Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. FOInsp XXXX (im Folgenden: verdächtigte Beamte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1. FOInsp römisch 40 (im Folgenden: verdächtigte Beamte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Am 11.07.2017 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des verdächtigten Beamten. 3. Mit Bescheid des Disziplinarvorgesetzten vom 27.07.2017, GZ P601672/33-HLog... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. FOInsp XXXX (im Folgenden: verdächtigte Beamte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1. FOInsp römisch 40 (im Folgenden: verdächtigte Beamte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Am 12.07.2017 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des verdächtigten Beamten. 3. Mit Bescheid des Disziplinarvorgesetzten vom 25.07.2017, GZ P770177/22-HLog... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. FInsp XXXX (im Folgenden: verdächtigte Beamte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1. FInsp römisch 40 (im Folgenden: verdächtigte Beamte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Am 24.07.2017 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des verdächtigten Beamten. 3. Mit Bescheid des Disziplinarvorgesetzten vom 24.07.2017, GZ P602190/22-HLogZ ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Ministerialrat (Verwendungsgruppe A1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde zuletzt als Leiter der in der Sektion VI eingerichteten Personalabteilung des Verwaltungsbereichs Wissenschaft und Forschung verwendet. Der Beschwerdeführer steht als Ministerialrat (Verwendungsgruppe A1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wurde zuletzt als L... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter im Außendienst. 2. Mit Bescheid vom 22.08.2017 verfügte die LPD die vorläufige Suspendierung sowohl des BF als auch seines Kollegen Inspektor XXXX (L.). Kernvorwurf gegen den BF war, er habe im Zuge einer Amtshandlung am 06.05.2017 der von seinem Kollegen L. niedergestoßenen betrunkenen Frau XXXX (R.) die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter im Außendienst. 2. Mit Bescheid vom 22.08.2017 verfügte die LPD die vorläufige Suspendierung sowohl des BF als auch seines Kollegen Inspektor XXXX (F.). Kernvorwurf gegen den BF war, er habe im Zuge einer Amtshandlung am 06.05.2017 der von ihm niedergestoßenen und dadurch verletzten betrunkenen Frau XXXX ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß § 43 Abs. 1 BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Disziplinarbeschuldigte XXXX (im Folgenden DB) stand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter und versah zuletzt Dienst bei der Autobahnpolizeiinspektion XXXX . 1. Der Disziplinarbeschuldigte römisch 40 (im Folgenden DB) stand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter und versah zuletzt Dienst bei der Autobahnpolizeiinspektion römisch 40 . 2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF) steht in einem privat-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Militärärztin beim österreichischen Bundesheer. Ihre Dienststelle ist das XXXX, wo sie als XXXX tätig ist. 1. Die Beschwerdeführerin (BF) steht in einem privat-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Militärärztin beim österreichischen Bundesheer. Ihre Dienststelle ist das römisch 40 , wo sie als römisch 40 tätig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nachdem am 22.5.2017 an den Landesschulrat für Salzburg (in Folge: Dienstbehörde) Beschwerde von Eltern einer Schülerin der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer), einem beamteten Lehrer dieser Schule wegen verbal sexuell belästigenden und entwürdigenden Äußerungen erstattet wurde und nach Durchführung von Ermittlungen, wurde auf die Dienstleistung des Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Unteroffizier in einem zeitlich befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis beim Österreichischen Bundesheer (Beamter der Verwendungsgruppe MZUO 2). Er führt den Dienstgrad Wachtmeister und versieht Dienst beim Kommando Luftunterstützung. 2. Mit dem bekämpften Disziplinarerkenntnis wurde der BF zu fünf Fakten schuldig und zu einem Faktum frei gesprochen und eine Geldbuße in de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und gehört dem Personalstand der Justizwache der Justizanstalt XXXX an. 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und gehört dem Personalstand der Justizwache der Justizanstalt römisch 40 an. 2. Am 11.04.2016 erstellte Mag. XXXX einen Aktenvermerk, dem zu entnehmen ist, dass sich XXXX zum Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und gehört dem Personalstand der Justizwache der Justizanstalt XXXX an. 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und gehört dem Personalstand der Justizwache der Justizanstalt römisch 40 an. 2. Am 11.04.2016 erstellte Mag. XXXX einen Aktenvermerk, dem zu entnehmen ist, dass sich XXXX zum Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nachdem am 22.5.2017 an den Landesschulrat für Salzburg (in Folge: Dienstbehörde) Beschwerde von Eltern einer Schülerin der Klasse 1 AHK der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer), einem beamteten Lehrer dieser Schule, wegen verbal sexuell belästigenden und entwürdigenden Äußerungen erstattet wurde und nach Durchführung von Ermittlungen, wurde auf die Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Disziplinarkommission: 1.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer ist Berufsunteroffizier und steht seit 01.02.1979 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seit 01.06.1984 versah er seinen Dienst als Wirtschaftsunteroffizier im Bereich Verpflegung, seit 01. 02.1991 als Kochstellenleiter beim XXXX . Ab 01.06.1995 war er als Leiter der Verpflegsverwaltung bei der Betrie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Polizeibeamter und versieht in einer Polizeiinspektion (PI) Exekutivdienst. 2. Am 10.05.2017 langte bei der Dienstbehörde (der zuständigen Landespolizeidirektion [LPD]) eine Disziplinaranzeige gegen den BF ein, wonach dieser am 18.02.2017 ab 19:30 Uhr – trotz seiner Arbeitsunfähigkeitsmeldung wegen Burnout/Depres... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Telekom Austria Personalmanagement GmbH zur Dienstleistung zugewiesen. 2. Mit Schreiben vom 03.11.2016 erstattete das zuständige Personalamt XXXX der Telekom Austria AG als Dienstbehörde Disziplinaranzeige bei der Disziplinarkommission (DK). 2. Mit Schreiben vom 03.11.2016 erstattete das zuständige Perso... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem bekämpften Bescheid wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) schuldig erkannt, er habe in einem näher genannten Zeitraum durch insgesamt zehn E-Mails und Schreiben durch obszöne, beleidigende, verspottende und erniedrigende Wortwahl die menschliche Würde des Leiters des XXXX XXXX, des Leiters des XXXX und des Leiters der Abteilung für Personal und Budget des XXXX verletzt, wodurch er gegen seine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschuldigte stand bis zu ihrer Suspendierung am 09.12.2010 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Kanzleileiterin einer zivilgerichtlichen Abteilung des Bezirksgerichtes XXXX. Die Beschuldigte stand bis zu ihrer Suspendierung am 09.12.2010 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Kanzleileiterin einer zivilgerichtlichen Abteilung des Bezirksgerichtes römisch 40 . Die Diszipli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Justizwachebeamter in XXXX und bewohnt mit seiner Lebensgefährtin ein Haus in Hirnsdorf, das in deren und deren Mutter Miteigentum steht. Der BF und seine Lebensgefährtin benützen allein die Räumlichkeiten im Obergeschoss samt Bad und WC, die Mutter der Lebensgefährtin, XXXX, bewohnt die Räumlichkeiten im Erdgeschoss, die Küche im Erdgeschoss wird vom BF, seiner Lebensgefährtin ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis im Postdienst. 2. Mit Bescheid des Personalamtes XXXX vom 02.01.2017 wurde die Beschwerdeführerin vorläufig vom Dienst suspendiert. 2. Mit Bescheid des Personalamtes römisch 40 vom 02.01.2017 wurde die Beschwerdeführerin vorläufig vom Dienst suspendiert. 3. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 09.01.2017 verfügte die Diszipli... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war zum Tatzeitpunkt der ersten Tat Heeresfahrschullehrer (HSL) und Kraftfahrunteroffizier (KUO) zum Tatzeitpunkt der zweiten Tat Feldzeugoffizier (FZUO). 2. Am 04.03.2014 morgens wurde der Einheitskommandant des BF informiert, dass der BF wegen eines Verkehrsunfalles am Vorabend (03.03.2014, 18:55 Uhr) von der Polizei ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten beschwerdegegenständlichen Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer XXXX (im Folgenden kurz BF) wie folgt schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): 1. Mit dem im
Spruch: genannten beschwerdegegenständlichen Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer römisch 40 (im Folgenden kurz BF) wie folgt schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das behördliche Verfahren: 1.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Er ist seit 01.09.1979 im Postautodienst beschäftigt und wurde am 01.01.1987 zum Beamten ernannt. Er ist ein der Österreichischen Postbus AG gemäß § 17 Abs. 1a Z 3 Poststrukturgesetz (PTSG) zur dauernden Dienstleistung zugewiesener Beamter und wird bei der ÖBB-Postbus GmbH als Omn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit Schreiben vom 20.09.2014 erstattete der Beschwerdeführer Selbstanzeige an die Vollzugsdirektion und ersuchte um Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Als Anlass wird eine Ermahnung gemäß § 109 Abs. 2 BDG 1979 durch den stellvertretenden Anstaltsleiter der Justizanstalt XXXX vom 26.08.2014 genannt. Zudem werden Zeugen bzw. eine eidesstattliche Erklärung angeboten, um die darin behaupteten Dienstpfli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschuldigte/Beschwerdeführer (im Folgenden auch als BF bezeichnet) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird bei der ÖSTERREICHISCHEN POST AG als Zusteller dienstverwendet. 2. Am 01.08.2016 erstattete die Dienstbehörde Disziplinaranzeige (ON 1) gegen den Beschuldigten. Dem Beschuldigten wurde vorgeworfen, er habe sich seit Mai 2016 immer wieder vorschriftswidrig Gelder ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er stand bis zu der verfahrensgegenständlichen Personalmaßnahme als Teamleiter (TL) "Betriebliche Veranlagung" (BV) im Finanzamt Waldviertel (FA), Standort XXXX, in Verwendung. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er stand bis zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß § 43 Abs. 2 BDG 1979 ein. Spruchgemäß stünde der BF im Verdacht, als Polizeibeamter durch näher zitierte Äußerungen gegenüber P seine Bereitschaft zum Verprügeln von Menschen und die Konstruktio... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge: der Beschuldigte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter der Österreichischen Post AG und war bis zu seiner Suspendierung in der Zustellbasis XXXX als Springer im Gesamtzustelldienst in Verwendung. römisch 40 (in der Folge: der Beschuldigte) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter der Österreichischen Post AG und war bis zu seiner Suspendierun... mehr lesen...
