Entscheidungen zu § 1 AsylG 2005

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 94/19/0059 1 (hier: Staatsangehöriger Ghanas) Stammrechtssatz Aus einer problemlosen (legalen) Ausreise alleine kann noch nicht der Schluß gezogen werden, dem Asylwerber (Staatsangehöriger Pakistans) drohe in seinem Heimatland keine Verfolgung (Hinweis E 18.9.1991, ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Verfolgung von Familienangehörigen kann IM AUSNAHMSFALL im Rahmen des Zusammenwirkens mehrerer Merkmale geeignet sein, begründete Furcht vor Verfolgung darzutun (hier: Im vorliegenden Fall ist aber die alleinige Verfolgung des Gatten nicht ausreichend dafür, daß aus objektiver Sicht eine gegen die As... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16;AsylG 1991 §20 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995190023.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Mit den jeweils im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 30. Dezember 1993 wurden die am 12. Februar 1993 durch ihren Vater gestellten Anträge der Beschwerdeführer - rumänischen Staatsangehörigen - auf Ausdehnung der Gewährung von Asyl gemäß § 4 Asylgesetz 1991 in Erledigung ihrer Berufungen gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 12. Februar 1993 abgewiesen. Gegen diese Bescheide richten sich die vorliegenden, vom jeweili... mehr lesen...

Mit den im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres jeweils vom 7. Februar 1994 wurden die Berufungen der beschwerdeführenden Parteien, eines Ehepaares mit der Staatsangehörigkeit "der jugoslawischen Föderation", das am 16. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am selben Tag Asylanträge gestellt hat, gegen die Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark, hinsichtlich des Erstbeschwerdeführers vom 21. Oktob... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 27. Jänner 1995 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 5. Jänner 1995 der am 2. Jänner 1995 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen "der Jugoslawischen Föderation", der am 12. Dezember 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist - abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Besch... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Mai 1994 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation", der am 10. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 11. Mai 1992 den Asylantrag gestellt hat - gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 12. August 1992 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer kein Asyl gew... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 6. Februar 1995 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. Jänner 1995 der am 5. Jänner 1995 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines bosnischen Staatsangehörigen, der am 5. Jänner 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist - abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Ver... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Februar 1995 wurde der am 24. Jänner 1995 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation" albanischer Nationalität - in Erledigung seiner Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 24. Jänner 1995 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Februar 1995 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 27. August 1991 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer - einem Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation", der am 2. Juni 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 4. Juni 1991 den Asylantrag gestellt hat - kein Asyl... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Februar 1995 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 24. Jänner 1995 der an diesem Tag gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation", der am 22. Jänner 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist - abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010751.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §14 Abs4;AsylG 1991 §20 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010079.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §21 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/15 93/01/0285 3 Stammrechtssatz Die Rechtsausführungen des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge im "UNHCR-Handbuch" müssen vom VwGH nicht geteilt werden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010070.X... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1968 §7 Abs1;AsylG 1968 §7 Abs2;AsylG 1991 §1 Z2;AsylG 1991 §25 Abs3;AsylG 1991 §4 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 95/01/0098
Rechtssatz: Die in § 4 AsylG 1991 vorgesehene Ausdehnung der Gewährung von Asyl findet, wie dies von den Voraussetzungen her im § 25 Abs 3... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/01/0694
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010693.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010059.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995010078.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/29 93/01/0377 4 (hier: ein solcher Grund ist aufgrund des Umstandes, daß der Asylwerber der albanischen Minderheit in Kosovo angehört, nicht erkennbar; Hinweis E 4.10.1995, 95/01/0042, 0080) Stammrechtssatz Die Flucht wegen Einberufung zum Militärdienst könnte nur dann... mehr lesen...

Der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 7. Dezember 1994 ist mit dem am 23. Jänner 1995 zugestellten Bescheid des Bundesministers für Inneres als Berufungsbehörde vom 19. Jänner 1995 rechtskräftig abgewiesen worden. Die Abweisung stützte sich dabei einerseits darauf, daß die belangte Behörde die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers gemäß § 1 Z. 1 Asylgesetz 1991 verneinte, andererseits auch darauf, daß der Asylausschlußgrund des § 2 Abs. 2 Z. 3 Asylgesetz 1991 wegen bereits i... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, der am 17. August 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 25. August 1994 einen Asylantrag gestellt hat, hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesasylamt als Grund für die Ausreise aus seinem Heimatland angegeben, er habe die irakische Armee, in der er seit 1. Oktober 1986 als Soldat gedient habe, kurz vor der beabsichtigten Invasion in Kuwait unerlaubt verlassen. Er habe sich während des Golfkrieges in... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, dessen Staatsangehörigkeit ungeklärt blieb - sein letzter Wohnsitz befindet sich in dem von Indien und Pakistan umkämpften Kaschmir - war am 23. Juni 1994 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 28. Juni 1994 den Asylantrag gestellt. Anläßlich seiner am 28. Juni 1994 vor dem Bundesasylamt erfolgten niederschriftlichen Befragung hat der Beschwerdeführer im wesentlichen angegeben, er habe seit Mitte 1992 mit einer Organisation "Hasbul Mujaheddin" zusammengearbeit... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, ist am 9. April 1994 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 11. April 1994 einen Asylantrag gestellt. Bei seiner niederschriflichten Befragung durch das Bundesasylamt gab er zusammengefaßt an, er sei Mitglied der demokratischen Volkspartei des ehemaligen Präsidenten Najibullah und dort Mitglied des Zentralkomitees sowie der "Revolutionssepah" gewesen. Nach dem Sturz der Regierung Najibullah im April 1992 durch die Mujahed... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Türkei, der am 30. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 9. Oktober 1991 einen Asylantrag gestellt hat, hat zunächst bei seiner niederschriftlichen Befragung durch die Bundespolizeidirektion St. Pölten am 15. Oktober 1991 angegeben, er sei auf Grund seiner kurdischen Abstammung in allen Bereichen des Lebens (in der Schule, am Arbeitsplatz usw.) ständig benachteiligt worden. Seine Großeltern seien im Jahre 1983 ausgewie... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, der am 4. Jänner 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 5. Jänner 1992 einen Asylantrag gestellt hat, hat als maßgeblichen Grund für die Ausreise aus seinem Heimatland angegeben, er hätte als Soldat der irakischen Armee in den Unruhen nach dem Golfkrieg auch gegen Regimegegner im Inneren des Landes eingesetzt werden sollen. Da er nicht gegen seine eigenen Landsleute habe vorgehen wollen, sei er von der irakischen Armee dese... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerinnen - eine Mutter mit ihren zwei Töchtern, alle irakische Staatsangehörige - sind am 3. Dezember 1992 in das Bundesgebiet eingereist und haben am 9. Dezember 1992 jeweils Asylanträge gestellt. Bei ihren noch am selben Tag vom Bundesasylamt durchgeführten niederschriftlichen Befragungen gaben die Beschwerdeführerinnen im wesentlichen folgendes an: Die Erstbeschwerdeführerin: Sie sei moslemisch-schiitischen Glaubens und habe den Irak verlassen, weil sie gerne i... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, reiste am 28. Dezember 1990 in das Bundesgebiet ein und stellte am 9. Jänner 1991 einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme am 17. Jänner 1991 durch das Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt - im wesentlichen - an: Er sei seit 1976 Mitglied der sozialistischen Partei in Syrien gewesen, die 1982 verboten worden sei. Damals seien die Führer dieser Partei verhaftet und die Organisa... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige kurdischer Nationalität, die am 13. September 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 16. September 1994 einen Asylantrag gestellt hat, hat bei ihrer niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesasylamt am 16. September 1994 als Grund für die Ausreise aus ihrem Heimatland angegeben, sie habe sich nie politisch engagiert, sei nicht vorbestraft und werde zur Zeit von den Behörden ihres Heimatlandes nicht gesucht, sie fühl... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, ist am 2. Dezember 1994 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 7. Dezember 1994 einen Asylantrag gestellt. Bei seiner niederschriftlichen Befragung durch das Bundesasylamt gab er zu seinen Fluchtgründen - im wesentlichen - an, daß er als Kurde in seiner Heimatstadt Kusca in der Türkei bis vor ca. einem halben Jahr problemlos habe leben können. Dann sei in Stadtnähe von "PKK-Leuten" ein kurdisches Fest veranstaltet worden, wobe... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, ist am 19. Juni 1993 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 21. Juni 1993 einen Asylantrag gestellt. Bei seiner niederschriftlichen Befragung vor dem Bundesasylamt gab er - zu seinen Fluchtgründen befragt - zusammengefaßt an: Seit dem Jahre 1975 sei das Leben als Kurde im Irak ständig schwieriger geworden. Damals sei er mit zahlreichen anderen Mitschülern verhaftet und über bestehende Kontakte zur kurdischen Widerstandsbew... mehr lesen...