Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;FrPolG 2005 §11a Abs2;VwRallg; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 35 gültig von 01.11.2017 bis 31.08.2018 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 5. Jänner 2016 beim Österreichischen Generalkonsulat Istanbul einen auf § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestützten Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels. Diesen begründete die Revisionswerberin damit, dass ihrem Ehemann in Österreich der Status des Asylberechtigten zuerkannt worden sei. Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 5. Jänner 2016 beim Österreichischen Generalkonsulat Istanb... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15. Februar 2016, mit denen ihr Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen sie erlassen und die Zulässigkeit ihrer Abschiebung nach Weißrussland ausgesprochen worden waren, als unbegründet abgewiesen. 2 Gegen dieses ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden die Beschwerden der Revisionswerber gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 5. Jänner 2017, mit denen ihre Anträge auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen und die Zulässigkeit ihrer Abschiebung nach Ägypten ausgesprochen worden waren, als unbegründet abgewiesen. 2 Gegen dieses Erkenntnis r... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22. November 2016, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit der Abschiebung in den Irak ausgesprochen worden waren, als unbegründet abgewiesen. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005; VwGG §33 Abs1; VwGG § 33 heute VwGG § 33 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021 VwGG § 33 gültig von 01.01.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztlich durch das angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 17. Jänner 2017 abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde nicht erteilt und eine Rückkehrentscheidung ausgesprochen. 2 Nach Einleitung des Vorverfahrens über die dagegen erhobene Revision teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit, der Revisionswerber sei unter Gewährung von ... mehr lesen...
1 Mit den angefochtenen Erkenntnissen wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden der revisionswerbenden Parteien gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16. November 2016, mit denen die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden nicht erteilt und Rückkehrentscheidungen erlassen wurden sowie festgestellt wurde, dass die Abschiebung der Revisionsw... mehr lesen...
Gegen das angefochtene Erkenntnis richtet sich die vorliegende (außerordentliche) Revision, mit der ein Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden ist. Die Antragsteller relevieren in diesem Zusammenhang eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung infolge der Trennung von in Österreich aufhältigen Familienmitgliedern. Gemäß § 30 Abs. 1 erster Satz VwGG hat die Revision keine aufschiebende Wirkung. Gemäß § 30 Abs. 2 erster Satz VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof ab Vorl... mehr lesen...
Gegen das angefochtene Erkenntnis richtet sich die vorliegende (außerordentliche) Revision, mit der Anträge auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden sind. Die Antragsteller begründen ihre Anträge damit, dass der sofortige Vollzug der angefochtenen Entscheidung mit einem unverhältnismäßigem Nachteil für sie verbunden sei, weil sie aufgrund der erlassenen Rückkehrentscheidung Österreich sofort verlassen müssten und sie im Fall einer Rückkehr in ihr Heimatland einer konkreten... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005;FrPolG 2005;NAG 2005 §44a;StbG 1985 §10 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat ausgesprochen, dass auch in Ansehung der Gesetzesmaterialien zu § 44a NAG (welcher zum Zeitpunkt der dem Einbürgerungswerber erteilten Erstniederlassungsbewilligung in Geltung stand), wonach die genannte Bestimmung "das wesentl... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 27. Juni 2016 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10 Abs. 1 Z 1 und 11 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) abgewiesen und begründend ausgeführt, dass der durchgehende rechtmäßige Aufenthalt des Revisionswerbers in Österreich erst ab 10. Mai 2011 gegeben sei. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 27. Juni 2016 wurde der Antrag des Revisio... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 34 gültig ab 01.11.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2017 ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien stellten am 12. November 2015 bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba gestützt auf § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) Anträge auf Erteilung eines Visums. Sie sind Staatsangehörige Somalias und machten geltend, dass ihr Sohn in Österreich den Status des Asylberechtigten erhalten habe. 1 Die revisionswerbenden Parteien stellten am 12. November 2015 bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba gestützt auf Paragraph 35, Asylgesetz 2005... mehr lesen...
1 Gegen die Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Juni 2016 richtet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der der Antrag verbunden ist, ihr die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. 2 Gemäß § 30 Abs. 1 erster Satz VwGG hat die Revision keine aufschiebende Wirkung. Gemäß § 30 Abs. 2 erster Satz VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof ab Vorlage der Revision jedoch auf Antrag der revisionswerbenden Parteien die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerke... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Afghanistans. Mit Bescheiden vom 7. April 2014 verweigerte die Österreichische Botschaft Islamabad die beantragte Erteilung von Visa zur Einreise nach Österreich gemäß § 35 AsylG 2005, weil die Gewährung desselben Schutzes wie für die in Österreich aufhältige Bezugsperson nicht wahrscheinlich sei. 1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Afghanistans. Mit Bescheiden vom 7. April 2014 verweigerte die Österreichische Botschaft Is... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/04 Sonstiges Strafprozessrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005;FrÄG 2009;FrPolG 2005 §50;FrPolG 2005 §51 Abs2 idF 2015/I/070;FrPolG 2005 §52 Abs9 idF 2012/I/087;VwRallg;
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit § 52 Abs. 9 FrPolG 2005 ist klarzustellen, dass weder das FrPolG 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein kosovarischer Staatsangehöriger, kam Anfang November 2005 nach Österreich und stellte einen Asylantrag, der (nach Zurückziehung der Berufung) mit im Juli 2010 in Rechtskraft erwachsenem Bescheid des Bundesasylamtes abgewiesen wurde. In der Folge wurde dem Revisionswerber im Hinblick auf die Eheschließung mit einer EWR-Bürgerin eine Daueraufenthaltskarte ausgestellt. Nach der Scheidung dieser Ehe wurde ihm im Dezember 2012 der Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;FrPolG 2005 §9 Abs3;MRK Art8; VwGG §42 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §27;VwGVG 2014 §28; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35; AVG §45 Abs2; AVG §47; VwGG §42 Abs2 Z1; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 35 gültig von 01.11.2017 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35; AVG §37; AVG §39 Abs2; AVG §45 Abs3; VwGG §42 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §17;VwRallg; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist seinem Vorbringen zufolge der Vater der angeblich 1997, 1999 und 2001 geborenen Zweit- bis Viertrevisionswerber. Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan und halten sich - nach der mit der Aktenlage im Einklang stehenden Mitteilung ihrer Rechtsvertreterin vom 1. August 2016 - nicht in Österreich auf. 2 Sie stellten am 19. August 2014 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: Botschaft) - bezogen auf ihre seit Juli 2010 in Österreic... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist eine Staatsangehörige von Afghanistan und stellte am 25. Februar 2014 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: Botschaft) - bezogen auf ihren in Österreich befindlichen Ehemann, der hier subsidiären Schutz genießt - einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Die Revisionswerberin ist eine Staatsangehörige von Afghanistan und stellte am 25. Februar 2014 persönlich bei der Österreichischen Bots... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §16;AsylG 1997 §3 Abs3 idF 2003/I/101; AsylG 2005 §17; AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35; AsylG 2005 § 17 heute AsylG 2005 § 17 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 17 gültig von 01.06.2016 bis 31.08.201... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/04 Sonstiges Strafprozessrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §17 Abs1; AsylG 2005 §17 Abs2; AsylG 2005 §2 Abs1 Z13; AsylG 2005 §25 Abs1 Z2; AsylG 2005 §34 Abs1; AsylG 2005 §35;FrÄG 2009;VwRallg; AsylG 2005 § 17 heute ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §16; AsylG 2005 §17 Abs1; AsylG 2005 §17 Abs2; AsylG 2005 §35; AsylG 2005 § 17 heute AsylG 2005 § 17 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 17 gültig von 01.06.2016 bis 31.08.2018 zuletzt geä... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35;MRK Art8; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 34 gültig ab 01.11.2017 zuletzt geändert durch B... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Revisionsverfahren: römisch eins. Sachverhalt und Revisionsverfahren: 1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der zweit- bis sechstrevisionswerbenden Parteien. Sie alle sind somalische Staatsangehörige und halten sich nach den Feststellungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) nicht in Österreich auf. Ein weiterer Sohn der Erstrevisionswerberin lebt jedoch in Österreich, ihm wurde am 26. September 2011 subsidiärer Schutz zuerkannt und eine befristete Aufentha... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft41/07 Grenzüberwachung
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22; AsylG 2005 §35; AVG §56;FNG-AnpassungsG 2014;VwRallg; AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. ... mehr lesen...
