Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Ein als Rechtskundelehrer (an der Akademie für Sozialarbeit) nicht mehr arbeitsfähiger Jurist kann auf seiner Arbeitsfähigkeit entsprechende andere Juristenberufe verwiesen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 244/93 Entscheidungstext OGH 07.12.1993 10 ObS 244/93 10 ObS 233/00p Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Ein Orchestermusiker, dessen Ausbildung auch die Anstellungserfordernisse für die Tätigkeit als Lehrer an einem Konservatorium oder einer Musikschule erfüllt, kann auch auf diese Tätigkeiten verwiesen werden. Die Tätigkeit als Lehrer bedeutet auch keineswegs einen sozialen Abstieg. Entscheidungstexte 10 ObS 92/93 Entscheidungstext OGH 15.06.1993 10... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Das Verweisungsfeld gemäß § 273 Abs 1 ASVG wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat. Entscheidungstexte 10 ObS 76/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1993 10 ObS 76/93 Veröff: SSV-NF 7/51 10 ObS 219/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1994 10 ObS 219/93... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Wurde die letzte Berufstätigkeit als Angestellte vor dem Pensionsantrag durch achtzehn Monate ausgeübt, wobei es sich um die einzigen österreichischen Pflichtversicherungsmonate handelt und endete die Tätigkeit im erlernten Beruf bereits zwei Jahre vor Beginn der letzten Angestelltentätigkeit, ist für die Frage der Verweisung von dieser auszugehen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 8. August 1942 geborene Klägerin besuchte die Volksschule und die AHS, die sie 1962 mit der Matura abschloß. Sie war von 1962 bis 1966 als Bankangestellte sowie von 1972 bis 1978 und zuletzt von 1980 bis Dezember 1990 als Büroangestellte bei einer Fahrschule tätig. Ihre Aufgabe bestand in der Führung des Kundenbüros: Annahme von Anmeldungen, Beratung von Kunden, Beantwortung von Anfragen, Telefondienst, Mahnwesen, Vorbereitung für Lohnverrechnung, Kar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 12.3.1943 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt. Sie war als Hausgehilfin, Ladnerin und Hilfsarbeiterin und zuletzt vom 16.4.1974 bis zum 28.2.1989 als Stationsgehilfin im Allgemeinen Öffentlichen Krankenhaus der Stadt H***** tätig. Sie ist zu leichten körperlichen Arbeiten dann in der Lage, wenn der rechte Arm nicht über Schulterhöhe Einsatz finden muß, der linke Arm nur für grob manuelle Arbeitsleistung Verwendung findet und Arbeiten, die das l... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die behauptete Mangelhaftigkeit liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Auch im Verfahren in Arbeitsrechtssachen kann ein angeblicher Mangel des Verfahrens erster Instanz, dessen Vorliegen das Berufungsgericht verneint hat, nicht mehr mit Revision geltend gemacht werden (RZ 1989/16). Was die rechtliche Beurteilung betrifft, genügt es, auf die zutreffende
Begründung: des angefochtenen Urteils hinzuweisen (§ 48 ASGG).... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist der Rechtsrüge der Klägerin folgendes entgegenzuhalten: Rechtliche Beurteilung Ob ein Versicherter auf Grund der konkreten Arbeitsmarktsituation im Verweisungsberuf einen Dienstposten finden wird, ist für die Frage der Invalidität ohne Bedeutung (SSV-NF 6/56 mwN). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf eine Invaliditätspension ab 1.4.1990 gerichtete Klagebegehren ab, weil der Kläger nicht invalid iS des § 255 Abs 3 ASVG sei. Das Berufungsgericht gab der Berufung des Klägers, in der Mangelhaftigkeit des Verfahrens, unrichtige Beweiswürdigung und Tatsachenfeststellung sowie unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht wurden, nicht Folge. Rechtliche Beurteilung Die nach § 46 Abs 3 ASGG auch bei Fe... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Eine Angestellte im Buchhandel, die nach dem Inhalt ihrer Tätigkeit in die Beschäftigungsgruppe drei des Kollektivvertrages der Handelsangestellten Österreich einzustufen war, kann auf Tätigkeiten der Beschäftigungsgruppe zwei auch dann verwiesen werden, wenn ihre Tätigkeit eine gewisse Spezialisierung auf dem Gebiet des Buchhandels mit sich brachte. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt vom 21.März 1990 wurde der Antrag der Klägerin vom 21.April 1989 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension abgewiesen. Das Erstgericht erkannte die Beklagte schuldig, der Klägerin eine Berufsunfähigkeitspension in gesetzlicher Höhe ab 1.Mai 1989 zu gewähren und eine vorläufige Leistung von 3.000 S monatlich zu erbringen. Es stellte fest, daß die am 28.März 1937 geborene Klägerin von April 1979 bis... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Ist eine Diplomkrankenschwester zufolge einer bestehenden Unverträglichkeit in Krankenhäusern, Kurheimen, Altenheimen und Rehabilitationsheimen ausgeschlossen, so ist zu prüfen, ob das verbleibende Leistungskalkül für eine Tätigkeit in der Heimkrankenpflege ausreicht. Entscheidungstexte 10 ObS 11/93 Entscheidungstext OGH 18.02.1993 10 ObS 11/93 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Steht fest, daß die Tätigkeit einer Verwaltungsschwester Ausbildungsinhalt erfordert, die mit der Berufsausbildung einer Diplomkrankenschwester (deren eigentliche Inhalte nahezu völlig ausgeklammert sind) nicht vermittelt werden, kann eine Diplomkrankenschwester nicht auf diese Tätigkeit verwiesen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 11/93 Entscheidungst... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Ein Versicherter, der seinen bisherigen Beruf als Verkäufer in einer spezialisierten - insbesondere den persönlichen Kundenkontakt vermeidenden - Form weiterhin ausüben kann, ist nicht berufsunfähig im Sinne des § 273 Abs 1 ASVG. Entscheidungstexte 10 ObS 3/93 Entscheidungstext OGH 18.02.1993 10 ObS 3/93 ... mehr lesen...
Begründung: Die am 23.August 1939 geborene Klägerin hat nach dem Besuch der Krankenpflegeschule in der Zeit vom 1.Oktober 1957 bis 26.September 1960 die vorgeschriebene Schlußprüfung als Krankenpflegerin bestanden und ist seither berechtigt, die Berufsbezeichnung diplomierte Krankenschwester zu führen und die Krankenpflege berufsmäßig auszuüben. Seit 26.September 1961 war sie im allgemeinen öffentlichen Krankenhaus der Stadt Eggenburg als Diplomkrankenschwester in der chirurgisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5.April 1947 geborene Kläger erlernte den Beruf eines Einzelkaufmannes. Nach erfolgreich absolvierter Lehrausbildung war er durchgehend als Verkäufer von Teppichen, Teppichböden und Bodenbelägen beschäftigt. Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten vom 1.März 1991 wurde der Anspruch des Klägers auf eine zeitlich begrenzte Berufsunfähigkeitspension gemäß § 270 iVm § 256 ASVG für den Zeitraum vom 1.2.1990 bis 30.6.1991 an... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. Mai 1966 geborene Kläger erlernte ab Juli 1981 den Beruf eines Kellners und legte nach dreijähriger Ausbildungszeit die Lehrabschlußprüfung ab. Während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.September 1990) erwarb er 57 Beitragsmonate, und zwar 41 Monate als Kellner (darin enthalten 36 Monate Lehrzeit) und 16 Monate als Portier. Seit 1.Oktober 1989 ist er als selbständig erwerbstätiger Gastronom tätig und nach dem GSVG pflichtversichert. Am 13.Ju... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273 Abs1ZPO §269
Rechtssatz: Es kann als allgemein bekannt angesehen werden, daß einarmige Personen in vielen, auch käufmännischen Berufstätigkeiten verwendet werden. Entscheidungstexte 10 ObS 299/92 Entscheidungstext OGH 15.12.1992 10 ObS 299/92 Veröff: SSV-NF 6/150 10 ObS 315/92 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Zur Beurteilung, ob eine Diplomkrankenschwester auf Tätigkeiten in der Krankenhausverwaltung, für die vor allem medizinisch Vorgebildete herangezogen werden, verwiesen werden darf, sind Feststellungen darüber erforderlich, ob für die Verrichtung dieser Tätigkeiten ihre medizinische Fachausbildung Voraussetzung und daher diese Tätigkeit der Berufsgruppe der diplomierten Krankenpfleger zuzuordnen ist, und wieviele... mehr lesen...
Begründung: Die am 12.2.1943 geborene Klägerin ist Diplomkrankenschwester und war seit 1972 als Kinderkrankenschwester und Säuglingsschwester bei der Gemeinde Wien tätig. Nach der Operation eines Aortenaneurismas im Jahre 1990 können der Klägerin aus prophylaktischen Gründen Hebe- und Trageleistungen über 5 kg nicht zugemutet werden. Es besteht ansonst die Gefahr, daß sich weitere Aortenaneurismen ausbilden und Einrisse in anderen Körperschlagadern ausgelöst werden, was für die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens ist nicht dem Gesetz gemäß ausgeführt, weil hiezu nur Feststellungsmängel geltend gemacht werden, die mit der rechtlichen Beurteilung der Sache in Zusammenhang stehen. Die entsprechenden Ausführungen gehören daher zur Rechtsrüge (SZ 23/175; EFSlg 34.501; JBl 1982, 311 ua) und werden deshalb im folgenden behandelt, zumal die unrichtige Benennung des ... mehr lesen...
