1 Zur Vorgeschichte wird auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom heutigen Tage, Ra 2025/17/0138, verwiesen, mit dem die Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Verwaltungsgericht) vom 24. Oktober 2025, W233 2308141-1/11E, zurückgewiesen wurde. Mit diesem Erkenntnis wurde - in weitgehender Bestätigung eines entsprechenden Bescheides der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde - der vormalige Antrag der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen de... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §60 Abs1 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 55 gültig von 01.10.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 11. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich im Instanzenzug mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Juli 2020 abgewiesen wurde. Unter einem wurde eine Rückkehrentscheidung mit Nebenaussprüchen erlassen. 2 Der Revisionswerber verblieb im Bundesgebiet und beantragte am 13. April 2021 die Zuerkennung eines Aufenthaltstitels in besonders berück... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §56 Abs1 AsylG 2005 §56 Abs3BFA-VG 2014 §9 Abs2BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z5BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z8MRK Art8 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §60 Abs2 Z3 AVG §37 NAG 2005 §11 Abs5 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 56 gültig von 01.10.2017 bis 11.06.2026 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine serbische Staatsangehörige, reiste seit 2013 immer wieder in das Bundesgebiet ein. Sie überschritt dabei wiederholt die erlaubte visumfreie Aufenthaltsdauer von jeweils 90 Tagen innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen. Bis zu ihrer Ausreise am 14. September 2024 hielt sich die Revisionswerberin auf Grund der in ihrem Reisepass ersichtlichen Ausreisedaten jedenfalls über einen Zeitraum von zwei Jahren lediglich an fünf Tagen nicht im Schengen-Raum auf. D... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §56 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1BFA-VG 2014 §9 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 56 gültig von 01.10.2017 bis 11.06.... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 AsylG 2005 § 56 gültig von 01.01.2014 bis 30.09.2017 zuletzt geänder... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Dezember 2020 zur Gänze abgewiesen wurde. Unter einem wurde ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak festgestellt und eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen festgelegt. Der Revisionswerbe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §3 AuslBG §1 Abs2 litaVwRallg AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3... mehr lesen...
1 Die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde erließ gegen den Revisionswerber folgendes mit 13. Jänner 2025 datiertes Straferkenntnis (Schreibweise im Original, Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): „Datum/Zeit: 28.08.2024, 09:15 Uhr Ort: [...] Sie haben es als gemäß § 9 VStG Verantwortliche/r der Firma W GesmbH in [...] zu verantworten, dass die Firma nachstehende(n) ausländische(n) Staatsbürger(in innen) beschäftigt hat/haben, für diese/n dem angeführten Arbeitge... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §936 AsylG 2005 §56 AsylGDV 2005 §4 Abs1 Z2AsylGDV 2005 §4 Abs1 Z3BFA-VG 2014 §9 Abs2MRK Art8 ABGB § 936 heute ABGB § 936 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
1.1. Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise im November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Februar 2020 unter Erlassung einer Rückkehrentscheidung und Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung rechtskräftig abgewiesen wurde. Der Revisionswerber blieb unrechtmäßig im Bundesgebiet. Im September 2020 wurde über ihn gemäß § 120 Abs. 1b FPG eine Geldstrafe von € 1.000,-- verhängt. 1.1. Der Revisionswerber, ein irakische... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Serbiens, war seit 2016 durchgängig im Bundesgebiet aufhältig. Aufgrund seiner Heirat mit einer rumänischen Staatsangehörigen, die von ihrem unionsrechtlichen Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht hatte, wurde ihm 2016 eine Aufenthaltskarte mit fünfjähriger Gültigkeitsdauer ausgestellt. In Folge seines Antrages auf Verlängerung dieser Aufenthaltskarte kam hervor, dass seine Ehe nach etwas mehr als einem Jahr wieder geschieden worden war. I... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §10 Abs3 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs1 Z5 AsylG 2005 §58 Abs5 AsylG 2005 §58 Abs6FrPolG 2005FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1MRK Art8VwRallg AsylG 2005 § 10 heute Asyl... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Februar 2023 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005. Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Februar 2023 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK gemäß Paragraph 55, AsylG 2005. 2 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11. Mai 2023 wurde der Antrag des Mitb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs10VwRallg AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 AsylG 2005 § 56 gültig von 01.01.2014 bis 30.09.2017 zuletzt ge... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, russische Staatsangehörige, reisten nach Österreich ein und stellten am 5. Jänner 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 21. November 2017 wurden diese Anträge abgewiesen, jeweils kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, jeweils eine Rückkehrentscheidung gegen die revisionswerbenden Parteien erlassen, die Zulässigkeit ihrer Abschiebung in die R... mehr lesen...
1 Am 10. September 2021 beantragte der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, die Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen nach § 56 AsylG 2005. Am 10. September 2021 beantragte der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, die Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen nach Paragraph 56, AsylG 2005. 2 Mit Bescheid vom 8. März 2022 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen A... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 3. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Instanzenzug mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. November 2021 abgewiesen wurde, wobei auch eine Rückkehrentscheidung gegen ihn erlassen wurde. 2 Der Revisionswerber verblieb im Bundesgebiet und beantragte am 10. Februar 2022 die Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen nach § 56 AsylG 2005. Der R... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 19. Juni 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswerberin, einer Staatsangehörigen der Volksrepublik China, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen gemäß § 56 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.); erließ eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.), stellte fest, dass die Abschiebung nach China zulässig sei (Spruchpunkt III.), gewährte keine Frist für die freiwillige Ausreise (Spruchpunkt... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs1BFA-VG 2014 §9 Abs2MRK Art8MRK Art8 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2023/17/0071 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/22/0228 E 19. Oktober 2022 RS 2 (hier ohne den ersten und letzten Satz) Stammrechtssatz Das VwG hat... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber, geboren 2003, und die Zweitrevisionswerberin, geboren 2001, sind Geschwister und Staatsangehörige von Nigeria; sie halten sich seit Juli 2017 durchgehend im Bundesgebiet auf. 2 Mit Erkenntnis vom 4. Februar 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) in der Sache die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen sie Rückkehrentscheidungen, stellte fest,... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 18. Oktober 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 56 AsylG 2005. Zugleich beantragte er die Heilung eines Mangels gemäß § 4 Abs. 1 Z 2 AsylG-DV. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 18. Oktober 2021 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 56, AsylG 2005. Zugleich beantragte er die Heilung eines Mangels gemäß Paragraph 4, Absatz eins,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §20 AsylG 2005 §20 Abs1MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z2VwRallg AsylG 2005 § 20 heute AsylG 2005 § 20 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
1 Mit Antrag vom 18. Oktober 2017 beantragte die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK. Mit Antrag vom 18. Oktober 2017 beantragte die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK. 2 Mit Bescheid vom 25. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005BFA-VG 2014 §16 Abs5 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005FrPolG 2005 §120 Abs1bFrPolG 2005 §120 Abs11NAG 2005 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 24. Jänner 2022 wurde über den Revisionswerber, einen Staatsangehörigen der Mongolei, eine Geldstrafe (samt Ersatzfreiheitsstrafe) gemäß § 120 Abs. 1b FPG verhängt. Dem Revisionswerber wurde angelastet, am 29. November 2021 um 16:22 Uhr sei anlässlich einer Verkehrskontrolle festgestellt worden, dass er aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht unverzüglich seiner Pflicht zur Ausreise aus dem Bundesgebiet nachgekomm... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs11 Z2AsylGDV 2005 §4 B-VG Art133 Abs4 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 56 heute AsylG 2005 § 56 gültig ab 01.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 30. September 2024 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers, eines türkischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10. Mai 2024, mit dem sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zurückgewiesen worden war, - mit einer für den vorliegenden Fall nicht relevanten Maßgabe - als unbegründet ab. Das Verwaltungsgeric... mehr lesen...
