Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab der Beschwerdeführer an, am XXXX ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: „Bundesamt“) vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs.1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) abgewiesen, ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghani... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.07.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.07.2021 einen Antrag auf internat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 31.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 31.01.2014 einen A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger des Iran, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger des Iran, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahm... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Zum Vorverfahren: römisch eins.1. Zum Vorverfahren: Die zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine iranische Staatsangehörige, reiste gemeinsam mit ihren Eltern im Jahr 2018 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am XXXX 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführerin (im Folgenden: B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehörige Irans, reisten am XXXX 2022 legal mit iranischen Reisepässen und Visa der Kategorie C, gültig von XXXX 2022 bis XXXX 2022, auf dem Luftweg von Teheran nach Wien und stellten am XXXX 2022... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehörige Irans, reisten am XXXX 2022 legal mit iranischen Reisepässen und Visa der Kategorie C, gültig von XXXX 2022 bis XXXX 2022, auf dem Luftweg von Teheran nach Wien und stellten am XXXX 2022... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger mit tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, hielt sich erstmalig von März 2017 bis Oktober 2018 im Bundesgebiet auf. Der Beschwerdeführer reiste mit einem gültigen polnischen Schengenvisum in die Slowakei ein und von dort direkt weiter nach Österreich. Der Beschwerdeführer stellte am 12.04.2017 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2) und der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3). 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehörige Irans, reisten am XXXX 2022 legal mit iranischen Reisepässen und Visa der Kategorie C, gültig von XXXX 2022 bis XXXX 2022, auf dem Luftweg von Teheran nach Wien und stellten am XXXX 2022... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Parag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), einer Staatsangehörigen aus Georgien, wurde von der Magistratsabteilung 35 ein Aufenthaltstitel zu Zwecke “Sonderfälle unselbstständiger Erwerbstätigkeit” gültig vom 08.11.2011 bis 08.11.2012 ausgestellt. Anschließend stellte die BF1 am 18.01.2013 einen Zweckänderungsantrag für einen Aufenthaltstitel als „Schülerin“, der mit Gültigkeit vom 02.02.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), einer Staatsangehörigen aus Georgien, wurde von der Magistratsabteilung 35 ein Aufenthaltstitel zu Zwecke “Sonderfälle unselbstständiger Erwerbstätigkeit” gültig vom 08.11.2011 bis 08.11.2012 ausgestellt. Anschließend stellte die BF1 am 18.01.2013 einen Zweckänderungsantrag für einen Aufenthaltstitel als „Schülerin“, der mit Gültigkeit vom 02.02.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX abgewiesen... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Disziplinarerkenntnis vom 07.12.2023, S91551/39- XXXX /Kdo/2023(1), wurde die Beschwerdeführerin (BF), eine Soldatin im Unteroffiziersrang, im Kommandantenverfahren wegen einer am 27.11.2023 begangenen und näher bezeichneten Pflichtverletzung nach § 43 Abs 2 BDG iVm § 2 HDG für schuldig erkannt und eine Geldbuße iHv € 50,-- verhängt. 1. Mit Disziplinarerkenntnis vo... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.08.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das öster... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mind... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) ist Milizsoldat und wurde für eine Milizübung im Zeitraum 21.03.2024 bis 23.03.2024 einberufen, für eine weitere Übung im Zeitraum 10.06.2024 bis 22.06.2024 ist er ebenfalls vorgesehen. Von den Milizübungen wurde der Beschwerdeführer im Dezember 2023 vorinformiert. 1.1. römisch 40 (in Folg... mehr lesen...
Hinweis zur gekürzten Ausfertigung Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragraph 2... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Zu den früheren Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in Österreich ein. Am 11.01.2011 wurde er von Polizeibeamten in der Bahn angetroffen und einer Personenkontrolle unterzogen. Da er keine Reisedokumente bei sich hatte, wurde er zur Identitätsklärung auf die Polizeiinspektion mitgenomme... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde für den XXXX zur Feststellung der Eignung zum Wehrdienst geladen. 1. Der Beschwerdeführer wurde für den römisch 40 zur Feststellung der Eignung zum Wehrdienst geladen. 2. Er ersuchte am XXXX aufgrund einer Schularbeit am XXXX um Verschiebung. 2. Er ersuchte am römisch 40 aufgrund einer Schularbeit am römisch 40 um Verschiebung. 3. Der Beschwerd... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 01.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Schriftsatz vom 21.03.2016 brachte der Beschwerdeführer durch seine ausgewiesenen Vertreter Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 1 30 Abs. 1 Z. 3 B-VG ein und stellte den Antrag, die belangte Behörd... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) reiste am 26.01.2005 ins Bundesgebiet ein, und stellte ihre Mutter für sie einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamts, vom 26.01.2005 wurde der bP der Status des Asylberechtigten im Familienverfahren, abgeleitet von ihrem Vater, zuerkannt. 2. Die bP trat in weiterer Folge im Bundesgebiet mehrfach strafrechtlich in... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit der als „Bescheid“ bezeichneten Erledigung vom 25.01.2024 wurde gegen den BF gem. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 2 FPG 2005 erlassen (Spruchpunkt I.), es wurde gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung gem. § 46 FPG nach China zulässig sei (Spruchpunkt II.) und gem. § 53 Abs. 1 iVm Abs. 2 Ziffer 3 FPG ein auf die Dauer von 4 Jahren befristetes Einreiseverbot ... mehr lesen...
