Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §45 Abs1 Z4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Eine bloß interne Aufgabenteilung ohne gleichzeitige Einrichtung eines Kontrollsystems zur Überwachung der erteilten Weisungen vermag nicht zu exkulpieren (VwGH 14.1.2010, 2008/09/0178). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2022:RA2021090244.L04 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 litaAuslBG §3 Abs1VStG §45 Abs1 Z4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Kontrollsystems sind Anweisungen zur Einhaltung der Rechtsvorschriften (des AuslBG) nicht ausreichend, vielmehr ist darzulegen und glaubhaft zu machen, welche Maßnahmen ergriffen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §45 Abs1 Z4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2016/02/0009 E 7. April 2017 RS 7 Stammrechtssatz Der Hinweis auf bisher tadelloses Arbeiten von Mitarbeitern ersetzt nicht die nähere Darlegung eines wirksamen Kontrollsystems, das gewährleistet, dass unter vorhersehbaren Verhältnissen mit g... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 litaAuslBG §3 Abs1VStG §45 Abs1 Z4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Allein aus dem Umstand, dass es bislang in dem Betrieb keine Übertretungen nach dem AuslBG gegeben hat, lässt sich das Bestehen eines wirksamen Kontrollsystems nicht ableiten. ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 11. September 2018 erkannte die belangte Behörde den Revisionswerber als unbeschränkt haftenden Gesellschafter der I OG der fünffachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 dritter Fall Glücksspielgesetz - GSpG schuldig, weil die I OG mit fünf näher bezeichneten Glücksspielgeräten verbotene Ausspielungen unternehmerisch zugänglich gemacht habe. Sie verhängte über ihn fünf Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 5.000,-- (sowie Ersatzfreiheitsstrafen) und sch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §45 Abs1 Z1VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: Ro 2020/17/0005 B 05.10.2020* EuGH-Entscheidung: EuGH 62020CJ0231 B 14.10.2021
Rechtssatz: Ein gegen das außenvertretungsbefugte Organ eingeleitetes Strafverfahren ist nach erfolgreicher Geltendmachung d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2VStG §9 Abs6VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: Ro 2020/17/0005 B 05.10.2020* EuGH-Entscheidung: EuGH 62020CJ0231 B 14.10.2021 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/04/0146 E 22. Mai 2012 RS 1 (hier ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Die Anwen... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 29. Dezember 2020 wurde der Mitbeteiligte als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft mit beschränkter Haftung gemäß § 9 Abs. 1 VStG der Übertretung nach § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) in sieben Fällen für schuldig erkannt, weil dieses Unternehmen [am Tag der Kontrolle am 29. Mai 2020] sieben namentlich genannte ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 litaAuslBG §3 Abs1B-VG Art133 Abs4StGB §5 Abs1VStG §5 Abs1VStG §5 Abs2VStG §9 Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Eine rechtliche Auskunft ist bei der zuständigen Behörde einzuholen. Ein Geschäftsführer selbst d... mehr lesen...
1 Mit drei Straferkenntnissen der belangten Behörde jeweils vom 28. August 2018 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe es als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der V mit Sitz in den Niederlanden zu verantworten, dass dieses Unternehmen als Arbeitgeberin jeweils vier näher genannte, von ihr nach Österreich entsandte Arbeitnehmer beschäftigt habe, wobei sie keine ZKO3-Meldungen über die Entsendung bei der Zentralen Koordinationsstelle erstattet und diese sowie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4VStG §24VStG §44a Z1VStG §9VStG §9 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/09/0093 B 14. Oktober 2016 RS 1 Stammrechtssatz Ein "Austausch" der juristischen Person für die nach § 9 VStG eine Verantwortlichkeit besteht, ist grundsätzlich zulässig. Eine Auswechslung oder eine Überschreitung der "Sache" findet nicht sta... mehr lesen...
1 1.1. Mit dem erstangefochtenen Erkenntnis wurde der Erstrevisionswerber, in teilweiser Bestätigung und teilweiser Abänderung eines Straferkenntnisses der belangten Behörde vom 11. Jänner 2018, schuldig erkannt, er habe es zu verantworten, dass die von ihm als Geschäftsführer vertretene Gesellschaft mit Sitz in Slowenien als Arbeitgeberin im Februar 2016 fünf namentlich genannte Arbeitnehmer bei einem Bauvorhaben in Österreich beschäftigt habe, ohne ihnen das nach dem Kollekti... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/11/0016 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/02/0052 E 23. April 2013 RS 1 Stammrechtssatz Bei mehreren zur Vertretung nach außen Berufenen einer juristischen Person ist jeder aus diesem Personenkreis, soweit nicht verantwortliche Beauftragte bestel... mehr lesen...
Index: E1E40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR60/01 Arbeitsvertragsrecht
Norm: AVRAG 1993 §7i Abs5VStG §9 Abs1VStG §9 Abs212010E056 AEUV Art56 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/11/0016 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/11/0107 B 20. September 2018 RS 4 Stammrechtssatz Soweit die Revisionen eine Unionsrechtswidrigkeit darin zu erkennen v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/01 Arbeitsvertragsrecht
Norm: AVRAG 1993 §7b Abs7AVRAG 1993 §7i Abs5VStG §5 Abs2VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/11/0016
Rechtssatz: Geschäftsführer sind verpflichtet, sich mit den im Fall einer grenzüberschreitenden Entsendung für die Beschäftigung von Arbeitnehmern einschlägigen Vorsc... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 10. Jänner 2020 wurde dem Erstrevisionswerber als nach § 23 Arbeitsinspektionsgesetz für ein näher bestimmtes Bauvorhaben bestelltem verantwortlichen Beauftragten und somit zur Vertretung nach außen Berufenem der P GmbH mit Sitz in Wien zur Last gelegt, er habe zu verantworten, dass die P GmbH als Arbeitgeberin es unterlassen habe, an einer näher bezeichneten Arbeitsstätte Absturzsicherungen, Schutzeinrichtungen oder Abgre... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ArbIG 1993 §23ASchG 1994 §130 Abs5 Z1BArbSchV 1994 §118 Abs3BArbSchV 1994 §7 Abs1BArbSchV 1994 §7 Abs2 Z4BArbSchV 1994 §7 Abs3VStG §2 Abs2VStG §27 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/02/0093Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2021/02/0196 B 05.10.2021 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich (im Folgenden: Verwaltungsgericht) wurde der Revisionswerber in seiner Eigenschaft als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ eines bestimmten Unternehmens wegen dessen Übertretung des § 103 Abs. 1 Z 1 iVm § 4 Abs. 2 KFG schuldig erachtet und über ihn eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Die Revision an den Verwaltungsgerichtshof wurde nicht für zulässig erklä... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis des revisionswerbenden Magistrats vom 26. April 2019 wurde der Erstmitbeteiligte als verantwortlicher Beauftragter der zweitmitbeteiligten Partei gemäß § 9 Abs. 2 VStG schuldig erachtet, es zu verantworten, dass die zweitmitbeteiligte Partei in einer näher genannten Betriebsstätte als Wettunternehmerin am 7. Dezember 2017 um 13:45 Uhr die Verpflichtung des § 19 Abs. 2 erster Satz Wiener Wettengesetz nicht eingehalten habe, weil keine Kontrolle des Alters u... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GmbHG §18 Abs1VStG §31 Abs1VStG §32 Abs2VStG §32 Abs3VStG §9 Abs1VStG §9 Abs2VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §38VwRallg
Rechtssatz: Eine Aufforderung zur Rechtfertigung gilt als Verfolgungshandlung gemäß § 32 Abs. 2 VStG. Dabei ist es zur Wahrung der Verfolgungsverjährung ausreichend, wenn die Behörde ei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litc
Rechtssatz: Die Wirksamkeit eines Kontrollsystems kann nicht allein dadurch verneint werden, dass die behaupteten Maßnahmen nicht zur tatsächlichen Einhaltung der maßgeblichen Vorschriften geführt haben. Vielmehr kommt es darauf an, ob Maßnahmen getroffen wurden, die im Ergebnis mit gutem Grund erwarte... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen (belangte Behörde, Revisionswerberin) vom 7. August 2018 wurde dem Mitbeteiligten vorgeworfen, er habe es als verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlicher zu verantworten, dass an einer näher bezeichneten Tankstelle zu einem näher bestimmten Zeitpunkt durch die im Betrieb beschäftigte Verkäuferin ein alkoholisches Getränk in Form einer Flasche Wodka an eine Jugendliche abgegeben worden sei, obwohl dies nach den lande... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/02/0166 B 12. November 2019 RS 3 Stammrechtssatz Ein wirksames Kontrollsystem verlangt nicht die ständige Beaufsichtigung jedes Arbeitnehmers, sondern das Treffen von Maßnahmen, die unter den vorhersehbaren Verhältnissen die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften mit gutem Grund erwarten lassen (vgl. VwGH 9.... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien wurde der Erstrevisionswerber schuldig erkannt, es als bestellter verantwortlicher Beauftragter der zweitrevisionswerbenden Gesellschaft mit Sitz in Wien zu verantworten zu haben, dass diese Gesellschaft in der Zeit vom 1. August 2018 bis 30. September 2018 einen näher genannten bosnischen Staatsangehörigen als Paketzusteller beschäftigt habe, ohne dass für diesen eine der im Ein... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1AuslBG §3 Abs1B-VG Art133 Abs4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/09/0066
Rechtssatz: Der Beschuldigte hat im Verfahren betref... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1AuslBG §3 Abs1B-VG Art133 Abs4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGVG 2014 §38 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/09/0066 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/09/0073 E 4. September 2006 RS 1 (hier ohne den ersten Satz) ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §5 Abs1VStG §9 Abs1VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/09/0066 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/03/0092 B 20. März 2018 RS 8 Stammrechtssatz Im Kontext der Umsetzung der gegenüber Mitarbeit... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegens ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Der Magistrat der Stadt Wien hielt dem Revisionswerber mit Schreiben vom 23. Oktober 2018 vor, er habe als Geschäftsführer der X GmbH die Glücksspielautomatenabgabe für den Monat Februar 2018 für vier an einem näher genannten Standort gehaltene Glücksspielautomaten nicht bis zum Fälligkeitstag entrichtet und dadurch vier Verwaltungsübertretungen begangen. 2 Dazu brachte der Revisionswerber mit Schriftsatz vom 28. Dezember 2018 vor, die X GmbH habe das an dem näher gena... mehr lesen...
