Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art135 Abs1B-VG Art136 Abs4VwGG §13 Abs1VwGG §14 Abs2VwGG §28 Abs3VwGG §30 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/05/0114 B 30. Juli 2019 RS 4 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Wenn die Revision in der Zulässigkeitsbegründung unter Hinweis auf einen von einem Berichter gemäß § 14 Abs. 2 VwGG über die... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. November 2020, Ra 2020/02/0077-7, wurde der Antrag des Einschreiters vom 24. April 2020 auf Zuerkennung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 23. März 2020, LVwG 30.13-2928/2019-5, abgewiesen. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende, als Beschwerde bezeichnete Eingabe, in welcher der Einschreiter sich zusammengefasst gegen den genannten abweisli... mehr lesen...
1 Mit Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofes jeweils vom 8. Juli 2020 wurden die Anträge des Einschreiters auf Zuerkennung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen einen Schriftsatz des Landesverwaltungsgerichts Tirol betreffend die Weiterleitung einer Rechtssache gemäß § 6 AVG iVm § 17 VwGVG an die Gemeinde Brixen (Fr 2020/06/0013) zurückgewiesen bzw. gegen das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Tirol vom 22. Mai 2018, LVwG-2016/26/0190 ... mehr lesen...
1 Mit dem genannten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. Dezember 2019 wurde der Antrag der Einschreiterin auf Zuerkennung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich vom 30. September 2019, LVwG-S-1557/001-2019, abgewiesen. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende Eingabe, in welcher die Einschreiterin um „Beschlusskorrektur“ ersucht. Der Eingabe lässt sich - hinreichend e... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §14 Abs2VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs2VwGG §61 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/02/0096 B 21. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Da gegen den Beschluss über die Versagung von Verfahrenshilfe ein Rechtsmittel unzulässig ist, erübrigte sich ein Verbesserungsauftrag. Im RIS seit 18.01.2022 ... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichts Wien vom 21. März 2019, VGW-101/079/7301/2018-2, wurde der mit Eingabe des Antragstellers vom 5. Juni 2018 gemeinsam mit einer Beschwerde gestellte Verfahrenshilfeantrag abgewiesen und die Revision gegen diesen Beschluss für nicht zulässig erklärt. 2 Mit Beschluss des VwGH vom 29. Juli 2019, Ra 2019/04/0085-2, wurde der mit Eingabe des Antragstellers vom 15. Juni 2019 gestellte Verfahrenshilfeantrag zur Erhebung der außerordentlichen Rev... mehr lesen...
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Norm: VwGG §14 Abs2VwGG §34 Abs1VwGG §45VwGG §46VwGG §61 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/02/0001 B 27. Juni 2014 RS 1 Stammrechtssatz Abgesehen von den Fällen einer zulässigen Wiederaufnahme des Verfahrens oder einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sind Erkenntnisse und Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofes unanfechtbar und unabänderlich (vgl. B 19. Februar 1987... mehr lesen...
1 Mit hg. Beschluss vom 31. Mai 2019, Ra 2019/04/0066-2, wurde der mit Eingabe des Antragstellers vom 24. Mai 2019 gestellte Verfahrenshilfeantrag zur Erhebung der außerordentlichen Revision gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Mai 2019, Zl. W195 2207494-1/11E, betreffend Aufforderungsschreiben der Datenschutzbehörde zur Entrichtung der Eingabegebühr für eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht, mit der Begründung: abgewiesen, dass die beabsichtigte Rechtsverfo... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art135 Abs1B-VG Art136 Abs4VwGG §13 Abs1VwGG §14 Abs2VwGG §28 Abs3VwGG §30 Abs2
Rechtssatz: Wenn die Revision in der Zulässigkeitsbegründung unter Hinweis auf einen von einem Berichter gemäß § 14 Abs. 2 VwGG über die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nach § 30 Abs. 2 VwGG getroffenen Beschluss, ein Abweichen vo... mehr lesen...
1 Mit dem genannten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Mai 2019 wurde der Antrag der Einschreiterin vom 14. Mai 2019 auf Zuerkennung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 8. Mai 2019, VGW-031/060/6002/2018-10, abgewiesen. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende Eingabe, in welcher die Einschreiterin um „Korrektur des o.a. Beschlusses und Gewährung der VFH“ ersucht. Der Eingabe l... mehr lesen...
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Norm: VwGG §14 Abs2VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs2VwGG §61
Rechtssatz: Da gegen den Beschluss über die Versagung von Verfahrenshilfe ein Rechtsmittel unzulässig ist, erübrigte sich ein Verbesserungsauftrag. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019020096.L03 Im RIS seit 21.01.2022 Zulet... mehr lesen...
1 Mit dem genannten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Mai 2019 wurde der Antrag der Einschreiterin vom 14. Mai 2019 auf Zuerkennung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 8. Mai 2019, VGW-031/060/6002/2018- 10, abgewiesen. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende Eingabe, in welcher die Einschreiterin um "Korrektur des o.a. Beschlusses und Gewährung der VFH" ersucht. Der Eingabe lässt ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §14 Abs2VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs2VwGG §61 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/02/0096 B 21. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Da gegen den Beschluss über die Versagung von Verfahrenshilfe ein Rechtsmittel unzulässig ist, erübrigte sich ein Verbesserungsauftrag. Im RIS seit 18.01.2022 ... mehr lesen...
1 Die Entscheidung über einen Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung einer Frist in einer Angelegenheit der Verfahrenshilfe erfolgt nicht durch den Berichter, sondern angesichts des Wortlautes des § 46 Abs 4 VwGG durch Beschluss des zuständigen Senates (vgl. VwGH 9.9.2015, Ra 2015/03/0049, mwN). 2 Gemäß § 25a Abs. 4 VwGG ist eine Revision wegen Verletzung in Rechten (Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG) nicht zulässig, wenn in einer Verwaltungsstrafsache eine Geldstrafe von bis zu EU... mehr lesen...
1 Mit dem genannten Beschluss vom 6. August 2018 wurde (u.a.) der Antrag des Einschreiters auf Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen den Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich vom 12. Juli 2018, Zl. LVwG-AV-978/001-2017, abgewiesen. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende Eingabe, in welcher der Einschreiter (u.a.) erklärt, gegen die Abweisung der Verfahrenshilfe Rechtsmittel einzulegen und die Bewilligung der beantragten Verfa... mehr lesen...
1 I. Gegenstand 2 A. Die vor dem Bundesverwaltungsgericht (VwG) belangte Post-Control-Kommission (PCK) forderte die revisionswerbende Partei mit Bescheid vom 19. Februar 2018 dazu auf, hinsichtlich näher beschriebener Produktgruppen einige Produkte inklusive deren (Entgelt-)Bestandteile in den jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) inklusive Produkt- und Preisverzeichnisse eindeutig als Universaldienstleistungen zu kennzeichnen, sofern diese Produkte Post... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof91/02 Post
Norm: BVwGG 2014 §9 Abs1PostmarktG 2009 §44a Abs1PostmarktG 2009 §44a Abs2VwGG §14 Abs2VwRallg
Rechtssatz: In § 14 Abs. 2 VwGG ist ausdrücklich vorgesehen, dass das als Berichter fungierende Mitglied des VwGH neben verfahrensleitenden Anordnungen im Vorverfahren und verfahrensleitenden Anordnungen, die nur zur ... mehr lesen...
1 Mit dem in einem wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren ergangenen Beschluss des Landesverwaltungsgerichts Kärnten (im Folgenden: Verwaltungsgericht) vom 12. September 2016 wurde der - gemeinsam mit einer Beschwerde gegen einen Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten gestellte - Antrag des Revisionswerbers auf Beigebung eines Verfahrenshelfers als unzulässig zurückgewiesen. In der Begründung: hielt das Verwaltungsgericht - neben der
Begründung: für die Zurückweisung des Ant... mehr lesen...
I. 1 Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 19. August 2015 wurde dem Mitbeteiligten die abfallrechtliche Genehmigung für die Änderung eines bestehenden Baurestmassen-Zwischenlagers und für die Errichtung und den Betrieb eines Bodenaushub-Zwischenlagers erteilt. 2 Die vom Antragsteller dagegen erhobene Beschwerde wurde mit dem genannten Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Tirol vom 17. März 2016 - mit der Maßgabe der Abänderung einzelner (näher bezeichneter) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §14 Abs2 idF 2013/I/033VwGG §34 Abs1 idF 2013/I/033VwGG §45 idF 2013/I/033VwGG §46 idF 2013/I/033VwGG §61 idF 2013/I/033 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2016/05/0057 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/02/0001 B 27. Juni 2014 RS 1 Stammrechtssatz Abgesehen von den Fällen einer zulässigen Wiederau... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §11 Abs1;VwGG §14 Abs2;VwGG §30 Abs2;VwGG §30 idF 2013/I/033;VwGG §30a idF 2013/I/033;
Rechtssatz: Im Hinblick auf § 14 Abs. 2 VwGG, der die Aufgaben des Berichters taxativ aufzählt, hat der VwGH in einem gemäß § 11 Abs. 1 VwGG gebildeten Senat über den Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Anordnung zu entscheiden (vgl. B 13. Oktober 2010, 2010/12/0169). ... mehr lesen...
Mit Berichterverfügung vom heutigen Tag wurde ein am 31. Juli 2008 zur Post gegebener Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung der Frist zur Behebung von Mängeln der Beschwerde abgewiesen. In diesem Beschluss heißt es: "Mit Verfügung vom 16. Juli 2008 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, verschiedene Mängel der Beschwerde innerhalb von drei Wochen nach Zustellung dieser Verfügung zu beheben. Der Beschwerdeführer wurde dabei aufgefordert, den Sachverhalt in einer zeit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/17/0417 B 25. Juni 1996 RS 1 (hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH gilt eine Beschwerde dann, wenn ein Bf dem ihm erteilten Mängelbehebungsauftrag nicht nachkommt, sondern vor Ablau... mehr lesen...
Der Mitte März 2005 nach Österreich eingereiste Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Libanon, ist seit 27. Oktober 2005 mit einer in Österreich unselbständig erwerbstätigen deutschen Staatsbürgerin verheiratet. Unter Berufung auf diese Ehe beantragte der Beschwerdeführer als Ehemann einer freizügigkeitsberechtigten EWR-Bürgerin mit Schriftsatz vom 29. Dezember 2006 die Ausstellung einer Daueraufenthaltskarte (§ 54 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG). Im Hinblick ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E02100000E3L E05100000E3L E1910000010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32004L0038 Unionsbürger-RL;EURallg;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §54;VwGG §14 Abs2;VwGG §30 Abs2;VwGG §30 Abs3;
Rechtssatz: Stattgebung gemäß § 30 Abs. 2 und 3 VwGG mit der Wirkung, dass dem Beschwerdeführer das aus dem Gemeinschaftsrecht abgeleitete Aufenthaltsrecht als Ehemann einer... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 10. April 2007 ersuchte der Antragsteller "gemäß § 63 Abs. 1 und § 66 ZPO iVm § 61 Abs. 1 VwGG" um eine "Rechtsvertretung" in einer näher bezeichneten Strafvollzugsangelegenheit. Nach Vorlage einer Kopie des anzufechtenden Bescheides der Vollzugskammer beim Oberlandesgericht Linz wurde der Antragsteller mit Verfügung vom 2. August 2007, Zl. VH 2007/06/0020-4, aufgefordert, binnen drei Wochen bekannt zu geben, ob die von der belangten Behörde in dem anzufechtenden Besch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §14 Abs2;VwGG §46 Abs1;VwGG §46 Abs4;VwGG §61; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2267/76 B 15. Oktober 1976 VwSlg 9153 A/1976 RS 1 Stammrechtssatz Über einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer Frist in einer Angelegenheit der Verfahrenshilfe entscheidet nicht der Berichter, sondern - so wie über alle Wiedereinsetzungsanträge im verw... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. Jänner 2007 wurde der vom Beschwerdeführer am 23. Juni 2005 gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführer stellte durch seinen anwaltlichen Rechtsv... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2;VwGG §45 Abs5;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Wird das dem Verfahrenshilfeantrag anzuschließende Vermögensbekenntnis nicht innerhalb der gesetzten Mängelbehebungsfrist vorgelegt, sondern langt es erst nachdem der Zurückweisungsbeschluss bereits abgeferti... mehr lesen...
