1 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht - soweit für das vorliegende Verfahren noch von Bedeutung - ausgesprochen, dass der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Ägypten, für die Zeit vom 24. Oktober bis 2. Dezember 2014 mangels Verfügbarkeit iSd § 7 Abs. 3 Z 2 AlVG keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld habe. Für ihn seien für die Zeiten vom 18. November 2011 bis 17. November 2012, vom 20. November 2012 bis 19. November 2013 und vom 27. Dezember... mehr lesen...
1 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht - soweit für das vorliegende Verfahren noch von Bedeutung - ausgesprochen, dass der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Ägypten, für die Zeit vom 24. Oktober bis 2. Dezember 2014 mangels Verfügbarkeit iSd § 7 Abs. 3 Z 2 AlVG keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld habe. Für ihn seien für die Zeiten vom 18. November 2011 bis 17. November 2012, vom 20. November 2012 bis 19. November 2013 und vom 27. Dezember... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020E3R E11401020E3R E11402000001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 31972R2760 ZusProt FinanzProt AssAbk Türkei Art41 Abs1;ARB1/80 Art13; AuslBG §4 Abs1 idF 1994/314; AuslBG §4 Abs1 idF 2011/I/025; AuslBG §4 Abs3 idF 1994/314; AuslBG §4 Abs3 idF 2011/I/025; AuslBG §4 idF 1994/314; AuslBG §4 idF 2011/I/025; VwGG §42 Abs... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der erstrevisionswerbenden Partei auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für den Zweitrevisionswerber, einen türkischen Staatsangehören, gemäß § 4 Abs. 3 Z 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) und Art. 13 des Assoziierungsabkommens EWG - Türkei, Assoziationsratsbeschluss (ARB) 1/80 sowie Art. 41 des Zusatzprotokolls ab. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid ... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde gemäß § 24 Abs. 1 und 2 iVm § 7, § 33 Abs. 2 und § 38 AlVG mangels Verfügbarkeit des Beschwerdeführers am Arbeitsmarkt die Zuerkennung der Notstandshilfe vom 22. Februar bis zum 9. März 2011 widerrufen (hg. Zl. 2011/08/0377), die Zuerkennung des Arbeitslosengeldes am 18. August 2011 (richtig: 2010), vom 1. September bis 3. Oktober, vom 5. Oktober bis zum 17. Oktober und vom 19. Oktober bis zum 28. Nov... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde gemäß § 24 Abs. 1 und 2 iVm § 7, § 33 Abs. 2 und § 38 AlVG mangels Verfügbarkeit des Beschwerdeführers am Arbeitsmarkt die Zuerkennung der Notstandshilfe vom 22. Februar bis zum 9. März 2011 widerrufen (hg. Zl. 2011/08/0377), die Zuerkennung des Arbeitslosengeldes am 18. August 2011 (richtig: 2010), vom 1. September bis 3. Oktober, vom 5. Oktober bis zum 17. Oktober und vom 19. Oktober bis zum 28. Nov... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Der Beschwerdeführer beantragte für den indischen Staatsangehörigen NS (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof) die Ausstellung einer Sicherungsbescheinigung für die berufliche Tätigkeit Fierantengehilfe mit einem monatlichen Bruttolohn von EUR 1.250,-- für eine Arbeitszeit von 30 Wochenstunden. Der Antrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid mit der ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19104000001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL; AuslBG §4 Abs3 Z3 idF 2011/I/025;EURallg;VwRallg; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2025 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19104000001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art4 Abs1;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art7 Abs1;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art8;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Kap2; AuslBG §4 Abs3 Z3 idF 2011/I/025;EURallg;VwRallg; AuslBG § 4 heute ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19104000001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art11;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art13;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art14 Abs1;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art14 Abs2;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art14 Abs3;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art8;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Kap2;32003L0109 Dritts... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19104000001 Verwaltungsrecht allgemein60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art19;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art2 litd;32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL Art21; AuslBG §4 Abs3 Z3 idF 2011/I/025;EURallg;VwRallg; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910400060/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 32003L0109 Drittstaatsangehörigen-RL; AuslBG §12a; AuslBG §12b; AuslBG §4 Abs1; AuslBG §4 Abs2; AuslBG §4 Abs3 Z3 idF 2011/I/025;EURallg; AuslBG § 12a heute AuslBG § 12a gültig ab 31.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 175/2023 ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Bangladesch, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 41a Abs. 9 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG ab. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Bangladesch, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 41 a, Abs... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §7 Abs3 Z2; AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 2009/I/120;FrPolG 2005 §46a; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2025 ... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 25. Mai 2011 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 5. Mai 2011 keine Folge gegeben. Mit weiterem Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 25. Mai 2011 wurde der Bezug des Arbeitslosengeldes für den Zeitraum 20. Oktober bis 15. November 2010 und 10. Jänner bis 30. April 2011 "widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt". Begründend führt... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z2 idF 2005/I/102;AlVG 1977 §8;AlVG 1977 §9; AuslBG §4 Abs3 Z10; AuslBG §4 Abs3 Z7; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2025 ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z2 idF 2005/I/102;AlVG 1977 §8;AlVG 1977 §9; AuslBG §4 Abs3 Z10; AuslBG §4 Abs3 Z7; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2025 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 21. Dezember 2009 mangels Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt gemäß § 7 AlVG abgewiesen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 21. Dezember 2009 mangels Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt gemäß Paragraph 7, AlVG abgewiesen. Nach Darlegung des Verwaltungsgesche... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 21. Dezember 2009 mangels Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt gemäß § 7 AlVG abgewiesen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 21. Dezember 2009 mangels Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt gemäß Paragraph 7, AlVG abgewiesen. Nach Darlegung des Verwaltungsgesche... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1; AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 2009/I/120; AuslBG §4c idF 2009/I/120;NAG 2005 §64; VwGG §42 Abs2 Z1; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 z... mehr lesen...
Mit dem an die regionale Geschäftsstelle Wien Hietzinger Kai des Arbeitsmarktservice gerichteten Antrag vom 17. September 2010 beantragte die zweitbeschwerdeführende Partei die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für die erstbeschwerdeführende Partei gemäß § 4c Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) für die berufliche Tätigkeit einer Kellnerin mit einer Entlohnung von brutto EUR 1.184,-- monatlich bei einer ganztägigen Dauerbeschäftigung im Ausmaß von 40 Wochenstun... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z2;AlVG 1977 §8;AlVG 1977 §9; AuslBG §4 Abs3 Z10; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2025 ... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde und der damit angefochtene Bescheid gleichen in allen entscheidungswesentlichen Einzelheiten jener Beschwerde und jenem angefochtenen Bescheid, die dem hg. Erkenntnis vom 15. Mai 2008, Zl. 2007/09/0384, zu Grunde lagen. Auch im vorliegenden Fall verfügt der Ausländer, für den die Verlängerung einer Beschäftigungsbewilligung abgewiesen wurde und dessen Asylantrag unbestritten rechtskräftig abgewiesen ist, über kein Aufenthaltsrecht im Sinne des § 4 Abs. 3 Z.... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zulassung als Schlüsselkraft im Bereich Präsentationen und Autohandel nach Anhörung des Regionalbeirates gemäß § 12 Abs. 1 Z. 1 iVm § 4 Abs. 3 Z. 4 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Beschwerdeführer laut Arbeitgebererklärung vom 28. Mai 2005 für den Aufgabenbereich M... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1; AuslBG §4 Abs2; AuslBG §4 Abs3; AuslBG §4 Abs6 Z1; AuslBG §4 Abs6 Z2; AuslBG §4 Abs6 Z3; AuslBG §4 Abs6 Z4; AuslBG §4 Abs6 Z5; AuslBG §4 Abs6 Z6; AuslBG §4 Abs6; AuslBG §4b Abs1; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. Dezember 2010 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für die bulgarische Staatsangehörige IL als Buffetkraft abgewiesen In der Begründung: des angefochtenen Bescheides führte die belangte Behörde aus (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof): "Im gegenständlichen Verfahren sowie zu Ihren Berufungsausführungen hat die Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarkts... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §1 Abs2 litc; AuslBG §1 Abs2; AuslBG §1 Abs3; AuslBG §1 Abs4; AuslBG §1; AuslBG §2 Abs2; AuslBG §2; AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 2007/I/078;NAG 2005; AuslBG § 1 heute AuslBG § 1 gültig ab 21.04.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 43/2023 ... mehr lesen...
Mit dem Antrag vom 22. August 2008 (bei der Behörde erster Instanz eingelangt am 26. August 2008) beantragte die beschwerdeführende Partei die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für W., einen Staatsangehörigen von Sri Lanka, für eine berufliche Tätigkeit als "Hausangestellter" für eine Dauerbeschäftigung bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden. Als erforderliche spezielle Kenntnisse oder Ausbildung wurde im Antrag "Verpressung von Hydraulikarmaturen" angegeben. Beim ... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle B des Arbeitsmarktservice vom 11. Juli 2007 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für einen nigerianischen Staatsangehörigen für die berufliche Tätigkeit eines Geflügelhofarbeiters gemäß § 4 Abs. 3 Z. 7 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) abgewiesen. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle B des Arbeitsmarktservice vom 11. Juli 2007 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erte... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1; AuslBG §4 Abs2; AuslBG §4 Abs3; AuslBG §4 Abs6 Z1; AuslBG §4 Abs6 Z2; AuslBG §4 Abs6 Z3; AuslBG §4 Abs6 Z4; AuslBG §4 Abs6 Z5; AuslBG §4 Abs6 Z6; AuslBG §4 Abs6; AuslBG §4b Abs1; AuslBG § 4 heute AuslBG § 4 gültig ab 01.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. ... mehr lesen...
