Norm: ASVG §255 Abs3 DaASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Entscheidend für die Frage der Verweisbarkeit des Versicherten ist die auf Grund des ärztlichen Leistungskalküls getroffene Feststellung, in welchem Umfang er im Hinblick auf die bestehenden Einschränkungen behindert ist bzw welche Tätigkeiten er ausführen kann. Die vom Sachverständigen erhobene Diagnose bildet nur die Grundlage für das von ihm zu erstellende Leistungskalkül, das wiederum die Ba... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 AASVG §255 Abs1 EASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Der im § 255 Abs 3 ASVG ausdrücklich vorgeschriebene Maßstab der Lohnhälfte ist auch nach Abs 1 der zitierten Gesetzesstelle und nach § 273 Abs 1 leg cit anzulegen. Alle aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit zu leistenden Pensionen haben Lohnersatzfunktion (Gehaltsersatzfunktion). Diese Leistungen sollen aber erst erbracht werden, wenn der (die) Versicherte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Bei Prüfung der Frage, ob ein Versicherter berufsunfähig im Sinne des § 273 Abs 1 ASVG ist, können die im Rahmen der unselbständigen Tätigkeit erworbenen Versicherungszeiten berücksichtigt werden. Auszugehen ist von der zuletzt nicht nur ganz vorübergehend ausgeübten Angestelltentätigkeit; dass diese schon längere Zeit zurückliegt, steht dem nicht entgegen (SSV-NF 6/135). Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Die Spezialisierung als Operationsschwester erfolgt im Rahmen des Berufsbildes Diplomkrankenschwester, sodass bei Verweisungsmöglichkeiten innerhalb dieses Berufsbildes eine Berufsunfähigkeit einer Operationsschwester nicht besteht. Entscheidungstexte 10 ObS 284/94 Entscheidungstext OGH 31.01.1995 10 ObS 284/94 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Eine Versicherte, die als Hotelangestellte eine Mehrzahl ungelernter Dienstnehmer beaufsichtigte, große Werte zu verwalten hatte und der Hotelleitung für den von ihr geleiteten Teilbereich verantwortlich war, ist unter analoger Heranziehung des Kollektivvertrages der Handelsangestellten nicht höher als in die Beschäftigungsgruppe drei einzustufen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BaASVG §255 Abs2 BaASVG §255 Abs3 BbASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Eine Stationsgehilfin in einem Pflegeheim übt keine Angestelltentätigkeit aus. Ihre geminderte Arbeitsfähigkeit ist ungeachtet ihrer Versicherung in der Pensionsversicherung der Angestellten nach der analog anzuwendenden Bestimmung des § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen. Entscheidungstexte 10 ObS 109/94 Ents... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Die gesundheitsbedingte Aufgabe eines qualifizierten Berufes ist bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit dann nicht mehr zu berücksichtigen, wenn der später ausgeübte Beruf zeitmäßig erheblich überwiegt oder doch schon mehrere Jahre ausgeübt wurde. Entscheidungstexte 10 ObS 219/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1994 10 ObS 219/93 ... mehr lesen...
