Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde über den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 5 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt II.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Einreiseverbot erlasse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte am 19.11.2003 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes 27.01.2004 in Bezug auf Asyl gemäß § 7 AsylG 1997 und in Bezug auf Refoulement gemäß § 8 AsylG 1997 abgewiesen; eine Ausweisung des Beschwerdeführers erfolgte der damaligen Rechtslage zufolge nicht. Die dagegen erhobene Beschwerde zog der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] reiste nicht rechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.02.2016 hinsichtlich des Status eines Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten gem. §§ 3, 8 AsylG abgewiesen, gem. §§ 57 und 55 AsylG ein Aufenthaltstitel nicht erteilt, gem. § 10 AsylG eine Rückkehrentscheidung ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] reiste nicht rechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.02.2016 hinsichtlich des Status eines Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten gem. §§ 3, 8 AsylG abgewiesen, gem. §§ 57 und 55 AsylG ein Aufenthaltstitel nicht erteilt, gem. § 10 AsylG eine Rückkehrentscheidung ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal ins Bundesgebiet ein. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 20.07.2015, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls gem. §§ 15, 127, 130 1. Fall StGB zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt, wobei davon 6 Monate unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurden. 3. Am 02... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, am 16.11.2017 dem BF zugestellt, wurde gegen den BF gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt II.), gegen den BF gemäß § 53 Abs. 1 iVm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Islamischen Republik Iran und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am 23.02.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der BF brachte zusammengefasst vor, dass er zum Christentum konvertiert sei. Er werde daher von den iranischen Behörden verfolgt. 2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein. Am 21.07.2009 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, er gab an den Namen XXXX zu tragen und am XXXX geboren zu sein. Bezüglich seiner Staatsbürgerschaft gab der Beschwerdeführer Nigeria an. Im Rahmen der Erstbefragung am 21.07.2009 hat der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtweg, seinen Fluchtgründen und Rückkehrbefürchtungen niederschriftlich Angaben gemacht. Das Asylver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" genannt) brachte am 9.9.2013 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein und wurde sowohl im Jahr 2014 als auch im Jahr 2018 einer Befragung durch die belangte Behörde (in weiterer Folge kurz "bB" genannt) unterzogen. I.2 Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid wurde der Antrag Hinblick auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste im August 2017 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, XXXX zu heißen, am XXXX geboren und Staatsangehöriger Nigerias zu sein. Seinen Antrag begründete er folgendermaßen: "Mein Vater hatte zwei Ehefrauen. Die erste Ehefrau vergiftete meine Mutter. Ich und meine Schwester blieben übrig und die Fra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei führt laut eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, ist sunnitischer Moslem, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 10.12.2015 gab der Beschwerdeführer an, er habe in Pakistan ni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1 Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2 Mit Bescheid vom XXXX , XXXX , wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 19. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, in seinem Herkunftsstaat Nigeria aufgrund seiner Homosexualität verfolgt zu werden. Überdies habe er keine gute Schulbildung und würde in Nigeria keine Arbeit finden. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 11. April 2018 wurde der Erstantrag des Beschwerdeführers als unbegründe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2012 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) vom 07.02.2013 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 16 Abs. 1 lit. c der Verordnung Nr. 343/2003 (EG) des Rates Italien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise und über Ungarn kommend, stellte der Beschwerdeführer am 30.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab den Namen XXXX zu führen, am XXXX in Houets geboren und Staatsangehöriger von Ruanda zu sein. 2. Am 04.10.2013 richtete die belangte Behörde (damals: Bundesasylamt) ein auf Art. 16 Abs. 1 lit. c Dublin II-Verordnung gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Ungarn. Mit einem am 07.10.2013 eingela... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 30.06.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er gemeinsam mit einigen anderen Personen im Auftrag eines Ölhändlers illegal Erdöl aus einer Pipeline gezapft bzw. verladen habe. Dabei sei er von den Bewohnern eines naheliegenden Dorfes und von der Polizei angegriffen worden. Es seien Schüsse gefallen und der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei [bP] ein türkischer Staatsangehöriger, der im Jahr 2008 legal nach Österreich einreiste und zuletzt einen unbefristeten Aufenthaltstitel für das österr. Bundesgebiet erhalten hatte, wurde wegen mehrerer strafgerichtlicher Verurteilungen in den Jahren 2012, 2013, 2017 und neuerlich 2018 strafgerichtlich verurteilt. 2. Auf Grund der jüngsten Verurteilung wurde die bP mit Schreiben des Bundesamtes für Fremde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 11.04.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken mit sunnitisch-islamischem Glauben sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Guinea, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der niederschriftlichen Erstbefragung vom 19.03.2017 gab der Beschwerdeführer (BF) zu seinen Fluchtgründen an, dass er nach dem Tod seiner Eltern zum Christentum habe konvertieren müssen, da er von seinem Onkel, ein Christ, aufgenommen worden sei. Die restliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 29.04.2018 von Amsterdam kommend über Deutschland ins Bundesgebiet ein und weiter nach Salzburg und Klagenfurt. Er führte in seinem Körper Suchtgift mit sich und wurde festgenommen. 2. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltstitel "aus berücksichtigungswürdigen Gründen" "gemäß § 57 AsylG" nicht erteilt (Spruchpunkt I), gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 29.04.2018 von Amsterdam kommend über Deutschland ins Bundesgebiet ein und weiter nach Salzburg und Klagenfurt. Er führte in seinem Körper Suchtgift mit sich und wurde festgenommen. 2. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltstitel "aus berücksichtigungswürdigen Gründen" "gemäß § 57 AsylG" nicht erteilt (Spruchpunkt I), gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX.2002 hat der BF in Lagos Frau XXXX XXXX geheiratet. Am 04.06.2002 brachte der BF bei der BPD Wien einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ein. Am 10.06.2003 wurde dem BF ein Aufenthaltstitel "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gültig bis 09.09.2003 erteilt. Am 18.06.2003 wurde der BF erstmals mit Wohnsitz in Wien, XXXX bei seiner Gattin in Österreich gemeldet. Am 02.09.2003 reichte der BF einen Antrag auf Erteilung ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) ist afghanischer Staatsbürger und stellte nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Bei der Ersteinvernahme durch die Polizei am selben Tag, im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari, gab sie an Afghanistan a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 13.09.2002 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.09.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 30.09.2006 heiratete der Beschwerdeführer die österreichische Staatsbürgerin, Mag. XXXX, geb. XXXX in XXXX. Am XXXX2010 wurde in XXXX die gemeinsame Tochter, XXXX geboren, welche österreichische Staatsbürgerin ist. Der Antrag wurde durch den Asylgerichtshof nach Durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.06.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.06.2012, Zl. 12 07.039-BAT, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 09.06.2012 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 sowie der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. § 8 Abs. 1 leg. cit. Abgewiesen und wurde der Antragsteller... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: XXXX ist ein syrischer Staatsangehöriger, dem bis dato der Status des Asylberechtigten zukam und der in Österreich mit Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 07.03.2018, Gz. 26 Hv 65/17p, wegen versuchter Bestimmung zum Mord mit einer Freiheitsstrafe von 10 Jahren bestraft wurde. Gegenstand des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens ist die Frage, ob die mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid verhängte Aberkennung des Status des Asylbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.10.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei seiner Erstbefragung am 19.10.2007 gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin im Wesentlichen an, er heiße XXXX in Darfur im Sudan geboren und Staatsangehöriger des Sudan. Seine Heimatadresse im Herkunftsstaat kenne er nicht. Er sei von den Friedenstruppen in Darfur in ein Fl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.01.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.03.2014 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, jedoch wurde der beschwerdeführenden Partei g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Somalias und stellte am 24.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei seiner Erstbefragung (in englischer Sprache) am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, er sei in XXXX geboren und ledig. Er bekenne sich zum Islam und gehöre der Volksgruppe der Gabooye an. Er sei zu Hause vom Vater unterrichtet worden. Er habe keine Berufsausbildung. Zwei Brüder und eine Schwester sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die männliche beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), gestellt. 2. Am 22.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung der bP statt, bei der sie in der Sprache ... mehr lesen...
