JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2025
13. Dec

1 Antwort zum Beitrag von FranzW
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


Pflicht zu objektiver und fairer Beurteilung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, steht eigentlich expressis verbis in irgendeinem Gesetz dass der Prüfer bei einer Lehrveranstaltung auf der Universität, also derjenige der die Note für den Studenten festlegt, zu einer objektiven und fairen Beurteilung... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du deutest in meine Äußerung und das Verhalten dieses Forums ziemlich viel hinein. Daher zur Klarstellung: Niemand hat gesagt, dass es keinen Gesetzestext gibt, der das Lehrpersonal auf einer Universität zu einer objektiven Beurteilung und zu einer korrekten Behandlung der Studierenden verpflicht... mehr lesen...

12. Dec

1 Gesetzeskommentar von Peter K.
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen | § 84 StGB


Kommentar zu Kommentar

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Im Zuge der Ausbildung bin ich auf das oa Kommentar gestoßen und habe zu diesem weiter recherchiert.Ich finde weder ein Auslegung noch ein Urteil, welches die Aussage stützt. Vielmehr geht es um die tatsäc... mehr lesen...

11. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Lilli31
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


Nach Trennung, Löschung im Grundbuch?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich bin im August diesen Jahres aus dem gemeinsamen Haus ausgezogen, welches zur Hälfte mir gehört. Wir sind noch verheiratet((19Jahre Ehe). Wir haben auch 2 gemeinsame Kinder(Sohn 18-Schüler, Tochter 16). Beide leben im... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ihre Situation ist so heikel, dass es unverantwortlich wäre, hier konkrete Ratschläge zu geben. Bitte, holen Sie fachlichen Rat zum Thema Ehescheidung, Rechtsfolgen der Scheidung und dabei insbesondere auch zur Aufteilung des ehelichen Vermögens ein. Neben kostenlosen Erstberatungen durch Anw... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
11. Dec

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 11.12.25
10. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Petz28
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


Gesetzliche Bestimmung der Arbeitszeiterfassung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo an Alle, Hätte Bitte eine Frage zur Gesetzlichen Bestimmungen der Arbeitszeiterfassung. Muss ein Handwerkerbetrieb wie Installationsfirma bei der Wochen- bzw. Stundenliste auch die Kunden mit Anführen (Dauer-Zeit, Ort)... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Andreas Hofer4
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Für den Arbeitsinspektor sind lt. AZG/ARG Aufzeichnungen zu führen wann der Mitarbeiter beginnt, wann er in die Pause geht, von dieser zurückkommt und wann er seine Arbeit beendet. Bei fixen Zeiteinteilungen/Arbeitszeiten genügt der Dienstplan und es sind nur die Abweichungen aufzuzeichnen, diese... mehr lesen...

10. Dec

1 Gesetzeskommentar von d.a.m.
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen | § 88 StGB


Fehlender Halbsatz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vor (3) fehlt der Halbsatz: so ist der Täter nach Abs. 1 nicht zu bestrafen.     mehr lesen...

09. Dec

1 Antwort zum Beitrag von hanspeter12
Verfasst vor 9 Monate, 4 Wochen


Pflegegeld Grad Bestimmung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Hat man mit Schizophrenie gute Chancen eine Pflegestufe 1 zu bekommen? Sozialphobie Spielsucht Die Kognitiven Fähigkeiten sind stark eingeschränkt. Ich brauche eigentlich aber nur wenig Hilfe von Aussen und schaffe all... mehr lesen...

23 vorherige Antworten

Neueste Antwort von hanspeter12
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ich war bei der Ak. Die meinten die Chancen stehen nicht gut aber man kann es versuchen. Ich habe nun dein Posting erst jetzt richtig verstanden. Ich bin halt Antriebslos und schlafe um die 16 h an Wochenenden. Ansonsten gehe ich noch einer 3h Reharbeit (täglich) nach. Schlafe 12h tägli... mehr lesen...

07. Dec

1 Antwort zum Beitrag von smilodon
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


Verjährung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

kann man sich in der Rechtfertigung als erstmaliger Täter bezeichnen, wenn das gleiche Delikt( Alkohol am Steuer) bereits 17 Jahre zurückliegt? mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man kann immer etwas behaupten, zu dem der Gegenbeweis nicht angetreten werden kann. Es sollte allerdings für die Strafbemessung keine allzu große Bedeutung haben, ob Du irgendwann vor über 5 Jahren in Verkehrssachen verhaltensauffällig warst. Soweit ich im Bilde bin, hat jedes Bundesland ein eig... mehr lesen...

06. Dec

1 Gesetz aktualisiert


Altlastenatlas-VO (AltlaVO)

11 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 06.12.25
06. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Mo9392
Verfasst vor 1 Jahr, 5 Monate


Songtext über Ex-Freundin

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hey Leute! Ich wurde leider vor kurzem von meiner jetzt Ex-Freundin betrogen. Da ich Musiker bin, lasse ich die Scherzen am besten los, indem ich einen Song darüber schreibe. Meine Bedenken sind dabei nur folgende: 1.) Inwief... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

…Liebesleid, Lebensüberdruss und derlei wird seit jeher mehr oder weniger gewaltfrei im Blues à la John Lee Hooker ertränkt: „One Beer, One Wine, One Gin“… mehr lesen...

05. Dec

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 05.12.25
04. Dec

1 Beitrag im Forum von RomCom
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


WGG Mietzins noch anwendbar?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Leute, Ich habe vor ca. 5 Jahren eine kleine Wohnung in einem Haus gekauft, welches von einer gemeinnützigen Bauvereinigung in den 1960er Jahren mit Fördermitteln gebaut wurde. Nach Durchsicht des Eigentümervertrags, gla... mehr lesen...

04. Dec

1 Gesetzeskommentar von d.a.m.
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen | § 85 StGB


Fehlender Halbsatz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Im Paragraphentext fehlt folgender Halbsatz am Ende von Absatz 1:"herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen." mehr lesen...

04. Dec

3 Gesetze aktualisiert


03. Dec

1 Antwort zum Beitrag von griesu71
Verfasst vor 7 Monate, 2 Wochen


KFZ für Urlaubswohnsitz in Österreich anmelden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, meine Eltern - österreichische Staatsbürger - mit Hauptwohnsitz in Deutschland und Zweitwohnsitz in Österreich möchten ein KFZ am Zweitwohnsitz als "Urlaubs-KfZ" anmelden. Sie möchten keine Anmeldung in Deutsch... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von niukre
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich könnte es anmelden, aber es gibt einige Probleme mit dem neuen Versicherungsheft. mehr lesen...

02. Dec

1 Gesetzeskommentar von Ass.-Prof. Dr. Marlon Possard
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen | § 4 SanG


Allgemeine Pflichten von Sanitäter:innen gem § 4 SanG unter besonderer Berücksichtigung der OGH-Entscheidung zu 7 Ob 114/25b vom 22.10.2025

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

I. Normzweck und systematische Stellung § 4 Abs 1 SanG normiert die grundlegenden Berufspflichten aller Sanitäter:innen (Rettungs- und Notfallsanitäter:innen) und stellt das zentrale Leitbild der sanitätshi... mehr lesen...

02. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Zvoli68
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


Kommentare von anderen posten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hätte bitte ein paar fragen diesbezüglich Kommentare von fremden User aus/in Facebook zu posten. Ist es Strafbar und verboten Sätze/Kommentare von einem anderen User zu verwenden aber in umgewandelter Form? Wie z.b. Original ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es könnte auch die Frage sein, mit welcher Absicht bzw. warum Du das machst. Wenn Du einfach nur die Meinung eines anderen teilst und es kundtust, oder wenn gewisse Teile einer Aussage übernommen werden, um es zu kommentieren, würde ich jetzt kein Problem sehen. So werte ich vorerst mal Deine Zei... mehr lesen...

01. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Waldkatzi
Verfasst vor 2 Monate


Ärger mit dem Zoll

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Warenwert einer Sendung aus China wurde bezweifelt. So weit nicht unüblich, da chinesische Versender mitunter falsche Angaben zum Warenwert machen, die dann üblicher Weise der Empfänger korrigieren und ggf. Zollgebühren zah... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Waldkatzi
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich war nicht da, als das Paket geliefert wurde: Der Postler hat 28,80 EUR "Bearbeitungs- und Lagerentgelt" verlangt und meine Freundin hat es gezahlt, bevor ich eingreifen konnte. Eine genaue Inspektion der Verpackung hat allerdings ergeben, daß der Chinese dämlicher Weise wirklich "4 Dollar" in... mehr lesen...

01. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Nes
Verfasst vor 2 Monate, 2 Wochen


Kein Recht auf Rechnung als Privatperson?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Über myhammer jemanden gesucht der mir etwas hochtägt. Explizit dazu geschrieben nur mit Rechnung weil ich das einreichen muß.ist das denn nicht schon schriftlich vereinbart? Also eine Vereinbarung? Wenn dieses Angebot ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Nes
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

IMG-20251121-WA0008.jpgIMG-20251121-WA0010.jpgIMG-20251121-WA0016.jpg mehr lesen...

01. Dec

1 Antwort zum Beitrag von PaulL
Verfasst vor 2 Monate


Frage zu einem Gesetz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann man hier was zum PornG Fragen? mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Puh, auch eine Möglichkeit, seine Undankbarkeit für meine Mühen auszudrücken! Falscher Fuß, falscher Kaffee...? Empfinde es als ziemlich uncharmant, wenn man in einem öffentlichen Forum unbedingt untermauern muss, dass wer mit der Fragestellung überfordert wäre. Ich sehe es hingegen (wohl naturge... mehr lesen...

Ende der Timeline