Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nicht fest. Der BF ist nach eigener Angabe 2011 illegal nach Italien eingereist wo er einen Asylantrag stellte. 2014 reiste er in die Schweiz und stellte einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz. In der Folge reiste er illegal ins Bundesgebiet ein und stellte auch hier am 03.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht nicht fest. Der BF ist nach eigener Angabe 2011 illegal nach Italien eingereist wo er einen Asylantrag stellte. 2014 reiste er in die Schweiz und stellte einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz. In der Folge reiste er illegal ins Bundesgebiet ein und stellte auch hier am 03.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein ungarischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und wurde am 11.07.2016 von Beamten der Landespolizeidirektion Wien aufgegriffen und kontrolliert, wobei festgestellt wurde, dass gegen ihn ein rechtskräftiges und durchsetzbares Aufenthaltsverbot bis 22.02.2017 besteht (Zl 1-1025871/FP/11). Noch am selben Tag wurde er auf Anordnung des Bundesa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 01.06.2015 von Beamten des SPK Favoriten in Wien XXXX angetroffen und wurde zur Überprüfung gem. § 34 FPG auf die Polizeiinspektion überstellt. Der zuständige Journalbeamte ordnete die Festnahme mittels Festnahmeauftrag gem. § 34 Abs.1 iVm 40 BFA-VG an. 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 01.06.2015 von Beamten des SPK Favoriten in Wien römisch 40 angetroffen und wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 01.06.2015 von Beamten des SPK Favoriten in Wien XXXX angetroffen und wurde zur Überprüfung gem. § 34 FPG auf die Polizeiinspektion überstellt. Der zuständige Journalbeamte ordnete die Festnahme mittels Festnahmeauftrag gem. § 34 Abs.1 iVm 40 BFA-VG an. 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 01.06.2015 von Beamten des SPK Favoriten in Wien römisch 40 angetroffen und wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer hat in Österreich 2005 einen Asylantrag gestellt, wobei das Verfahren (Bundesasylamt 12.01.2006, 05 15.464) rechtskräftig negativ erledigt wurde. Der Beschwerdeführer hält sich somit unrechtmäßig im Bundesgebiet auf. Eine im Verfahren durchgeführte Sprachanalyse kam zu dem Ergebnis, dass der Beschwerdeführer aus Nigeria stammt, wobei der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer hat in Österreich 2005 einen Asylantrag gestellt, wobei das Verfahren (Bundesasylamt 12.01.2006, 05 15.464) rechtskräftig negativ erledigt wurde. Der Beschwerdeführer hält sich somit unrechtmäßig im Bundesgebiet auf. Eine im Verfahren durchgeführte Sprachanalyse kam zu dem Ergebnis, dass der Beschwerdeführer aus Nigeria stammt, wobei der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 27.03.2016 wurde er hiezu polizeilich erstbefragt. Dabei gab er an, algerischer Staatsangehöriger zu sein, gut arabisch zu sprechen, keine Dokumente zu haben und ledig zu sein. Alle seine Angehörigen - Eltern, drei Brüder, vier Schwestern - lebten in Algerien, Familienangehörige in Österreich habe er nicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste spätestens am 01.02.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am selben Tag wegen des Verdachts der Schlepperei von Polizeibeamten angehalten und in weiterer Folge in Untersuchungshaft genommen. Am 08.06.2016 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.09.2016, Zahl: IFA... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste spätestens am 01.02.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde am selben Tag wegen des Verdachts der Schlepperei von Polizeibeamten angehalten und in weiterer Folge in Untersuchungshaft genommen. Am 08.06.2016 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.09.2016, Zahl: IFA... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 06.09.2016 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen im Original): [...] Es wird mir vorgehalten, dass ich am 05.09.2016 von Beamten der EEG AFA in Wien 16., [...] bei einer fremdenrechtlichen Kontrolle angetroffen und aufgrund eines ausgeschriebenen Festnahmeauftrages gem. § 34 Abs. 3 Z. 1 BFA-VG festgenomm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste im Juni 2016 in Österreich ein und stellte am 19.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, Algerier zu sein. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger negativer Entscheidung vom 11.07.2016 beendet und enthält diese auch eine Rückkehrentscheidung, die in Rechtskraft erwuchs. Am 21.06.2016 verweigerte der BF einen Transfer in die Betreuungsstelle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, von der Beschwerdeführerin (BF) persönlich übernommen am 22.08.2016 um 11:40 Uhr wurde über die BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 01.09.2016, 16:20 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Absc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 01.09.2016, 16:20 Uhr wurde über den BF gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Absc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) brachte am 08.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.05.2016, Zahl: 1072418010/150627464, wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) brachte am 08.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.05.2016, Zahl: 1072418010/150627464, wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 18.08.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F.: Werden Sie im Verfahren von einem Rechtsanwalt vertreten. A.: Nein. F.: Haben Sie irgendwo außerhalb von Österreich um Asyl angesucht. A.: Nein. F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Gut. F.: Befinden Sie sich in ärztlicher Behandlung oder s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 18.08.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F.: Werden Sie im Verfahren von einem Rechtsanwalt vertreten. A.: Nein. F.: Haben Sie irgendwo außerhalb von Österreich um Asyl angesucht. A.: Nein. F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Gut. F.: Befinden Sie sich in ärztlicher Behandlung oder s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht fest. Der BF ist nach eigener Angabe seit September 2008 illegal ins Bundesgebiet eingereist und hat sich seither, soweit er nicht in Haft oder im offenen Asylverfahren war, illegal aufgehalten. 1.2. Der BF hat in Österreich insgesamt zwei Asylanträge gestellt, wobei beide rechtskr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger, seine Identität steht fest. Der BF ist nach eigener Angabe seit September 2008 illegal ins Bundesgebiet eingereist und hat sich seither, soweit er nicht in Haft oder im offenen Asylverfahren war, illegal aufgehalten. 1.2. Der BF hat in Österreich insgesamt zwei Asylanträge gestellt, wobei beide rechtskr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, lebt seit 1987 im österreichischen Bundesgebiet. Ihm wurde im Jahr 1991 eine unbefristete Aufenthaltsbewilligung für Österreich ausgestellt. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 29.08.1996, rechtskräftig seit 03.09.1996, XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen Übertretung des Suchtgiftgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, lebt seit 1987 im österreichischen Bundesgebiet. Ihm wurde im Jahr 1991 eine unbefristete Aufenthaltsbewilligung für Österreich ausgestellt. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 29.08.1996, rechtskräftig seit 03.09.1996, XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen Übertretung des Suchtgiftgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste am 28.07.2011 in Österreich ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, Algerier zu sein. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger negativer Entscheidung vom 20.02.2012 beendet. Gleichzeit wurde eine durchsetzbare Ausweisung erlassen. Am 18.04.2012 wurde gegen den BF eine Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung verhängt, u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste am 28.07.2011 in Österreich ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, Algerier zu sein. Das Verfahren wurde mit rechtskräftiger negativer Entscheidung vom 20.02.2012 beendet. Gleichzeit wurde eine durchsetzbare Ausweisung erlassen. Am 18.04.2012 wurde gegen den BF eine Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung verhängt, u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Afghanischer Staatsangehöriger, und reiste am 13.08.2016 illegal ins Bundesgebiet. Seine Identität steht nicht fest. 1.2. Der BF hat sowohl in Bulgarien als auch in Ungarn einen Asylantrag gestellt. Er wartete in beiden Ländern den Ausgang des Asylverfahrens nicht ab sondern tauchte unter. Anlässlich seiner Ersteinvernahme durch ein Org... mehr lesen...
