Entscheidungen zu § 37 Abs. 1 AsylG 2005

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 691-720 von 1.368

TE AsylGH Beschluss 2010/3/23 S8 408911-2/2010

Begründung: I. Das Bundesasylamt hat mit den oben bezeichneten Bescheidenden den Anträgen auf internationalen Schutz der Beschwerdeführers ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 16 Abs. 1 lit. c Dublin II-Verordnung Polen bzw. Tschechien zuständig ist. Gleichzeitig wurden die Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Polen bzw. Tsche... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 23.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/22 S18 412124-1/2010

Begründung: I. Der BF reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der BF reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag des BF wurde mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesasylamtes gem. § 5 Abs. 1 AsylG zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz ist Gr... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 22.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/18 S18 404113-3/2010

Begründung: I. Der BF reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der BF reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag der BF wurde mit im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesasylamtes gem. zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz ist laut den angefoch... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 18.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/16 S10 412025-1/2010

Begründung: : 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesasylamt hat mit Bescheid vom 18.02.2010, Zahl: 09 16.136-EAST Ost, den Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin (in der Folge BF), Frau XXXX, ohne in die Sache einzutreten, gemäß §§ 5 und 10 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) als unzulässig zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde die BF gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Polen ausgewiesen und gemäß § 10 Abs. 4 AsylG f... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 16.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/15 A11 401398-3/2010

Begründung: I. Nachdem der erste Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz bereits mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.8.2008 gem. §§ 3,8, und 10 AsylG rechtskräftig abgewiesen worden war, wurde der nunmehr 2. Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz vom 20.6.2009 mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.2.2010, Zahl: 09 07.284-EAST Ost, ohne in die Sache einzutreten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen res iudicata als unzulässig zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde der... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 15.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/15 S3 409953-2/2010

Begründung: : I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: römisch eins. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Polen gemäß Art. 16 Abs. 1 lit c Dublin-Verordnung für die Prüfung dieses Antrages zuständig ist, sowie II. der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 15.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/12 S15 268304-2/2009

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesasylamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und gleichzeitig ausgesprochen, dass für die Prüfung des gegenständlichen Asylantrages gemäß Art. 10 Abs.1 iVm 16 Abs. 1 lit. c Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates Polen zus... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 12.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/12 S3 411746-1/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: römisch eins. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Polen gemäß Art. 13 in Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 lit. e Dublin-Verordnung für die Prüfung dieses Antrages zustän... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 12.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/11 S11 411932-1/2010

Begründung: : 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesasylamt hat mit Bescheiden vom 26.02.2010, Zahlen: 1.) 10 00.993-EAST West, 2.) 10 00.990-EAST West und 3.) 10 01.000-EAST West, die Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ohne in die Sache einzutreten, gemäß §§ 5 und 10 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) als unzulässig zurückgewiesen. Gleichzeitig wurden die BF gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet n... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 11.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/8 A5 255779-3/2010

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Seine Identität konnte nicht festgestellt werden. Er reiste am 02.11.2004 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen ersten Asylantrag. Hiezu wurde der Genannte am 05.11.2004 vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, und am 25.11.2004, Außenstelle Eisenstadt, zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Dabei gab er kursori... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 08.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/8 S22 411863-1/2010

Begründung: I. Der BF, StA von Afghanistan, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.9.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der BF, StA von Afghanistan, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.9.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag des BF wurde mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesasylamtes gem. § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages auf internatio... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 08.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/8 S23 411843-1/2010

Begründung: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen mit ihren drei minderjährigen Kindern in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 01.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.02.2010 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 08.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/5 B7 245912-2/2010

Begründung: I. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: römisch eins. Gang des Verfahrens und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 03.11.2003 einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.12.2003 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen wurde; weiters wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro, Provinz Kosovo, gemäß § 8 AsylG zulässig sei. Eine Ausweisung wurde - der da... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 05.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/5 D5 242200-5/2010

Begründung: I. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.4.2009, Zahl: 09 04.635 EAST-OST, wurde der Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz vom 20.4.2009 gemäß § 68 Abs. 1 AVG idgF wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (= Spruchteil I., welcher durch die Abweisung der Beschwerde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 30.6.2009 bereits in Rechtskraft erwachsen ist;). Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 5.2.2010, Zahl: 09 04.635 EAST-OST, wurde festgestellt, dass der... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 05.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/4 S8 411754-1/2010

Begründung: I. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, brachte den hier verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz beim Bundesasylamt ein. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt diesen Antrag ohne in die Sache einzutreten gemäß § 4 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 aus dem österreichisch... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 04.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/2 S15 411792-1/2010

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesasylamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz dem Beschwerdeführer ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und gleichzeitig ausgesprochen, dass für die Prüfung des gegenständlichen Asylantrages gemäß 16 Abs. 1 lit. c Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates Polen zuständig sei. Gleich... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 02.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/3/1 S18 411741-1/2010

Begründung: : I. Der BF reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der BF reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag des BF wurde mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesasylamtes gem. § 5 AsylG zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz ist Griechen... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 01.03.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/26 S15 411750-1/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesasylamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und gleichzeitig ausgesprochen, dass für die Prüfung des gegenständlichen Asylantrages gemäß 16 Abs. 1 lit. e Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rat... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 26.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/26 S8 411673-1/2010

Begründung: I. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Afghanistan, brachte den hier verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz beim Bundesasylamt ein. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt diesen Antrag ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und gleichzeitig ausgesprochen, dass für die Prüfung des gegenständlichen Asylantrages gemäß Art. 16 Abs. 1 lit. c der Verordnung Nr. 343/2003 (EG) des... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 26.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/25 C2 268672-2/2010

Begründung: : I. römisch eins. Verfahrensgang Die nunmehr beschwerdeführende Partei stellte am 16.04.2009 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz, nachdem sie bereits am 28.07.2003 beim Bundesasylamt einen (ersten) Asylantrag, der mit Aktenvermerk vom 13.03.2006 eingestellt und nicht mehr fortgesetzt wurde, gestellt hatte. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 05.02.2010, erlassen am 08.02.2010, wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internatio... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 25.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/19 C12 311876-2/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit dem beschwerdegegenständlichen Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.01.2010 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet in die ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 19.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/18 S10 403571-4/2010

Begründung: : 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesasylamt hat mit Bescheiden vom 28.01.2010, Zahlen 09 05.100-, 09 05.101-, 09 05.102- und 09 05.103-BAG, den Anträgen auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer (in der Folge BF), XXXX alias XXXX (Erst-BF), und ihren minderjährigen Söhnen XXXX alias XXXX (Zweit-BF), XXXX alias XXXX (Dritt-BF), und XXXX alias XXXX (Viert-BF), ohne in die Sache einzutreten, gemäß §§ 5 und 10 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) al... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 18.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/16 S18 263267-2/2010

Begründung: I. Der BF, StA von Pakistan, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Der BF, StA von Pakistan, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag des BF wurde mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesasylamtes gem. § 5 (1) AsylG zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 16.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/15 D5 261581-3/2010

Begründung: : I. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.12.2009, Zahl: 09 05.180 EAST Ost, wurde der Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz vom 2.5.2009 gemäß § 68 Abs. 1 AVG idgF wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (= Spruchteil I.). Weiters wurde festgestellt, dass der Asylwerber gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 idF BGBl. I Nr. 29/2009 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Georgien ausgewiesen werde (= Spruchteil II.). römisch eins. Mit Bescheid des Bundesa... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 15.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/11 S18 411366-1/2010

Begründung: I. Die BF, StA von Afghanistan, reisten in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf internationalen Schutz. römisch eins. Die BF, StA von Afghanistan, reisten in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf internationalen Schutz. Die Anträge der BF wurden mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesasylamtes gem. § 5(1) AsylG zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrage... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 11.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/10 B3 303299-3/2010

Begründung: : I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (eine Mutter und ihre fünf minderjährigen Kinder) sind kosovarische Staatsangehörige albanischer Volksgruppenzugehörigkeit und muslimischen Glaubens. Am 21. April 2005 stellten die Erst- bis Fünftbeschwerdeführer jeweils einen Asylantrag, am 20. Jänner 2006 stellte der Sechstbeschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Die Anträge der Erst- bis Fünftbeschwerdeführer wie... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 10.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/8 C5 261841-3/2010

Begründung: : 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesasylamt diesen Antrag gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück und wies den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005, Art. 2 BG BGBl. I 100 (in der Folge: AsylG 2005) nach Afghanistan aus. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23.10.2009 e... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 08.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/3 S17 411277-1/2010

Begründung: : I. Der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz wurde vom BAA gemäß § 5 Abs 1 AsylG 2005 ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz sei gem. Art 16/1/c der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates Griechenland zuständig (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs 1 Z 1 AsylG wurde die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Griechenland verfügt und erklärt, dass demzufolge die Zurückw... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 03.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/2/2 S11 410050-1/2009

Begründung: : 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesasylamt hat mit Bescheid vom 27.10.2009, Zl. 09 10.609-EAST OST, den Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (in der Folge BF), ohne in die Sache einzutreten, gemäß §§ 5 und 10 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) als unzulässig zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde der BF gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Griechenland ausgewiesen und gemäß § 10 Abs. 4 AsylG festgest... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 02.02.2010

TE AsylGH Beschluss 2010/1/25 S18 410900-1/2010

Begründung: I. Die BF, StA von Nigeria, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins. Die BF, StA von Nigeria, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am im Akt ersichtlichen Datum einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag der BF wurde mit im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesasylamtes gem. § 5 (1) AsylG zurückgewiesen. Für die Prüfung des Antrages a... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Beschluss | 25.01.2010

Entscheidungen 691-720 von 1.368

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