Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129 Abs4;
Rechtssatz: Während § 129 Abs 10 Wr BauO keine Erfüllungsfrist anordnet, ist für die Behebung von Baugebrechen gem § 129 Abs 4 ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs1;AVG §59 Abs2;BauO Wr §129 Abs2;BauO Wr §129 Abs4;
Rechtssatz: Daß binnen acht Monaten eine Fassade im Bereich eines feuchten Flecks instandgesetzt werden kann sowie ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;BauO Wr §129 Abs4;
Rechtssatz: Die Erfüllungsfrist zur Durchsetzung ist angemessen, wenn innerhalb derselben die erforderlichen Arbeiten durchgeführt werden können (... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129 Abs2;BauO Wr §129 Abs4;
Rechtssatz: Ein Zivilprozeß zwischen den Eigentümern (hier eines Wohnhauses), auf dessen Ausgang bei Bemessun... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 1. Oktober 1990 beantragte der Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft Oberwart (BH) die Bewilligung zur Vornahme von Schlägerungen auf im einzelnen bezeichneten Abteilungen seines Forstbetriebes. Die BH holte ein forstfachliches Gutachten ein, demzufolge die geplanten Kahlhiebe auf den Abteilungen 6, 65, 91 und 94 an nicht gesicherte Kahlflächen bzw. Großkahlhiebe aus den Winterschlägerungen 1984/85, 1986/87 und 1987/88 anschlössen, sodaß Gesamtkahlfläch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Der akzessorische Charakter und die damit verbundene rechtliche Eigenart einerseits als bloß bedingter Polizeibefehl und andererseits als unbedingter Auftrag schließen es aus, in einer Auflage einen der Regelung des § 59 Abs 2 AVG unterliegenden Ausspruch über die Auferlegung der Verbindlichkeit zu einer Leistu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Juli 1979 hatte der Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) der Beschwerdeführerin die wasserrechtliche Bewilligung zur Versickerung der in ihrer Maschinenfabrik anfallenden Abwässer - mit Ausnahme der Fäkalabwässer und der Abwässer aus der Werksküche - (sanitäre Abwässer, sanitäre Waschwässer und Betriebsabwässer) auf den Grundstücken Nr. 915 und 918/2 KG H. und zur Errichtung der hiefür erforderlichen Anlagen gemäß § 21 WRG 1959 befristet bis zum 31. Dezember ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;VwRallg;WRG 1959 §27;WRG 1959 §29 Abs1;
Rechtssatz: Aus der im E des VwGH vom 20.3.1986, 85/07/0009, und des E des VwGH vom 12.3.1991, 87/07/0015, geäußerten Rechtsansicht, daß nicht der Zeitpunkt des Erlöschens des Wasserbenutzungsrechtes, sondern jener der Erlassung des Bescheides nach... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 4. November 1991 war der Erstbeschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen Thailands, gemäß § 11 a Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen worden. Diese Verleihung war gleichzeitig gemäß § 17 StbG auf den Zweitbeschwerdeführer - dieser ist der mj. Sohn der Erstbeschwerdeführerin und ebenfalls Staatsangehöriger Thailands - erstreckt worden. Mit Bescheid vom 17. September 1996 entzog ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §59 Abs2;StbG 1985 §33;StbG 1985 §34;StbG 1985 §35; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/01/0906
Rechtssatz: Da Bescheide mit ihrer Zustellung wirksam werden, ist - anders als bei einem Leistungsbescheid iSd § 59 Abs 2 AVG - die Anführung eines Termines, mit dem die bescheidmäßig ausg... mehr lesen...
Mit Antrag vom 29. Juni 1993 begehrten - neben anderen Personen - die Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft G mit der Behauptung, daß in ihrem Waldbesitz die Naturverjüngung außerhalb der Wildzäune großflächig durch Rehwild geschädigt werde, die Vorschreibung des Abschusses von mindestens 10 Stück Rehwild pro 100 ha, die "zumindest vorläufige Aufhebung der qualitativen Kriterien bei der Abschußdurchführung", wobei der Großteil des Rehwildabschusses bis spätestens Mitte Novem... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65004 Jagd Wild Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;JagdG OÖ 1964 §64 Abs5;JagdRallg;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/03/0072 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/30 89/07/0114 1 Stammrechtssatz Mangels Bestimmung einer Leistungsfrist ha... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 25. August 1987 war der Beschwerdeführerin gemäß § 138 Abs. 2 WRG 1959 aufgetragen worden, bis spätestens 30. April 1988 entweder unter Vorlage geeigneter technischer Unterlagen um die nachträgliche wasserrechtliche Bewilligung für eine im Bereiche einer bewilligten Naßbaggerung auf bestimmt bezeichneten Grundstücken befindliche Kieswaschanlage anzusuchen oder diese Neuerung zu beseitigen. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskra... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs7;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs2;WRG 1959 §21a Abs2;
Rechtssatz: Eine analoge Anwendung der Bestimmung des § 21a Abs 2 WRG auf eine Erfüllungsfrist nach § 138 Abs 2 legcit scheidet schon mangels Gleichartigkeit der betroffenen Regelungsgegenstände... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs7;AVG §69;AVG §71;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1994/12/13 94/07/0164 1
(hier: Antrag auf Verlängerung einer Frist zur Erfüllung eines
gemäß § 138 Abs 2 WRG 1959 erteilten Auftrages) Stammrechtssatz Nach d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich (LH) vom 11. März 1985 wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Verfüllung von Teilflächen der Grundstücke Nr. 386/1, 385/30, 387/1 und 387/2 und der Gesamtfläche des Grundstückes Nr. 385/1, alle KG U., mit Bauschutt-, Aushub- und Abraummaterial unter einer Reihe von Nebenbestimmungen erteilt. Dieser wasserrechtliche Bewilligungsbescheid wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesminist... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs2;AVG §60;VwRallg;
Rechtssatz: Die nach § 59 Abs 2 AVG vorzunehmende Fristsetzung hat auf Grund der Ergebnisse entsprechender Ermittlungen zu erfolgen. Die Fristsetzung ist im Bescheid entsprechend zu begründen. Schlagworte Begründungspflicht und Verfahren vor dem VwGH Begründungsmangel
... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer Verwaltungsübertretungen nach § 82 Abs. 1 Z. 1 FrG und § 82 Abs. 1 Z. 4 i.V.m. § 15 FrG für schuldig befunden und nach § 82 Abs. 1 Z. 1 FrG mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 6 Tage) bestraft, weil er nach Zustellung des Aufenthaltsverbotsbescheides der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol vom 17. Jän... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §59 Abs2;FrG 1993 §22 Abs1;FrPolG 1954 §6 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Gegensatz zur Vorgängerbestimmung des § 6 Abs 1 FrPolG wurde im § 22 Abs 1 FrG 1993 kein Zeitraum bestimmt, wann den Fremden die Ausreiseverpflichtung nach Erlassung eines Aufenthaltsverbotes trifft, sondern die Verpflichtung mit unverzüglich,... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Über das Vermögen der N-Hoch- und Tiefbaugesellschaft m.b.H. wurde mit Beschluß des Landesgerichtes Ried im Innkreis vom 4. Juli 1994 der Anschlußkonkurs eröffnet. Zum Masseverwalter wurde der Beschwerdeführer bestellt. Auf dem Betriebsgelände der Gemeinschuldnerin Grundstück Nr. 541/1, KG E., welches im Eigentum des Geschäftsführers der Gemeinschuldnerin Ing. Manfred N. steht, wurden... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §59 Abs2;AWG 1990 §32 Abs1;B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 92/07/0097 7 (hier Frist nach § 32 Abs 1 AWG 1990) Stammrechtssatz Die nach der Vorschrift des § 59 Ab... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Oktober 1992 hat die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (BH) der Beschwerdeführerin gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 zur Vermeidung einer Gewässerverunreinigung auf dem Gelände der B.-Gesellschaft m.b.H. (= ehemaliges Betriebsareal der Beschwerdeführerin) die Durchführung nachstehender Maßnahmen aufgetragen: "1. Die Bodenbereiche nördlich und südlich der Baugrube des Schachtes S 3 sind soweit auszuheben, bis kein offensichtlich ölkontaminiertes Material mehr angefahren wi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §31 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/11 89/07/0186 4 Stammrechtssatz Die Umsetzung eines Bescheides, der eine Leistung auferlegt - hier eines wasserpolizeilichen Auftrags gemäß § 31 Abs 3 WRG -, in die Wirklichkeit, kann weder eine anhängige Berufung gegenstandslos machen noch die Entscheidung de... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37/20, hat mit Bescheid vom 11. Dezember 1990 den Eigentümern des Hauses in W, V-Straße 70, den Auftrag erteilt, den Verputz sowie die Verblechung instandsetzen zu lassen. Als Erfüllungsfrist wurde vorgeschrieben, daß diese Maßnahmen binnen 12 Monaten nach Rechtskraft des Bescheides in Angriff ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs7;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §129 Abs4;BauRallg;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/07 91/05/0... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (BH) vom 14. April 1994, wurde dem Beschwerdeführer als Eigentümer der Grundstücke Nr. 25 und 25/2, beide KG D., Gemeinde St. M., gemäß § 32 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 3 und § 17 Abs. 1, 3 und 5 AWG aufgetragen, die auf diesen Grundstücken abgelagerten gefährlichen Abfälle und zwar 1. VW-Pritschenwagen, Fahrgestell-Nr. nicht mehr auffindbar, Farbe grau und rostbraun; 2. PKW-Ford Escort, rot; 3. Zugmaschine Steyr; 4. landwirtschaftliche Zug... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §59 Abs2;AVG §66 Abs4;AWG 1990 §32 Abs1; Beachte Besprechung in RdU 1997/1, S 33-35; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/11 89/07/0186 4 (hier Auftrag nach § 32 Abs 1 AWG 1990) Stammrechtssatz Die Umsetzung eines Bescheides, der eine Leistung auferlegt - hier eines wasserpolizeilichen Au... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr beigelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Oberwart vom 19. Juni 1995 wurde der Bescheid derselben Behörde vom 22. Dezember 1993 gemäß § 68 Abs. 2 AVG dahingehend geändert, daß der Beschwerdeführer verpflichtet wurde, binnen drei Monaten ab Rechtskraft dieses Bescheides jene Teile der auf dem Grundstück Nr. n/2, KG Oberwart, bestehenden Verkaufs- und Lagerhalle zu beseitigen, die nich... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL70701 Theater Veranstaltung BurgenlandL81701 Baulärm Umgebungslärm BurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung BurgenlandL82201 Aufzug BurgenlandL82251 Garagen Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs2;BauO Bgld 1969 §104;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Die Erfüllungsfrist gem § 59 Abs 2 A... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (im folgenden: MA 37) vom 18. Juli 1973, wurde den Beschwerdeführern als Bauwerbern die Bewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses mit drei Wohnungen in Wien, E-Gasse 8, erteilt. Am 22. Februar 1993 führte die MA 37 eine Verhandlung in diesem Haus durch, wobei nachstehnde Abweichungen vom eingangs genannten Konsens festgestellt wurden: "1) Es wurde an der linken Grundgrenze, beginnend von der E-Gasse, eine ca. ... mehr lesen...
