Mit den angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 26. Juli 2012 legte die belangte Behörde den beschwerdeführenden Parteien jeweils zur Last, sie hätten es als handelsrechtliche Geschäftsführer der H. GmbH und damit als Verantwortliche im Sinn des § 9 VStG im Zeitraum vom 1. November bis 1. Dezember 2011 auf näher bezeichneten Grundstücken in der Marktgemeinde N. (im Sprengel der Bezirkshauptmannschaft Leoben (Erstbehörde)) eine Bodenaushub- und Baurestmassendeponie im ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §37 Abs1;AWG 2002 §79 Abs1 Z9;B-VG Art10 Abs1 Z8;GewO 1994 §370 Abs2;GewO 1994 §39;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2012/07/0215
Rechtssatz: Die Regelungen über die strafrechtliche... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §37 Abs1;AWG 2002 §79 Abs1 Z9;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2012/07/0215
Rechtssatz: An der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit einer handelsrechtlichen Geschäftsführerin ändert auch die Mutterschaftskarenz für sich allein ... mehr lesen...
Dem Mitbeteiligten war mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 7. März 2011 Folgendes angelastet worden: "Sie haben als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs.1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der S GmbH mit Sitz in Wien, zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin die im Folgenden angeführten Verstöße gegen das Arbeitsruhegesetz - ARG, BGBl. Nr. 144/1983 i. g.F. zu verantworten hat: Sonntagsruhe - Sonntagsarbeit Folg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §27 Abs1;ARG 1984 §3 Abs1;ARG 1984 §3 Abs2;VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs2;VStG §44 Abs1 Z6;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2012/11/0160 E 16. Juni 2014
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall war dem Beschuldigten im
Spruch: des Straferkenntnisses angelastet worden, als handelsrechtlicher Geschäft... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) vom 23. Juli 2010 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als Vorstand der X-Versicherung AG gemäß § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten, dass zumindest am 19. Dezember 2008 auf dem als Werbung zu qualifizierenden Fact Sheet (Stand 11. November 2008) des A-Fonds, eines "Miteigentumsfonds" gemäß § 20 Investmentfondsgesetz (Bundesgesetz über Kapitalanlagefonds (Investmentfondsgesetz - InvFG 1993, BGB... mehr lesen...
Der Beschwerdefall gleicht in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht - ausgenommen von den in der vorliegenden Beschwerde angestellten Überlegungen zur Ressortaufteilung innerhalb des Vorstandes der A AG - jenem im hg. Verfahren Zl. 2014/02/0016, in dem die Beschwerde mit Erkenntnis vom heutigen Tag als unbegründet abgewiesen wurde. Zur Begründung: wird gemäß § 43 Abs. 2 VwGG auf dieses Erkenntnis verwiesen. Der Beschwerdeführer bringt im vorliegenden Fall zusammengefasst ergänzend vor... mehr lesen...
Index: 21/05 Börse40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BörseG 1989 §48 Abs1 Z5;BörseG 1989 §48 Abs1;BörseG 1989 §82 Abs8;BörseG 1989 §91 Abs1;BörseG 1989 §92a Abs1;BörseG 1989 §93 Abs2;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2014/02/0002 E 28. März 2014 RS 7 Stammrechtssatz Allein die Unzuständigkeit nach der internen Geschäftsordnung ohne Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten entlastet das unzuständig... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde - in teilweiser Abänderung des Spruches des erstinstanzlichen Straferkenntnisses vom 25. Juni 2012 - den Beschwerdeführer als Mitglied des Vorstandes der P AG, deren Aktien seit 28. April 2006 im Amtlichen Handel der Wiener Börse AG notierten, schuldig erkannt, er habe in seiner Funktion als zur Vertretung nach außen Berufener gemäß § 9 Abs. 1 VStG Folgendes zu verantworten: "Die A plc (A) hielt über di... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde - unter Herabsetzung der erstinstanzlich verhängten Geldstrafe von EUR 12.000,-- auf EUR 9.000,-- - den Beschwerdeführer folgender Übertretung schuldig erkannt: "I. Sie waren zwischen 01.09.2007 und 18.11.2011 Vorstand der M AG, ... mit aktuellem Sitz in 1010 Wien,... Sie haben in Ihrer Funktion als Vorstand der M AG als zur Vertretung nach außen Berufener gemäß § 9 Abs. 1 Verwaltungsstrafgesetz (VStG... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §18 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Bf als handelsrechtlicher Geschäftsführer war ein zur Vertretung einer GmbH nach außen berufenes Organ dieser Gesellschaft und iSd § 9 Abs. 1 VStG für die Einhaltung der Verwaltungsvorschriften durch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ArbeitsmittelV 2000 §65 Abs4 idF 2010/II/021;ArbeitsmittelV 2000 §7 Abs1 Z11 idF 2010/II/021;ArbeitsmittelV 2000 §8 Abs1 Z9 idF 2010/II/021;ASchG 1994 §130 Abs1 Z16;ASchG 1994 §37 Abs1;VStG §45 Abs1 Z2;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Es obliegt der (Erst-)Behörde und nicht dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat, welches gegen den Beschuldigten Anzeige erstattet, d... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer jeweils schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der B GmbH, S-Str 25, W, zu verantworten, dass durch diese Gesellschaft jeweils eine näher bezeichnete rumänische Staatsangehörige zu näher bezeichneten Zeiten beschäftigt worden sei, obwohl für diese keine der im Einzelnen aufgezählten arbeitsmarktrechtlic... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 2. November 2009 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe es als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ (handelsrechtlicher Geschäftsführer) der J-GmbH mit Sitz in A, somit als Arbeitgeber, zu verantworten, dass diese Gesellschaft drei näher bezeichnete polnische Staatsangehörige am 15. April 2009 gegen 14.10 Uhr mit Bauhilfsarbeiten beim Zusammenbau einer Holzkonstruktion für eine Terrasse in G beschäftigt habe, obwohl für diese k... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangen erstangefochtenen Bescheid (hg. Zl. 2010/09/0225) wurde der Erstbeschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Bauleiter und gemäß § 9 Abs. 2 VStG verantwortlich Beauftragter für den räumlichen Zuständigkeitsbereich Baustelle X. der H. Baugesellschaft m.b.H. & Co KG, mit Sitz in L. verwaltungsstrafrechtlich zu verantworten, dass von dieser als Arbeitgeberin von 5. Mai 2009 bis zumindest 3. Juni 2009 der näher bezeichnete türkische Staatsbürger ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28;AuslBG §3;AVG §68 Abs1;VStG §45 Abs1 Z2;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2012/09/0012 E 4. Oktober 2012 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0133 E 20. Jänner 1998 RS 2 Stammrechtssatz Aufgrund der subjektiven Grenzen der Recht... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer war im Juli 2007 Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Limited (im Folgenden: M Ltd). Mit Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: FMA) vom 20. November 2007 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, als Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Ltd in dieser Funktion als nach außen zur Vertretung Berufener gemäß § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten zu haben, "dass diese Gesellschaft i... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war im Juli 2007 Mitglied des Board of Directors der in Jersey registrierten A Limited (im Folgenden: A). Am 21. November 2007 erging an ihn eine Erledigung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA), deren Spruch: wie folgt lautet: "Sie waren Mitglied des Board of Directors der in Jersey registrierten A Limited, ... . Sie haben in dieser Funktion als nach außen zur Vertretung der A Berufener gemäß § 9 Abs. 1 Verwaltungsstrafgesetz (VStG), BGBl.... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer war im Juli 2007 Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Limited (im Folgenden: M Ltd). Mit Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: FMA) vom 20. November 2007 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, als Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Ltd in dieser Funktion als nach außen zur Vertretung Berufener gemäß § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten zu haben, "dass diese Gesellschaft i... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer war ebenso wie die Beschwerdeführer in den Verfahren zu den hg. Zlen. 2009/17/0185 und 2009/17/0186 im Jahre 2007 Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Limited (im Folgenden: M Ltd). Mit Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: FMA) vom 20. November 2007 wurde der Beschwerdeführer in dieser Eigenschaft als Mitglied des Boards of Directors der M Ltd als zur Vertretung nach außen Berufener gemäß § 9 Abs. 1 VStG ... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer war im Februar 2007 Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Limited (im Folgenden: M Ltd). Mit Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde vom 20. Oktober 2008 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, es als Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Ltd in seiner Funktion als zur Vertretung nach außen Befugter gemäß § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten zu haben, dass in einer Adhoc-Meldung der M Ltd in Bezug ... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer war im Februar 2007 Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Limited (im Folgenden: M Ltd). Mit Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde vom 15. Juli 2009 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, es als Mitglied des Boards of Directors der in Jersey registrierten M Ltd in seiner Funktion als zur Vertretung nach außen Befugter gemäß § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten zu haben, dass in einer Ad-hoc-Meldung der M Ltd in Bezug au... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AÜG §4 Abs2;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2009/09/0023 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/09/0345 E 9. November 2009 RS 2 Stammrechtssatz Übertretungen nach dem § 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/03/0180 E 25. Februar 2009 2008/03/0181 E 25. Februar 2009 2008/03/0182 E 25. Februar 2009
Rechtssatz: Aus der Möglichkeit, eine Person für eine juristische Person im Haftungsweg in Anspruch zu nehmen, ergibt sich nicht zwingend, dass diese Person iSd § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung dieser juristisch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs1 Z6 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §23 Abs3 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §9 Abs3 idF 2001/I/106;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/03/0107 E 25. November 2004 RS 2 Stammrechtssatz Für Übertretungen des Güterbeförderungsgesetzes bestehen keine Verwaltungsvorschriften, die die Verantwortun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer u.a. für schuldig erkannt, er habe am 7. Jänner 2003, um 11.05 Uhr, an einem näher bezeichneten Ort, als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen Berufener der Firma A. GmbH, mit einem dem Kennzeichen nach bestimmten Lastkraftwagen gefährliche Güter UN 3077, umweltgefährdender Stoff, fest, N.A.G., 9 III ADR (129 Säcke aus Kunststoff, 2.600 kg) als Beförderer befördert... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/03/0196 E 17. Dezember 2008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0210 E 5. September 2001 RS 1 Stammrechtssatz Voraussetzung dafür, strafrechtlich Verantwortliche nach § 9 Abs. 1 VStG ebenso wie nach § 370 Abs. 2 GewO 1994 heranzuziehen, ist zunächst, dass die strafbare Handlung der juristischen P... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft H vom 3. Oktober 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 25. Juni 2003 um 15.53 Uhr in P dreizehn namentlich genannte tschechische Staatsbürger beschäftigt, für die weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt noch eine Zulassung als Schlüsselkraft, Anzeigenbestätigung oder Arbeitserlaubnis oder ein Befreiungsschein oder ein Niederlassungsnachweis ausgestellt gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe dadurch gegen § 28 Abs.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 10. Juli 2006 wurde der Beschwerdeführer als vom Gericht bestellter Masseverwalter der Konkursmasse nach Eröffnung des Konkurses über das Vermögen der "T" GesmbH schuldig erkannt, dafür verantwortlich zu sein, dass diese Vermögensmasse als Arbeitgeber am 13. September 2004 im Gastgewerbebetrieb in der Betriebsart eines Kaffeerestaurants in W, zwei namentlich genannte Aus... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 28. Juli 2003 stellte die Kammer für Arbeiter und Angestellte für die Steiermark bei der Gewerbebehörde der Stadt Graz den Antrag, der M. GmbH die Ausbildungsberechtigung gemäß § 4 Abs. 4 lit. d des Berufsausbildungsgesetzes (BAG) zu entziehen, weil in diesem Lehrbetrieb nach Aussagen von Lehrlingen grobe Pflichtverletzungen (v.a. verbale Beleidigungen der Lehrlinge sowohl durch den Geschäftsführer und als auch den Ausbilder der M. GmbH sowie Heranziehung der Lehrlin... mehr lesen...
