Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;B-VG Art139;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Für den auf Grund der Säumnisbeschwerde zur Entscheidung über die Berufung in der Sache zuständigen Verwaltungsgerichtshof besteht zwar keine unbedingte Bindung an geltende Verordnungen, wie sie für Verwaltungsbehörden bis zu einer allfälligen Aufhebung... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 27. Oktober 2004 beantragte die Viktor Kaplan Akademie für Zukunftsenergien Mürz GmbH, die mitbeteiligte Partei, die Erteilung der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung für den Bau und Betrieb des Windparkes Moschkogel (in weiterer Folge: Windpark) durch die Errichtung und den Betrieb von 5 Windkraftanlagen des Typs Repower MM70 mit einer installierten Generatorleistung von je 2 MW auf der Parzelle Nr. 236 KG Auersbach in der Gemeinde Ganz. Die Steiermärkische ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Kinder N, geboren 16. Februar 1994, und des F, geboren 21. Dezember 1995. Die Ehe der Beschwerdeführerin mit dem Vater der beiden minderjährigen Kinder wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes R vom 29. Mai 2000, GZ. 1 C 48/00x, rechtskräftig geschieden. Anlässlich der Scheidung haben die Eltern vereinbart, dass die Obsorge für die beiden Kinder der Beschwerdeführerin alleine zukommen soll. Diese Vereinbarung wurde mit Beschluss... mehr lesen...
In der am 28. Dezember 2006 eingelangten Säumnisbeschwerde an den Verwaltungsgerichtshof wird die Verletzung der Entscheidungspflicht der Berufungskommission der Landeshauptstadt Klagenfurt geltend gemacht. Begründend führen die Beschwerdeführer aus, dass mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 9. Mai 2001 Dr. P. (im Folgenden: Bauwerber) die Baubewilligung für die Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Nr. 340/68, KG Stein erteilt worden sei. Mi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/02 Melderecht
Norm: ABGB §176 Abs3;ABGB §176;ABGB §21 Abs2;MeldeG 1991 §15 Abs1;MeldeG 1991 §15 Abs2;MeldeG 1991 §7 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die vom Bürgermeister mit Bescheid vom 9. April 2004 von Amts wegen abgemeldeten Kinder der Bf sind minderjährig. Jedenfalls mit Beschluss des Landesgerichtes vom 16. Oktober 2003, mi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art131;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/06/0109 E 25. Oktober 2000 RS 4
(Hier lautet der erste Satz: "Es trifft zwar zu, dass ein Antrag
[zB ein Devolutionsantrag] einer Person, der keine Parteistellung
zukommt, zurückzuweisen ist.") Stammrechtssatz Ein allfälliger A... mehr lesen...
Index: L10102 Stadtrecht Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art132;Statut Klagenfurt 1998 §34 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Voraussetzung der Erhebung einer Säumnisbeschwerde ist, dass die oberste Behörde, die im Wege eines Antrages auf Übergang der Entscheidungspflicht angerufen werden... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 23. November 2006 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines mazedonischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung aus humanitären Gründen gemäß § 73 Abs. 2 und § 75 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, zurückgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, wobei als Beschwerdepunkt... mehr lesen...
I. 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der Zweitbeschwerdeführerin. Beide Beschwerdeführerinnen haben am 5. August 2004 einen Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Zweck "Familiengemeinschaft" mit ihrem in Österreich lebenden Ehegatten bzw. Vater gestellt. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 29. November 2005 hat die Bundesministerin für Inneres (die belangte Behörde) diese Anträge gemäß § 14 Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §14 Abs2;MRK Art8;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/18/0022
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob ein aus Art 8 MRK abzuleitender Anspru... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs1;AVG §71 Abs2;NAG 2005 §72;NAG 2005 §73 Abs2;NAG 2005 §75;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/18/0116 B 18. Mai 2006 RS 1(Hier: Zurückweisung eines Antrags auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung; Recht auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung, einer Aufenthaltsbewilligung... mehr lesen...
Wie sich der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides entnehmen lässt, zeigte der Beschwerdeführer dem Finanzamt mit Schreiben seines steuerlichen Vertreters vom 29. Juni 2005 die Eröffnung eines Betriebes betreffend "Verfugen von keramischen Fliesen, Kunststein- und Natursteinplatten" an. Im Zuge abgabenbehördlicher Erhebungen wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer, ein polnischer Staatsbürger, seit 27. Juni 2005 an einer ... mehr lesen...
Die angefochtene Erledigung der belangten Behörde ist an die A. GmbH & Co. KG gerichtet. In der Beschwerde wird behauptet, dass die A. GmbH & Co. KG am 7. Juli 2004 im Firmenbuch gelöscht worden und nicht mehr existent sei. Laut Einbringungsvertrag vom 14. Mai 2004 sei die Vermögensübernahme gemäß § 142 HGB durch die A. GmbH erfolgt. Der Verwaltungsgerichtshof, welcher das Vorliegen der Prozessvoraussetzungen und damit das Fehlen von Prozesshindernissen in jeder Lage... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §93 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Einer an ein nicht mehr bestehendes Rechtsgebilde gerichteten angefochtenen Erledigung kommt keine Bescheidqualität zu. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Mangelnder Bescheidcharakter
Bescheidbegriff Allgemein European Case Law Identifie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §109a Abs1 Z1;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §47 Abs2;EStG 1988 §84 Abs5;EStG 1988 §94 Z5 litb;UStG 1994 Anh Art28 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ein Recht auf Zuteilung einer Steuernummer ergibt sich aus § 47 Abs. 2 EStG 1988 ebenso wenig wie aus anderen Bestimmungen des materiellen Steuerrechts. Währen... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid hat die belangte Behörde den an sie gerichteten Einspruch der beschwerdeführenden Partei gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 27. Februar 2006, mit dem der beschwerdeführenden Partei Sonderbeiträge, Beiträge zur Mitarbeitervorsorge sowie ein Beitragszuschlag vorgeschrieben worden waren, gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 412 Abs. 1 ASVG als verspätet zurückgewiesen, wobei in der Begründung: darauf hingewiesen wurde, dass ein vo... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird zunächst auf das hg. Erkenntnis vom 19. November 2002, Zlen. 99/12/0166 und 2000/12/0141 verwiesen, wobei hier Folgendes hervorgehoben sei: Die mitbeteiligte Partei steht nach einer Vortätigkeit als Vertragsbedienstete auf Grund des Beschlusses des Stadtrates vom 24. Oktober 1978 seit 1. Jänner 1979 in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zur Beschwerdeführerin (im Folgenden genannte Gemeindeorgane oder -einrichtungen sind solche der Beschwerde... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof geht auf Grund der Beschwerde und deren Beilage von Folgendem aus: In seiner Eingabe vom 1. September 2003 stellte der Beschwerdeführer an den Stadtrat der Stadtgemeinde Traun den Antrag, der Stadtrat möge feststellen, dass das Rechtsverhältnis zwischen ihm und der Stadtgemeinde Traun ungeachtet des von ihm am 5. August 2002 erklärten Austrittes aus dem Dienstverhältnis nach wie vor aufrecht und die Stadtgemeinde Traun daher verpflichtet sei, ihm über den 1.... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;B-VG Art132;DVG 1984 §12 Abs2;GdBedG OÖ 2001 §164 Abs2 idF 2002/051;GdO OÖ 1990 §95 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die besc... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: GdO Tir 2001 §30 Abs1;GdO Tir 2001 §55 Abs1;VwGG §23 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes können ordnungsgemäß kundgemachte Organisationsnormen für juristische Personen auch des öffentlichen Rechts nach außen Handlungsbeschränkungen der zur Vertretung ber... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 24. Oktober 2006 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 8. September 2005 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 11 Abs. 2 Z. 1 und Abs. 4 Z. 1 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. Der Beschwerdeführer sei im Jahr 2001 mit einem vom ... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht die beschwerdeführende Partei geltend, die belangte Behörde habe die sie treffende Entscheidungspflicht hinsichtlich der Anträge der beschwerdeführenden Partei auf die Gewährung von Beihilfen zur Behebung von Elementarschäden nach der Hochwasserkatastrophe des Jahres 2005 verletzt. Nach dem von der beschwerdeführenden Partei vertretenen Rechtsstandpunkt leitet sie die von ihr behaupteten Ansprüche aus dem Hochwasseropferentschädigungs- und ... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin und die Mitbeteiligte sind - neben anderen Personen - Miteigentümer der Liegenschaft W-Straße 12 in Wien, die teilweise im Wohnungseigentum steht. Mit Eingabe vom 18. März 2002 stellte der Zweitbeschwerdeführer als Bauwerber ein Ansuchen um Baubewilligung betreffend "Umnutzung" bestehender Räumlichkeiten von Top 24 "samt Zugänglichkeit zum Flachdach". Am 23. April 2002 fand eine Eigentümerversammlung statt, bei der laut Protokoll 92,13 % der Eigent... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 22. September 2006 wurde der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, gemäß §§ 31, 53 und 66 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 3. Juli 2000 schlepperunterstützt nach Österreich gelangt und habe einen Asylantrag gestellt. Das Asylverfahren sei mit Beschluss ... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Beschwerdeführer, einen ägyptischen Staatsangehörigen, gemäß § 34 Abs. 1 Z 1 und 2 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, aus dem Bundesgebiet aus. Diese Maßnahme begründete sie im Wesentlichen folgendermaßen: Der Beschwerdeführer habe am 31. Dezember 2002 in Leoben mit einer österreichischen Staatsangehörigen eine Ehe geschlossen. Ihm sei z... mehr lesen...
Mit ihrem (der vorliegenden Säumnisbeschwerde in Ablichtung beigelegten) Antrag vom 26. September 2006, der unter anderem an die belangte Behörde gerichtet wurde, brachte die beschwerdeführende Partei - zusammengefasst - vor, ihr seien auf Grund des Hochwassers im Jahre 2005 in Niederösterreich in ihrem Vermögen außerordentliche Schäden entstanden. Sie habe im Hinblick auf das Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbau-Gesetz 2005, BGBl. I Nr. 112, (in der Folge: HWG 2005) Anträg... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei bringt vor, sie habe in ihrer an die im verwaltungsgerichtlichen Verfahren als belangte Behörde bezeichneten Beschwerdekommission gerichteten Beschwerde vom 18. September 2006 den Antrag gestellt, "die Beschwerdekommission gemäß HWG 2005 möge die Ungleichbehandlung und/oder Verletzung der fundamentalen Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens bei der Leistung finanzieller, gemäß § 3 Z. 3 lit. a Katastrophenfondgesetz 1996 bezuschusster Hilfen de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof31/05 Förderungen Fonds Zuschüsse
Norm: HWG 2005 §3;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 30. Jänner 2007, Zl. 2006/17/0381, im Zusammenhang mit einer Beschwerde der auch hier beschwerdeführenden Partei betreffend Verletzung der Entscheidungspflicht der Vorarlberger Landesregierung in einer Angelegenheit nach dem HWG 2005 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §34 Abs1 Z1;FrG 1997 §34 Abs1 Z2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend Ausweisung gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 FrG 1997 wird der Fremde nicht dadurch in Rechten verletzt, dass die Behörde rechtsirrig auch den Tatbestand des § 34 Abs. 1 Z 1 FrG 1997 als verwirklicht erachtet hat (Hinweis E 11. Oktober 2001, 99/18/0100). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG 2005 §11 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 11 Abs. 3 NAG 2005 kann kein Rechtsanspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels abgeleitet werden (Hinweis E 29. November 2006, 2006/18/0354 bis 357). Schlagworte Mangel der Berechtigung zur Erhebung der Beschwerde mangelnde subj... mehr lesen...
