er nach eigenem Vorbringen von Griechenland aus in seinen Herkunftsstaat zurücksandte. Die Wohnadresse des BF steht fest. Der BF hat a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger und reiste im September 2015 illegal in Österreich ein. Seine Identität steht fest. Der BF reiste 2014 legal mit einem algerischen Reisepass aus seinem Herkunftsstaat aus, den er nach eigenem Vorbringen von Griechenland aus in seinen Herkunftsstaat zurücksandte. Die Wohnadresse des BF steht fest. Der BF hat a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus dem vorliegenden Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste am 22.11.2005 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Hiebei gab er u.a. an, jugoslawischer Staatsangehöriger zu sein, und wies sich mit einem 2001 ausgestellten UNMIK-Ausweis aus. Während des Krieges sei er zunächst 1999 nach Italien gegangen und habe sich b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 12.11.2016, um 17:45 Uhr, wurde über den BF gemäß Artikel 28 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 12.11.2016, um 17:45 Uhr, wurde über den BF gemäß Artikel 28 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ist am 15.05.2016 illegal in Österreich eingereist und hat am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 09.10.2016 gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen. Mit dem gleichem Bescheid wurde ausgesprochen, dass Italien gemäß Art. 13 Abs. 1 iVm Art. 22 Abs. 7 der Dubl... mehr lesen...
