Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §31 Abs1VStG §44a Z1VStG §9 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Mit seinem Vorbringen, mit dem der Bestrafte darauf Bezug nimmt, dass ihm in der Aufforderung der belangten Behörde zur Rechtfertigung vorgehalten wurde, er habe die verfahrensgegenständlichen Übertretungen als Geschäftsführer der X ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 20. November 2017 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit gemäß § 9 VStG Verantwortlicher der „L Österreich GmbH“ [in der Folge: L Österreich] zu verantworten, dass am 18. April 2016 im Zentrallager in L (Oberösterreich) mindestens zwei Packungen des Lebensmittels „Combino Spaghetti pasta al´uovo“ zum baldigen Verkauf bereitgehalten und somit in Verkehr geb... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E03070000E3R E1520300010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: EURallgLMSVG 2006 §3 Z9VStG §27 Abs1VStG §44a Z1VStG §9 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §3832002R0178 Lebensmittelsicherheit Art3 Z8
Rechtssatz: Das Bereithalten eines Produkts fällt unter den Begriff des "Inverkehrbringens" iSd § 3 Z 9 LMSVG 2006 iVm Art. 3 Z 8 der EG-BasisVO... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 22. November 2017 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 erstes Tatbild Glücksspielgesetz - GSpG iVm § 9 Abs. 1 VStG mit drei Glücksspielgeräten für schuldig erkannt. Es wurden über ihn drei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 5.000,-- (sowie Ersatzfreiheitsstrafen) verh... mehr lesen...
1 Mit Schreiben vom 11. Dezember 2017 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, folgende Verwaltungsübertretungen begangen zu haben: Er habe es „(als Eigentümer und Aufsteller)“ bis zum 17. Mai 2017 unterlassen, jeweils einen näher genannten Apparat in einem bestimmten Betrieb in den Monaten Mai, Oktober und November 2016 zur Vergnügungssteuer anzumelden und diese zu entrichten. Er habe dadurch die Vergnügungssteuer verkürzt und (insgesamt drei) Verwaltungsübertretungen begang... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung WienL37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: LAO Wr 1962 §54 Abs1 idF 1992/40VergnügungssteuerG Wr 2005 §13 Abs6VStG §9 Abs1
Rechtssatz: Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass die frühere Bestimmung des § 54 Abs. 1 letzter Satz Wiener Abgabenordnung (WAO; idF LGBl. Nr. 40/1992) eine verwiesene Vorschrift im Sinne des ... mehr lesen...
Index: L37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BAO §279 Abs1VergnügungssteuerG Wr 2005 §13 Abs6VergnügungssteuerG Wr 2005 §19 Abs1VStG §9 Abs1VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28
Rechtssatz: Dass dem Beschuldigten die Straftat nicht für seine Person, sondern als Organ einer juristischen Person zuzurechnen sei, stellt keine Auswechslung ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 6. März 2019 wurden über den Revisionswerber 15 Geldstrafen (samt Ersatzfreiheitsstrafen) gemäß § 28 Abs. 5 und 6 Arbeitszeitgesetz (AZG) verhängt, weil er als Inhaber (Einzelunternehmer) eines Transportunternehmens in seiner Funktion als Arbeitgeber namentlich genannter Fahrer näher bezeichneter Fahrzeuge Vorschriften des AZG und näher bezeichneter Verordnungen der Europäischen Union (betreffend Einsatz-, Tageslenk- und Ruhezeite... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984AZGB-VG Art133 Abs4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/11/0112 B 19. September 2016 RS 1 (hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Der Verantwortliche nach § 9 Abs. 1 VStG ist hinsichtlich der Einhaltung der Arbeitszeitvo... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vor dem Verwaltungsgericht vom 8. Februar 2019 wurde dem Erstmitbeteiligten als gemäß § 9 Abs. 2 VStG verantwortlicher Beauftragter der Zweitmitbeteiligten als Arbeitgeberin angelastet, er habe es zu verantworten, dass auf einer auswärtigen Baustelle der Zweitmitbeteiligten in Baden zwei Arbeitnehmer eine Künette mit einer Tiefe von ca. 2,6 Metern zur Durchführung von Arbeiten betreten hätten, obwohl die Wände dieser Künette durch kei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Z1BArbSchV 1994 §48 Abs2BArbSchV 1994 §48 Abs7VStG §2 Abs2VStG §27 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Bei Übertretungen von Arbeitnehmerschutzvorschriften ist als Ort, an dem die Übertretung begangen wurde, jener Ort anzusehen, an dem die gesetzlich gebotene Vorsorgehandlung unterlass... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 11. März 2019 wurde über den Revisionswerber als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft wegen drei näher konkretisierter Übertretungen des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz - GSpG im Zeitraum 23. Jänner 2018 bis 22. Jänner 2019 drei Geldstrafen sowie drei Ersatzfreiheitsstrafen verhängt. Ferner wurden dem Revisionswerb... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich vom 29. Jänner 2020 wurde der Revisionswerber als zur Vertretung nach außen berufener handelsrechtlicher Geschäftsführer eines näher bezeichneten Unternehmens als Arbeitgeber u.a. schuldig erkannt, seiner Verpflichtung, den Landesgeschäftsstellen und den regionalen Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice sowie den Trägern der Krankenversich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44aVStG §9 Abs1VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/11/0105 E 28. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Verpflichtung des VwG zur Ergänzung des Spruches des Straferkenntnisses betrifft auch die Präzisierung der Funktion iSd § 9 Abs. 1 VStG (etwa VwGH 31.1.2018, Ra 2017/17/0902, mwN) und führt in Bezug auf den Tatvorwurf zu keinem aliud (vgl. etwa Vw... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde (Erstrevisionswerberin) vom 4. Dezember 2018 wurde die Mitbeteiligte als verantwortliche Beauftragte (§ 9 Abs. 2 VStG) der T. GmbH schuldig erkannt, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin eines namentlich genannten Lenkers eines Sattelzugfahrzeugs in insgesamt sechs Punkten gegen näher bezeichnete Bestimmungen des § 28 Arbeitszeitgesetz (AZG) iVm. der Verordnung (EG) 561/2006 bzw. der Verordnung (EU) 165/2014 verstoßen habe (die Verst... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2VStG §9 Abs4 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/11/0074
Rechtssatz: Entscheidend für die rechtswirksame Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten ist sein klar abgegrenzter, zu keinen Zweifeln Anlass gebender Verantwortungsbereich, der dann fehlt, wenn die Verantwortlichkeit unte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2VStG §9 Abs4 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/11/0074
Rechtssatz: Bei einer Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten im Sinne des § 9 Abs 2 letzter Satz VStG für bestimmte räumliche oder sachlich abgegrenzte Bereiche des Unternehmens ist es nicht erforderlich, jede einzelne An... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien (belangte Behörde) vom 3. Juli 2018 wurde dem Erstrevisionswerber vorgeworfen, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der Zweitrevisionswerberin zu verantworten, dass diese von 2013 bis zumindest 30. September 2017 durch das Vermitteln von Fahrtendienstaufträgen (Kranken- und Personenbeförderung mittels Mietwagen) an diverse Firmen zu einem näh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §126 Abs1 Z2GewO 1994 §126 Abs2 Z4GewO 1994 §39 Abs1VStG §9 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/04/0132
Rechtssatz: Die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit für eine unbefugt ausgeübte Tätigkeit trifft dann den gewerberechtlichen Geschäftsführer, wenn eine gewerbe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/03/0092 B 20. März 2018 RS 12 Stammrechtssatz Es ist nicht Aufgabe des VwG oder der Verwaltungsbehörde, Anleitungen dahingehend zu geben, wie ein funktionierendes Kontrollsystem in einem Unternehmen bzw. Betrieb konkret zu gestalten ist, sondern zu überprüfen, ob auf dem Boden der Darlegungen der... mehr lesen...
1 Über den Revisionswerber waren als handelsrechtlichen Geschäftsführer eines Unternehmens mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark vom 23. März 2018 Geldstrafen nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) verhängt worden (für Näheres siehe VwGH 20.9.2018, Ra 2018/09/0072, 0073). 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark den vom Revisionswerber gegen die wider ihn in diesem Zusammenhang bewilligte Fahrnis- und Gehaltsexekution erhoben... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 8. November 2019 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der D GmbH mit Sitz in C zu verantworten zu haben, dass im Zeitraum vom 18. September 2017 bis 8. Jänner 2018 eine näher genannte kroatische Staatsangehörige beschäftigt worden sei, obwohl für diese keine der im Einzelnen aufgezählten arbeitsmarktrechtlichen Bewilligungen ertei... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 16. August 2018 stellte die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde das Verwaltungsstrafverfahren gegen die Revisionswerberin als handelsrechtliche Geschäftsführerin einer näher genannten Gesellschaft wegen des Verdachts einer Übertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG), § 9 Abs. 1 VStG, im Zeitraum vom 27. Dezember 2017 bis 4. März 2018 gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 VStG ein. 2 Dies begründete die belangte Behör... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht34 Monopole40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BAO §24B-VG Art133 Abs4GSpG 1989 §52 Abs1 Z1GSpG 1989 §59 Abs4VStG §9 Abs1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Aus dem vorgebrachten Umstand der Haftung für Abgabenschulden nach § 59 Abs. 4 GSpG 1989 lässt sich nicht ableiten, dass das vom handelsrechtl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 litaAuslBG §3 Abs1VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/09/0105 B 8. November 2016 RS 2 Stammrechtssatz Die bloße Berufung auf eine interne Aufgabenverteilung ist für sich nicht geeignet, von der bestehenden Verantwortung zu entlasten (vgl. E 14. Jänner 2010, 2008/09/0178; E 2... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28a Abs3 idF 2013/I/072VStG §9 Abs1 idF 2008/I/003VStG §9 Abs2 idF 2008/I/003VStG §9 Abs6VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Der verantwortliche Beauftragte iSd § 9 Abs. 2 letzter Satz VStG unterscheidet sich wesentlich vom verantwortlichen Beauftragten iSd § 9 Abs. 2 erster Satz ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis erkannte das Verwaltungsgericht Wien den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer und damit als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung u.a. für schuldig, er habe es zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin einen namentlich genannten serbischen Staatsangehörigen seit ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren und nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ergangenen Erkenntnis verhängte das Verwaltungsgericht Wien über den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung wegen Übertretung des § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigu ngsgesetz (AuslBG) in fünf Fällen fünf Geldst... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 litaAuslBG §29AuslBG §3 Abs1B-VG Art133 Abs4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Entgegen dem AuslBG abgeschlossene Arbeitsverhältnisse sind nichtig (vgl. OGH 16.1.2008, 8 ObA 83/07z; siehe... mehr lesen...
