Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/02 Kraftfahrgesetz 1967, Führerscheingesetz
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragFührerscheinG §4 Abs9 Z5, §24 Abs5 Z7JN §1NachschulungsV, BGBl II 357/2002 §11
Leitsatz: Zulässigkeit der Individualanträge von einer Entziehung der
Lenkberechtigung betroffener Lenker betreffend die Regelung über die
Kosten der aufgetragene... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit erließ auf Grund des §69 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz - ElWOG, BGBl. I Nr. 143/1998 idF BGBl. I Nr. 121/2000 im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates mit 1. Oktober 2001 eine Verordnung "über die Aufbringung und Gewährung von Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, die infolge der Marktöffnung entstanden sind und im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb des Kra... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragElWOG §21ElWOG §69 idF BGBl I 121/2000 Energie-RegulierungsbehördenG §16Verordnung des BMwA über die Aufbringung und Gewährung von Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, die infolge der Marktöffnung entstanden sind und im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb des Kraftwerkes Voitsberg 3 stehen, BGBl II 354/2001 - Stra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Gemäß §2 Abs1 Z4 GSVG idF des Arbeits- und Sozialrechts-Änderungsgesetzes 1997 (ASRÄG 1997; auch: 22. Novelle zum GSVG), BGBl. I Nr. 139/1997, sowie der 23. Novelle zum GSVG, BGBl. I Nr. 139/1998, sind selbständig erwerbstätige Personen, die auf Grund einer betrieblichen Tätigkeit (bestimmte) Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§22 Z1-3 und 5 EStG 1988) oder Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§23 EStG 1988) erzielen, in die Vollversicherung nach dem GSV... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcBGBlG 1996 §2 Abs2 Z2GSVG §2 Abs1 Z4GSVG §5
Leitsatz: Aufhebung eines als "Bescheid" bezeichneten, jedoch als Verordnung zu
deutenden Verwaltungsaktes betreffend das sogenannte "opting out" der
Mitglieder der Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten
aus der Pflichtve... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Gemeinderat der Stadt Krems an der Donau hat mit Verordnung vom 12. Juni 2003, kundgemacht an der Gemeindeanschlagtafel vom 30.6.2003 bis 15.7.2003, gemäß §6 des NÖ Straßengesetzes 1999, LGBl. 8500-0 idF LGBl. 8500-1, die Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes 3219/3, KG Krems, aus dem öffentlichen Gut beschlossen. Die Verordnung enthält nachstehenden Wortlaut: "Gemäß §6 des NÖ Straßengesetzes 1999, LGBl. 8500-0 verordnet der Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Individualantrag gemäß Art139 B-VG begehren die Einschreiter, drei Grazer Taxiunternehmen, die Aufhebung des §17 der "Verordnung des Landeshauptmannes von Steiermark vom 21. November 2002, mit der gewerbepolizeiliche Regelungen für die nichtlinienmäßige Beförderung von Personen mit Fahrzeugen des Straßenverkehrs getroffen werden (Steiermärkische Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr 2002 - Stmk. BO 2002)", in eventu die Au... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8500 Straßen
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung der Stadt Krems vom 12.06.03 betreffend die Auflassung einer Grundfläche aus dem öffentlichen Gut
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung
betreffend Auflassung einer Grundfläche aus dem öffentlichen Gut
mangels aktueller Betroffenheit des Antragstellers; (noch) keine
Rechtswirkungen mangels Inkrafttret... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/03 Personen- und Güterbeförderung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragGelVerkG 1996 §13Stmk BetriebsO für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr 2002 §17VfGG §61a
Leitsatz: Stattgabe eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der
Stmk Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr 2002
betreffend die Verpflichtung zur Führung eines Dienstbuches im
Taxifahrzeug mangels ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller sind Eigentümer des Grundstücks Nr. 55/1 EZ 46 KG Gutenbrunn. Die Aufschließung dieses Grundstücks erfolgt durch eine "Sackgasse", die auf dem Grundstück Nr. 55/4 verläuft, welches als öffentliches Gut im Eigentum der Stadtgemeinde Herzogenburg steht. Mit der bekämpften Verordnung wird gemäß §6 NÖ Straßengesetz 1999, LGBl. 8500, eine 2 m² große Teilfläche dieser "Sackgasse" "als Teil einer Gemeindestraße aufgelassen und somit dem öffentlich... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit dem auf Art139 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller, "den Beschluss des Gemeinderates Wien vom 26.06.1996, Pr.Zl.85 GPS/96, der die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das im Antragsplan Plandokument 665 mit der rot punktierten Linie umschriebene Gebiet zwischen Krottenbachstraße, Agnesgasse, Linienzug a - e, Nottebohmstraße, Linienzug f - g, Hackenberggasse und Siolygasse mit Ausnahme des mit Linienzug... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der ursprüngliche Antragsteller stellte mit einem beim Verfassungsgerichtshof am 4. Februar 2002 eingelangten Schriftsatz den auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag, "den mit Beschluß der Antragsgegnerin vom 9.11.1999 beschlossenen, mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 6.11.2000, GZ: Ve1-546-416/148-10, aufsichtsbehördlich genehmigten und durch Anschlag an der Amtstafel in der Zeit vom 13.11. bis 28.11.2000 kundgemachten Flächenwidmungsplan... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragPlandokument Nr 6665. Beschluss des Wr Gemeinderates vom 26.06.96Wr BauO 1930 §58 Abs2 litd
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung eines Wiener
Plandokuments hinsichtlich Festlegung eines 5 m breiten Fahrweges
infolge Zumutbarkeit der Erwirkung eines Bescheides über die
Rückstellung ins öffentliche Gut abgetretener Grundstück... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragFlächenwidmungsplan der Gemeinde St. Johann i.T, vom 09.11.99
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung eines
Flächenwidmungsplans hinsichtlich der Widmung eines Grundstücks als
Freiland mangels Darlegung eines unmittelbaren und aktuellen
Eingriffes in die Rechtssphäre des Antragstellers bzw seiner
Rechtsnachfolger ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8500 Straßen
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragNö StraßenG 1999 §6Verordnung der Stadtgemeinde Herzogenburg vom 22.12.03 betreffend Auflassung einer Fläche als Teil einer Gemeindestraße
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung
betreffend die Auflassung einer Teilfläche einer Sackgasse als Teil
einer Gemeindestraße mangels Darlegung einer unmittelbaren
rechtlic... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat Oberösterreich (in der Folge auch: UVS) sind Berufungen gegen vier Bescheide der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn anhängig, mit denen den Berufungswerbern jeweils die Lenkberechtigung für die Dauer von vier Monaten (in den den zu G112/03, V102/03 und G113/03, V103/03 protokollierten Anträgen zugrundeliegenden Verfahren für die Dauer von drei Monaten) entzogen wurde. Aus Anlaß dieser Berufungsverfahren stellt der UVS di... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/02 Kraftfahrgesetz 1967, Führerscheingesetz
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / AllgFührerscheinG §24 Abs3FührerscheinG §24 Abs5 Z7FührerscheinG §26NachschulungsV, BGBl II 357/2002 §11VfGG §62 Abs1 zweiter Satz
Leitsatz: Zurückweisung der Anträge eines Unabhängigen Verwaltungssenates auf
Aufhebung der Kostenregelung der Nachschulungsverordnung bzw der
Verordnungserm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die Stadtgemeinde Bruck an der Mur als Betreiberin der Stadtwerke Bruck an der Mur begehrt mit ihrem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag, "die Verordnung des Landeshauptmanns der Steiermark vom 18. Oktober 1999, mit der die Verordnung über die Regelung der Strompreise für die kleinen und mittleren Elektrizitätsversorgungsunternehmen in der Steiermark geändert wird, GZ 2-6.PB/3-93/85, in eventu bloß §2 Abs4, 1. Satz, als gesetzwidrig aufzuheben"... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3B-VG Art139 Abs4B-VG Art139 Abs6 zweiter SatzElWOG §66 Abs6ElWOG §66a Abs6 idF EnergieliberalisierungsG, BGBl I 121/2000 ElWOG §33ElWOG §47, §49PreisG 1992Verordnung des Landeshauptmanns der Steiermark vom 18.10.99 betr die Änderung der Verordnung über die Regelung der Strompreise für die kleinen und m... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller begehrt mit zwei auf Art139 B-VG gestützten Individualanträgen, "1. den in Geltung stehenden, mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 08.05.2003, Ve1-2-510/2-1, aufsichtsbehördlich genehmigten Flächenwidmungsplan im Umfang der für Gst 78 und 125 je KG Erl getroffenen Festlegung 'Freiland' aufzuheben;" sowie "2. die dem bezeichneten Flächenwidmungsplan zugrunde liegenden §4 Abs1, Abs2 litf und g, Abs4 und 5 sowie §... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller begehrt mit zwei auf Art139 B-VG gestützten Individualanträgen, "1. den in Geltung stehenden, mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 08.05.2003, Ve1-2-510/2-1, aufsichtsbehördlich genehmigten Flächenwidmungsplan im Umfang der für Gst 20, 130/4 und 130/5 je KG Erl getroffenen Festlegung 'Freiland' aufzuheben;" sowie "2. die dem bezeichneten Flächenwidmungsplan zugrunde liegenden §4 Abs1, Abs2 litf und g, Abs4 und 5... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin begehrt gemäß Art139 B-VG die Aufhebung des Flächenwidmungsplans der Marktgemeinde Steinach am Brenner, Beschluss des Gemeinderates vom 23. Oktober 2000, "hinsichtlich der als Freiland rückgewidmeten Teilflächen des Gst.Nr. 238/1 GB Steinach". Zur
Begründung: ihrer Antragslegitimation führt die Antragstellerin aus, sie sei Eigentümerin des genannten Grundstücks. Dieses sei ebenso wie ein angrenzendes Grundstück und wie auf der ge... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin begehrt mit zwei auf Art139 B-VG gestützten Individualanträgen, "1. den in Geltung stehenden, mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 08.05.2003, Ve1-2-510/2-1, aufsichtsbehördlich genehmigten Flächenwidmungsplan im Umfang der für 190/1, 191/1, 189/1, 215/1 und 1894 je KG Erl getroffenen Festlegung 'Freiland' aufzuheben;" sowie "2. die dem bezeichneten Flächenwidmungsplan zugrunde liegenden §4 Abs1, Abs2 litf un... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag begehren die Antragstellerinnen, "die [...] mit Beschluss des Gemeinderates der Stadt Wien vom 5.11.1999 Pr. Zl. 293 GPZ/1999 erlassene Verordnung [...] über die Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplanes Plandokument 7207 wegen Gesetz- und Verfassungswidrigkeit aufzuheben, in eventu nur hinsichtlich der [...], im je hälftigen Eigentum der Antragstellerinnen stehenden, von den Stra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B622/01 eine Beschwerde gegen einen Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 27. Februar 2001 anhängig, mit dem eine Berufung gegen eine gemäß §13 Abs2 fünfter Satz Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) an die Liegenschaftseigentümer ergangene, von diesen als Bescheid qualifizierte Mitteilung des Landeshauptmannes für Oberösterreich über die Eintragung zweier ihrer Grunds... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragFlächenwidmungsplan der Gemeinde Erl. Ve1-2-510/2-1Örtliches Raumordnungskonzept der Gemeinde ErlTir BauO 2001 §26Tir RaumOG 2001 §35 Abs1VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung eines
Flächenwidmungsplans hinsichtlich der Umwidmung von Grundstücken von
Bauland in Freiland mangels Darlegung eines Eingriffes in di... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1Tir RaumOG 2001 §52 Abs1 litb
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf teilweise Aufhebung eines
Flächenwidmungsplanes mangels Darlegung der aktuellen Betroffenheit
der Antragstellerin; keine Bekundung konkreter Bauabsichten; bloßer
Hinweis auf Beeinträchtigung der künftigen Bebaubarkeit nicht
aus... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art129 ffB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätAltlastenatlasAltlastensanierungsG §13 Abs2AltlastensanierungsG §17 Abs2AVG §58 ffBGBlG 1996 §2 Abs2 Z2UmweltkontrollG §6 Abs2 Z22
Leitsatz: Kein Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Rechtsschutzsystem durch
die im Altlastensanierungs... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragPlandokument Nr 7207. Beschluss des Wr Gemeinderates vom 05.11.99Wr BauO 1930 §9Wr BauO 1930 §70, §71, §71a
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung eines Wiener
Plandokuments hinsichtlich der Widmung eines Grundstücks als
"Schutzgebiet Wald- und Wiesengürtel" infolge Zumutbarkeit der
Erwirkung eines Baubewilligungsbescheides a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die Antragsteller sind Eigentümer des Grundstückes Nr. 2074/8, KG 82107, Kitzbühel-Land. Sie begehren mit ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag: "1. den allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplan 'Pancheri-Feld 1', beschlossen vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Kitzbühel am 31. Jänner 2000 und aufsichtsbehördlich genehmigt durch die Tiroler Landesregierung am 2. Mai 2000 als gesetzwidrig auf[zu]heben, in eventu 2. säm... mehr lesen...
