Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Afghanischer Staatsangehöriger, und reiste am 13.08.2016 illegal ins Bundesgebiet. Seine Identität steht nicht fest. 1.2. Der BF hat sowohl in Bulgarien als auch in Ungarn einen Asylantrag gestellt. Er wartete in beiden Ländern den Ausgang des Asylverfahrens nicht ab sondern tauchte unter. Anlässlich seiner Ersteinvernahme durch ein Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) richtete am 13.03.2015 unter Bezugnahme auf Eurodac-Treffermeldungen ein auf Art. 18 Abs. 1 lit b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) gestüt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Nach Durchführung einer fremdenrechtlichen Einvernahme am 04.08.2016 (nach vorhergegangenem Aufgriff durch Sicherheitsorgane und anschließender Festnahme am 03.08.2016 gemäß § 40 BFA-VG), anlässlich welcher der Beschwerdeführer über die Verpflichtung zur Ausreise vom einvernehmenden Organ ausdrücklich belehrt Nach Durchführung einer fremdenrechtlichen Einvernahme am 04.08.2016 (nach vorhergegangenem Aufgriff durch Sicherheitsorgane und anschli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Nach Durchführung einer fremdenrechtlichen Einvernahme am 04.08.2016 (nach vorhergegangenem Aufgriff durch Sicherheitsorgane und anschließender Festnahme am 03.08.2016 gemäß § 40 BFA-VG), anlässlich welcher der Beschwerdeführer über die Verpflichtung zur Ausreise vom einvernehmenden Organ ausdrücklich belehrt Nach Durchführung einer fremdenrechtlichen Einvernahme am 04.08.2016 (nach vorhergegangenem Aufgriff durch Sicherheitsorgane und anschli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.12.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz, in dem er angab, irakischer Staatsangehöriger zu sein, bis März 2007 in Bagdad und vor der Einreise nach Österreich in Marseille bei seinem Bruder gelebt zu haben, jedoch von den französischen Behörden ausgewiesen worden zu sein. Im Dublin-Verfahren teilten die französischen Behörden mit, dass der Beschwerdeführer in Frank... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste bereits mehrfach unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, zuletzt am 11.08.2016. Der BF stellte in Österreich schon in der Vergangenheit Anträge auf internationalen Schutz, die rechtskräftig negativ entschieden worden sind. Am 04.05.2016 stellte der BF abermals einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei das Verfahren aufgrund des Untertauchens des BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste bereits mehrfach unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, zuletzt am 11.08.2016. Der BF stellte in Österreich schon in der Vergangenheit Anträge auf internationalen Schutz, die rechtskräftig negativ entschieden worden sind. Am 04.05.2016 stellte der BF abermals einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei das Verfahren aufgrund des Untertauchens des BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 13.08.2018 im Nahebereich des Bahnhofes Nickelsdorf im Zuge einer Kontrolle aufgegriffen und gemäß § 40 Abs. 1 BFA-VG festgenommen. Im Zuge der Basisbefragung (Zurückschiebung gemäß § 45 FPG) durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.08.2016, gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, über den Iran, die Türkei, Bulgarien, Serbien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 7. Juni 2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 12. April 2015 in Spanien erkennungsdienstlich behandelt wurde. Daraufhin richtete das Bundesamt ein Aufnahmeersuchen an Spanien. Mit Schreiben vom 23. Juli 2015 stimmte Spanien d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Litauens, reiste gemeinsam mit seiner damaligen Ehefrau und den drei gemeinsamen Kindern erstmals am 2. Dezember 2000 legal nach Österreich ein und stellte in weiterer Folge am 4. Dezember 2000 und am 27. März 2006 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz, welche im Verfahren vor dem Unabhängigen Bundesasylsenat rechtskräftig negativ entschieden wurden. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 06.08.2016 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen im Original): "V: Sie werden davon in Kenntnis gesetzt, dass gegen Sie nunmehr ein Verfahren zur Sicherung der Abschiebung, geführt wird. A: Ich ersuche um die Möglichkeit einer freiwilligen und eigenständigen Ausreise. Dazu wird Ihnen mitgeteilt, dass Si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 06.08.2016 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen im Original): "V: Sie werden davon in Kenntnis gesetzt, dass gegen Sie nunmehr ein Verfahren zur Sicherung der Abschiebung, geführt wird. A: Ich ersuche um die Möglichkeit einer freiwilligen und eigenständigen Ausreise. Dazu wird Ihnen mitgeteilt, dass Si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 30.07.2016 um 20:45 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 30.07.2016 um 20:45 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsangehöriger, reiste 04.08.2016 illegal ins Bundesgebiet ein und wurde am 04.08.2016 in einem Reisezug der ÖBB von Ungarn kommend einer Personenkontrolle unterzogen. Da er über keine Aufenthaltsberechtigung im Bundessgebiet verfügte, wurde er um 13.00 Uhr gem. § 39 Abs. 1 FPG festgenommen und der Behörde vorgeführt. Sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 22.07.2016 um 14:30 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 22.07.2016 um 14:30 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) ist spätestens am 26.04.2015 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Am 26.04.2015 stellte sie einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie angab, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehörige von Nigeria und am 22.07.1989 geboren zu sein. 1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) ist spätestens am 26.04.2015 unrechtmäßig in das österreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) ist spätestens am 26.04.2015 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Am 26.04.2015 stellte sie einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie angab, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehörige von Nigeria und am 22.07.1989 geboren zu sein. 1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) ist spätestens am 26.04.2015 unrechtmäßig in das österreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.08.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich unter dem Namen XXXX , geb. XXXX , StA Pakistan. Er sei über den Iran, die Türkei, Bulgarien, Serbien und Ungarn nach Österreich eingereist. Er habe in Bulgarien einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wisse aber den Stand seines Verfahrens nicht. Er sei von der bulgarischen Polizei angehalten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der minderjährige unbegleitete Beschwerdeführer wurde am 26.07.2016 um 20:45 Uhr anlässlich einer Personenkontrolle durch Sicherheitsorgane der LPD Wien gemäß § 40 BFA-VG festgenommen und nach Rücksprache mit der Verwaltungsbehörde (zunächst) in das PAZ Zinnergasse und am selben Tag in das PAZ Hernalser Gürtel "direkt eingeliefert". Der minderjährige unbegleitete Beschwerdeführer wurde am 26.07.2016 um 20:45 Uhr anlässlich einer Personenkontro... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der minderjährige unbegleitete Beschwerdeführer wurde am 26.07.2016 um 20:45 Uhr anlässlich einer Personenkontrolle durch Sicherheitsorgane der LPD Wien gemäß § 40 BFA-VG festgenommen und nach Rücksprache mit der Verwaltungsbehörde (zunächst) in das PAZ Zinnergasse und am selben Tag in das PAZ Hernalser Gürtel "direkt eingeliefert". Der minderjährige unbegleitete Beschwerdeführer wurde am 26.07.2016 um 20:45 Uhr anlässlich einer Personenkontro... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 26.07.2016 um 12:45 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 26.07.2016 um 12:45 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 26.07.2016 um 12:45 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem rechtfreundlichen Vertreter des BF per e-mail zugestellt am 29.07.2016, um 21.16, und vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 29.07.2016, um 21.30 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem rechtfreundlichen Vertreter des BF per e-mail zugestellt am 29.07.2016, um 21.16, und vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 29.07.2016, um 21.30 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist albanischer Staatsangehöriger und reiste am 13.05.2016 illegal ins Bundesgebiet ein. Seine Identität steht auf Grund seines Reisepasses fest. 1.2. Der BF wurde am XXXX von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes kontrolliert und auf Grund seines illegalen Aufenthalts gem. § 40 BFA-VG festgenommen und der Behörde vorgeführt. 1.2. D... mehr lesen...
