Entscheidungen zu § artikel3 EMRK

Asylgerichtshof

1.075 Dokumente

Entscheidungen 631-660 von 1.075

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/10 S17 414380-1/2010

Entscheidungsgründe: I. römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer (BF), seinen Angaben nach ein XXXX geborener Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 01.02.2010 nicht rechtmäßig in Österreich ein und stellte am 02.02.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (BF), seinen Angaben nach ein römisch 40 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, reiste am 01.02.2010 nicht rechtmäßig in Österreich ein und stellte am 02.02.2010 einen Antrag auf international... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.09.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/9/9 C11 224239-4/2010

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das erste Asylverfahren: 1.1. Der - damals minderjährige - Asylwerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 23.05.2001 erstmals einen Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt (Außenstelle Salzburg) am 03.09.2001 gab er - gerafft wiedergegeben - an, er habe seinen Herkunftsstaat Bangladesch aus religiösen Gründen verlassen; er sei "Zigeuner" und habe eine eigene Relig... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 09.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/9 D15 246968-3/2008

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Weißrussland, reiste am 25.05.2002 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. römisch eins.1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Weißrussland, reiste am 25.05.2002 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Am 25.05.20... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/9 D15 259424-2/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Moldawiens und Angehörige der orthodoxen Glaubensgemeinschaft, reiste am 17.07.2004 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 25.07.2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Am 27.07.2004 wurde die Beschwerdeführerin vor dem Bundesasylamt Erstaufnahmestelle Ost niederschriftlich einvernommen und brachte dabei im Wesentliche... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2010

RS AsylGH 2010/9/9 C11 224239-4/2010

Norm: AsylG 2005 §23 EMRK Art3 AsylG 2005 § 23 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 23 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2009 AsylG 2005 § 23 gültig von 01.07.2008 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH | 09.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/9 S17 414381-1/2010

Entscheidungsgründe: I. römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer (BF), seinen Angaben nach ein XXXX geborener Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 22.01.2010 im Rahmen einer Rückschiebung von Deutschland nach Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (BF), seinen Angaben nach ein römisch 40 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 22.01.2010 im Rahmen einer Rückschiebung von Deutschland nach Österreich einen Antrag auf internati... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/9 S21 406668-3/2010

Entscheidungsgründe: I.1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 14.2.2009 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG ein. römisch eins.1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 14.2.2009 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13 AsylG ein. I.1.2. Im Wesentlichen brachte der BF im ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 09.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/8 D12 406053-3/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 14.03.2009 gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinen zwei Kindern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefr... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 08.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/7 E6 251318-0/2008

Entscheidungsgründe: I.1.Verfahrensgang: römisch eins.1.Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer gab an, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung zu sein und beantragte mit Schreiben vom 24.04.2003, nachdem er am 27.03.2003 legal unter Zuhilfenahme eines österreichischen Visums in das Bundesgebiet einreiste, die Gewährung von Asyl. Hiezu wurde er am 27.01.2004 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. römisch eins.1.1. Der Beschwerdeführer gab an, e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 07.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/6 B13 232815-0/2008

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer stellte am 23. 1. 2002 beim Bundesasylamt einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Bei der am 26. 7. 2002 durchgeführten Einvernahme beim Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er am 9. 2. 2001 seine Schwester von XXXX abholen habe wollen. Bei einem Polizeistützpunkt sei er mit seinem PKW angehalten worden. Es seien von ihm 500,- DM verlangt worden. Er habe danach zu Fuß weiter müssen. Als er in XXXX a... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/6 S16 414259-1/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesasylamt ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 28.06.2010, Zl. 10 03.939-EAST-Ost, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und wurde ausgesprochen, dass für die Prüfung des g... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/6 S16 414378-1/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesasylamt ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 30.06.2010, Zl. 10 00.518-EAST-Ost, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und wurde ausgesprochen, dass für die Prüfung des g... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 06.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/3 D14 411654-2/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann XXXX (Beschwerdeführer zu D14 411655-2/2010) und ihren vier minderjährigen Kindern XXXX, XXXX, XXXX und XXXX (Beschwerdeführer zu D14 411656-2/2010, D14 411657-2/2010, D14 411658-2/2010 und D14 411659-2/2010) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.01.2010 gegenständlichen A... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 03.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/3 D7 401838-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführerin reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle mit ihrer Tochter in das Bundesgebiet und stellte am 24.12.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle mit ihrer Tochter in das Bundesgebiet und stellte am 24.12.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 25.12.2007 wurde die Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 03.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/2 E9 413084-1/2010

Entscheidungsgründe: I. römisch eins. 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Armenien, gelangte am 29.11.2009 gemeinsam mit ihren beiden erwachsenen Söhnen sowie deren Familien (hg. E9 413.091, E9 413.093, E9 413.087, E9 413.088, E9 413.089 bzw. hg. E9 413.094, E9 413.096, E9 413.097) und ihrem Enkel (hg. E9 413.105) nach Österreich und stellte am 30.11.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsang... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 02.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/2 E9 413091-1/2010

Entscheidungsgründe: I. römisch eins. 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Drittbeschwerdeführerin, der Viertbeschwerdeführer und die Fünftbeschwerdeführerin sind deren minderjährige Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Armenien. Die Beschwerdeführer gelangten am 29.11.2009 nach Österreich und stellten am 30.11.2009 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. Die Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 02.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/2 E9 413099-1/2010

Entscheidungsgründe: I. römisch eins. 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, der Dritt- und der Viertbeschwerdeführer sind deren Söhne. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Armenien. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer gelangten am 21.12.2009 nach Österreich und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. Der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 02.09.2010

RS AsylGH 2010/9/2 E9 413084-1/2010

Norm: AsylG 2005 §8 Abs1 EMRK Art3 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig von 01.03.2027 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 AsylG 2005 § 8 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 8 gü... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH | 02.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/2 S3 409114-2/2010

Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: römisch eins. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Die Beschwerdeführerin brachte nach ihrer illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.08.2009 einen (ersten) Asylantrag ein. Bei ihrer Erstbefragung am 18.08.2009 gab die Beschwerdeführerin an, sie sei schwanger. Sie habe bisher noch in keinem anderen Land einen Asylantrag gestellt. Sie habe seit Jän... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 02.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/1 B13 310744-1/2008

Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin brachte am 13. 7. 2006 gemeinsam mit ihrer Familie beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei der am selben Tag durchgeführten Befragung bei der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST-Ost, gab die Beschwerdeführerin zu ihrem Fluchtgrund an, während der letzen drei Monate im Kosovo in tiefster Armut gelebt zu haben. Das gesamte Vermögen habe ihr Schwager im Rahmen eines Erbstreites an sich genommen. Anlässlich der ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/1 E13 314147-4/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: I.1. Bisheriger Verfahrenshergang römisch eins.1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1.1. Die BF (in weiterer Folge gemäß ihrer Nennung im Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet), brachten am 3.12.2006 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/1 S16 414346-1/2010

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang vor dem Bundesasylamt ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein XXXX geborener Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte nicht rechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 17.11.2009 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. Der Beschwerdeführer, n... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/9/1 S3 414694-1/2010

Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: römisch eins. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Der Beschwerdeführer brachte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.06.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei seiner Erstbefragung am 03.06.2010 gab der Beschwerdeführer an, er habe Syrien Anfang Jänner 2010 verlassen und sei über Istanbul nach Rumänien gefahren, wo er... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 01.09.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/31 E6 413915-1/2010

Entscheidungsgründe: I.1.Verfahrensgang: römisch eins.1.Verfahrensgang: Der in Österreich geborene Beschwerdeführer stellte am 22.01.2010 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zuvor erließ die Bezirkshauptmannschaft XXXX gemäß dem Fremdenpolizeigesetz 2005 mit Bescheid vom XXXX (AS 51) ein unbefristetes Aufenthaltsverbot für das Gebiet der Republik Österreich gegen den Beschwerdeführer, da er mehrere strafbare Handlungen begangen hat, für welche er v... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 31.08.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/30 C16 253792-0/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang Verfahren vor dem Bundesasylamt Die Beschwerdeführerin reiste am 17.08.2002 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.08.2002 beim Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, den gegenständlichen Asylantrag (AS 1, 9). Am 21.11.2002 wurde die Beschwerdeführerin vom Bundesasylamt, EAST-Ost, unter Beteiligung einer Dolmetscherin für die Sprache Mongolisch, niederschriftlich einvernommen (AS 9). Angefochtener Bescheid ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/30 C16 304207-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang und maßgeblicher Sachverhalt Die minderjährige Beschwerdeführerin ist die in Österreich am XXXX geborene Tochter der Asylwerberin XXXX. Die minderjährige Beschwerdeführerin ist die in Österreich am römisch 40 geborene Tochter der Asylwerberin römisch 40 . Die Beschwerde der Mutter der Beschwerdeführerin gegen den negativen Bescheid des Bundesasylamtes in ihrem Asylverfahren wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasyls... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/30 D7 304545-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Ehegattin und seinen drei minderjährigen Kindern am 13.08.2005 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und stellte am am 14.08.2005 einen Asylantrag (Akt des Bundesasylamtes, Seite 13). römisch eins.1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Ehegattin und seinen drei minderjährigen Kindern a... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/30 D7 304546-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die (nunmehrige) Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten und ihren drei minderjährigen Kindern am 13.08.2005 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet und stellte am 14.08.2005 beim Bundesasylamt einen Asylantrag (Akt des Bundesasylamtes, Seite 13). römisch eins.1. Die (nunmehrige) Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehegatten und ihren drei minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2010

RS AsylGH 2010/8/30 C16 253792-0/2008

Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Der Asylgerichtshof verkennt dabei nicht, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine Mutter eines minderjährigen Kindes handelt. Diese Tatsache allein bildet jedoch nach Ansicht des Asylgerichtsh... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH | 30.08.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2010/8/30 E3 313532-1/2008

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein der kurdischen Volksgruppe zugehöriger Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 09.01.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. 1. Der Beschwerdeführer, ein der kurdischen Volksgruppe zugehöriger Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 09.01.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz iSd Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG. 2. Bei der am s... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 30.08.2010

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