Universitätsgesetz 2002 (UG) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

I. Teil
Organisationsrecht

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

1. Unterabschnitt
Grundsätze, Aufgaben und Geltungsbereich

§ 1.

Ziele

§ 2.

Leitende Grundsätze

§ 3.

Aufgaben

§ 4.

Rechtsform

§ 5.

Weisungsfreiheit und Satzungsfreiheit

§ 6.

Geltungsbereich

§ 7.

Wirkungsbereich der Universitäten

§ 8.

Sicherung von Forschungs- und Lehrbereichen

§ 9.

Rechtsaufsicht

§ 10.

Gesellschaften, Stiftungen, Vereine

§ 11.

Universitätsbericht

2. Unterabschnitt
Finanzierung, Leistungsvereinbarung und Qualitätssicherung

§ 12.

Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln

§ 12a.

Festlegung der Globalbudgets der Universitäten

§ 12b.

Gesamtösterreichischer Universitätsentwicklungsplan

§ 13.

Leistungsvereinbarung

§ 13a.

Schlichtungskommission

§ 13b.

Entwicklungsplan

§ 14.

Evaluierung und Qualitätssicherung

3. Unterabschnitt
Gebarung und Rechnungswesen

§ 15.

Gebarung

§ 16.

Rechnungswesen und Berichte

§ 17.

Inanspruchnahme von Dienstleistungen

§ 18.

Gewerbe- und abgabenrechtliche Stellung der Universitäten

2. Abschnitt
Leitung und innerer Aufbau der Universität

1. Unterabschnitt
Bestimmungen für alle Universitäten

§ 19.

Satzung

§ 20.

Leitung und innere Organisation

§ 20a.

Geschlechtergerechte Zusammensetzung von Kollegialorganen

§ 20b

Frauenförderungsplan und Gleichstellungsplan

§ 20c.

Interuniversitäre Organisationseinheiten

§ 21.

Universitätsrat

§ 22.

Rektorat

§ 23.

Rektorin oder Rektor

§ 23a.

Findungskommission

§ 23b.

Wiederbestellung der Rektorin oder des Rektors

§ 24.

Vizerektorinnen und Vizerektoren

§ 25.

Senat

2. Unterabschnitt
Forschungsförderung, Auftragsforschung und Vollmachten

§ 26.

Forschungsförderung und Auftragsforschung

§ 27.

Vollmachten

§ 28.

3. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Klinischen Bereiche der Medizinischen Universitäten bzw. der Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist

§ 29.

Organisation

§ 30.

Ethikkommission

(Anm.: § 30a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 31/2018)

§ 31.

Gliederung des Klinischen Bereichs

§ 32.

Leitungsfunktionen im Klinischen Bereich

§ 33.

Kostenersatz an den Krankenanstaltenträger

§ 34.

Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte und Zahnärzte

§ 35.

Lehrkrankenhaus (Anm.: Lehreinrichtungen)

§ 35a.

Klinisch-Praktisches Jahr

(Anm.: § 35b. Zahnmedizinisch-Klinisches Praktikum)

4. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Veterinärmedizinische Universität Wien

§ 36.

Tierspital

§ 37.

Veterinärmedizinische Lehrinstitute und Organisationseinheit für Wildtierkunde und Ökologie

5. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Katholische und die Evangelische Theologie

§ 38.

6. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Akademie der bildenden Künste Wien

§ 39.

Gemäldegalerie und Kupferstichkabinett

7. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für den Universitätssport

§ 40.

Universitäts-Sportinstitute

8. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Universität Wien

§ 40a.

Institut für Österreichische Geschichtsforschung

39. AbschnittUnterabschnitt
Gleichstellung der Geschlechter und FrauenförderungSonderbestimmungen für die Universität für Weiterbildung Krems

§ 41§ 40b.

FrauenfördergebotGeltungsbereich

§ 42§ 40c.

Arbeitskreis für GleichbehandlungsfragenAufgabenbereich (Anm.: Aufgaben)

§ 43§ 40d.

SchiedskommissionStudien und Organisation

§ 44§ 40e.

Anwendung des Bundes-GleichbehandlungsgesetzesFinanzierung

43. Abschnitt
VerfahrenGleichstellung der Geschlechter und Frauenförderung

§ 45§ 41.

AufsichtFrauenfördergebot

§ 46§ 42.

Verfahren in behördlichen AngelegenheitenArbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen

§ 47§ 43.

Säumnis von OrganenSchiedskommission

§ 48§ 44.

VerschwiegenheitspflichtAnwendung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes

§ 50§ 45.

RechtsvertretungAufsicht

§ 51§ 48.

BegriffsbestimmungenVerschwiegenheitspflicht

§ 52§ 49.

Einteilung des StudienjahresHaftung

§ 54§ 50.

Ordentliche StudienRechtsvertretung

§ 54a§ 51.

ErweiterungsstudienBegriffsbestimmungen

§ 54b§ 52.

Erweiterungsstudien zur Erweiterung von LehramtsstudienEinteilung des Studienjahres

§ 54c§ 53.

Erweiterungsstudien für Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger LehramtsstudienAufbewahrung von universitätsspezifischen Daten

§ 54e§ 54.

Gemeinsam eingerichteteOrdentliche Studien

§ 54f§ 54a.

Studien im AuslandErweiterungsstudien

§ 55§ 54b.

Individuelles StudiumErweiterungsstudien zur Erweiterung von Lehramtsstudien

§ 56§ 54c.

UniversitätslehrgängeErweiterungsstudien für Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger Lehramtsstudien

§ 57§ 54d.

VorbereitungslehrgängeGemeinsame Studienprogramme

§ 58§ 54f.

CurriculaStudien im Ausland

§ 59§ 55.

Rechte und Pflichten der StudierendenIndividuelles Studium

§ 59a§ 56.

MindeststudienleistungUniversitätslehrgänge

§ 59b§ 57.

Unterstützungsleistungen seitens der UniversitätVorbereitungslehrgänge

§ 60§ 58.

Zulassung zum StudiumCurricula

§ 62§ 59.

MeldungRechte und Pflichten der Fortsetzung des StudiumsStudierenden

§ 63§ 60.

Zulassung zu ordentlichen Studienzum Studium

§ 64a§ 61.

StudienberechtigungsprüfungZulassungsfristen

§ 65§ 62.

Besondere UniversitätsreifeMeldung der Fortsetzung des Studiums

§ 65a§ 63.

Eignung für Lehramtsstudien undZulassung zu ordentlichen Studien für Berufstätigkeiten an elementarpädagogischen Bildungseinrichtungen

§ 65b§ 63a.

Rechtsschutz bei AufnahmeverfahrenSonderbestimmung für die Zulassung zu Master- und Doktoratsstudien

§ 66§ 64.

Studieneingangs- und OrientierungsphaseAllgemeine Universitätsreife

§ 67§ 64a.

BeurlaubungStudienberechtigungsprüfung

§ 68§ 65.

Erlöschen der Zulassung zu ordentlichen StudienBesondere Universitätsreife

§ 69§ 65b.

AbgangsbescheinigungRechtsschutz bei Aufnahmeverfahren

§ 70§ 66.

Zulassung zu außerordentlichen StudienStudieneingangs- und Orientierungsphase

§ 71§ 68.

Erlöschen der Zulassung zu außerordentlichenordentlichen Studien

§ 71a§ 69.

ZieleAbgangsbescheinigung

§ 71c§ 70.

Ergänzende Bestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenenaußerordentlichen Studien

§ 71d§ 71.

Erlöschen der Zulassung zu an einer Universität besonders stark nachgefragten Bachelor- und Diplomstudienaußerordentlichen Studien

43a. Abschnitt
Beurteilung des Studienerfolgs und ZeugnisseZugangsregelungen im Kontext einer kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung

§ 72a§ 71a.

GesamtnoteZiele

§ 73§ 71c.

Nichtigerklärung von BeurteilungenErgänzende Bestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenen Studien

§ 74§ 71d.

ZeugnisseZulassung zu an einer Universität besonders stark nachgefragten Bachelor- und Diplomstudien

4a4. Abschnitt
Zulassungs-Beurteilung des Studienerfolgs und Ergänzungsprüfungen, Lehrveranstaltungen und PrüfungenZeugnisse

§ 75§ 72.

Zulassungs-Feststellung und ErgänzungsprüfungenBeurteilung des Studienerfolgs

§ 76§ 72a.

Lehrveranstaltungen und PrüfungenGesamtnote

§ 77§ 73.

WiederholungNichtigerklärung von PrüfungenBeurteilungen

§ 78§ 74.

Anerkennung von Prüfungen, anderen Studienleistungen, Tätigkeiten und QualifikationenZeugnisse

§ 79§ 75.

Rechtsschutz bei PrüfungenZulassungs- und Ergänzungsprüfungen

§ 80§ 76.

BachelorarbeitenLehrveranstaltungen und Prüfungen

§ 81§ 77.

Diplom- und MasterarbeitenWiederholung von Prüfungen

§ 82§ 78.

Künstlerische Diplom-Anerkennung von Prüfungen, anderen Studienleistungen, Tätigkeiten und MasterarbeitenQualifikationen

§ 83§ 79.

Dissertationen und künstlerische DissertationenRechtsschutz bei Prüfungen

§ 85§ 80.

Anerkennung von wissenschaftlichen und künstlerischen ArbeitenBachelorarbeiten

§ 86§ 81.

VeröffentlichungspflichtDiplom- und Masterarbeiten

§ 87§ 84.

Verleihung des akademischen Grades oder der akademischen BezeichnungEinsicht in Beurteilungsunterlagen

§ 87a§ 85.

Akademischer GradAnerkennung von wissenschaftlichen und akademische Bezeichnung für die Absolventinnen und Absolventen von Universitätslehrgängenkünstlerischen Arbeiten

§ 88§ 86.

Führung akademischer GradeVeröffentlichungspflicht

§ 89§ 87.

Widerruf inländischer akademischer GradeVerleihung des akademischen Grades oder akademischer Bezeichnungender akademischen Bezeichnung

§ 90§ 87a.

Akademischer Grad und akademische Bezeichnung für die Absolventinnen und Absolventen von Universitätslehrgängen

§ 91§ 88.

StudienbeitragFührung akademischer Grade

§ 92§ 89.

Erlass und Rückerstattung des StudienbeitragesWiderruf inländischer akademischer Grade oder akademischer Bezeichnungen

97. Abschnitt
SonderbestimmungenNostrifizierung

§ 93§ 90.

Sonderbestimmungen für die Katholische Theologie

III. Teil
Angehörige der Universität

18. Abschnitt
EinteilungStudienbeitragsbestimmungen

§ 94§ 91.

EinteilungStudienbeitrag

2. Abschnitt
Forschungsstipendiatinnen und Forschungsstipendiaten sowie Ärztinnen und Ärzte in Ausbildung

§ 95.

Forschungsstipendiatinnen und Forschungsstipendiaten

§ 96.

Ärztinnen und Ärzte in Ausbildung

3. Abschnitt
Wissenschaftliches und künstlerisches Universitätspersonal

§ 97.

Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren

§ 99§ 98.

Abgekürztes Berufungsverfahren für Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren

§ 99a.

§ 100.

Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Forschungs-, Kunst- und Lehrbetrieb

4. Abschnitt
Allgemeines Universitätspersonal

§ 101.

5. Abschnitt
Privatdozentinnen und Privatdozenten, Habilitation, emeritierte Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren sowie Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren im Ruhestand

§ 102.

Privatdozentinnen und Privatdozenten

§ 103.

Habilitation

§ 104.

Emeritierte Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren sowie Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren im Ruhestand

6. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 105.

Gewissensfreiheit und Forschungsfreiheit

§ 109§ 106.

Dauer der ArbeitsverhältnisseVerwertung von geistigem Eigentum

§ 111§ 107.

Gesetzliche Sonderregelungen zur Arbeitsruhe für das allgemeine UniversitätspersonalAusschreibung und Aufnahme

§ 112§ 108.

ArbeitsinspektionRechtsgrundlage der Arbeitsverhältnisse

§ 113§ 108a.

Erweiterter Kündigungs- und EntlassungsschutzGesetzliche Sonderregelung für Angehörige von Einrichtungen für Gerichtliche Medizin

§ 114§ 109.

Übernahme von öffentlichen ÄmternDauer der Arbeitsverhältnisse

§ 115§ 110.

PensionskassensystemGesetzliche Sonderregelungen zur Arbeitszeit und betriebliche KollektivversicherungArbeitsruhe für das wissenschaftliche und künstlerische Universitätspersonal

§ 116§ 112.

Arbeitsinspektion

§ 116a§ 113.

GhostwritingErweiterter Kündigungs- und Entlassungsschutz

§ 117§ 115.

RaumnutzungPensionskassensystem und betriebliche Kollektivversicherung

VIIV. Teil
WissenschaftsratStrafbestimmungen

§ 119§ 116.

§ 120§ 117.

GründungskonventRaumnutzung

§ 121§ 118a.

ImplementierungsschritteImmobilienbewirtschaftung der Universitäten

3VII. AbschnittTeil
StudienrechtWissenschaftsrat

§ 124§ 119.

§ 124b§ 123.

Ergänzende BestimmungenÜbergangsbestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenen StudienBerufungskommissionen, Habilitationskommissionen und besondere Habilitationskommissionen

43. Abschnitt
Überleitung des PersonalsStudienrecht

§ 127§ 124.

Lehrlinge des Bundes

§ 128§ 124b.

NeuaufnahmenErgänzende Bestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenen Studien

§ 129§ 125.

HaftungenBeamtinnen und Beamte des Bundes

§ 131§ 126.

Übergang der Dienst- und NaturalwohnungenVertragsbedienstete des Bundes

§ 133§ 127.

Personen in einem besonderen Rechtsverhältnis zum BundLehrlinge des Bundes

§ 134§ 129.

Angestellte im Rahmen der TeilrechtsfähigkeitHaftungen des Bundes

§ 135§ 130.

Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der UniversitätForderungen des Bundes gegenüber den Bediensteten

§ 136§ 132.

NachfolgeeinrichtungenWissenschaftliche (Künstlerische) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (in Ausbildung)

§ 137§ 134.

Übergang von Mietrechten an Liegenschaften, Bauwerken und RäumlichkeitenAngestellte im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit

§ 139§ 135.

ÜbertragungInteressenvertretung der im Eigentum des Bundes stehenden Mobilien auf die UniversitätenArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universität

5a5. Abschnitt
VereinigungÜbertragung von UniversitätenRechten und Vermögen

§ 140a§ 136.

RechtsnachfolgeNachfolgeeinrichtungen

§ 140c§ 137.

Übergang von Mietrechten an Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten

§ 140d§ 139.

ÜberleitungÜbertragung der im Eigentum des PersonalsBundes stehenden Mobilien auf die Universitäten

§ 140e§ 140.

Übergangsbestimmungen fürÜbertragung der im Eigentum teilrechtsfähiger Einrichtungen der Universitäten und Universitäten der Künste stehenden Immobilien, Mobilien und Rechte auf die Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerUniversitäten

§ 140f§ 140a.

Studienrechtliche ÜbergangsbestimmungenRechtsnachfolge

§ 140g. und § 140h.

Sonstige Bestimmungen

6. Abschnitt
Budget

§ 142§ 141.

Verweisungen

§ 143.

Inkrafttreten und Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften

§ 144.

Vollziehung