Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten Disziplinarerkenntnis hat die Disziplinarkommission beim BMI über den Disziplinarbeschuldigten (im Folgenden kurz DB) die Disziplinarstrafe der Geldbuße in der Höhe von € 1.000,- verhängt. Der
Spruch: der verfahrensgegenständlichen Entscheidung lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): "Der qualifizierte Brandermittler [DB] ist gemäß § 126 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und 2 sowie 43a BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet wörtlich (Anonymisierung durch das BVwG): 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und 2 sowie 44 Abs. 1 BDG 1979 und des Verstoßes gegen VBl. I Nr. 38/2014 (Einbringen von Privattieren in militärische Liegenschaften) ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis im Ruhestand (Oberrat i.R.). 1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis im Ruhestand (Oberrat i.R.). 2. Mit Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Disziplinarer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter und versah zuletzt seit 2010 Dienst beim XXXX 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter und versah zuletzt seit 2010 Dienst beim römisch 40 2. Der BF wurde mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, wegen des Vergehens des versuchten schweren Vers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und 2 BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet wörtlich: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Ao. Univ.-Prof. XXXX (im Folgenden auch Disziplinarbeschuldigter oder D.) steht als Beamter in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Medizinischen UniversitätXXXX gemäß § 125 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002 (UG) zur Dienstleistung zugewiesen und wird als Arzt an der Universitätsklinik XXXX eingesetzt. 1. Ao. Univ.-Prof. römisch 40 (im Folgenden auch Disziplinarbeschuldigter ode... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter der Österreichischen Post AG und versah bis zu seiner Suspendierung im Jänner 2015 Dienst am Schalter in einer Postfiliale. 2. Mit dem bekämpften Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde vom 02.06.2015 wurde über den BF die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt. Der
Spruch: des bekämpften Besche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin/Disziplinarbeschuldigte (in der Folge als BF bezeichnet), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamtin einer Polizeiinspektion (PI). 2. Am 29.10.2015 erließ die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft (StA) eine Anordnung zur Durchsuchung (Einfamilienhaus, KFZ), Sichterstellung (ua. Kommunikationsmittel, Computer um deren WhatsApp, Viber, Skype Kommunikat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) schuldig erkannt, sich an einem näher genannten Tag im Dienst an seiner Dienststelle durch das Versetzen von Faustschlägen, das daran anschließende Handgemenge und einen Biss ins Ohr sich an einer tätlichen Auseinandersetzung mit seinem Arbeitskollegen N. beteiligt zu haben und dadurch diesen fahrlässig am Kör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) ist Beamter der Österreichischen Post AG und wird als Zusteller in der Zustellbasis XXXX verwendet. römisch 40 verwendet. 2. Mit Schriftsatz des Personalamtes vom 23. Juni 2015 wurde gegen den BF Disziplinaranzeige erstattet und Anzeige gemäß § 45 Abs. 3 BDG 1979 bei der Staatsanwaltschaft erstattet. Er stehe im Verdacht, an drei näher genannten Tagen im April 2015... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Berufssoldat und Offizier in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Zum Tatzeitpunkt war er Kommandant eines XXXX. 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Berufssoldat und Offizier in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Zum Tatzeitpunkt war er Kommandant eines römisch 40 . 2. Am 07.12.2012, während einer Dienstreise anlässlich einer Kommandantenbesprechung, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid leitete die belangte Behörde gemäß § 123 Abs. 1 und Abs. 2 BDG 1979 ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und Abs. 2, 48 Abs. 1 und 44 Abs. 1 iVm § 91 BDG 1979 ein (dem Rechtsvertreter des BF am 18.06.2015 zugestellt). Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Weiteren BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter. Mit Ablauf des 31.12.2014 wurde der BF in den Ruhestand versetzt. 2. Mit Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde wurde der BF nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung wie folgt für schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisierungen durch das Bundesverwaltungsgericht): "[Der BF] ist im Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht als Beamter im Ruhestand einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 2. Mit dem bekämpften Disziplinarerkenntnis wurde über den BF eine Geldstrafe in der Höhe von drei Ruhebezügen verhängt. Der
Spruch: des bekämpften Bescheides lautet wörtlich(Anonymisierung durch BVwG): "[Der BF] ist schuldig, er hat von April 2011 bis März 2013 in XXXX und anderen Orte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamtin der LANDESPOLIZEIDIREKTION XXXX (LPD) und versieht an der Polzeiinspektion XXXX Dienst. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamtin der LANDESPOLIZEIDIREKTION römisch 40 (LPD) und versieht an der Polzeiinspektion römi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter, seine letzte Dienststelle war die zwischenzeitlich aufgelöste PI XXXX , der BF wurde mit Bescheid vom 20.02.2006 vorläufig und mit Bescheid der belangten Behörde vom 27.06.2006 vom Dienst suspendiert. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Disziplinarbeschuldigte (im Folgenden: DB) stand bis zu ihrer Suspendierung am 18.11.2014 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Fachberaterin Bank bei der Postfiliale XXXX. 1. Die Disziplinarbeschuldigte (im Folgenden: DB) stand bis zu ihrer Suspendierung am 18.11.2014 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Fachberaterin Bank bei der Postfiliale römisch 40 . 2. Mit Schr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten Disziplinarerkenntnis hat die Disziplinarkommission beim BMI über den Disziplinarbeschuldigten XXXX (im Folgenden kurz DB) die Disziplinarstrafe der Geldstrafe in der Höhe von einem Monatsbezug verhängt. Die Spruchpunkte I und II der verfahrensgegenständlichen Entscheidung lauten wörtlich (Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): römisch 40 (im Folgenden kurz DB) die D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Polizist in einem provisorischen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 2. Am 28.08.2013 langte bei der LPD Wien ein Aktenvorgang ein, wonach es am 30.06.2013, gegen 01.30 Uhr, in Wien 1., Burgring 1., im und außerhalb des Lokales "Volksgarten" zu einem Raufhandel zwischen XXXX (in der Folge L.), dem Beschwerdeführer und dessen Bruder XXXX (ebenfalls Polizist, in der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschuldigte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeischüler und war im Tatzeitraum in einem Bildungszentrum der Sicherheitsakademie (BZS) des BUNDESMINISTERIUMS FÜR INNERES (BMI) als Auszubildender. Zuvor war er Justizwachebeamter. 2. Am 02.10.2013 langte in der Personalabteilung der Landespolizeidirektion (LPD) ein Aktenvermerk (datiert mit 01.10.2013) des verantwortlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Wiederaufnahmeantrag vom 16.02.2015 wurde von der Wiederaufnahmewerberin bzw. der Beschuldigten (W) die Wiederaufnahme des mit Erkenntnis des BVwG vom 10.10.2014, Zl. W208 2000218-1/31E, rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens mit dem die Disziplinarstrafe der Entlassung über die W verhängt wurde (Disziplinarerkenntnis vom 29.10.2013, Zl. 24/5-DK/3/12) begehrt und die Durchführung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer/Disziplinarbeschuldigte (in der Folge als BF bezeichnet), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter und Kommandant einer Polizeiinspektion (PI). 2. Am 13.04.2015 erstattete das Stadtpolizeikommando XXXXPK) bei der Landespolizeidirektion XXXX (LPD) Disziplinaranzeige gegen den BF (eingelangt 13.04.2015). Welche in der Folge mit 20 Beilagen (ua. Beschuld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschuldigte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und wird als Bezirksanwältin bei einer Staatsanwaltschaft verwendet. 2. Am 20.06.2013 erstattete die Dienstbehörde Disziplinaranzeige (ON 1) gegen die Beschuldigte. Vorgeworfen wurden ihr zusammengefasst weisungswidrige Registeraustragungen sowie Verstöße gegen das Beschleunigungsgebot des § 9 Abs. 1 StPO (Dienstpflichtverletzungen n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und Beschuldigte (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamtin der Verwendungsgruppe A3 und übt seit dem Jahr 2000 die Funktion einer Bezirksanwältin aus. 2. Mit Beschluss der belangten Behörde vom 18.12.2012 wurde aufgrund der Disziplinaranzeige der Dienstbehörde vom 01.10.2012 ein Disziplinarverfahren gegen die BF wegen des Verdachtes eingeleitet, sie hab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschuldigte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Zusteller der POST AG. Seine Dienststelle ist die Zustellbasis XXXX (MD), seine letzte Abgabestelle die Postfiliale XXXX (M). Er besitzt eine sogenannte Heimfahrgenehmigung und beendet in der Regel in dieser Postfiliale seinen Dienst. 1. Der Beschuldigte steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Zusteller der POST ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde gemäß § 123 Abs. 1 BDG 1979 ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Weiteren kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten nach § 91 BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Kriminalbeamter. 2. Mit Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung wie folgt für schuldig erkannt (Anonymisierungen durch das Bundesverwaltungsgericht): "Der BF ist gemäß § 126 Abs. 2 BDG schuldig: "Der BF ist gemäß Paragraph 126, Absatz 2, BDG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im folgenden BF) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter des Allgemeinen Verwaltungsdienstes und wird als Gerichtsvollzieher beim Oberlandesgericht (OLG) XXXX mit Dienstort XXXXverwendet. 1. Der Beschwerdeführer (im folgenden BF) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter des Allgemeinen Verwaltungsdienstes und wird als Gerichtsvollzi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das behördliche Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberst des österreichischen Bundesheeres seit 01.09.1982 in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (MBO 2). Seit 01.07.2009 versieht er seinen Dienst als Leiter der technischen Betriebszentrale beim Kommando und Betriebsstab Luftraumüberwachung (Kdo&BetrStb/LRÜ) in der Betriebsstelle in 5600 Plankenau. 1.2 Mit Schreiben v... mehr lesen...
