Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde P vom 8. Jänner 2002 wurde dem Beschwerdeführer Folgendes aufgetragen (Wiedergabe des Spruches und der Begründung: ; Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): "Auf Grund des Ergebnisses des Lokalaugenscheines am 4.1.2002 mit dem Bausachverständigen BM F... G... und Bgm. R wird gemäß § 33 (1) der Tiroler Bauordnung (TBO) die weitere Ausführung des Bauvorhabens für die Errichtung eines Wohn- und Wirtschaftsgebäudes auf der Gp.... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadt vom 6. Mai 1993 wurde u.a. dem Beschwerdeführer in Spruchpunkt I. gemäß § 36 Abs. 2 Vlbg. Straßengesetz für das verfahrensgegenständliche Bauvorhaben eine Ausnahme vom vorgeschriebenen Straßenabstand zu den Gemeindestraßen M-Gasse und P-W-Gasse erteilt, in Spruchpunkt II. gemäß § 6 Abs. 9 Vlbg. BauG 1972 eine Ausnahme von den vorgeschriebenen Abstandsflächen und Abständen gegenüber den Grundstücken Nrn. 11132/2 und 11132/3 im pr... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauO Tir 2001 §33 Abs1;BauO Tir 2001 §55 Abs1 lith;BauRallg;VStG §44a;
Rechtssatz: Der Bescheid der Berufungsbehörde trat iSd § 66 Abs. 4 zweiter Satz AVG an die Stelle des Bescheides der Unterbehörde (siehe dazu und zum Folgenden E 21. April 1999, Zl. 98/03/0336, unter Hinweis auf E 15. November 1979, Zl. 1794/77, VwSlg 9... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;BauO Tir 2001 §33;BauO Tir 2001 §55 Abs1 lith;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VStG §44a;
Rechtssatz: Mit dem Vorstellungsbescheid wurde der im Untersagungsverfahren ergangene Berufungsbescheid (nur) soweit damit die erstinstanzliche Baueinstellung betreffend die nicht pl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Oberlandesgericht X, bei dem er als Leiter eines Wirtschaftsreferates verwendet wird. Aus einer geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers stammt ein 1990 geborener Sohn, der bei der Mutter wohnt und jedes zweite Wochenende sowie einen Teil der Schulferien bei seinem Vater verbringt. Der Beschwerdeführer verfügte in X (Dienstort) über eine Wohnung mit drei ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art19;B-VG Art20 Abs1;B-VG Art21 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Erteilung einer Weisung an die nachgeordnete Dienstbehörde, ihr den (erstinstanzlichen) Bescheidentwurf zur Genehmigung vorzulegen, führt nicht zu einer unzulässigen "Verkürzung" des Instanzenzuges. Das Weisungsrech... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführer mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid für schuldig erkannt, er habe es im Zeitraum 12. Mai 2004 bis 25. Mai 2004 als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten GmbH und im Zeitraum vom 26. Mai 2004 bis 3. Juni 2004 als gewerberechtlicher Geschäftsführer dieser GmbH, zu verantworten, dass diese GmbH im Zeitraum vom 12. Mai 2004 b... mehr lesen...
Der im Jahr 1968 geborene Beschwerdeführer versah bis zu seiner Suspendierung am 26. Mai 2000 (nachdem er bereits ab April 1997 vorübergehend vom Dienst suspendiert gewesen war) als Gruppeninspektor und Abfertigungsbeamter der Zollwache im Bereich des Zollamtes K seinen Dienst. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer wie folgt für schuldig erkannt und über ihn die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt: "... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 21. Mai 2002 gemäß § 66 Abs. 4 AVG als verspätet zurückgewiesen. Zur Begründung: ihrer Entscheidung führte die belangte Behörde aus, das erstinstanzliche Straferkenntnis sei an den Vertreter des Beschwerdeführers am 10. Juni 2002 zugestellt worden. Die zweiwöchige Rechtsmittelfrist habe daher am 24. Juni 2002 geendet. Di... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien vom 10. Dezember 2002 - mit dem sein Wiedereinsetzungsantrag gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Berufung gegen das Straferkenntnis vom 21. Mai 2002 gemäß § 71 Abs. 2 AVG als verspätet zurückgewiesen worden war - gemäß § 66 Abs. 4 AVG keine Folge gegeben und der Wiedereinsetzungsantrag gemäß § 71 Abs. 1 AVG (in Verbindung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §125a Abs3 idF 1998/I/123;BDG 1979 §126 Abs1 idF 1998/I/123;BDG 1979 §91 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Die Disziplinaroberkommission hat ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung und ohne eigene Beweisaufnahme im Berufungsverfahren für den Ausgang des Verfahrens wesentliche Tatsachenfeststellungen ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1994 §370 Abs1;GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GmbHG §15;GmbHG §18;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vorgeworfen, die Übertretung (Betrieb einer gemäß § 74 Abs. 1 und 2 GewO 1994 genehmigungspflichtigen, jedoch nicht genehmi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §125a Abs3 idF 1998/I/123;BDG 1979 §126 Abs1 idF 1998/I/123;VwRallg;
Rechtssatz: Durch § 125a Abs. 3 BDG 1979 wird die Pflicht der Behörde, gemäß § 45 Abs. 2 AVG unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens nach freier Überzeugung zu beurt... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Steyr (der Erstbehörde) vom 24. Mai 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Nigeria, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen und gemäß § 64 Abs. 2 AVG die aufschiebende Wirkung einer Berufung ausgeschlossen. 2. Mit dem vorliegend angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 150 GB E und beantragte mit Schriftsatz vom 31. März 2003 bei der Agrarbehörde Salzburg (AB) eine Agrarverhandlung zur Sanierung eines Missstandes, den er wie folgt beschrieb: "Ich bin Eigentümer von Gut O Nr. 19 in E und Gut U Nr. 20 in E. Ich bin laut Regulierungsplan der T Wald- und Weidegemeinschaft Eigentümer des dazugehörigen Holzbezugsrechtes. Im Jahr 1981 wurde das Holzbezugsrecht dem Regulierungsplan widersprechend ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsbürger, gelangte am 17. März 2003 in das Bundesgebiet und stellte am 18. März 2003 einen (ersten) Asylantrag. Diesen begründete er damit, er habe mit der "AKALI DAL (BADAL) sympathisiert". Deshalb sei er von Angehörigen der Kongresspartei bedroht und verfolgt worden. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesasylamt wurde dem Beschwerdeführer vorgehalten, dass er über die Slowakei nach Österreich eingereist sei, indem er ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 15. Juli 2001 beantragte der Beschwerdeführer unter Vorlage einer "Vorstudie Kleinwasserkraftanlage S-Bach" bei der Bezirkshauptmannschaft Lienz (BH) die Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens zur Abklärung der Frage, ob das von ihm geplante Projekt am S-Bach in wasserrechtlicher und naturschutzrechtlicher Hinsicht verwirklicht werden könne. Anlässlich einer mündlichen Vorprüfungsverhandlung vom 12. September 2001 stellte der Amtssachverständige für Gewässerökologi... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Juli 2003 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers, eines am 9. Dezember 1985 geborenen Staatsangehörigen von Georgien, gemäß § 7 AsylG ab und es stellte gemäß § 8 AsylG (idF vor der AsylG-Novelle 2003) die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Georgien fest. Es ging aus näher angeführten Gründen primär von der Unglaubwürdigkeit der behaupteten Fluchtgründe, insbesondere betreffend der angebli... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 23 der Liegenschaft EZ. 77, KG Loimersdorf. Dieses Grundstück ist im bestehenden Flächenwidmungsplan der Gemeinde Engelhartstetten als Grünland-Landwirtschaft gewidmet. Die zweit- und drittmitbeteiligte Parteien haben als Eigentümer des anrainenden Grundstückes dem Bürgermeister der erstmitbeteiligten Marktgemeinde mit Eingabe vom 17. August 1994 zur Kenntnis gebracht, dass auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin ohne... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 23. Mai 2003 als verspätet zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis dem Beschwerdeführer vorgeworfen worden sei, als nach außen zur Vertretung berufenes Organ, nämlich als handelsrechtlicher Geschäftsführer der D GmbH, veranlasst zu haben, dass am 21. August 2002 eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: In den "Aufforderungsschreiben" des unabhängigen Bundesasylsenates wurde jeweils nur angekündigt, "widrigenfalls" werde die Entscheidung "ohne Ausschreibung einer Berufungsverhandlung erfolgen". Die Nichtreaktion auf diese Schreiben bot jedenfalls keine Grundlage, um die Berufung a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass im vorliegenden Fall dem Inhalt der Berufung jedenfalls eine unter dem Gesichtspunkt des § 63 Abs. 3 AVG ausreichende
Begründung: (in Bezug auf die im Bescheid der Erstbehörde vorgenommene Beweiswürdigung) zu entnehmen und daher die Annahme der Unzulässigkeit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38 Abs1;AsylG 1997 §4;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Auch wenn der angefochtene Bescheid, mit dem der zweite Asylantrag im Instanzenzug wegen entschiedener Sache gemäß § 68 Abs. 1 AVG als unzulässig zurückgewiesen wurde, seinem
Spruch: nach nur auf die verfahrensrechtliche Bestimmung des § 68 Abs. 1 A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0047 E 19. Oktober 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, dem Berufungswerber die offenkundige Verspätung seines Rechtsmittels vorzuhalten. Sie hat das Risiko einer Bescheidaufhebung dann zu tragen, wenn sie von der Feststellung der Versäumung der Rechtsmittelfrist ausg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §103; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/07/0263 E 25. September 1990 RS 1 Stammrechtssatz Selbst mehr als geringfügige Mängel aufweisende Anbringen iSd § 103 WRG sind verbesserungsfähig und daher dem ASt von der Wasserrechtsbehörde gemäß § 13 Abs 3 AVG zur Ergänzung innerhalb angemessener Frist zurückzustellen (Hin... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 15. November 2001, Zl. 2000/03/0348, verwiesen, womit der dort angefochtene Bescheid der belangten Behörde vom 20. Juni 2000 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben wurde. Im zweiten Rechtsgang verkündete die belangte Behörde am 20. August 2002 mündlich einen Bescheid, womit der Berufung des Beschwerdeführers insoweit Folge gegeben wurde, als die Geldstrafe und die Ersatzfreiheitsstrafe herabgese... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §31 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §52a Abs1;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der
Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses insoferne richtig gestellt, als die Wortfolge "um 20.27 Uhr" auf "gegen 20.27 Uhr" abgeändert und vor dem Wort "gelenkt" die Wortfolge "auf öffentlicher Verkehrsfläche" eingefügt wurde. Bei der Berichtigung der Tatzeit h... mehr lesen...
Der 1958 geborene Beschwerdeführer wurde am 1. September 1977 als Vertragsbediensteter der Entlohnungsgruppe I/d beim ehemaligen Arbeitsgericht Wien (ArbG Wien) in den Justizdienst aufgenommen. Im Sommer 1983 wurde der Beschwerdeführer mit der Leitung einer Geschäftsabteilung beim ArbG Wien betraut. Mit 1. November 1984 wurde er in die Entlohnungsgruppe I/c überstellt. Nach Ablegung der Ersten Kanzleiprüfung am 27. Juni 1984 und der Grundbuchsführerprüfung am 5. Dezember 198... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadtgemeinde S. Er wurde von Mai 1982 bis April 2000 als Leiter der Abteilung "Personenstandswesen" verwendet. Durch Beschluss des Gemeinderates der Stadtgemeinde S. vom 16. Dezember 1994 wurde er mit Wirkung vom 1. Jänner 1995 zum öffentlich-rechtlichen Gemeindebediensteten der Verwendungsgruppe B, Dienstklasse VII, Besoldungsgruppe "Beamte der Allgemeinen Verwaltung" befördert. Seit seiner (un... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0955/68 E 13. Dezember 1968 RS 3 Stammrechtssatz Der Beschwerdepunkt "Verletzung des Parteiengehörs" ist dann nicht stichhältig, wenn dieser Umstand bereits in der Berufung gegen den erstinstanzlichen Bescheid vorgebracht wurde, wobei Gelegenheit bestand den Parteist... mehr lesen...
