Entscheidungen zu § 28 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

2.456 Dokumente

Entscheidungen 271-300 von 2.456

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/3 W139 2164271-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.        XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), ein afghanischer Staatsangehöriger und sunnitischer Moslem, stellte am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. römisch 40 , geb. römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführer), ein afghanischer Staatsangehöriger und sunnitischer Moslem, stellte am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/3 W153 2217053-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten. Gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/3 W153 2247849-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten. Gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/3 W153 2247850-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enthalten. Gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W189 2273550-1

, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/31 W226 2207616-3

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Vorverfahren: römisch eins.1. Vorverfahren: I.1.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge: „BF“), eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Zugehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.05.2005 einen Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 (idF BGBl I Nr. 76/1997), der mit Bescheid des Bundesasylamte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/25 W287 2180984-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das Erkenntni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/25 W287 2180987-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das Erkenntni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/24 W142 2239552-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige aus Somalia, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 02.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 03.08.2020 fand vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung der BF im Beisein eines Dolmetschers, welcher in die Sprache Somalisch übersetzte, statt. Zu ihren persönlichen Verhält... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/23 W202 2273246-1

, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/19 W205 2141964-4

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 02.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 03.11.2016, Zl. 830925404/1680999, vollinhaltlich abwies und gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung samt Ne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/17 W242 2263380-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Tadschikistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am XXXX 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Tadschikistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am römisch 40 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am XXXX 2022 fand vor e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/16 W247 2139344-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der tschetschenischen Volksgruppe und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam zugehörig. I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der BF reiste zu einem nicht mehr genau feststellbaren Zeitpunkt, spätestens am 17.07.2006, unrechtmäßig als Minderjähriger gemeinsam mit seiner Mutter, sowie seiner jüngeren Schwester in das österreichische Bundesgebie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/12 W202 2172251-3

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 18.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20.06.2015 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, er sei im Iran illegal aufhältig gewesen und auch einmal von der Polizei aufgegriffen worden. Sie hätten ihn nach Afghan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/5 W124 2199941-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF), ein Staatsangehöriger von Äthiopien, reiste unter Verwendung eines Schengen-Visums der Kategorie C mit Gültigkeit von XXXX bis XXXX in das österreichische Bundesgebiet ein und setzte seine Reise in der Folge nach Belgien fort, wo er am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Nach Durchführung eines Dublin-Verfahrens wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/5 W231 2159924-2

Hinweis zur gekürzten Ausfertigung: Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/4 W153 2210683-2

, Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht oder darauf, dass eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 nicht beantragt wurde, zu enth... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/2 W283 2236788-1

, Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 29, Absatz 5, VwGVG kann das... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/27 W116 2277807-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit beschwerdegegenständlichen Bescheid wurde der Beschwerdeführer zu einer Milizübung vom 09.10.2023 bis 21.10.2023 einberufen. 2.       Mit gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde brachte der Beschwerdeführer vor, es bestehe die dienstliche Notwendigkeit seiner Dienstverrichtung beim Dienstgeber Land Kärnten, weil er mehrere Schlüsselfunktionen innehabe (geschäftsführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/27 W142 1430330-4

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Zu den früheren Verfahren: 1.1 Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, brachte nach illegaler Einreise beim Bundesasylamt am 05.10.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 1.1 Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, brachte nach illegaler Einreise beim Bundesasylamt am 05.10.2012 einen Antra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/27 W142 2250203-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger von Burkina Faso, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 10.07.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, er sei in XXXX geboren, verheiratet und christlichen Glaubens. Er spreche mutterspra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/27 W242 2274211-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/20 W116 2267579-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1.    Im Rahmen einer am 06.03.2007 durchgeführten Stellung wurde die Tauglichkeit des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) festgestellt, diese Feststellung erwuchs in Rechtskraft. 1.1. Im Rahmen einer am 06.03.2007 durchgeführten Stellung wurde die Tauglichkeit des römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) festgestellt, diese Fes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/15 L521 2234255-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 20.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur
Begründung: seines Antrages brachte er vor, in seinem Herkunftsstaat eine Frau kennengelernt zu haben. Deren Vater sei mit der Beziehung nicht einverstanden gewesen und habe ihn mit dem Umbringen bedroht. Im Fall einer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/15 W157 2257453-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.        XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. römisch 40 (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2.       Am XXXX fand eine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 2. Am römisch 40 fand ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/13 W233 2131519-3

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 14.07.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/9/4 W284 2211750-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 24.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA) vom 27.11.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie der Zuerkennung des St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/30 W105 2269722-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/30 W168 2234119-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) sind verheiratet und Staatsangehörige der Mongolei. Sie befinden sich seit 2010 (BF1) bzw. 2009 (BF2) im Bundesgebiet und haben zwei Kinder, die 2012 und 2015 geboren wurden (im Folgenden: BF3 bzw. BF4). Der BF1 wurde am 16.09.2011 bzw. wurde dem BF2 am 02.03.2011 gemäß § 64 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/30 W168 2234121-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) sind verheiratet und Staatsangehörige der Mongolei. Sie befinden sich seit 2010 (BF1) bzw. 2009 (BF2) im Bundesgebiet und haben zwei Kinder, die 2012 und 2015 geboren wurden (im Folgenden: BF3 bzw. BF4). Der BF1 wurde am 16.09.2011 bzw. wurde dem BF2 am 02.03.2011 gemäß § 64 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2023

Entscheidungen 271-300 von 2.456

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