Die Beschwerdeführer, ein Ehepaar libanesischer Staatsangehörigkeit, die am 11. November 1990 in das Bundesgebiet eingereist sind und am 13. November 1990 Asylanträge gestellt haben, haben bei ihrer Ersteinvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 16. November 1990 im wesentlichen übereinstimmend ausgeführt, sie hätten keiner politischen oder militärischen Organisation angehört, hätten ihren Glauben frei ausüben dürfen und seien nicht verfolgt word... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 9. September 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Türkei, der am 12. Jänner 1990 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 16. Jänner 1990 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 17. April 1990, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, ist am 17. Dezember 1991 in das Bundesgebiet illegal eingereist und hat noch am selben Tag vor der Bezirkshauptmannschaft in Mattersburg um die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung des Asylrechtes in Österreich ersucht. Er begründete diesen Antrag damit, er habe in seinem Heimatland politische Schwierigkeiten gehabt. Seit Oktober 1989 sei er im Irak Soldat. Noch vor Ausbruch des Krieges sei er beschuldigt worden, Go... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, der am 15. Mai 1991 illegal in das Bundesgebiet eingereist ist und am 17. Mai 1991 einen Asylantrag gestellt hat, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien, mit dem festgestellt worden war, daß bei ihm die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vorlägen, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 1. Juli 1994 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab und vers... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200036.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200157.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200148.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200016.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/20/0017
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994200894.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der zeitliche Konnex zwischen dem geltendgemachten Umstand (prochristliche Aktivitäten eines iranischen Staatsbürgers an der Universität) zur Flucht des Asylwerbers war zu verneinen, weil sich die durch neuerliches Tätigwerden des Asylwerbers in seinem Heimatland verursachte Anhaltung nicht als eine Daue... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/25 94/19/0032 1 Stammrechtssatz In der Antragstellung auf Verlängerung eines Reisepasses kann eine Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates des Asylwerbers iSd Genfer Konvention liegen (hier: Warum darin keine Unterschutzstellung gelegen sein sollte, kann mit Vermutungen spekulati... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200006.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200196.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §2 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200158.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Einem Entscheidungskonflikt des Asylwerbers zwischen Fortsetzung des Studiums oder Fortsetzung prochristlicher Aktivitäten (hier: Iran) kommt Asylrelevanz nicht zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200121.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 22. März 1995 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 27. März 1992 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer - einem Staatsangehörigen "der früheren SFRJ" albanischer Nationalität, der am 11. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 13. November 1991 den Asylantrag ges... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerinnen wurden mit den Bescheiden der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 15. Jänner 1985 (Zweitbeschwerdeführerin) bzw. vom 21. Juni 1985 (Erstbeschwerdeführerin) als Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes (1968), verbunden mit der Berechtigung zum Aufenthalt im Bundesgebiet, anerkannt. Mit den gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 21. April 1995 wurde jedoch in Erledigung der Berufungen der Beschwerd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 23. November 1994 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 28. September 1994 der am 8. September 1994 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines albanischen Staatsangehörigen, der am 6. September 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist - abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 22. März 1995 wurde in Erledigung der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. Februar 1995 der am 23. Jänner 1995 gestellte Asylantrag der Beschwerdeführerin - einer Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation" - abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof in einem gemäß § 12 Ab... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "früheren SFRJ" und Angehöriger der albanischen Volksgruppe, hat dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 6. Mai 1992, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 28. April 1993 wies die belangte Behörde ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 8. März 1995 wurde in Erledigung der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 22. Februar 1995 der an diesem Tag gestellte Asylantrag der Beschwerdeführerin - einer Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation", die am 19. Jänner 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist - abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "früheren SFRJ", der am 23. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 9. April 1992, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufu... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010494.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010547.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010096.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §21 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/15 93/01/0285 3 Stammrechtssatz Die Rechtsausführungen des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge im "UNHCR-Handbuch" müssen vom VwGH nicht geteilt werden. European Case Law Identifier (EC... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §5 Abs1 Z3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z5;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/01/0142 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/01/1038 E 8. Juli 1993 RS 1 Stammrechtssatz Der Begriff "Heimatland" orientiert sich - h... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/17 92/01/0777 2 Stammrechtssatz Die Abnahme eines Reisepasses stellt keine relevante Verfolgungshandlung im Sinne der Konvention dar (Hinweis E 19.9.1990, 89/01/0431). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Es kann zwar nicht zweifelhaft sein, daß eine dem Asylwerber (hier: albanischer Staatsangehöriger römisch-katholischen Glaubensbekenntnisses) allenfalls drohende Verbannung in ein anderes Gebiet seines Heimatlandes (hier: in den Norden Albaniens), die im übrigen aus Gründen seiner Religion erfolgt wäre b... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Vietnams, ist am 17. April 1990 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 3. August 1990 den Asylantrag gestellt. Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 14. Dezember 1990 wurde festgestellt, daß er die Voraussetzungen für die Zuerkennung seiner Flüchtlingseigens... mehr lesen...
