Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200192.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200163.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/18 95/20/0256 2 Stammrechtssatz Dem Einwand des Asylwerbers, der Geheimdienst versuche allerorten, seiner habhaft zu werden, weshalb er als Widerstandskämpfer auch in der von den Alliierten im Nordirak eingerichteten kurdischen Sicherheitszone nördlich des 36ten Breitengrades wohlbegründe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200285.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200429.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs3;AsylG 1991 §2 Abs4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die zuletzt bekannt gewordenen Ereignisse im Heimatland des Asylwerbers (hier: Kampfhandlungen unter Beteiligung irakischer Truppen in den Kurdengebieten des Nordirak) sind bei der nachprüfenden Kontrolle des vor diesen Ereignissen erlassenen Bescheides der belBeh ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200193.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 94/19/0280 2 Stammrechtssatz Die belangte Behörde hätte nicht ohne Einräumung des Parteiengehörs gem § 45 Abs 3 AVG davon ausgehen dürfen, der Asylwerber sei im Süden seines Heimatlandes (Nigeria) vor allfälligen Verf... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/06 95/20/0200 2 Stammrechtssatz In Gebieten, in denen politisch oder ethnisch-religiös bedingte Auseinandersetzungen im Gange sind, kann einem Asylwerber nicht zugemutet werden, sich einem Gerichtsverfahren wegen (nicht erwiesener) strafrechtlicher Vorwürfe zu stellen, weil an das Verhalten staatlicher Behör... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200759.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/18 95/20/0299 1 Stammrechtssatz Die mehrere Monate dauernde Folterung des Asylwerbers durch Organe des Staates während der Inhaftierung in einem Militärgefängnis als Übergriffe selbständig handelnder Einzelpersonen zu qualifizieren mit dem Bemerken, der Asylwerber hätte ja nicht einmal den Versuch unternomme... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200227.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/14 95/19/0047 2 Stammrechtssatz Übergriffe gegen den Asylwerber wegen dessen politischer Gesinnung von staatlichen Stellen des Heimatlandes geduldet oder aufgrund von Machtlosigkeit der staatlichen Stellen nicht unterbunden können Verfolgungshandlungen iSd § 1 Z 1 AsylG 1991 sein. ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200164.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/23 94/20/0806 1
(hier: Bedrohung der mj Kinder (9 und 6 Jahre) der Asylwerberin
mit dem Umbringen, weil sie "Kommunisten" entstammten, ist
geeignet, wohlbegründete Furcht vor Verfolgung auszulösen). Stammrechtssatz Es trifft im wesentlichen zu, daß Verfolgungshandlunge... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/07 93/01/0394 1 Stammrechtssatz Der VwGH ist nicht der Auffassung, daß erfahrungsgemäß eine Verfolgung einem rationalen Kosten-Nutzen-Kalkül gehorcht (Hinweis E 17.6.1992, 91/01/0207, 0208; hier: Verlust des Arbeitsplatzes). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2;AsylG 1991 §26;AVG §38;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/04 95/01/0071 2 Stammrechtssatz Ein eigenes, die Flüchtlingseigenschaft betreffendes Feststellungsverfahren nach rechtskr... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200268.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs3;AsylG 1991 §2 Abs4;
Rechtssatz: Die Annahme der belangten Behörde über das Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative in einem konkreten befriedeten Teil des Heimatlandes des Asylwerbes kann nicht durch die nicht näher konkretisierte Befürchtung entkräftet werden, der Verfolgerstaat werde das Gebiet EINES TAGES überfallen. Stellt sic... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200274.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996200247.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200162.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines irakischen Staatsangehörigen, der am 6. Oktober 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 13. Oktober 1995 einen Asylantrag gestellt hat, in Erledigung seiner Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. Oktober 1995 abgewiesen. Die belangte Behörde verwies auf die im Bescheid des Bundesasylamtes wiedergegebenen Angaben des Beschwerdefüh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 29. Dezember 1994 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 2. Jänner 1995 Asyl. In der mit ihm am 2. Jänner 1995 vor dem Bundesasylamt aufgenommenen Niederschrift beschrieb er seine Fluchtgründe - zusammengefaßt - wie folgt: Er sei als Kurde in seinem Heimatdorf regelmäßig Mißhandlungen ausgesetzt gewesen. Die Soldaten seien ca. 5 bis 6 mal im Monat ins Dorf gekommen und hätten Dorfbewohner mit Stöcken geschlagen u... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 14. Dezember 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers - eines iranischen Staatsangehörigen, der am 29. April 1993 in das Bundesgebiet eingereist ist und am folgenden Tag den Asylantrag gestellt hat - gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 28. Juli 1993, mit dem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling sei, abg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 24. Dezember 1990 in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 3. Jänner 1991 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Am 26. März 1991 wurde er vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien schriftlich einvernommen und gab zu seinen Fluchtgründen im wesentlichen an, er sei Kurde alevitischen Glaubens und damit als Angehöriger einer Minderheit in der Türkei benachteiligt. Die Aleviten würden von der übrigen türkischen Bevöl... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200197.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200078.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/26 95/19/0032 1 Stammrechtssatz Jeder Übergriff eines Organwalters ist zunächst ein "Übergriff einer Einzelperson", das Organhandeln ist jedoch in der Regel den staatlichen Behörden zuzurechnen. Die Zurechnung kann nur in seltenen Fällen, zB wenn die Mißhandlung rechtswidrig erfolgte und der Organwalter auch... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/23 94/20/0806 2 Stammrechtssatz Das Argument eines "rationalen Kosten-Nutzen-Kalküls" des angeblichen Verfolgungsstaates hält einer logischen Überprüfung nicht stand. In Gebieten der bürgerkriegsähnlichen politischen oder ethnisch - religiös bedingten Auseinandersetzungen kann an das Verhalten staatlicher Be... mehr lesen...
