Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger Moldawiens, ist zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist und wurde mit Urteil des Landesgerichts St.Pölten vom 10.10.2018 wegen mehrfach qualifizierten Diebstahls (§§ 127, 128 Abs. 1 Z 5, 129 Abs. 1 Z 1 und 130 Abs. 1) zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt. 1.2. Mit gegenständlichem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) setzte den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) anlässlich seiner Verurteilung durch das Bezirksgericht XXXX) mit Schreiben vom 09.08.2017 von der in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot in Kenntnis. Dieses Schreiben wurde dem BF am 11.08.2017 persönlich zugestellt. Zugleich wurde er zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme binnen zwei W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Laut Aktenlage wird der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, unter der Verfahrensidentität XXXX, geboren am XXXX, geführt. 2. Er stellte am 18.04.2011 unter der Identität XXXX, am 17.04.1975 in Palästina geboren, staatenlos, erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe führte er im Wesentlichen an, dass er aufgrund des Krieges in Palästina und aufgrund der wirtschaftlichen Lage sein Land verlassen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Laut Aktenlage wird der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, unter der Verfahrensidentität XXXX, geboren am XXXX, geführt. 2. Er stellte am 18.04.2011 unter der Identität XXXX, am 17.04.1975 in Palästina geboren, staatenlos, erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe führte er im Wesentlichen an, dass er aufgrund des Krieges in Palästina und aufgrund der wirtschaftlichen Lage sein Land verlassen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), der über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt - EU" verfügt, wurde im Bundesgebiet drei Mal strafgerichtlich verurteilt, zuletzt mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX2018, XXXX Mit dem Schreiben des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 18.10.2018 wurde er aufgefordert, sich zur deshalb beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots zu äußern. Der BF erstattete eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger von Saudi-Arabien und konnte ein von XXXX gültiges von der deutschen Botschaft in Riyadh ausgestelltes Multiple-Entry-Visum C für 90 Tage sowie ein von der österreichischen Botschaft in Riyadh ausgestelltes Multiple-Entry-Visum C für 30 Tage mit Gültigkeit vom XXXX nachweisen. Er ist laut Auskunft im Zentralen Melderegister seit XXXX in Österreich gemeldet. 2. Der BF wurde am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, wurde in Spanien aufgrund eines europäischen Haftbefehls verhaftet und an Österreich ausgeliefert. 2. Mit Urteil des Landesgerichts St. Pölten vom 17.09.2018, Zahl 35 Hv 133/17h wurde der BF wegen des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 und Abs. 4 erster Fall FPG und des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 bis Z 3 und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, wurde in Spanien aufgrund eines europäischen Haftbefehls verhaftet und an Österreich ausgeliefert. 2. Mit Urteil des Landesgerichts St. Pölten vom 17.09.2018, Zahl 35 Hv 133/17h wurde der BF wegen des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 und Abs. 4 erster Fall FPG und des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 bis Z 3 und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger der Volksrepublik China, ist zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist und wurde mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 30.11.2018 wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges (§§ 146, 147 Abs 2, 148 2. Fall StGB) zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Der Beschwerdeführer hat mit anderen Mittätern im bewussten und gewollten Zu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 30.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 01.11.2014 gab der Beschwerdeführer befragt nach seinem Fluchtgründen an: "Ich wurde von einer Kultgruppe in meinem Heimatland Sudan aufgefordert, mich ihnen anzuschließen. Ich wollte das nicht, weil sie ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "- Sie stellten am 09.01.2001 einen Asylantrag. Dieser wurde gem. §§ 6 und 8 AsylG mit 06.07.2001 rechtskräftig negativ entschieden. - Sie wurden vom JGH XXXX, Zahl XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person> vom 08.10.2001 RK 12.10.2001 wegen § 27 Abs 1 u 2/2 SMG zu einer Freiheitsstrafe 3 Monate, bedingt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste als Minderjähriger gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern ins Bundesgebiet ein und stellte durch seine gesetzliche Vertreterin am 16.05.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Beschwerdeführer wurde im damaligen Verfahren im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund der Probleme seines Vaters bzw. der Mutter als Minderjähriger aus Tschetschenien ausgereist zu sein und selbst keiner Verfolgu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste als Minderjähriger gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern ins Bundesgebiet ein und stellte durch seine gesetzliche Vertreterin am 16.05.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Beschwerdeführer wurde im damaligen Verfahren im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund der Probleme seines Vaters bzw. der Mutter als Minderjähriger aus Tschetschenien ausgereist zu sein und selbst keiner Verfolgu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und war bisher als subsidiär Schutzberechtigter in Österreich aufhältig. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen im angefochtenen Bescheid verwiesen, welche wie folgt wiedergegeben werden (Hervorhebungen nicht m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und war bisher als subsidiär Schutzberechtigter in Österreich aufhältig. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen im angefochtenen Bescheid verwiesen, welche wie folgt wiedergegeben werden (Hervorhebungen nicht m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen erstmals im Jahr 2011 in das Bundesgebiet ein und brachte einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er gab dabei an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger von Marokko und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.07.2011 wurde dieser Antrag abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF") reiste spätestens am 27.08.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag in der PI Wien Mitte einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der durchgeführten Personenkontrolle wurden beim BF ein syrischer Reisepass, ein syrischer Personalausweis (ID-Card), sowie ein türkischer Ausweis und ein griechisches Dokument vorgefunden und sichergestellt. 2. Am nächsten Ta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise nach Österreich am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 21.05.2015 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 20.07.2016 legte der BF als Beweismittel zwei Teilnahmebestätigungen für Deutschkurse auf dem Niveau A1 vor. 4. Am 27.04.2018 wurde der BF an der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise nach Österreich am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 21.05.2015 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 20.07.2016 legte der BF als Beweismittel zwei Teilnahmebestätigungen für Deutschkurse auf dem Niveau A1 vor. 4. Am 27.04.2018 wurde der BF an der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise nach Österreich am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 21.05.2015 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 20.07.2016 legte der BF als Beweismittel zwei Teilnahmebestätigungen für Deutschkurse auf dem Niveau A1 vor. 4. Am 27.04.2018 wurde der BF an der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am 15.01.2015 in Österreich geboren und stellte am 23.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Der Antrag wurde erstinstanzlich rechtskräftig negativ entschieden. Die BF stellte am 04.10.2017 einen Erstantrag auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung aus Gründen des Artikel 8 EMRD "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". Mit im
Spruch: angeführten Be... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 19.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Ehefrau, XXXX , XXXX , und die beiden ehelichen mj. Kinder des BF, XXXX , XXXX , und XXXX , XXXX , reisten bereits am 28.09.2011 in Österreich ein. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in der Folge: BVwG) vom 21.01.2015 wurde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen der Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG und der Vergehen des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § 27 Abs 1 Z 1 zweiter Fall und Abs 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe von 18 (achtzehn) Monaten verurteilt, wobei ihm ein Teil der Freiheitsstrafe von zwölf Monaten unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurden, wobe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 25. Dezember 2011 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26. Dezember 2011 gab die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 25. Dezember 2011 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26. Dezember 2011 gab die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. September 2013, Zahl 13 12.121 - BAI, wurde dem minderjährigen Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, der Status des Asylberechtigten im Wege des Familienverfahrens, bezogen auf seine Mutter (Beschwerdeführerin W147 2160752-1), welche auch für den Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz stellte, zuerkannt. Im Rahmen dieses Antrages machte die Mutter des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. September 2013, Zahl 13 12.121 - BAI, wurde dem minderjährigen Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, der Status des Asylberechtigten im Wege des Familienverfahrens, bezogen auf seine Mutter (Beschwerdeführerin W147 2160752-1), welche auch für den Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz stellte, zuerkannt. Im Rahmen dieses Antrages machte die Mutter des... mehr lesen...
