Entscheidungen zu § 40 Abs. 2 BBG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 61-90 von 380

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/4 W162 2117433-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 22.06.2015 (eingelangt bei der belangten Behörde am 24.06.2015) die Ausstellung eines Behindertenpasses und legte ihrem Antrag ein Konvolut an medizinischen Unterlagen bei. 2. Die belangte Behörde gab in der Folge ein Sachverständigengutachten eines Arztes für Allgemeinmedizin unter Anwendung der Einschätzungsverordnung in Auftrag, in welchem nach Durchführung einer pe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/17 W115 2013266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Behindertenpasses aufgrund eines vorliegenden Grades der Behinderung von 30 vH abgewiesen. 1. Mit Bescheid vom römisch 40 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2001755-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 28.06.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Patientenbrief, Psychiatrisch, Dr. XXXX vom 16.01.2009 ? Patientenbrief, Psychiatrisch, Dr. römisch 40 vom 16.01.2009 ? Patienten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2008056-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 11.12.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Internistischer Befundbericht, Ambulatorium XXXX vom 21.10.2013 ? Internistischer Befundbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2101463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 24.03.2014, eingelangt am 27.03.2014, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Meldezettel Abschnitt vom 03.06.1971 ? Schreiben der PVA über ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2107154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) hat dem Beschwerdeführer am 23.02.2010 einen bis 30.06.2014 befristeten Behindertenpass ausgestellt und einen Grad der Behinderung von 60 v.H. eingetragen. 2. In Erledigung eines Antrages auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung des Beschwerdeführers hat die belangte Behörde am 16.11.2011 einen Grad der Behinderun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2109221-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 09.12.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Meldezettel vom 25.03.1992 ? Bescheid der BVA über Dauerrente ? Befund, Dr. XXXX vom 15.05.2014 ? Befund, Dr. römisch 40 vom 15.05.2014 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2109651-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 02.09.2014, eingelangt am 09.09.2014, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Meldebestätigung vom 02.09.2014 ? Ärztliche Bestätigung, Dr. XXXX vom 02.09.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2111738-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 28.01.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Terminkarte Physiotherapie Zeitraum November 2013 bis Juni 2014 ? Röntgenbefund, rechtes K... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2115700-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 01.06.2015, eingelangt am 02.06.2015, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Katasterkarte, Krankenhaus XXXX vom 04.11.2000 ? Katasterkarte, Krankenhaus römisch 40 vom 04.11.2000 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2115731-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 10.04.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Meldebestätigung vom 20.11.2013 ? Schreiben der PVA vom 23.01.2014 ? Fachärztliche Begutachtung, XXXX vom 27.02.2015 und 03.04.2015 ? Fachärz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2115733-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 19.05.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Krankengeschichte, AUVA, XXXX vom 07.05.2015 (75 Seiten) ? Krankengeschichte, AUVA, römisch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2115850-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 13.02.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Chirurgisch-orthopädisches Gutachten, Dr. XXXX vom 06.11.2013 ? Chirurgisch-orthopädisches G... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2116336-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 22.07.2015, eingelangt am 24.07.2015, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Kopie des Auszugs aus dem zentralen Melderegister vom 05.01.2006 ? Elektroneurographischer Befund, XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2116343-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) hat der Beschwerdeführerin am 20.04.1994 einen Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 70 vH ausgestellt. 2. Am 02.03.2015 hat die Beschwerdeführerin unter Vorlage medizinischer Beweismittel einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass gestellt. Nachstehend angeführte mediz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2117246-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 31.03.2015, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Meldebestätigung vom 02.07.2012 ? Bescheid AUVA vom 28.10.2003, 31.03.2004 und 07.12.2004 ? Laktose-Toleranz-Test, XXXX vom 23.11... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2119081-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 20.07.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Patientenbericht, XXXX vom 02.05.2003 ? Patientenbericht, römisch 40 vom 02.05.2003 ? Hormonbefund XXXX vom 17.04.1991 ? Hormonbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W141 2119581-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 24.07.2015, eingelangt am 10.08.2015, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Pathologischer Lactosetoleranztest, 2MED, Atemphysiologie, XXXX (Datum nicht leserlich) ? Pathologischer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/29 I401 2010937-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem an das Bundessozialamt, Landesstelle Tirol (nunmehr: Sozialministeriumservice; in der Folge als belangte Behörde bezeichnet), gerichteten formularmäßigen Vordruck vom 29.03.2014 stellte Frau XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführerin bezeichnet), den Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Sozialministeriumservice; in der Folge als belangte Behörde bezeichnet), gerichteten form... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W115 2007812-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat dem Beschwerdeführer am XXXX einen unbefristeten Behindertenpass ausgestellt und einen Grad der Behinderung in Höhe von 50 vH eingetragen. Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat dem Beschwerdeführer am römisch 40 einen unbefristeten Behinderte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W115 2008107-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage medizinischer Beweismittel einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2014009-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 22.04.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Im von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten wird von Dr. XXXX, Fachärztin für Neurologie und Psychi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2107781-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 06.03.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1.1. In den von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten wird von Dr. XXXX, Arzt für Allgemeinmedizin, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2114249-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 09.06.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Röntgenbefundes vom 15.04.2015 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Begründend wurden die Gesundheitsschädigungen Lendenwirbelsäule Skoliose, Beckenschiefstand und Beinverlängerung 8mm, recht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2115104-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 14.07.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1.1. Im von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten wird von Dr. XXXX, Arzt für Allgemeinmedizin, ba... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2116122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat mit dem Bescheid vom 04.08.2005 den Antrag des Beschwerdeführers auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten aufgrund des in Höhe von 30 vH festgestellten Grades der Behinderung abgewiesen. 1.1. Mit dem Bescheid von 23.01.2009 hat die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2116137-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat mit dem Bescheid vom 28.01.2015 aufgrund des in Höhe von 30 vH festgestellten Grades der Behinderung den Antrag des Beschwerdeführers vom 29.08.2014 auf Ausstellung eines Behindertenpasses abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführer hat am 17.07.2015 bei der belangten Behörde unte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2116733-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 27.05.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Begründend wurden die Gesundheitsschädigungen rheumatoide Arthritis, Fractura corporis vertebralis TH XII, Fractura costae XII sin., Fract... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2117484-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 06.07.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Begründend wurde angegeben, dass der Beschwerdeführer Diabetiker sei. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/25 W132 2118200-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 16.07.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Betreffend die geltend gemachten Gesundheitsschädigungen wird auf Befunde zu Thrombose, Herz (Stent) und Neuropsychiatrie verwiesen. Der Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2016

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