Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;BauO NÖ 1976 §113 Abs2 Z3 lita;BauRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2009/05/0090 E 16. September 2009
Rechtssatz: Aus § 59 Abs 2 AVG ergibt sich klar, dass ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. November 1995 verpflichtete der Landeshauptmann von Tirol (kurz: LH) die beschwerdeführende Partei gemäß § 138 Abs. 1 lit. b WRG 1959, auf dem Grundstück Nr. 2930/2, GB E., auf ihre Kosten unverzüglich Sofortmaßnahmen und Erkundungsmaßnahmen durch fachkundige Personen durchführen zu lassen. Die Sofortmaßnahmen umfassten u.a. die Durchführung einer Oberflächenabdeckung, einer Rekultivierung und Bepflanzung sowie eine bestimmte Nutzung der betroffenen Fläche (Spruch: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs2;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 93/07/0018 8 VwSlg 14150 A/1994 Stammrechtssatz Eine Fristsetzung im Fall des § 138 Abs 1 lit a WRG ist dann rechtswidrig, wenn für die Festsetzung der Leistungsfrist ke... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung (BH) vom 15. Juni 1990 wurde dem Beschwerdeführer die naturschutzbehördliche Bewilligung zur Errichtung einer näher beschriebenen Gerätehütte im Landschaftsschutzgebiet "Wienerwald" erteilt und ihm gleichzeitig vorgeschrieben, folgende Auflagen bis zum 30. Juni 1992 zu erfüllen: "1. Als Dachdeckungsmaterial darf nur kleinteiliges Material, wie zum Beispiel Ziegel, verwendet werden. 2. Die bestehende dichte Bepflanzung en... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. Mai 1995 wies die Bezirkshauptmannschaft L. (BH) das Ansuchen des Beschwerdeführers um Genehmigung der Durchführung von Kultivierungs- und Entwässerungsmaßnahmen auf einer Teilfläche von ca. 1,5 ha des Grundstückes Nr. 441 der KG O. gemäß § 27 Abs. 2 lit. a und Abs. 5 des Tiroler Naturschutzgesetzes 1991, LGBl. Nr. 29 (TNSchG 1991) iVm § 9 und § 40 Abs. 1 leg. cit. ab. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 17 Abs. 1 lit. b TNSchG 1991 aufgetragen, den im... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;NatSchG Tir 1991 §17 Abs1;NatSchG Tir 1991 §43 Abs3 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Das Fehlen einer Leistungsfrist im Wiederherstellungsauftrag nach § 17 Abs 1 Tir NatSchG 1991 macht den Auftrag zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes zwar rechtswidrig, dies ändert ab... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;NatSchG Tir 1991 §17 Abs1;NatSchG Tir 1991 §43 Abs3 litb;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Nichtbefolgung eines Wiederherstellungsauftrages innerhalb der Leistungsfrist ist ein Ungehorsamsdelikt. Die Annahme der Behörde, dass vier Wochen ab Zustellung des Bescheides für die Umsetzung des darin enthaltenen Wiederhe... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;NatSchG Tir 1991 §17 Abs1;NatSchG Tir 1991 §43 Abs3 litb;VStG §5 Abs1;VStG §6;VwRallg;
Rechtssatz: Selbst wenn dem Besch im Hinblick auf das Fehlen einer Leistungsfrist im Wiederherstellungsauftrag der Berufungsbehörde unklar ist, innerhalb welcher Frist er zu erfüllen ist, steht... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;NatSchG NÖ 1977 §19;VwRallg;
Rechtssatz: Das NÖ NatSchG 1977 ermächtigt nicht zur Vorschreibung einer Ausführungsfrist. Zufolge Ablauf der im Bewilligungsbescheid für die Erfüllung der vorgeschriebenen Auflagen festges... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;NatSchG Tir 1991 §17 Abs1;NatSchG Tir 1991 §43 Abs3 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der bei der sowohl im Bereich der Auslegung genereller Normen als auch bei der Interpretation von Bescheiden heranzuziehenden Konformitätsregel ist bei der Auslegung zweier (oder mehre... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;NatSchG Tir 1991 §17 Abs1;NatSchG Tir 1991 §43 Abs3 litb;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Wenn der
Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses keine Aussage darüber enthält, bis zu welchem Zeitpunkt der Besch seiner aus dem Wiederherstellungsauftrag nach § 7 Tir NatSchG 1991 resultierenden Verpflicht... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 11. Juli 1995 wurde den Beschwerdeführern der Auftrag erteilt, "den konsensmäßigen Zustand an der Südfassade des Hauses ... Nr. 79 (Färbelung in zartgelber Farbe) wieder herzustellen". Mit Bescheid des Gemeinderates vom 3. Oktober 1996 wurde die dagegen von den Beschwerdeführern erhobene Berufung als unbegründet abgewiesen. Aufgrund der dagegen erhobenen Vorstellung wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 9. Dezember... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;BauO Stmk 1968 §70a idF 1991/042;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Wirtschaftliche Momente sind bei der Festsetzung einer angemessenen Erfüllungsfrist gemäß § 59 Abs 2 AVG iVm § 70a Abs 1 Stmk BauO 1968 zu ... mehr lesen...
Zum Gang des Verfahrens bis zur Aufhebung des Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 7. November 1995 durch das hg. Erkenntnis vom 8. Oktober 1996, Zl. 96/04/0060, wird auf die Darstellung in diesem Erkenntnis verwiesen. Die Aufhebung des Bescheides vom 7. November 1995 wurde vom Verwaltungsgerichtshof damit begründet, unter der in § 79 Abs. 1 GewO 1994 erwähnten Verhältnismäßigkeit von Auflagen sei die Relation zwischen einerseits dem mit der Erfüllung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs2;GewO 1994 §77 Abs1;GewO 1994 §79 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin die Erfüllung einer Auflage bis zu einem bereits im Zeitpunkt der Datierung des angefochtenen Bescheides in der Vergangenheit gelegenen Zeitraum vorg... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid wurde die beschwerdeführende Partei "gemäß § 20 Abs. 1 des Devisengesetzes" aufgefordert, "zwecks Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Devisengesetzes 1. binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Bescheides der Oesterreichischen Nationalbank sämtliche devisenwirtschaftlich erheblichen Geschäftsbücher und Belege, soweit sie den Zeitraum vom 1. Jänner 1994 bis 31. Dezember 1995 betreffen, vorzulegen und 2. übe... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;DevG §20 Abs1 idF 1992/034;
Rechtssatz: Die Herstellung notariell beglaubigter Gleichschriften wurde weder im Bescheid nach § 20 Abs 1 DevG, mit dem die Verpflichtung zur Vorlage von Geschäftsbüchern und Belegen binnen zwei Wochen auferlegt wurde, verlangt, noch ist dies sonst von der Rechtsordnung vorgeschrieben. Hält das verpflicht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist gemeinsam mit seiner Ehegattin Eigentümer des Grundstückes Nr. 380 der KG. Z. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft G. (BH) vom 7. Mai 1991 wurde der Beschwerdeführer unter Berufung auf § 172 Abs. 6 lit. a des Forstgesetzes 1975 (ForstG) verpflichtet, eine Fläche von 0,5460 ha des Grundstückes Nr. 380 der KG. Z. im Frühjahr 1992 in bestimmter, näher umschriebener Art und Weise wiederzubewalden. Die Wiederbewaldungsfläche sei im beiliegenden Lageplan, der ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §59 Abs2;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Leistungsfrist "Frühjahr 1992" in einem Wiederbewaldungsauftrag kann befolgt werden. In dem Umstand, daß bis Anfang September 1992 vom Verpflichteten keinerlei Wiederbewaldungsmaßnahmen gesetzt worden sind, ist daher jedenfalls ein Verstoß gegen d... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. Juli 1996 beantragten die erst- und zweitmitbeteiligten Bauwerber die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer im angeschlossenen Bauplan näher beschriebenen Jauchegrube auf ihren Grundstücken Nr. 157/1 und 157/2 der Liegenschaft EZ 7, KG Mitterndorf. An die vorbezeichneten Grundstücke der Bauwerber grenzt im Osten das Grundstück Nr. 154 der Liegenschaft EZ 8, KG Mitterndorf, des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer wurde zur mündlichen Verhandl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/03/19 86/05/0139 2 Stammrechtssatz War Gegenstand der Abstimmung im Gemeinderat nur der
Spruch: der Entscheidung (hier: Abweisung der Berufung und Bestätigung des erstinst... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist aufgrund der Erteilung des Zuschlages in einem Zwangsversteigerungsverfahren seit Mai 1996 Eigentümerin des Grundstückes Nr. .1232, Baufläche, der Liegenschaft EZ 1857, KG 01107 Simmering (Wien XI, Fuchsröhrenstraße 38). Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, vom 10. Juli 1995 wurde der damaligen Eigentümerin des vorgenannten Grundstückes gemäß § 129 Abs. 1, 2, 4 und 10 der Bauordnung für Wien ein aus 16 Punkten bestehender Auftrag erteilt u... mehr lesen...
Index: 23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;EO §57;VVG §10 Abs1;VVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Der gem § 4 Abs 2 VVG von der Vollstreckungsbehörde dem Verpflichteten erteilte Auftrag zur Vorauszahlung der Kosten gegen nachträgliche Verrechnung ist ein im Vollstreckungsverfahren ergangener Bescheid (vgl hiezu die im § 10 Abs 1 VVG enthaltene Anordnung über die Anwendung von Verfahrensvorsc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Heeres-Feldzeuglager Wien. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 27. Juli 1995 (dem Beschwerdeführer zugestellt am 1. August 1995) faßte die belangte Behörde den Beschluß, "... wegen des Verdachtes auf Verletzung der allgemeinen Dienstpflichten, auf Verletzung der Dienstpflichten als Vorgesetzter und Dienststellenleiter, auf Verletzung der Verp... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs2;BDG 1979 §123; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/07 96/09/0038 1 Stammrechtssatz Für den Einleitungsbeschluß nach § 123 BDG 1979 kommen die Bestimmungen des § 58 Abs 1 AVG und Abs 2 AVG insofern zur Anwendung, als er - neben der Rechtsmittelbelehrung - einen
Spruch: und eine
Begründung: zu ent... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem beiliegenden angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Schreiben vom 19. Februar 1997 beantragten die Beschwerdeführer als Eigentümer der Liegenschaft W, D-Straße 70, die im rechtskräftigen Bauauftrag des Magistrates der Stadt Wien vom 14. Dezember 1994, bestätigt durch den Berufungsbescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 28. April 1995, festgesetzte Erfüllungsfrist für die Instandsetzung des auf dieser Liegenschaft befindlichen Sch... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs7;BauO Wr §129 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/29 95/05/0017 1 Stammrechtssatz In der Wr BauO... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 11. März 1985 wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Verfüllung näher bezeichneter Grundstücke und Grundstücksteile mit Bauschutt-, Aushub- und Abraummaterial unter einer Reihe von Nebenbestimmungen erteilt. Dieser wasserrechtliche Bewilligungsbescheid wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 31. August 1993 durch Neubestimmung der zur... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §59 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §21a Abs2;
Rechtssatz: Hat der von der Abänderung einer Bewilligung nach § 21a WRG Betroffene die nach Abs 2 dieser Bestimmung eingeräumte Leistungsfrist, die von der Beh unrichtig berechnet war in einer gegenüber der Behörde abgegebenen Stel... mehr lesen...
Für das gegenständliche Mehrfamilienwohnhaus in Wien XIX, N 43, besteht der Konsens auf Grund des Bescheides des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 19. April 1990 und mehrerer Änderungsbewilligungen, zuletzt der mit Bescheid vom 3. August 1992 erteilten Bewilligung. Darin erteilte die Magistratsabteilung 37 der Beschwerdeführerin auch die Benützungsbewilligung. Aufgrund mehrerer Eingaben der Eigentümerin der Wohnung Top Nr. 1 (die anderen fünf Wohnungen gehöre... mehr lesen...
