Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein im Jahr 1987 geborener afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen. Er bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Der Beschwerdeführer ist in Jalalabad, Afghanistan, geboren und wanderte im Kindesalter – nach eigenen Angaben im fünften oder sechsten Lebensjahr – nach Pakistan aus. Er besuchte in Pakistan eine Schule bis zur achten Klasse und drei Jah... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechten durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz eines Staatsangehörigen von Afghanistan; zumutbare Rückkehr in den Herkunftsstaat trotz Übersiedelung im Kindesalter nach Pakistan und auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 2. Juli 2001 geborener somalischer Staatsangehöriger, bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben und gehört dem Clan der Darod/Marehan an. Bis zu seiner Ausreise lebte er in der Stadt Mogadischu. Am 24. März 2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er zu diesem Antrag aus, dass er aus Angst vor einer Zwangsrekrutierung durch die Al-S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein aus der Provinz Nangarhar stammender Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und ist sunnitischer Muslim. Er wurde am 1. Jänner 2001 geboren und stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 28. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge der polizeilichen Erstbefragung und der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bangladesch und stellte am 4. Jänner 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, in Bangladesch wegen seiner Homosexualität mehrmals in unterschiedlicher Weise diskriminiert worden zu sein. Er habe seine Arbeit verloren, sei geschlagen, mit gesellschaftlichem Ausschluss und der Todesstrafe bedroht worden. In der mündlichen Verhandlung legte er... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EU-Grundrechte-Charta Art47 Abs2BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55BFA-VG §21 Abs7VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung und im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags eines somalischen Staatsangehörig... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3VfGG §7 Abs2, §87 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch eine Ersatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts; Verkennung der Rechtsanschauung des VfGH durch Bezugnahme auf die Beweiswürdigung in der – bereits vom VfGH aufgehobenen – vorangegangenen Entscheidu... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags auf internationalen Schutz eines Staatsangehörigen von Bangladesch nach Stattgabe der außerordentlichen Revision durch den VwGH; erneut kein Erm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Sudan, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, dass er aus Darfur stamme und der Volksgruppe der Fur angehöre. Er werde von der Regierung verfolgt, weil er einer oppositionellen Vereinigung – einer Bewegung namens Girifna – angehöre. 2011 und 2013 sei er vom Geheimdienst verhafte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist staatenlos, in Gaza geboren und hat sein Leben bis zur Ausreise dort verbracht. Er gehört der Glaubensgemeinschaft der sunnitischen Moslems an. Am 25. September 2018 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund bringt er vor, wiederholt von der Hamas festgenommen und misshandelt worden zu sein. 2. Mit Bescheid vom 7. März 2019 wies das Bundesamt für Fr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 19. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am 17. November 2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er sei von einem Kommandanten der Taliban mit dem Tod bedroht worden. Am 27. März 2018 wurde der Beschwerdeführer durch da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist – nach eigenen Angaben – ein irakischer Staatsangehöriger. Er gehört der Volksgruppe der Kurden an und war bis zur Ausreise aus dem Herkunftsstaat muslimischen Glaubens. Der Beschwerdeführer stellte am 5. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 29. Jänner 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status des Asyl... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen des Sudans mangels Feststellungen und Auseinandersetzung mit der Volksgruppe der... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EU-Grundrechte-Charta Art47 Abs2BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55BFA-VG §21 Abs7VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung und im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags auf internationalen Schutz eines in Ga... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der Konversion zum evangelis... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1StGG Art15AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen irakischen Staatsangehörigen auf Grund mangelhafter Prüfung der Asylrelevanz der Taufe ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger mit muslimischer Religionszugehörigkeit und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Er stammt aus der Provinz Parwan, wo er bis zu seinem fünften Lebensjahr lebte. Bis zu seiner Ausreise aus Afghanistan im Jahr 2005 lebte er mit seiner Mutter und seiner Schwester in Mazar-e Sharif. Anschließend übersiedelte er im Alter von zehn Jahren in den Iran. Der Beschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger und bekennt sich zum Zoroastrismus. Am 19. März 2016 stellte er – nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet – einen Antrag auf internationalen Schutz und führte im Rahmen der Erstbefragung dazu aus, auf Grund seiner Religionszugehörigkeit und seiner Stellung als regierungskritischer Rapper von der Regierung gesucht und belästigt worden zu sein. Anl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein im Jahr 1990 geborener kamerunischer Staatsangehöriger protestantischen Glaubens. Er stellte nach Einreise ins Bundesgebiet am 27. März 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er dahin begründete, er werde in Kamerun auf Grund seiner Homosexualität verfolgt. Er habe auf Grund des gewaltsamen Todes einer ebenfalls homosexuellen Bekannten eine Demonstration organisiert und sei anläs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die neunzigjährige Beschwerdeführerin ist irakische Staatsangehörige und gibt an, der arabischen Volksgruppe sowie der sunnitischen Glaubensrichtung anzugehören. Sie leide an einer hochgradigen Innenohrschwerhörigkeit, einer Stauungsbronchitis, COPD, einem Magengeschwür, einer labilen arteriellen Hypertonie, einer Rektusiastase sowie einer supraumbilicalen Hernie, welche beide keiner Operation bedürften, einer Nierenzy... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelnde Nachvollziehbarkeit der Begründungstechnik ermöglicht... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen iranischen Staatsangehörigen mangels Angabe der wesentlichen
Entscheidungsgründe: in de... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Kamerun; mangelnde
Begründung: der mündlich verkündeten Entscheidung, keine a... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art3AsylG 2005 §3, §8, §57FremdenpolizeiG 2005 §52Richtlinie 2013/33/EU AufnahmeRL Art21VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander sowie des Art3 EMRK durch Abweisung des Asyl- und subsidiären Schutzstatus betreffend eine Staatsangehörige des Iraks; mangelnde Auseinander... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 20. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, dass er auf Grund seiner Mitgliedschaft in der Bangladesh Nationalist Party (im Folgenden: BNP) und seiner Tätigkeit für die BNP vor und kurz nach den Parlamentswahlen im Jahr 2014 von Anhängern der Regierungspartei und der Polizei mehrfach und unter anderem auch mit dem To... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55aVfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Bangladesch; mangelhafte Beweiswürdigung zur behaupteten Verfolgung aus pol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und sunnitische Muslime. Sie stellten am 9. Juli 2015 (Erstbeschwerdeführer), am 30. Dezember 2015 (Zweit- bis Viertbeschwerdeführer) und am 13. Juni 2018 (Fünftbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheiden vom 17. Februar 2017 (Erst- bis Viertbeschwerdeführer) und vom 13. August 2018 (Fünftbeschwerdeführerin) wies das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der paschtunischen Volksgruppe und bekennt sich zum sunnitischen Islam. Er stellte nach Einreise ins Bundesgebiet am 24. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er dahin begründete, er sei wegen seiner Tätigkeit für ein amerikanisches Unternehmen von den Taliban entführt worden. 2. Mit Bescheid vom 12. Oktober 2017 wies das Bundesamt f... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1VwGVG §29AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander mangels
Begründung: der - mündlich verkündeten - Entscheidung betreffend die Abweisung der Anträge auf internationalen Schutz von Staatsangehörigen des Irak ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen afghanischen Staatsangehörigen; keine Berücksichtigung der Tätigkeit für ein amerikanisches Unternehmen ... mehr lesen...
