Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ein Vorbringen im Rahmen der Beschwerdepunkte mit dem Hinweis auf eine Ermessensüberschreitung lässt nicht erkennen, welche gesetzliche Bestimmungen von der Behörde - gegebenenfalls unter Handhabung von Ermessen - unrichtig angewendet worden sein sollen, weshalb mit diesem Vorbringen kein subjektives Recht geltend g... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird als Sanitätsunteroffizier im Krankenrevier B4 der S-Kaserne verwendet. Mit Bescheid vom 25. Oktober 1978 stellte die belangte Behörde gegenüber dem Beschwerdeführer fest, dass ihm "mit Wirksamkeit vom 1. August 1978 gemäß § 19a Abs. 1, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54, in der geltenden Fassung, eine pauschalierte Erschwernisz... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Darstellung im hg. Erkenntnis vom 20. Dezember 2005, Zl. 2005/12/0157, verwiesen. Mit dem genannten Erkenntnis wurde der Spruchpunkt 2. eines Bescheides der belangten Behörde vom 30. Mai 2005, mit welchem die Beschwerdeführerin als Abteilungsleiterin für Verkehrsangelegenheiten, Verkehrsstrafen, Führerscheinangelegenheiten, Kfz-Zulassung, allgemeine Sicherheits- und Polizeiangelegenheiten, Fremdenpolizei, Pass- und Waffe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die pädagogische Akademie des Bundes in K (nunmehr: Pädagogische Hochschule K). Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2005 gemäß § 236b Abs. 6 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (im Folgenden BDG 1979), BGBl. Nr. 333 "in der derzeit geltenden Fassung" fest, dass sich die beitragsgedeck... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art106;B-VG Art18 Abs2;LBG OÖ 1993 §92;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Bei den Verfahrensvorschriften der Dienstbetriebsordnung für die oberösterreichischen Landesbehörden (DBO-B) handelt es sich nicht um eine Rechtsverordnung, sondern um einen Erlass des Land... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/10/0178 E 16. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die behördliche Beweiswürdigung ist der Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof nur dahin unterworfen, ob der maßgebende Sachverhalt ausreichend ermittelt wurde und ob die hie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;GehG 1956 §15 Abs6 idF 1972/214;GehG 1956 §19a idF 2003/I/130;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde wäre im Hinblick auf den rechtskräftigen Bemessungsbescheid vom 25. Oktober 1978 vorerst gehalten gewesen, nachvollziehbar begründete Feststellungen zu treffen, anhand derer sich die... mehr lesen...
Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses der Ärztekammer für Wien vom 4. April 2005 wurde der Beitrag des Beschwerdeführers für die Krankenunterstützung gemäß Abschnitt VI der Beitragsordnung für den Zeitraum der Mitgliedschaft des Beschwerdeführers bis einschließlich 31. Dezember 2004 mit EUR 140,30 festgesetzt. In seiner gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde (Berufung) brachte der Beschwerdeführer unter anderem vor, dass er mit Schreiben vom 18. November 1986 auf die S... mehr lesen...
Der zu Zl. 2006/07/0074 auftretende Beschwerdeführer ist Eigentümer eines Waldes (des G-Waldes), an welchem auf Grund eines vor der k.k. Statthalterei in Grundablösungs- und Regulierungs-Angelegenheiten am 19. Oktober 1860 zu Nr.1680 abgeschlossenen Vergleiches, abgeändert mit Vergleich vom 26. April 1872, Nr. 199, Eigentümer von 33 Liegenschaften u.a. holzbezugsberechtigt sind. Darunter befinden sich die zur Zl. 2006/07/0070 beschwerdeführenden Parteien. Der Verpflichtete ist als Eig... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/07/0074 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0066 E 16. September 1999 RS 1 Stammrechtssatz Hat die Berufungsbehörde den erstinstanzlichen Bescheid gem § 66 Abs 2 AVG behoben und... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 29. Juli 2003 wurde die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, gemäß §§ 31, 33 und 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Laut den von der Bundespolizeidirektion Linz (im erstinstanzlichen Bescheid vom 19. März 2003) getroffenen Feststellungen seien die Beschwerdeführerin und ihre Kinder am 27. ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 12. März 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, dem Verwaltungsakt zufolge ein kroatischer Staatsangehöriger, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm §§ 35, 37, 38 und 39 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Erstbehörde (Bezirkshauptmannschaft Hallein) hat in ihrem Bescheid vom 22. Jänner 2004 folge... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 3. Mai 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und Abs. 3 sowie §§ 63, 66, 86 Abs. 1 und 87 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit d... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 11. Juni 2007 wurde gemäß § 51 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die Beschwerdeführer, alle türkische Staatsangehörige, in der Türkei gemäß § 50 Abs. 1 und 2 leg. cit. bedroht seien, und ausgesprochen, dass deren Abschiebung in diesen Staat... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §51 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Durch den angefochtenen Bescheid iSd § 51 Abs. 1 FrPolG 2005 können die Fremden nicht in dem von ihnen als Beschwerdepunkt ausdrücklich bezeichneten Recht auf Aufenthalt in Österreich und im Recht, nicht ausgewiesen zu werden, verletzt sein, weil mit di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der EZ 1234 KG Untersievering, der u.a. die Grundstücke 304/9 und 304/12 inne liegen. Die Liegenschaft weist im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan die Widmung "Grünland- Schutzgebiet Wald- und Wiesengürtel (SWW)" auf. Im September 2003 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Modernisierung des bestehenden, nach § 70 der Wiener Bauordnung (BO) bewilligten Gartenhauses auf dem Grundstück Nr. 304/12. Es sol... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;B-VG Art130 Abs2;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Ein Bauauftrag muss ausreichend konkretisiert sein. Ein Bescheidspr... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH betreibt ein Gasthaus (Pizzeria), dessen Betrieb einer abgabenbehördlichen Prüfung u.a. betreffend Umsatzsteuer und Kapitalertragsteuer für die Jahre 1998 bis 2000 unterzogen wurde. Im Betriebsprüfungsbericht vom 23. August 2002 wurde unter Tz. 19 "Schätzungsweise Umsatzerhöhung 1999" ausgeführt, der Beschwerdeführerin seien über das Gesellschafter-Verrechnungskonto des D. Barmittel in Höhe von 200.000 S zugeführt worden, die in den Einkünften des Gese... mehr lesen...
Mit hg. Verfügung vom 26. Juni 2007, Zl. 2007/14/0025-5, wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 VwGG unter Fristsetzung von zwei Wochen gemäß § 34 Abs 2 VwGG aufgefordert, seine Beschwerde dahin zu verbessern, das Recht, in dem der Beschwerdeführer verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkt, § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG), bestimmt zu bezeichnen. Innerhalb der dafür vorgesehenen Frist erstattete der Beschwerdeführer hiezu folgendes Vorbringen: "Mit der gegenständlichen Beschwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war Dienstnehmer der (damaligen) Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten gewesen, erhielt nach seiner Pensionierung von seiner früheren Dienstgeberin Pensionsbezüge und übersiedelte nach Spanien, worauf die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten die Pensionsbezüge für den Beschwerdeführer ab Jänner 1997 "steuerfrei" ausbezahlte und keine Lohnsteuer abführte. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren besteht Streit darüber, welcher der Vertragsparteien des... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §257;BAO §258 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/13/0028 E 29. Oktober 2003 RS 1 Stammrechtssatz Durch den Beitritt zur Berufung, welcher von der Behörde nicht zurückgewiesen wurde, hat der Bf alle Rechte eines Beitretenden gemäß § 257 BAO erworben, ohne dass der Gerichtshof aus Anlass einer Beschwerd... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 29. September 2006, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Vorstellung gegen den ein Waffenverbot gemäß § 12 Abs 1 WaffG verhängenden Mandatsbescheid der Erstbehörde vom 29. Dezember 2004 ab- und die entsprechende Vorstellung zurückgewiesen wurde, gemäß § 66 ... mehr lesen...
Im angefochtenen Bescheid wird ausgeführt, strittig sei, ob Zahlungen der M. GmbH an den Beschwerdeführer als Darlehen zu bewerten seien, sowie die Anerkennung von nicht belegmäßig nachgewiesenen Betriebsausgaben für Forschungsreisen. Der Beschwerdeführer übe folgende Tätigkeiten aus: Beginn der Tätigkeit Tätigkeit ab 1968 Tierklinik W. (Einkünfte aus selbständiger Arbeit) ab 1991 Gründung der F. GmbH (Bw. ist zu 98 % beteiligt und Geschäftsführer ohne Entlohnung) ab 10.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war als Vermögensberater und Versicherungsvermittler tätig. Im Rahmen einer den Zeitraum 1991 bis 1995 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung wurde unter Tz 15 des BP-Berichts folgende Feststellung getroffen: "In allen Prüfungsjahren wurden erhebliche Beträge als Subprovisionen geltend gemacht. Für diese Aufwendungen existieren lediglich Barzahlungsbelege ohne genauere Angaben. Im Zuge der BP wurde mehrmals schriftlich und mündlich verlangt, dass - Verträge oder ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist geschäftsführender Mehrheitsgesellschafter der - im Akt näher bezeichneten - C GmbH. In seinen Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre erklärte er u.a. negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Dem lag zu Grunde, dass er der C GmbH ein Betriebsobjekt zu einem monatlichen Mietzins von S 24.000,-- zuzüglich USt vermietete. Die Mietzinse wurden als Einnahmen, Absetzung für Abnutzung, Bankzinsen und Spesen als Ausgaben aus Vermietung und Verpa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/13/0204 E 31. Mai 2006 RS 1 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes muss die
Begründung: eines Abgabenbescheides in einer Weise erfolgen, dass der Denkprozess, der in der behördlichen Erledigung seinen Nie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §115 Abs1;BAO §119 Abs1;BAO §167 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist die Beweiswürdigung der belangten Behörde daraufhin zu prüfen, ob der Denkvorgang zu einem den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut entsprechenden Ergebnis geführt hat, b... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;BAO §21;BAO §22;BAO §23;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/15/0149 E 8. Februar 2007 RS 3 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine Rechtsbeziehung auch unter Fremden in gleicher Weise zu Stande gekommen und abgewickelt worden wäre, ist eine Tatfrage und daher auf Grund entsprechender Erhebungen in frei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer legte Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre, in denen er seinen Beruf als Fitnessbetreuer bezeichnete, wobei den Steuererklärungen zur Gewinnermittlung seiner erklärten Einkünfte aus Gewerbebetrieb jeweils ein Jahresabschluss angeschlossen war. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurden neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb festgesetzt (1988 in Höhe von 213.220 S, 1999 in Höhe von - 57.527 S und ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes muss die
Begründung: eines Abgabenbescheides in einer Weise erfolgen, dass der Denkprozess, der in der behördlichen Erledigung seinen Niederschlag findet, sowohl für den Abgabenpflichti... mehr lesen...
