Entscheidungen zu § 1 AsylG 2005

Der Beschwerdeführer, ein bosnischer Staatsangehöriger, reiste am 14. Dezember 1994 in das Bundesgebiet ein und stellte am 19. Dezember 1994 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Bei seinen Einvernahmen am 19. und 21. Dezember 1994 vor dem Bundesasylamt beschrieb er seine Fluchtgründe wie folgt: "Seit 1.12.1992 kämpfte ich auf seiten der bosnischen Armee. Zuerst verteidigte ich meinen Heimatort B auf Seite der Territorialverteidigung und dann blieb ich dabei und das bekam offiziel... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, ist am 24. Oktober 1991 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 25. Oktober 1991 beantragt, ihm Asyl zu gewähren. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark am 6. März 1992 gab er an: Er sei Mitarbeiter der pentikostalen Kirche in Kafashan, der er seit Geburt angehöre. Es habe immer Kämpfe zwischen Moslems und Angehörigen anderer Glaubensrichtungen gegeben. Im letzten Jahr... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2 idF 1994/610;AsylG 1991 §20 Abs2;
Rechtssatz: Sowohl nach dem AsylG (1968) als auch nach dem AsylG 1991 hat die Behörde im Falle von Zweifeln darüber, welcher Art (religiöser oder eher politscher Natur) die vom Asylwerber geltend gemachten Fluchtgründe sind, selbst für eine Behebung dieser Unklarh... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z3;AsylG 1991 §5 Abs1 Z1;FlKonv Art1 AbschnC Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/27 95/01/0665 2 (hier: das Drängen der Fremdenpolizei auf Paßbeantragung schließt die Freiwilligkeit derselben nicht aus, daran ändert auch die Rücklegung des Passes des Heimatstaates nichts; vgl jedoch E 19.10.1995, 94/20/0838, und E 18.12.1996, 95/20/0628). ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995010384.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/16 92/01/0751 3 Stammrechtssatz Ein Abhören des Telefons des Asylwerbers und das Öffnen seiner Post stellen keine Verfolgungshandlungen iSd FlKonv dar, wenn sie nicht eine solche Intensität erreicht haben, daß ein Verbleib in seinem Heimatland für den Asylwerber unerträgl... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs2;
Rechtssatz: Der Einholung eines Sachveständigengutachtens über die Zurechnung einer Bewegung zum Staat (hier: "Pamjat"-Bewegung in der Russischen Föderation) bedarf es nicht, wenn der Asylwerber iZm den gegen ihn gerichteten Verfolgungshandlungen nicht wenigstens andeut... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995010243.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/15 93/01/0020 1 Stammrechtssatz Bloß subjektiv empfundene Furcht vor Verfolgung genügt als Voraussetzung für die Flüchtlingseigenschaft nicht, vielmehr müssen (allenfalls drohende) Maßnahmen dargetan werden, die sowohl aus objektiver Sicht, als auch unter dem Gesichtsp... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AVG §37;AVG §45 Abs1;AVG §45 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beweismittel Urkunden Parteiengehör Verletzung des Parteiengehörs Verfahrensmangel Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Freie Beweiswürdigung Vorweggenommene antizipative Beweiswürdigung European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/09 93/01/0208 1 (hier: von einer Person, die von vorneherein keinen Schutz, der staatlichen Behörden erwartet, kann allerdings nicht ernsthaft verlangt werden, sie solle dennoch solchen Schutz suchen). Stammrechtssat... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 95/01/0503
Rechtssatz: Der bloße Verweis der Behörde auf die Rechtslage in Angola hinsichtlich der Verfolgung von Zeugen Jehovas reicht angesichts des substantiierten Vorbringens des Asylwerbers, diese ent... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 1. März 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Liberia, der am 13. Oktober 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 14. Oktober 1994 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 2. November 1994 abgewiesen. Der Beschwerdeführer gab anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme am 24.... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 28. Februar 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Nigeria, der am 15. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 20. November 1991 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 6. Dezember 1991, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer n... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 27. März 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Nigeria, der am 31. Jänner 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 4. Februar 1994 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. Mai 1994 abgewiesen. Der Beschwerdeführer gab anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bund... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. Mai 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Zaire, der am 26. März 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 27. März 1995 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Mai 1995 abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme angegeben, er sei... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 1. März 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Liberia, der am 24. November 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 28. November 1994 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. Jänner 1995 abgewiesen. Der Beschwerdeführer gab anläßlich seiner niederschriftlichen Befragung vor dem... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. April 1995 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen der früheren UdSSR, die am 17. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 18. September 1991 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 22. Oktober 1991, mit welchem festgestellt worden war, daß die Beschwerde... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. April 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Armenien, der am 18. Mai 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 19. Mai 1994 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Mai 1994 abgewiesen. Der Beschwerdeführer gab anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesa... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. März 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Liberia, der am 4. August 1993 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 6. August 1993 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. August 1993 abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, daß das anläßlich der niederschriftlichen... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 18. April 1995 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen "der früheren UdSSR", die am 14. Mai 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, gegen den ihrem Asylantrag vom 14. Mai 1991 nicht stattgebenden Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 14. Jänner 1992 abgewiesen und ausgesprochen, daß Österreich der Beschwerdeführerin kein Asyl... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 14. Februar 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, der am 21. August 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, gegen den seinem Asylantrag vom 22. August 1991 nicht stattgebenden Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 19. Oktober 1991 gemäß § 66 Abs. 4 AVG abgewiesen. Begründend führte die belangte... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 18. April 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Georgien, der am 10. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 13. März 1992 den Antrag auf Asylgewährung gestellt hat, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 14. Mai 1992, mit welchem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling s... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 27. Februar 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Liberia, der am 17. Jänner 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 20. Jänner 1995 den Asylantrag gestellt hat, gegen den den Asylantrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 6. Februar 1995 abgewiesen. Der wesentliche Teil der niederschriftlichen Einvernahme des Beschwerdeführers ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Zaire, der am 27. Dezember 1993 in das Bundesgebiet eingereist ist, hatte am 29. Dezember 1993 einen Antrag auf Asylgewährung eingebracht, welcher mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 22. April 1994 abgewiesen worden war. Am 21. April 1994 brachte der Beschwerdeführer einen Antrag auf "Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 1 Z. 1 Asylgesetz 1991" ein, welcher mit Bescheid des Bundesasy... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2;AsylG 1991 §26;AVG §38;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/04 95/01/0071 2 Stammrechtssatz Ein eigenes, die Flüchtlingseigenschaft betreffendes Feststellungsverfahren nach rechtskr... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995190066.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1993 §37;
Rechtssatz: Selbst eine Bedrohung mit der Todesstrafe begründet keinen Anspruch auf Asylgewährung, wenn kein Zusammenhang mit Konventionsgründen besteht. Im Falle einer Bedrohung mit der Todesstrafe (oder mit einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe) kommt bei Zutreffen der dort angeführten Vorausset... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995190061.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995190095.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...