Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat dem Beschwerdeführer am 08.07.1992 einen unbefristeten Behindertenpass ausgestellt und einen Grad der Behinderung in Höhe von 50 vH eingetragen. 2. Ein am 04.12.1996 durch den Beschwerdeführer gestellter Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 28.08.2008 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den am 28.04.2008 eingelangten Antrag der Beschwerdeführerin auf Ausstellung eines Behindertenpasses aufgrund des in Höhe von 40 vH festgestellten Grades der Behinderung abgewiesen. Mit Bescheid vom 12.07.2011 hat die belangte Behörde den am 28.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 13.12.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: - Strichaufzählung Parkausweis gemäß § 29b StVO Parkausweis gemäß Paragraph 29 b, St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 07.01.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Im von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten wird von XXXX, Fachärztin für Orthopädie und orthopädische Chirurgie, basierend auf der pers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 10.01.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 20.02.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Arztbrief, XXXX, Orthopädie vom 18.02.2014 (2fach) ? Arztbrief, römisch 40 , Orthopädie vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 06.08.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Terminkarte für Infiltration ohne Angaben des Arztes oder der Fachrichtung ? Auflistung von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 15.10.2014, eingelangt am 15.10.2014, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Situationsbericht, XXXX vom 09.10.2014 und vom 13.10.2014 ? Situationsbericht, römisch 40 vom 09.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat dem Antrag des Beschwerdeführers vom 24.09.2012 auf Ausstellung eines Behindertenpasses stattgegeben und einen Gesamtgrad der Behinderung von 50 vH festgestellt. Dieser Entscheidung wurde das aktenmäßig durchgeführte medizinische Sachverständigengutachten von Dr. XXXX , Arz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 07.10.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt), Landesstelle XXXX , einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am 07.10.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt), Landesstelle römisch 40 , einen Antrag auf Ausstellung eines Behin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 25.03.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: * Meldeauskunft vom 23.09.2010 * Bestätigung Wahrnehmung Termine, XXXX, 29.03.2012 * Bestätigung Wahrnehmung Termine, röm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge BF) hat am 22.9.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: 1. römisch 40 (in der Folge BF) hat am 22.9.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen mit 19.9.2014 datierten Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Frau XXXX (in der Folge BF) hat 03.06.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) gestellt. 1. Frau römisch 40 (in der Folge BF) hat 03.06.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheiden vom 10.07.2014 wies das Bundessozialamt, Landesstelle Vorarlberg (im Folgenden: belangte Behörde) , (1.) den am 14.02.2014 bei ihm eingelangten Antrag der Beschwerdeführerin auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten und (2.) ihren am gleichen Tag eingelangten Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ab. 1.2. Zur
Begründung: dieser Bescheide stü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 21.01.2015 wies das Sozialministeriumservice, Landesstelle Vorarlberg (im Folgenden: belangte Behörde), den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Behindertenpasses ab. Es begründete die Abweisung des Antrages damit, dass ein zur Beurteilung der dem Antrag beigelegten Befunde eingeholtes ärztliches Sachverständigengutachten (auf Basis der Aktenlage) zu dem Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt, welcher mit Bescheid vom XXXX auf Grund eines festgestellten Grades der Behinderung von 30 vH abgewiesen worden ist. 1. Die Beschwerdeführerin hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Die Beschwerdeführerin hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.10.2010 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Behindertenpasses vom 19.07.2010 abgewiesen und einen Grad der Behinderung in der Höhe von 40 vH festgestellt. 2. Der Beschwerdeführer hat am 21.03.2014 bei der belangten Behörde neuerlich e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. hat am 07.10.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Beigelegt wurde ein Konvolut an medizinischen Beweismitteln. von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten wird von einem , basierend auf der persönlichen Untersuchung am 13.11.2014, im Wesentlichen Folgendes ausgef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde aufgrund seines Antrages vom 14.06.2013, durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, am 21.08.2013 ein bis 31.05.2014 befristeter Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 60 vH ausgestellt. 2. Der Beschwerdeführer hat am 11.06.2014 - nach Ablauf der Befristung des Behindertenpasses - beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialmi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.11.2014, eingelangt am 01.12.2014, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Befundbericht XXXX vom 03.02.2010 und 03.05.2012 ? Befundbericht römisch 40 vom 03.02.2010 und 03.0... mehr lesen...
Begründung: der Rahmensätze: Position GdB 01 Zustand nach Lebertransplantation 07.05.01 30 vH 02 Hernia cicatricea 07.08.01 20 vH 03 Arterielle Hypertonie 05.01.02 20 vH 04 Chronisch obstruktive Lungenerkrankung II 06.06.02 30 vH 04 Chronisch obstruktive Lungenerkrankung römisch zwei 06.06.02 30 vH Gesamtgrad der Behinderung 40 vH Begründend für den Gesamtgrad der Behinderung wird ausgeführt: Die führende funktionelle Einschränkung wird durch die funktionelle Einschränkun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 01.09.1995 die Ausstellung eines Behindertenpasses. Das ärztliche Sachverständigengutachten vom 07.02.1996 beurteilte den Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin mit 80 von Hundert. Mit Bescheid vom 17.04.1996 wurde ein Gesamtgrad der Behinderung in der Höhe von 80 von Hundert festgestellt. Am 08.07.1996 wurde der Beschwerdeführerin ein Behindertenpass ausgestellt. ... mehr lesen...
Begründung: der Positionen bzw. der Rahmensätze: Sechs Stufen über dem unteren Rahmensatz der in Analogie gewählten Position aufgrund der chronifizierten Depression auf Grundlage einer ausgeprägten Anpassungsstörung mit einer massiv beeinträchtigten psychischen Belastbarkeit. ad 1. Regelmäßige FÄ-Betreuung mit konsequenter antidepressiver Medikamenteneinnahme. Zusätzliche Betreuung durch den AKS und des Familiendienstes, da die AW als Alleinerzieherin der beiden jüngsten, schon ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 26.04.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Histologischer Befund, XXXX vom 20.08.2001 und 23.08.2001 ? Histologischer Befund, römisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 08.03.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: * Physiotherapiekarten, XXXX von 03.05.2012 - 13.08.2012 * Physiotherapiekarten, römisch 40 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 07.08.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: - Strichaufzählung Röntgenbefund WS und Becken, Dr. XXXX vom 03.07.1987 Röntgenbefund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 03.09.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: - Strichaufzählung Befund, XXXX vom 29.05.2002 Befund, römisch 40 vom 29.05.2002 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 24.05.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Fachärztliches Gutachten, Dr. XXXX , Gynäkologie vom 03.05.2013 ? Fachärztliches Gutachten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde aufgrund seines Antrages vom 10.03.2003 durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen am 14.05.2003 ein unbefristeter Behindertenpass, Nr. XXXX , ausgestellt und ein Grad der Behinderung von 60 vH eingetragen. 1. Dem Beschwerdeführer wurde aufgrund seines Antrages vom 10.03.2003 durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen am 14.05.2003 ein unbefristeter Behinder... mehr lesen...
