Entscheidungen zu § 35 AsylG 2005

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;BFA-VG 2014 §13 Abs4;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/18/0133 Ra 2017/18/0132
Rechtssatz: Die Behörde bzw. das BVwG haben einem Fremden bestehende, konkrete Zweifel an einem behaupteten Abstammungsverhältnis mitzuteilen. Darüber hina... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15. Mai 2017, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz zurückgewiesen und ausgesprochen wurde, dass Bulgarien für die Prüfung des Antrages zuständig sei, sowie die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt wurde, dass die Abschiebung nach Bulgarien zulässig sei, als unbegründet ab. 2 Gegen dieses... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß §§ 55 und 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers in die DR Kongo zulässig sei und legte die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen fest. D... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus der DR Kongo stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß §§ 55 und 57 AsylG 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte ... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden - zusammengefasst - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Parteien nach Afghanistan zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis wendet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der Anträge auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden sind. 3 Diese Anträge beg... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde vom Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11. Mai 2017, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten als unbegründet abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrents... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 1. Oktober 2017, mit dem der Antrag der revisionswerbenden Partei auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und ausgesprochen wurde, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Partei nach Afghanista... mehr lesen...

1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 23. Februar 2016 bei der Österreichischen Botschaft in Damaskus einen auf § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestützten Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels. Diesen begründete die Revisionswerberin damit, dass ihrem Ehemann am 4. Dezember 2015 in Österreich der Status des Asylberechtigten zuerkannt worden sei. 2 Mit Bescheid der Österreichischen Botschaft in Damaskus vom 14. September 2016 wurde d... mehr lesen...

Index: 20/09 Internationales Privatrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;IPRG §16;
Rechtssatz: Eine feste Beweisregel, die eine konstitutive Übernahme von in ausländischen Urkunden eingetragenen Eheschließungsdaten anordnet, kennt weder § 16 IPRG noch § 35 AsylG 2005. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2017:RA2017180307.L01 Im RIS s... mehr lesen...

1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34 Abs2 Z2; AsylG 2005 §34 Abs2; AsylG 2005 §35;MRK Art8; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 34 gültig ab 01.11.2017 ... mehr lesen...

Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32003L0086 Familienzusammenführung-RL Art3 Abs5;32003L0086 Familienzusammenführung-RL Art9 Abs3; AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35;EURallg; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 34 gültig ab 01.11.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2017 ... mehr lesen...

Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32003L0086 Familienzusammenführung-RL Art13 Abs2;32003L0086 Familienzusammenführung-RL Art2 lite; AsylG 2005 §34 Abs2; AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35;EURallg;NAG 2005 §46 Abs1 Z2 litc;NAG 2005 §46; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 ... mehr lesen...

Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32011L0095 Status-RL Art2 litj;32011L0095 Status-RL Art23 Abs1;32011L0095 Status-RL Art23 Abs2; AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35;EURallg; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §16;AsylG 1997 §3 Abs3 idF 2003/I/101; AsylG 2005 §17; AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35; AsylG 2005 § 17 heute AsylG 2005 § 17 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 17 gültig von 01.06.2016 bis 31.08.201... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3; AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §35;MRK Art8; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geän... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus dem Irak stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers in den Irak zulässig sei, und legte die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen fest. Die Revision erklärte das BVwG für nicht zulässig. Gege... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG im Beschwerdeverfahren den Antrag des aus dem Irak stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die A... mehr lesen...

1 Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, und stellte fest, dass seine Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei bzw. dass keine Frist zur freiwilligen Ausreise gewährt werde. 2 Aufgrund der dagegen erhobenen Be... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;BFA-VG 2014 §17 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Asylangelegenheit - Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel nac... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;FrPolG 2005 §50;FrPolG 2005 §51 Abs2 idF 2009/I/122;FrPolG 2005 §52 Abs9;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): Ra 2017/21/0158 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/21/0119 E 16. Dezember 2015 RS 3 Stammrechtssatz Das FrPolG 2005 kennt ein... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23. März 2017, mit welchem ihr Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Abschiebung der Revisionswerberin nach Nigeria für zulässig erklärt und eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausr... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29. Mai 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung unter Setzung einer vierzehntägigen Frist für die freiwillige Ausreise erlassen und ausgesprochen wurde, dass seine Abschiebung nach Afghanis... mehr lesen...

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 3. Mai 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung unter Setzung einer vierzehntägigen Frist für die freiwillige Ausreise erlassen und ausgesprochen wurde, dass seine Abschiebung nach Kamerun z... mehr lesen...

1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. April 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen, ihm kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebun... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005; VwGG §33 Abs1; VwGG § 33 heute VwGG § 33 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021 VwGG § 33 gültig von 01.01.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...

Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;FrPolG 2005 §11;FrPolG 2005 §11a; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 35 gültig von 01.11.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durc... mehr lesen...

Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;FrPolG 2005 §11a Abs2; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 35 gültig von 01.11.2017 bis 31.08.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35;FrPolG 2005 §11a Abs2;VwRallg; AsylG 2005 § 35 heute AsylG 2005 § 35 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 AsylG 2005 § 35 gültig von 01.11.2017 bis 31.08.2018 ... mehr lesen...