Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): römisch eins. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger, seine Identität steht fest. Er reiste unbekannten Datums illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 25.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Der BF verwendete im Asylverfahren sowohl hinsichtlich des Namens als auch seines Geburtsdatums mehrfach eine falsche Identität um die Behörden zu täuschen. Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): römisch eins. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist algerischer Staatsangehöriger, seine Identität steht fest. Er reiste unbekannten Datums illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 25.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Der BF verwendete im Asylverfahren sowohl hinsichtlich des Namens als auch seines Geburtsdatums mehrfach eine falsche Identität um die Behörden zu täuschen. Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 21.09.2015 reiste der Beschwerdeführer (in der Folge: so oder kurz: BF) illegal ins Bundesgebiet ein und stellte er am 21.09.20166 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 31.10.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des BF auf Gewährung von internationalem Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG bzw. auf Zuerkennung des Status eines su... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit Mandatsbescheid vom 29.08.2019 wurde über den betroffenen Fremden (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der BF befindet sich seit damals in Schubhaft. 1.1. Mit Mandatsbescheid vom 29.08.2019 wu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit Mandatsbescheid vom 29.08.2019 wurde über den betroffenen Fremden (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der BF befindet sich seit damals in Schubhaft. 1.1. Mit Mandatsbescheid vom 29.08.2019 wu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Am XXXX langte beim XXXX (im Folgenden: LVwG XXXX ) eine an das Bundesverwaltungsgericht gerichtete Maßnahmenbeschwerde des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ein, wobei diese an die Postadresse des LVwG XXXX adressiert war. römisch eins.1. Am römisch 40 langte beim römisch 40 (im Folgenden: LVwG römisch 40 ) eine an das Bundesverwaltungsgericht gerichtete Maßnahmenbeschwerde des römisch 40 (im Folgenden: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte vor seiner Einreise in Österreich bereits in Norwegen, Großbritannien, Schweden, Irland und Griechenland je einen Asylantrag, bevor er am 24.06.2014 einen solchen in Österreich stellte. Das darauffolgende Asylverfahren wurde wegen unbekannten Aufenthalts des BF bereits am 02.07.2014 eingestellt. Der BF stellte sodann unter falschem Namen und mit falscher Nationa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte vor seiner Einreise in Österreich bereits in Norwegen, Großbritannien, Schweden, Irland und Griechenland je einen Asylantrag, bevor er am 24.06.2014 einen solchen in Österreich stellte. Das darauffolgende Asylverfahren wurde wegen unbekannten Aufenthalts des BF bereits am 02.07.2014 eingestellt. Der BF stellte sodann unter falschem Namen und mit falscher Nationa... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ist afghanischer Staatsangehöriger. Er reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 01.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 07.07.2016 abgewiesen, dem BF wurde weiters subsidiärer Schutz und ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht gewähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ist afghanischer Staatsangehöriger. Er reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 01.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 07.07.2016 abgewiesen, dem BF wurde weiters subsidiärer Schutz und ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht gewähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte als unbegleiteter Minderjähriger nach der Asylantragstellung am 05.10.2007 in der TSCHECHISCHEN REPUBLIK sowie am 29.11.2007 und 17.06.2009 in der SLOWAKISCHEN REPUBLIK am 24.08.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich unter der Identität XXXX , geb. XXXX , StA NIGERIA. 1. Der Beschwerdeführer stellte als unbegleiteter Minderjähriger nach der Asylantragstellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein algerischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich, am 08.01.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde rechtskräftig am 02.02.2012 abgewiesen. 2. Am 20.10.2012 stellte der BF einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz, der am 27.02.2012 neuerlich rechtskräftig abgewiesen wurde. Der BF kam seiner ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein algerischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich, am 08.01.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde rechtskräftig am 02.02.2012 abgewiesen. 2. Am 20.10.2012 stellte der BF einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz, der am 27.02.2012 neuerlich rechtskräftig abgewiesen wurde. Der BF kam seiner ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet), hatte als Staatsangehörige Bulgariens von ihrem Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht. Seit 08.03.2018 besteht gegen sie eine rechtskräftige Ausweisung. Ihr Aufenthalt in Österreich ist damit rechtswidrig; die Ausweisung ist seit 08.04.2018 durchsetzbar. Ein erster Versuch, die BF abzuschieben, scheiterte, da die BF an ihrer Meldeadresse nicht a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge als BF bezeichnet), hatte als Staatsangehörige Bulgariens von ihrem Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht. Seit 08.03.2018 besteht gegen sie eine rechtskräftige Ausweisung. Ihr Aufenthalt in Österreich ist damit rechtswidrig; die Ausweisung ist seit 08.04.2018 durchsetzbar. Ein erster Versuch, die BF abzuschieben, scheiterte, da die BF an ihrer Meldeadresse nicht a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), stellte am 12.07.2013 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 13.08.2013 wurde dieser Antrag als unzulässig zurückgewiesen, da festgestellt wurde, dass für seine Prüfung Ungarn zuständig ist. Weiters wurde der BF aus dem österreichischen Bundesgebie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), stellte am 12.07.2013 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 13.08.2013 wurde dieser Antrag als unzulässig zurückgewiesen, da festgestellt wurde, dass für seine Prüfung Ungarn zuständig ist. Weiters wurde der BF aus dem österreichischen Bundesgebie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, der am 20.07.2016 in POLEN einen Asylantrag gestellt hatte, stellte am 09.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Bescheid vom 27.10.2016, dem Beschwerdeführer zugestellt am 28.10.2016, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) den Antrag wegen der Zuständigkeit POLENS zurück und erließ eine Anordnung zur Außerlandesbringung gegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein und stellte am 25.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Er heiratete am 13.09.2014 eine zur Niederlassung im Bundesgebiet berechtigte XXXX Staatsangehörige. Mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX vom 17.06.2015 wurde der Beschwerdeführer wegen des Eingehens einer Aufenthaltsehe zu einer Geld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Nigeria, und stellte am 29.4.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der Behörde vom 28.02.2018 abgewiesen, dem BF wurde weiters subsidiärer Schutz und ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht gewährt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nicht fest. 1.2. Der BF reiste im April 2012 von der Türkei kommend illegal in Griechenland ein und stellte dort einen Asylantrag. Er entzog sich dort dem Verfahren, tauchte unter und reiste wiederum illegal über Mazedonien, Serbien nach Ungarn weiter und stellte auch hier einen As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nicht fest. 1.2. Der BF reiste im April 2012 von der Türkei kommend illegal in Griechenland ein und stellte dort einen Asylantrag. Er entzog sich dort dem Verfahren, tauchte unter und reiste wiederum illegal über Mazedonien, Serbien nach Ungarn weiter und stellte auch hier einen As... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) versuchte am 11.03.2018 unter Verwendung eines verfälschten südkoreanischen Reisepasses nach Großbritannien auszureisen. Im Zuge der Überprüfung des Reisedokumentes wurde festgestellt, dass die Datenseite des Dokumentes ausgetauscht war. Der BF wurde auf Grund eines Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) versuchte am 11.03.2018 unter Verwendung eines verfälschten südkoreanischen Reisepasses nach Großbritannien auszureisen. Im Zuge der Überprüfung des Reisedokumentes wurde festgestellt, dass die Datenseite des Dokumentes ausgetauscht war. Der BF wurde auf Grund eines Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste nach eigenen Angaben am 01.06.2016 in Österreich ein und befand sich vom 13.06.2016 bis 13.07.2016 in Untersuchungshaft. Am 13.07.2016 wurde der BF durch ein Landesgericht zu einer 7-monatigen Freiheitsstrafe, davon 1 Monat unbedingt und 6 Monate bedingt, verurteilt. In der Folge reiste der BF aus Österreich aus. 1.2. Der BF reiste am 22.11.2016 erneut in Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste nach eigenen Angaben am 01.06.2016 in Österreich ein und befand sich vom 13.06.2016 bis 13.07.2016 in Untersuchungshaft. Am 13.07.2016 wurde der BF durch ein Landesgericht zu einer 7-monatigen Freiheitsstrafe, davon 1 Monat unbedingt und 6 Monate bedingt, verurteilt. In der Folge reiste der BF aus Österreich aus. 1.2. Der BF reiste am 22.11.2016 erneut in Öster... mehr lesen...
