Begründung: der Position bzw. der Rahmensätze: Pos. 06.05.02 bei unverändert seltenen Anfällen, aber Atemnot bei stärkerer Belastung. Unterer Rahmensatz bei guter Lungenfunktion unter Medikation und klinischer Unauffälligkeit. Pos. 02.06.11 analog. Die Bewegungseinschränkung an sich als sehr gering zu bewerten, eine Behinderung resultiert aus der Chronizität der verminderten Belastbarkeit und der Schmerzhaftigkeit. Pos. 02.05.18 analog. Geringe Funktionsstörung durch verminderte Belast... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schreiben vom 1.8.2012, am 2.8.2012 bei der belangten Behörde eingelangt, beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte einen Bescheid der AUVA betreffend der Zuerkennung der Versehrtenrente, sowie ein ärztliches Schreiben des Dr. XXXX, FA für Allgemeinchirurgie und Unfallchirurgie und allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Chirurgie und Unf... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 23.06.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Dabei wurde vom Beschwerdeführer unter Vorlage medizinischer Beweismittel im Wesentlichen vorgebracht, dass er an Gesundheitsschädigungen der linken und der rechten Hüfte leide. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 06.05.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) durch seinen bevollmächtigten Vertreter einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Ärztlicher Entlassungsbericht, XXXX Ärztlicher Entlassungsbericht, römisch 40 Entlassungsbericht XXXX, Chirurgi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom XXXX hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten aufgrund eines festgestellten Grades der Behinderung von 40 vH abgewiesen. 1. Mit Bescheid vom römisch 40 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom XXXX hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Behindertenpasses aufgrund eines festgestellten Grades der Behinderung von 30 vH abgewiesen. 1. Mit Bescheid vom römisch 40 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 29.11.2012 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) durch seinen bevollmächtigten Vertreter einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Fußröntgen und Röntgen des linken Schultergelenks, XXXX Fußröntgen und Röntgen des linken Schultergelenks,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 24.09.2012 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) durch seinen bevollmächtigten Vertreter einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Befund, XXX, Chirurgische Abteilung vom XXX Befund, römisch 30 , Chirurgische Abteilung vom römisch 30 Audiogra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 02.07.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: Medikamentenliste Ärztlicher Entlassungsbericht, XXXX Ärztlicher Entlassungsbericht, römisch 40 Entlassungsbericht (inkl. Reizstrom Diagnose), XXXX, Or... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) festgestellt, dass die Antragstellerin mit einem festgestellten Grad der Behinderung von 30 vH die Voraussetzungen für den Besitz eines Behindertenpasses nicht mehr erfüllt. 2. Gegen diesen Bescheid hat die Beschwerdeführerin unter Vorlage von Beweismitteln fristgerecht eine Berufung (nunmehr ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers (im Folgenden kurz: BF) vom 27.10.1997, worin dieser angab, an einer Schädigung des Bewegungsapparates (zeitweise Taubheit der rechten Hand, häufiger Kopfschmerz und Bewegungsproblemen des linken Beines), und an einer Schädigung des Verdauungsapparates (Verdauungsbeschwerden, fallweise krampfartige Zustände) beauftragte das Bundessozialamt die medizinische Sachver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers (in der Folge kurz: BF) vom 11.03.2008, übermittelte die belangte Behörde dem BF, der insbesondere einen zum 17.01.2008 datierten Befundbericht des CT/MR - Zentrums XXXX, einen ärztlichen Befundbericht des Krankenhauses der XXXX vom 06.03.2008, einen zum 07.03.2008 datierten Kumulativbefund des Krankenhauses der XXXX und einen zum 07.03.2008 datierten Arztbrief des Un... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1 Aufgrund seines Antrages vom 10.09.2010 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) dem Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: BF) einen Behindertenpass zur Passnummer: XXXX aus, dies nachdem aufgrund eines durch die belangte Behörde eingeholten ärztlichen Sachverständigengutachtens vom 28.09.2010 nach durchgeführter ärztlicher Untersuchung beim BF ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 06.12.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein. Mit seinem Antrag brachte er einen zum 22.03.2012 datierten Befundbericht betreffend einen am 21.03.2012 durchgeführten operativen Eingriff mit dem Zile der Thromboseprophylaxe, einen zum 30.07.2010 datierten Befund insbesondere mit de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 19.12.2012 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Sie leide an einer somatoformen autonomen Funktionsstörung und Depression, arterieller Hypothonie, tiefen Beinvenenthrombosen, Asthma bronchiale und diversen schweren Exazerbationen und Psoriasis vulgaris an
Kopf: und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Erstverfahren: Die beschwerdeführende Partei stellte am 05.04.2007 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses nach dem Bundesbehindertengesetz. Nach Einholung eines Gutachtens, wonach der Grad der Behinderung 40 v.H. betragen hätte, wurde mit Bescheid vom 27.08.2007 der entsprechende Antrag abgewiesen. Zweitverfahren: Am 18.01.2008 stellte der Beschwerdeführer seinen zweiten Antrag auf Ausstellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin wurde am XXXX geboren und stellte am 03.01.2014 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses unter Anschluss eines Konvolutes an medizinischen Unterlagen sowie eines Bescheides der PVA vom 30.10.2013 über die Anerkennung des Anspruches auf Pflegegeld ab 01.11.2012 in der Höhe der Stufe 4. Die Beschwerdeführerin wurde am römisch 40 geboren und stellte am 03.01.2014 einen Antrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte unter Vorlage von medizinischen Unterlagen am 21.11.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses sowie den gegenständlichen Antrag auf Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Verwendung von öffentlichen Verkehrsmitteln. Er leide an Ischämischer Kardiomyopathie und an Arterieller Hyperthonie. Seine Behinderung betrage laut Untersuchung im Verfahren nach dem Behinderten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte unter Vorlage von medizinischen Unterlagen am 23.01.2014 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses samt Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung". Ein eingeholtes Gutachten hinsichtlich des Zustandes der Beschwerdeführerin ergab am 14.03.2014: Untersuchungsbefund: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 26.11.2013 beim Bundessozialamt, XXXX, einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung", ein. Dem Antrag wurde eine ärztlicher Entlassungsbericht des Orthopädischen Rehabilitationszentrum XXXX, diverse neuromuskuläre Befunde des XXXX, XXXX für N... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte nachfolgende Beweismittel vor: Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte nachfolgende Beweismittel vor: Auszug aus dem zentralen Melderegist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Schreiben vom XXXX stellte der Beschwerdeführer einen ergänzenden Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragungen "auf Rollstuhl angewiesen" und "Bedarf einer Begleitperson". Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Schreiben vom römisch 40 stellte der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am XXXX beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte vor, einen Bandscheibenvorfall erlitten zu haben. Als Beweismittel legte er vor: Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 beim Bundessozialamt (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte vor, einen Bandsch... mehr lesen...
Auszug aus dem zentralen Melderegister Untersuchungsbericht des XXXX Untersuchungsbericht des römisch 40 Ambulanzkarte des XXXX Ambulanzkarte des römisch 40 Auszug aus der Ambulanzkartei des XXXX Auszug aus der Ambulanzkartei des römisch 40 Patientenbericht des XXXX Patientenbericht des römisch 40 Röntgenbefund vom XXXX Röntgenbefund vom römisch 40 Entlassungsbrief des XXXX Entlassungsbrief des römisch 40 Befund eines Facharztes für Haut- und Geschlechtskrankheiten v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Schreiben vom XXXX stellte der Beschwerdeführer einen ergänzenden Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragungen "auf Rollstuhl angewiesen" und "Bedarf einer Begleitperson". Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Mit Schreiben vom römisch 40 stellte der Beschwerd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang brachte am 23.08.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge zur Vermeidung von Missverständnissen trotz der am 01.06.2014 in der Kurzbezeichnung erfolgten Umbenennung in Sozialministeriumservice entsprechend der bisherigen Kurzbezeichnung weiterhin als Bundessozialamt bezeichnet) ein und legte dabei folgende medizinische Unterlagen vor: Jour... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Behindertenausschuss für Niederösterreich vom 25.10.2013 wurde über den Antrag des Dienstgebers XXXX, vertreten durch XXXX Dienstnehmer des Dienstgebers, auf Zustimmung zu einer künftig auszusprechenden Kündigung des begünstigten behinderten Dienstnehmers XXXX, wohnhaft in XXXX, gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 29.02.2014 hat das Bundessozialamt den Antrag der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) vom 06.09.2013 auf Ausstellung eines Behindertenpasses abgewiesen. Der Bescheid wurde vom Bundessozialamt am 03.02.2014 abgefertigt. 2. Mit dem am 08.04.2014 beim Bundessozialamt per Fax eingelangten Schriftsatz (datiert mit 08.04.2014) erhob die BF Beschwerde gegen den ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Bescheid des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen (Landesstelle Tirol) vom 30.09.2013. Diese Behörde trägt (gemäß § 10 Abs. 6 des Bundessozialamtsgesetzes in der durch Art. 13 des Arbeitsrechts-Änderungsgesetzes 2013, BGBl. I 138 geänderten Fassung, iVm. der Verordnung BGBl. II 59/2014) seit 01.06.2014 die Bezeichnung "Sozialministeriumservice" (im Folgenden: belangte B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Bescheid vom 07.02.2014 des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen (Landesstelle Tirol). Diese Behörde trägt (gemäß § 10 Abs. 6 des Bundessozialamtsgesetzes in der durch Art. 13 des Arbeitsrechts-Änderungsgesetzes 2013, BGBl. I 138 geänderten Fassung, iVm. der Verordnung BGBl. II 59/2014) seit 01.06.2014 die Bezeichnung "Sozialministeriumservice" (im Folgenden: belangte Beh... mehr lesen...
