Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Nigeria stellte am 03.03.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der aufgrund der Zuständigkeit der Schweiz als unzulässig zurückgewiesen wurde. Am 26.03.2013 begab sich der BF freiwillig in die Schweiz. Am 26.05.2013 stellte der BF einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, eine Wiedera... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Nigeria stellte am 03.03.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der aufgrund der Zuständigkeit der Schweiz als unzulässig zurückgewiesen wurde. Am 26.03.2013 begab sich der BF freiwillig in die Schweiz. Am 26.05.2013 stellte der BF einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, eine Wiedera... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: A. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 19.11.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.06.2008, wurde dieser Antrag gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indien nicht zuerkannt (Spruchpunkt II.) und er gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG aus dem österreichischen Bunde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: Vorverfahren: 1.1 Der Beschwerdeführer (BF) besitzt die österreichische Staatsbürgerschaft nicht, er besitzt auch keine Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaates, der BF ist nigerianischer Staatsbürger. Der Beschwerdeführer ist volljährig und weder Asylberechtigter noch subsidiär Schutzberechtigter. 1.2. Der BF reiste zu nicht mehr feststellbarem Zeitpunkt im Jahr 2017 in das Bundesgebi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch: BFA, Bundesamt oder Behörde) vom 04.08.2021 wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z. 1 FPG über den zum damaligen Zeitpunkt noch in Strafhaft befindlichen Beschwerdeführer (in Folge auch: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2014 in Italien und am 05.02.2015 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz. Beide Asylverfahren verliefen negativ. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 12.09.2019 vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich einen Asylantrag. Er gab keinen Fluchtgrund an. Zu seinen Rückkehrbefürchtungen befragt, gab er an, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2014 in Italien und am 05.02.2015 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz. Beide Asylverfahren verliefen negativ. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 12.09.2019 vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich einen Asylantrag. Er gab keinen Fluchtgrund an. Zu seinen Rückkehrbefürchtungen befragt, gab er an, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2014 in Italien und am 05.02.2015 in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz. Beide Asylverfahren verliefen negativ. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 12.09.2019 vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich einen Asylantrag. Er gab keinen Fluchtgrund an. Zu seinen Rückkehrbefürchtungen befragt, gab er an, dass... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das Erkenntni... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Para... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Para... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch als BF bezeichnet) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.06.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch als BFA, oder Behörde bezeichnet) vom 04.07.2014 wurde dieser Antrag abgewiesen und gegen den BF eine Rückkehrentscheidung in Verbindun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch als BF bezeichnet) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.06.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch als BFA, oder Behörde bezeichnet) vom 04.07.2014 wurde dieser Antrag abgewiesen und gegen den BF eine Rückkehrentscheidung in Verbindun... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 03.10.2010 reiste der Beschwerdeführer (in Folge auch BF genannt) erstmals illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.10.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.10.2010 wurde sein Asylantrag abgewiesen. Innerhalb offener Frist erhob er Beschwerde und wurde diese mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 28... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 03.10.2010 reiste der Beschwerdeführer (in Folge auch BF genannt) erstmals illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 04.10.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.10.2010 wurde sein Asylantrag abgewiesen. Innerhalb offener Frist erhob er Beschwerde und wurde diese mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 28... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 31.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit rechtskräftigem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.03.2019 im Beschwerdeverfahren abgewiesen. Am 24.05.2019 wurde von Bundesamt ein Verfahren zur Ausstellung eines Heimreisezertifikates (HRZ) gestartet. Der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 31.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit rechtskräftigem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.03.2019 im Beschwerdeverfahren abgewiesen. Am 24.05.2019 wurde von Bundesamt ein Verfahren zur Ausstellung eines Heimreisezertifikates (HRZ) gestartet. Der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste erstmals 2008 in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte internationalen Schutz. Der abweisende Bescheid des Bundesamtes samt Ausweisung in den Herkunftsstaat Nigeria wurde vom Asylgerichtshof im Jahr 2010 bestätigt. Spätestens Anfang 2013 begab sich der BF zurück nach Nigeria und ließ sich dort einen Reisepass ausstellen. Mit ... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das E... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das E... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die BF reiste im Jahr 2006 nach Österreich ein und stellte unter Angabe einer falschen Identität einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde im Ergebnis mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 30.10.2008 abgewiesen. Ihr daraufhin eingebrachter Folgeantrag wurde wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und die dagegen eingebrachte Beschwerde wies der Asylgerichtshof mit... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen römisch eins. Feststellungen 1. Zum Vorverfahren: 1.1 Der Beschwerdeführer (BF), ein serbischer StA. verwendete am XXXX .2021 vor einer Behörde in Österreich einen gefälschten bulgarischen Reisepass um sich vor dieser auszuweisen. Unter dem im bulgarischen Reisepass eingetragenen Namen XXXX ist der Beschwerdeführer in Österreich gemeldet. Unter diesem Namen war der Beschwerdeführer in Österreich vom 02.09.2019 bis 06... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen römisch eins. Feststellungen 1. Zum Vorverfahren: 1.1 Der Beschwerdeführer (BF), ein serbischer StA. verwendete am XXXX .2021 vor einer Behörde in Österreich einen gefälschten bulgarischen Reisepass um sich vor dieser auszuweisen. Unter dem im bulgarischen Reisepass eingetragenen Namen XXXX ist der Beschwerdeführer in Österreich gemeldet. Unter diesem Namen war der Beschwerdeführer in Österreich vom 02.09.2019 bis 06... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: A. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein serbischer Staatsangehöriger, war unter seinem früheren Namen, XXXX , zu keiner Zeit behördlich im Bundesgebiet gemeldet. Unter seinem aktuellen Namen, XXXX , weißt er lediglich eine Meldung in einem PAZ im Rahmen der verfahrensgegenständlichen Schubhaft auf. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein serbischer Staatsangehöriger, war unter seinem früheren Namen, r... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 05.08.2020 zur möglichen Schubhaftverhängung einvernommen. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt: […] LA: Fühlen Sie sich heute psychisch und physisch in der Lage Angaben zu machen? VP: Ja, mir geht es heute gut. LA: Sind Sie körperlich und geistig gesund? VP: Manchmal höre ich Stimmen im
Kopf: . Letzte Woche war ich für einen Tag im Spital, Psychiatrie, nach der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 05.08.2020 zur möglichen Schubhaftverhängung einvernommen. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt: […] LA: Fühlen Sie sich heute psychisch und physisch in der Lage Angaben zu machen? VP: Ja, mir geht es heute gut. LA: Sind Sie körperlich und geistig gesund? VP: Manchmal höre ich Stimmen im
Kopf: . Letzte Woche war ich für einen Tag im Spital, Psychiatrie, nach der... mehr lesen...
