Entscheidungen zu § 3 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

507 Dokumente

Entscheidungen 121-150 von 507

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E889/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein irakischer Staatsangehöriger und bekennt sich zum muslimisch-schiitischen Glauben. Er stellte nach Einreise ins Bundesgebiet am 7. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er dahingehend begründete, er sei – nachdem er im Herkunftsstaat als Arzt in der Notaufnahme des Krankenhauses einen Sunniten mit Schussverletzungen behandelt habe – von bewaffneten Milizen aufgesucht, gesch... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E1951/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger des Irak, gehört der Volksgruppe der Araber an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Er stammt aus Bagdad und lebte dort bis zu seiner Ausreise. Am 13. Juli 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Begründend führte der Beschwerdeführer im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für F... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/27 E4369/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger des Irak aus der Region Diyala, der am 26. März 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 7. April 2017 ab, erteilte einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak f... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E889/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks, erneut mangelnde Angabe der wesentlichen
Entscheidungsgründe: ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E1951/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Asylstatus betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit der Glaubwürdigkeit bzw Unglaubwürdigkeit des Fluchtvorbringens, wegen Homosexualität verf... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

RS Vfgh 2021/9/27 E4369/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks mangelhafte Prüfung der Gefährdungslage von Sunniten sowie der Sicherh... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E2845/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist irakische Staatsangehörige und stellte am 23. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 3. April 2018 brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass sie aus Kirkuk stamme und der Glaubensrichtung der Kaka'i und somit einer Minderheit angehöre, die in ihrem Herkunftsland verfolgt und nicht an... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E1109/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin – eine nigerianische Staatsangehörige – stellte am 23. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab sie an, den Herkunftsstaat wegen einer Zwangsverheiratung verlassen zu haben und in Libyen zur Prostitution gezwungen worden zu sein. 1.1. Am 25. November 2016 brachte die Beschwerdeführerin ein Kind zur Welt, das sie zur Adoption freigab. 1.2. Mit Bescheid vom 7. April 201... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E1357/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte zunächst in Bulgarien am 18. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und reiste in der Folge weiter nach Österreich, wo er erstmals am 3. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Mit Bescheid vom 23. März 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag mit der
Begründung: als unzulässig zurück, dass ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E2594/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Am 27. August 2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hi... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/9/22 E1961/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein 1998 geborener Staatsangehöriger von Bangladesch. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte er am 6. September 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er auf Grund seiner politischen Einstellung und Parteizugehörigkeit verfolgt worden sei. 2. Mit Bescheid vom 12. Oktober 2020 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag sowohl h... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2021

RS Vfgh 2021/9/22 E2845/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3VwGVG §29VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Asylstatus betreffend eine der Glaubensrichtung der Kaka'i angehörende Staatsangehörige des Iraks mangels Auseinandersetzung mit dem bereits in der Beschwerde vorgebrachten ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.09.2021

RS Vfgh 2021/9/22 E1109/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend eine nigerianische Staatsangehörige; mangelhafte Auseinandersetzung mit einer Stellungnahme der LEFÖ-IBF... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.09.2021

RS Vfgh 2021/9/22 E1357/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan mangels Auseinandersetzung mit dem vorgebrachten Fluchtvorbringe... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.09.2021

RS Vfgh 2021/9/22 E2594/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57,FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander mangels Anwesenheit eines - ordnungsgemäß geladenen - Rech... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.09.2021

RS Vfgh 2021/9/22 E1961/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrages auf internationalen Schutz betreffen einen Staatsangehörigen von Bangladesch mangels Auseinandersetzung mit den Länderberichten zur Situation Hom... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.09.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/25 E3260/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der 1997 geborene Beschwerdeführer, ein Angehöriger moslemischen Glaubens und der Volksgruppe der Rohingya zugehörig, ist im Jahr 2003 mit seinem Vater nach Bangladesch ausgereist und hat dort bis Anfang 2019, zunächst in einem Flüchtlingscamp, ab 2005 in Gazipur, Dhaka gelebt. Am 12. September 2019 stellte der (mittlerweile volljährige) Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 25.06.2021

RS Vfgh 2021/6/25 E3260/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen von Myanmar nach Bangladesch geflüchteten Angehörigen der Volksgruppe der Rohingya; mangelhafte Au... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 25.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/22 E1690/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Paktia, stellte am 5. Jänner 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, seinen Heimatstaat aus Furcht vor den Taliban verlassen zu haben. Mit Bescheid vom 15. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und hinsichtlic... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/22 E641/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bangladesch und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er stellte am 12. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 30. Mai 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erte... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 22.06.2021

RS Vfgh 2021/6/22 E1690/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan mangels Auseinandersetzung mit dem insbesondere in der Beschwerd... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.06.2021

RS Vfgh 2021/6/22 E641/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrages auf internationalen Schutz betreffen einen Staatsangehörigen von Bangladesch mangels Auseinandersetzung mit den Länderberichten zur Situation... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 22.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E1559/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 8. Februar 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er an, er sei Anhänger der pro-kurdischen politischen Partei HDP und ab 2013 für die Partei bei verschiedenen Veranstaltungen tätig gewesen. Anfang des Jahres 2016 sei er im Zuge von Ermittlungen der türkischen Behörden zu Unrecht mit der P... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E2330/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein somalischer Staatsangehöriger und Angehöriger des Clans der Hawadle. Er stammt aus Belet Weyne in der Region Hiiraan, wo er bis zu seiner Ausreise im Familienverband lebte. Am 9. März 2016 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz und gab zu seinen Fluchtgründen befragt das Folgende an: "Ich habe mein Land verlassen, da ich von den Al-Shabaab mit dem Umbringen bedroht worden war. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E3947/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 25. Oktober 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Da sich der Beschwerdeführer dem Verfahren entzogen hat, wurde das Verfahren am 6. März 2016 eingestellt. Am 23. Juli 2020 wurde der Beschwerdeführer im Zuge einer Personenkontrolle aufgegriffen und festgenommen. In der Folge stellte er einen weiter... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E139/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger von Armenien. Er gehört der armenischen Volksgruppe an und bekennt sich zum christlich-armenischen Glauben. Die Identität steht nicht fest. 2. Am 24. Oktober 2012 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 6. August 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E3839/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger des Irak, gehört der Volksgruppe der Araber an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Er stammt aus Bagdad und lebte dort bis zu seiner Ausreise. Am 23. August 2015 stellte der Beschwerdeführer zusammen mit seinem Vater und seinem Bruder (siehe VfGH 8.6.2021, E4381/2020, E4383/2020) einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend wurde zunächst vorge... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E4123/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 19. Mai 1998 geborener Staatsangehöriger der Türkei und gehört der Volksgruppe der Kurden an. Er stammt aus Silopi in der Provinz ??rnak und hat dort für acht Jahre die Grundschule und für vier Jahre ein Gymnasium besucht. Danach besuchte er eine Berufsschule und war zuletzt in Antalya als Kellner erwerbstätig. Am 17. Juni 2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E4381/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, gehören der Volksgruppe der Araber an und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater des Zweitbeschwerdeführers. Sie stammen aus Bagdad und lebten dort bis zu ihrer Ausreise. Am 23. August 2015 stellten der Erstbeschwerdeführer, der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Zweitbeschwerdeführer sowie ein weiterer So... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/6/8 E381/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 15. März 1991 geborener Staatsangehöriger des Irak und stammt aus Falludscha. Er gehört der Volksgruppe der Araber an, war sunnitisch muslimischen Glaubens und hat am 4. Dezember 2020 seinen Religionsaustritt erklärt. Am 14. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Ausreise aus dem Irak begründete er mit der Verfolgung durch Angehörige des ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2021

Entscheidungen 121-150 von 507

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten