Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 241-270 von 645

TE Bvwg Beschluss 2017/7/20 W242 2159431-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit dem angefochtenen Bescheid als unzulässig zurückgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass Polen für die Prüfung des Antrages zuständig sei und wurde auch eine Anordnung zur Außerlandesbringung erlassen, sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Polen zulässig sei. Der Beschwerdefü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/18 G304 2155270-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein für die Dauer von sechs Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen und ihm gemäß § 70 Abs. 3 FPG von Amts wegen kein Durchsetzungsaufschub erteilt, da seine sofortige Ausreise im Anschluss seiner Haften... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/18 G311 2137812-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 26.02.2016 auf Aufhebung des von der Bundespolizeidirektion Wien am 05.02.2009, Zahl: III-1238617/FrB/09, erlassenen Aufenthaltsverbotes gemäß § 69 Abs. 2 FPG abgewiesen (Spruchpunkt I.) und der Beschwerdeführer gemäß § 78 AVG dazu verpf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/13 G307 2148397-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55 und 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), dem BF und gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/12 W241 2150156-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), minderjährige Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam mit ihrem volljährigen Bruder XXXX, geboren am XXXX, in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 27.08.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) die vorliegenden Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG). 1. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/12 W241 2150159-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), minderjährige Staatsangehörige Afghanistans, reisten gemeinsam mit ihrem volljährigen Bruder XXXX, geboren am XXXX, in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 27.08.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) die vorliegenden Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG). 1. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/10 W175 2155366-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Wiedereinsetzungswerberin stellte am 26.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 04.04.2017 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG mangels österreichischer Zuständigkeit als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm 25 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäisch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/10 W185 2163088-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Tschechien für die Prüfung der Anträge gemäß Art. 12 Abs. 2 Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die Außerlandesbringung angeordn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/10 W185 2163089-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Tschechien für die Prüfung der Anträge gemäß Art. 12 Abs. 2 Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die Außerlandesbringung angeordn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/10 W185 2163091-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Tschechien für die Prüfung der Anträge gemäß Art. 12 Abs. 2 Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die Außerlandesbringung angeordn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/10 W256 2152378-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AslyG 2005). Mit Bescheid vom 10. März 2017 wies die belangte Behörde sowohl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz, als auch jenen auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Grü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/7 L525 2151618-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Um Wiederholungen zu vermeiden wird zum Verfahrensgang auf das hg Erk. vom 10.4.2017, Zl. L525 2151618-1/2E verwiesen, mit welchem die Beschwerde gegen den abweisenden Bescheid über einen Antrag auf Wiedereinsetzung vom 24.1.2017 als unbegründet abgewiesen wurde. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/7 W251 2148330-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) wies mit Bescheid vom 04.01.2017 den Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch des Status der subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Grü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/6 W231 2162725-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des BFA vom 01.06.2017, Zl. XXXX, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/7/5 I416 1438327-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 19.05.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.12.2012 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten "gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Tansania gemäß "§ 8... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.07.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/3 W250 2144569-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem minderjährigen Sohn in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.07.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi die niederschriftliche Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.07.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/3 W250 2144572-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinem minderjährigen Sohn in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.07.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.07.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/3 W250 2144574-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit seinen Eltern in das Bundesgebiet ein und stellte durch seine gesetzlichen Vertreter am 16.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ohne eigene Fluchtgründe vorzubringen. 2. Am 20.10.2016 wurde der Vater des Beschwerdeführers beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernomm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.07.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/30 G307 2156480-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 66 Abs. 1 FPG iVm § 55 Abs. 3 NAG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (Spruchpunkt I.) sowie diesem gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat ab Durchsetzbarkeit dieser Entscheidung gewährt (Spruchpunkt II.). 1.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/29 W136 2147940-1

Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 23.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 23.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Nach Durc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/28 W159 2156249-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das BFA hat mit Bescheid vom 10.03.2017, Zl. XXXX, den am 25.04.2016 eingebrachten Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.) und ihm gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/28 W251 2147963-3

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) wies mit Bescheid vom 13.01.2017, dem Beschwerdeführer durch persönliche Übernahme zugestellt am 23.01.2017, den Antrag auf internationalen Schutz ab, erkannte dem Beschwerdeführer den Status des subsidär Schutzberechtigten nicht zu, erteilte keinen Aufenthaltstite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/27 I409 2156247-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid vom 9. März 2017 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß "§§ 57 und 55 AsylG" und erließ gegen ihn gemäß "§ 10 Absatz 1 Ziffer 3 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF" eine Rückkehrentscheidung gemäß "§ 52 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF"... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/27 W184 2159963-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Indiens, brachte nach der Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.08.2016 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Litauen gemäß Art. 12 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/26 W242 2158958-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit dem angefochtenen Bescheid als unzulässig zurückgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass Kroatien für die Prüfung des Antrages zuständig sei und wurde auch eine Anordnung zur Außerlandesbringung erlassen, sowie festgestellt, dass die Abschiebung nach Kroatien zulässig sei. Der Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/23 G311 1249025-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 sowie auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 jeweils als unbegründet abgewi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/22 L525 2156926-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsbürger, stellte am 2.2.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 3.2.2014 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer brachte zusammengefasst vor, er sei vor zehn Jahren vom sunnitischen Glauben zum schiitischen Glauben übergetreten und werde daher von anderen Dorfbewohnern schikaniert. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/16 I403 2157625-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 21.04.2017, Zl. 1070165309/160692379 wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Die Abschiebung nach Algerien wurde für zulässig erklärt, ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen und einer Beschwerde gegen diese Entscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt. In der Rechtsmittelbelehrung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/14 I405 2155103-1

Entscheidungsgründe: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 idF BGBl I Nr. 100/2005 abgewiesen und ihm der Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 leg.cit. der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria nicht zuerkannt (Spruchpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/6/14 W215 2122248-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, dessen Identität im Asylverfahren nicht festgestellt werden konnte, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet und stellte am 26.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer, dessen Identität im Asylverfahren nicht festgestellt werden konnte, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.06.2017

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