Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 08.09.2009 ihren ersten Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.11.2009 wurde ihr Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status einer Asylberechtigten als auch einer subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen. Unter einem wurde sie aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. 3. Ihre Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshof... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Nigerianischer StA, reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein, nachdem er zuvor jedenfalls in einem weiteren Staat der Europäischen Union, in Italien, illegal eingereist und sich dort rechtsgrundlos aufgehalten hat. 1.2. Seine Identität steht mangels Reisedokumenten nicht fest, der BF verschleierte seine Identität, indem er unter verschiedenen Geburtsdaten auftrat. Insbesondere versu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.09.2014 wurde über den Beschwerdeführer Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1.2. Mit ho. Erkenntnis vom 22.10.2014 wurde die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde gemäß Art. 28 VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) und § 76 Abs. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 01.03.2015 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 FPG iVm Art. 28 Dublin III-Verordnung Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer unter Zugrundelegung des § 22a Abs. 1 BFA-VG gegen die Anordnung der Schubhaft und die andauernde Anhaltung in Schubhaft Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 21.08.2014 bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle festgenommen und stellte im Zuge der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes vom 26.09.2014, Zl. 1029418207-14902187 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und Ungarn gemäß Art 18 (1) lit. b de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 05.12.2014, bei seiner Einreise in Österreich, festgenommen. Zu ihm scheinen zwei EURODAC-Treffer bezüglich Ungarn, vom 03.12.2014 (Kategorie 2) und vom 04.12.2014 (Kategorie 1), auf. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 06.12.2014 wurde für den Beschwerdeführer gemäß "Art 28 der Verordnung (EU) 604/2013 in Verbindung mit § 76 Abs. 1 Fre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina. Am 15.10.2018 wurde er ohne gültiges Reisedokument (lediglich mit einem abgelaufenen Personalausweis) in Wien aufgegriffen und festgenommen. Bei der niederschriftlichen Einvernahme am folgenden Tag gab der Beschwerdeführer an, vor eineinhalb Monaten nach Österreich eingereist zu sein. Vor rund 20 Tagen habe er seinen Reisepass verloren - eine Verlustanzei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 09.09.2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 21.01.2016 wies die Behörde den Asylantrag ab. Die mit dieser Entscheidung verbundene Rückkehrentscheidung wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 07.12.2017 bestätigt. 1.3. Am 05.09.2018 wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 08.08.2014 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG iVm Art. 28 der "Dublin III Verordnung" zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft angeordnet. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer unter Zugrundelegung des § 22a Abs. 1 BFA-VG gegen die Anordnung der Schubhaft und die andauernde Anhaltung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.10.2014 wurde über den Beschwerdeführer zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft angeordnet. 1.2. Mit ho. Erkenntnis vom 03.12.2014 wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde gemäß Art. 28 VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) und § 76 Abs. 2a Z 1 FPG iVm. § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.12.2014 wurde über den Beschwerdeführer zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung bzw. zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft angeordnet. 1.2. Mit ho. Erkenntnis vom 02.01.2015 wurde die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde gemäß Art. 28 VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) und § 76... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 06.11.2014 unrechtmäßig auf österreichisches Bundesgebiet und stellte am 06.11.2014 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.2. Im Rahmen seiner niederschriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Stadtpolizeikommandos Wiener Neustadt am gleichen Tage führte der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtweg im Wesentlichen aus, er habe seinen Her... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte eigenen Angaben zufolge von Italien kommend mit einem Zug illegal in das österreichische Bundesgebiet und brachte am 10. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, wobei er die im
Spruch: genannten Personalien angab. Von 12. November 2013 bis 11. Dezember 2013 wurde der Beschwerdeführer in Schubhaft genommen. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. In seiner Beschwerde gegen den Schubhaftbescheid vom 13.11.2014 und die Anhaltung in Schubhaft seit 13.11.2014 beantragte der Beschwerdeführer, das Bundesverwaltungsgericht möge dem Beschwerdeführer Aufwendungen gemäß der VwG-Aufwandersatzversorgung ersetzen. Die belangte Behörde legte die Bezug habenden Verwaltungsakten vor und beantragte, die Beschwerde als unbegründet abzuweisen und der belangten Behörde die näher angeführten Kosten zuzusprec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger Ugandas, stellte am 18.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab je einen Treffer der Kategorie 1 mit Spanien vom 15.10.2010 und mit der Schweiz vom 26.09.2012. Das Bundesasylamt richtete in der Folge am 13.08.2013 ein Ersuchen nach Art. 21 der Verordnung (EG) 343/2003 (in Folge: Dublin-II-VO) an die Schweiz sowie ein auf A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.08.2007 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.06.2008 sowohl bezüglich des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005, als auch in Bezug auf jenen des subsidiären Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Indien gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen und der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein, nachdem er zuvor jedenfalls in einem weiteren Staat der Europäischen Union, in Italien, illegal eingereist ist und sich dort rechtsgrundlos aufgehalten hat. Seine Identität steht mangels Reisedokumenten nicht fest, der BF verschleierte seine Identität, indem er unter verschiedenen Namen, Nationalitäten und Geburtsdaten auftrat. Algerien hat ihn al... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) wurde am 23.01.2015 um 14:00 Uhr in 1210 Wien im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle, anlässlich derer sich der BF zunächst mit einer falschen Asylkarte legitimierte, sich sehr aggressiv verhielt und sich der Überprüfung durch Flucht zu entziehen versuchte, sodass die Anwendung körperlicher Gewalt seitens der einschreitenden Sicherheitsorgane erforderlich wurde (und sich eine Sicherheitsbeamte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 21.01.2015 in Wien beim unrechtmäßigen Aufenthalt und bei einer illegalen Erwerbstätigkeit betreten. Er wies sich lediglich mit einem kosovarischen Führerschein aus, weitere Dokumente, insbesondere einen Reisepass und einen Aufenthaltstitel konnte er nicht vorweisen. Er war im Bundesgebiet nicht gemeldet und gab an, bei seiner Frau zu wohnen. Dort befinde sich auch sein Reisepass. Die Adresse sei ihm nicht bekan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige des Irak. Sie reiste am 06.11.2016 legal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 17.11.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden. Eine dagegen e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17.08.2009, Zl. XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 19.01.2009 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen, der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Gambia gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Ziff. 13 As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 20.04.2015 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in Folge: BF) auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Spanien für die Prüfung des Antrages zuständig sei. Zudem wurde gegen den BF gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbringung angeordnet. 2. Mit dem oben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), dessen Staatsangehörigkeit ungeklärt ist, ist 2005 in Österreich eingereist. Am 21.03.2005 hat er einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der am 15.09.2006 abgewiesen wurde. In einem war die Ausweisung des BF ausgesprochen worden. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Am 18.06.2008 stellte der BF einen weiteren Asylantrag; dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt wegen entschiedener Sache ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 25.09.2009 war die im Fall des BF ergangene behördliche Abweisung seines Antrags auf internationalen Schutz in Rechtskraft erwachsen. Dem BF war in weiterer Folge ein Aufenthaltstitel nach dem NAG erteilt worden; zuletzt ist ein Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot plus" mit einer Gültigkeit bis zum 24.07.2018 verlängert worden. Mit B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger des Kosovo, stellte am 13.05.2004 im Bundesgebiet einen Asylantrag. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.10.2005, Zahl: 04 10.419-BAL, gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), weiters wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach "Serbien und Montenegro, Provinz Kosovo", gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 zulässig sei (
Spruch: ... mehr lesen...
Zu Teil 1: Gekürzte Ausfertigung des am 24.09.2018 verkündeten Erkenntnisses: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 in der geltenden Fassung, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Salzburg, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) in der Justizanstalt XXXXpersönlich übernommen am 07.09.2018, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG über den BF die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet und der Eintritt der Rechtsfolgen dieses Bescheides mit Beendigung der Gerichtshaft bestimmt. 2. Mi... mehr lesen...
