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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.10.2022 einen Antrag auf Zuerkennung des internationalen Schutzes. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Zahl XXXX , vom 15.05.2023, wurde der Asylantrag des BF negativ Beschieden, gegen den BF... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.10.2022 einen Antrag auf Zuerkennung des internationalen Schutzes. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Zahl XXXX , vom 15.05.2023, wurde der Asylantrag des BF negativ Beschieden, gegen den BF... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt, jedenfalls spätestens am 13.07.2015 unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: „BFA“ oder „belangte Behörde“) vom 10.... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Indiens, hält sich seit 28.02.2023 illegal im österreichischen Bundesgebiet auf und wurde aufgrund eines Festnahmeauftrages am 10.07.2023 an seiner Wohnadresse festgenommen. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den BF folgende Entscheidung getroffen: „Gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG wird über Si... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 09.09.2017 zunächst mit einem Touristenvisum C in das österreichische Bundesgebiet ein. In der Folge begab er sich nach Finnland und stellte dort am 03.10.2017 einen Asylantrag. Der BF wurde am 17.11.2017 von Finnland nach Österreich rücküberstellt und stellte hier am selben Tag einen (ersten) Antrag auf inte... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 09.09.2017 zunächst mit einem Touristenvisum C in das österreichische Bundesgebiet ein. In der Folge begab er sich nach Finnland und stellte dort am 03.10.2017 einen Asylantrag. Der BF wurde am 17.11.2017 von Finnland nach Österreich rücküberstellt und stellte hier am selben Tag einen (ersten) Antrag auf inte... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 09.09.2017 zunächst mit einem Touristenvisum C in das österreichische Bundesgebiet ein. In der Folge begab er sich nach Finnland und stellte dort am 03.10.2017 einen Asylantrag. Der BF wurde am 17.11.2017 von Finnland nach Österreich rücküberstellt und stellte hier am selben Tag einen (ersten) Antrag auf inte... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und aufgrund eines Festnahmeauftrags gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen. Zur Effektuierung der Abschiebung wurde er in das Polizeianhaltezentrum PAZ 01 (PAZ PAZ 01 ) überstellt. Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgeb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und aufgrund eines Festnahmeauftrags gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen. Zur Effektuierung der Abschiebung wurde er in das Polizeianhaltezentrum PAZ 01 (PAZ PAZ 01 ) überstellt. Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgeb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und aufgrund eines Festnahmeauftrags gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen. Zur Effektuierung der Abschiebung wurde er in das Polizeianhaltezentrum PAZ 01 (PAZ PAZ 01 ) überstellt. Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgeb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und aufgrund eines Festnahmeauftrags gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen. Zur Effektuierung der Abschiebung wurde er in das Polizeianhaltezentrum PAZ 01 (PAZ PAZ 01 ) überstellt. Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgeb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und aufgrund eines Festnahmeauftrags gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen. Zur Effektuierung der Abschiebung wurde er in das Polizeianhaltezentrum PAZ 01 (PAZ PAZ 01 ) überstellt. Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgeb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und aufgrund eines Festnahmeauftrags gemäß § 34 Abs. 3 Z 3 BFA-VG festgenommen. Zur Effektuierung der Abschiebung wurde er in das Polizeianhaltezentrum PAZ 01 (PAZ PAZ 01 ) überstellt. Am 06.06.2019 wurde BF1 , der Erstbeschwerdeführer, beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgeb... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 10.06.2023 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme verhängt. 1. Mit Bescheid des Bun... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 10.06.2023 wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme verhängt. 1. Mit Bescheid des Bun... mehr lesen...
, Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von m... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 07.03.2023 wurde der Beschwerdeführer bei einer Kontrolle der Finanzpolizei in einem Restaurant auf frischer Tat bei der Schwarzarbeit betreten. Er wurde dabei aufgrund eines Festnahmeauftrags des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) gemäß § 34 Abs. 3 Z 1 BFA-VG gemäß § 40 Abs. 1 BFA-VG festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum XXXX überstellt. 1. Am 0... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 07.03.2023 wurde der Beschwerdeführer bei einer Kontrolle der Finanzpolizei in einem Restaurant auf frischer Tat bei der Schwarzarbeit betreten. Er wurde dabei aufgrund eines Festnahmeauftrags des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) gemäß § 34 Abs. 3 Z 1 BFA-VG gemäß § 40 Abs. 1 BFA-VG festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum XXXX überstellt. 1. Am 0... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden einer Bundespolizeidirektion vom 04.06.2008 sowie vom 15.10.2011 wurde gegen den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), einen rumänischen Staatsangehörigen, ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Nachdem der BF auf Anordnung einer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit einem Strafverfahren nach Österreich zurückkehrte, ve... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 31.05.2023 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. 2. Mit Schreiben vom 09.06.2023, am selben Tag beim BVwG eingelangt, erhob der BF durch seine im
Spruch: ausgewiesene Vertretung fristgerecht Beschwerde gegen den im... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 31.05.2023 ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung an. 2. Mit Schreiben vom 09.06.2023, am selben Tag beim BVwG eingelangt, erhob der BF durch seine im
Spruch: ausgewiesene Vertretung fristgerecht Beschwerde gegen den im... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 24.12.2022 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den im
Spruch: angeführten Namen zu führen, Staatsangehöriger von Tunesien zu sein und zum im
Spruch: angeführten Datum geboren worden zu sein. In der durch Organwalter der Landespolizeidirektio... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 24.12.2022 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den im
Spruch: angeführten Namen zu führen, Staatsangehöriger von Tunesien zu sein und zum im
Spruch: angeführten Datum geboren worden zu sein. In der durch Organwalter der Landespolizeidirektio... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 24.12.2022 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den im
Spruch: angeführten Namen zu führen, Staatsangehöriger von Tunesien zu sein und zum im
Spruch: angeführten Datum geboren worden zu sein. In der durch Organwalter der Landespolizeidirektio... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Ghanas, stellte am 13.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 10.10.2016 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist am 05.02.2023 legal in das Schengengebiet (Belgien) eingereist. Er wurde am 22.05.2023 an einer näher genannten Adresse in Wien beim Ladendiebstahl betreten und durch Beamte der LPD Wien angehalten. Im Zuge der erfolgten Personenüberprüfung konnte der georgische Reisepass des BF eingeholt werden. Aus dem Reisepass ergab sich, dass sich der BF nicht recht... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist am 05.02.2023 legal in das Schengengebiet (Belgien) eingereist. Er wurde am 22.05.2023 an einer näher genannten Adresse in Wien beim Ladendiebstahl betreten und durch Beamte der LPD Wien angehalten. Im Zuge der erfolgten Personenüberprüfung konnte der georgische Reisepass des BF eingeholt werden. Aus dem Reisepass ergab sich, dass sich der BF nicht recht... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über die beschwerdeführende Partei (BF), einen männlichen Staatsangehörigen von Polen, folgende Entscheidung getroffen: „Gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG wird über Sie die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Rechtsfolgen dieses Bescheides treten nach der Entlassung aus der derzeitigen Haft ein.“ „Gemäß Paragraph 76, Absatz ... mehr lesen...
