Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer (BF) ist im Jahr 2015 illegal in das Bundesgebiet eingereist und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Oktober 2017 samt fünfjährigem Einreiseverbot abgewiesen wurde. Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde im November 2017 vom BVwG abgewiesen. Nach Versuchen in Deutschland und den Niederlanden Asyl zu bekommen, kehrt der BF nach Österreich zurück, stellt am XXXX 04.2019 erneut einen Asylantrag un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist afghanischer Staatsangehöriger und reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein. Seine Identität steht mangels Reisedokumenten nicht fest, der BF verschleierte seine Identität, indem er unter verschiedenen Namen und Geburtsdaten auftrat. 1.2. Der BF stellte am 02.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.3. Mit Bescheid der Behörde vom 13.02.2017 wurde der Antrag des BF auf i... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr, gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr, gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schriftsatz vom 19.08.2015 erhoben die Beschwerdeführer, die minderjährigen Beschwerdeführer vertreten durch ihren Vater, Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-V iVm Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Festnahme der Beschwerdeführer am 29.08.2015, 15:00 Uhr, und die Anhaltung im Rahmen der Festnahme gemäß BFA-VG vom 29.08.2015, 15:00 Uhr, bis 31.08.2015, ca. 19:00 Uhr, gegen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 01.12.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) den Asylantrag des Beschwerdeführers ohne in die Sache einzutreten wegen der Zuständigkeit Polens zurück. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer am 05.12.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Betreffend den Beschwerdeführer wurde - nach Verbüßung einer teilbedingten Freiheitsstrafe wegen schweren Raubes am 09.04.2019 mit dem angefochtenen Bescheid vom Bundesamt die Schubhaft gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz angeordnet. Am 11.04.2019 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) zur weiteren Abklärung von fremdenpoli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Mandatsbescheid vom XXXX , dem Beschwerdeführer zugestellt am selben Tag um 14:15 Uhr, verhängte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur Sicherung der Abschiebung. Gegen diesen Bescheid und die Anhaltung in Schubhaft seit XXXX erhob der Beschwerdeführer durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 04.04.2016 (rechtskräftig am 08.04.2016), Zl. 046 Hv 6/16m, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des Suchtgifthandels nach § 28 a Abs. 1 5., Fall und Abs. 3 1. Fall SMG und wegen Vergehen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z. 1 5., 6. Fall SMG zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten unbedingt und einer bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe im Ausmaß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer (BF) stellte 2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2011 wurde dem BF subsidiärer Schutz gewährt. Im Oktober 2018 wurde der subsidiäre Schutz aberkannt. Nach Strafhaft befindet sich der BF seit XXXX .04.2019 in Schubhaft. Gegen diese Schubhaftnahme wendet sich die gegenständliche Beschwerde. Verfahrensgegenstand ist, ob die Voraussetzungen für die Schubhaftnahme vorliegen, somit insbesondere, ob Fluchtgefahr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In seiner Beschwerde gegen den Schubhaftbescheid vom 22.08.2017 und die Anhaltung in Schubhaft seit 24.08.2017 beantragte der Beschwerdeführer, das Bundesverwaltungsgericht möge der belangten Behörde den Ersatz der Aufwendungen des Beschwerdeführers gemäß VwG-Aufwandersatzverordnung sowie der Kommissionsgebühren und Barauslagen, für die der Beschwerdeführer aufzukommen habe, auferlegen. Die belangte Behörde legte am 31.08.2017 di... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 21.08.2014 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass die Beschwerdeführerin bereits am 08.08.2014 in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Ihr Antrag vom 21.08.2014 wurde deshalb mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 23.10.2014 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (Asyl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 31.07.2009 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 22.03.2010, Zahl 09 09.144-BAW, wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz gemäß §§ 3, 8 und 10 AsylG 2005 abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Türkei ausgewiesen. Gegen diesen dem Beschwerdeführer am 2... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 16.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 19.07.2016, rechtskräftig ab 01.10.2016, abgewiesen und dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel erteilt. 1.2. Am 29.10.2016 wurde der Beschwerdeführer im Zuge einer Personenkontrolle betreten, festgenommen und in ein Polizeianhaltezentrum überstellt.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.06.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, am XXXX geboren zu sein. Einer EURODAC-Treffermeldung zufolge suchte er am 20.01.2016 in Italien ebenfalls um Asyl an. 1.2. Am 07.08.2018 gab das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "BFA") eine sachverständige Altersfeststellung des Beschwerdeführers in Auftrag. Am 16.08.2018 langte beim BFA das Ergebnis des eingehol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.06.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, am XXXX geboren zu sein. Einer EURODAC-Treffermeldung zufolge suchte er am 20.01.2016 in Italien ebenfalls um Asyl an. 1.2. Am 07.08.2018 gab das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "BFA") eine sachverständige Altersfeststellung des Beschwerdeführers in Auftrag. Am 16.08.2018 langte beim BFA das Ergebnis des eingehol... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin erhob mit Schriftsatz vom 20.07.2017 Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes vom 05.07.2017 sowie die Anhaltung in Schubhaft. Sie beantragte, das Bundesverwaltungsgericht möge eine öffentliche mündliche Verhandlung durchführen, den bekämpften Bescheid beheben und aussprechen, dass die Anordnung von Schubhaft und die bisherige Anhaltung in rechtswidriger Weise erfolgt seien, im Rahmen einer "Habeas Corpu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer hielt sich ab 2010 zunächst legal in Österreich auf. Nach strafrechtlichen Verurteilungen wegen mehrerer Suchtmitteldelikte (2014/2015) wurde seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) ein Verfahren zur Aufenthaltsbeendigung eingeleitet. Dem Beschwerdeführer wurde kein Aufenthaltstitel eingeräumt und eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Aufenthaltsverbot erlassen. E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Am 23.09.2016 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am folgenden Tag wurde er vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) niederschriftlich einvernommen. Der Antrag wurde vom Bundesamt nach weiteren Einvernahmen mit Bescheid vom 05.10.2017 sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am 28.03.2019 wurde die BF seitens des Bezirkspolizeikommandos Villach einvernommen. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt: " .... Where do vou want to qo? I want to qo to Vienna. What do you want in Austria? I want to visit my husband, he lives in Vienna. Do vou have any Problems with vour health or take some medicals? I have stomacheache but i don't take anv medicals vet. Do VOU have some relatives or friends in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Mandatsbescheid vom 19.03.2019, Regionaldirektion Niederösterreich, wurde über den betroffenen Fremden (BF) gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der BF befindet sich seit 19.03.2019 in Schubhaft. 1.2. Am 15.03.2019 wurde gegen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer (BF) befindet sich seit XXXX .04.2019 in Schubhaft. Fraglich ist insbesondere, ob eine die Schubhaft rechtfertigende Fluchtgefahr vorliegt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der BF ist Staatsangehöriger des westafrikanischen Staates Gambia. Es liegt eine rechtskräftige Rückkehrentscheidung sowie ein auf drei Jahre befristetes Einreiseverbot aus dem Jahr 2017 vor. Der BF hat ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Kosovo, stellte am 31.03.2015 bei der Bezirkshauptmannschaft Baden einen Erstantrag auf Ausstellung eines Aufenthaltstitels "Aufenthaltsbewilligung - Studierender" nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). Am 18.08.2015 wurde ihr ein solcher - bis zum 17.08.2016 gültiger - Aufenthaltstitel erteilt. Aufgrund ihres rechtzeitig eingebrachten Verlängerungsantrages wurde dieser bis 17.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF) ist nigerianische Staatsangehörige, ihre Identität steht nicht fest, da sie ihren nigerianischen Reisepass bei ihrer Einreise am 14. Jänner 2017 ins Bundesgebiet angeblich am Flughafen weggeworfen hat. Das erteilte Visum ist abgelaufen. Die BF stellte am 17.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Die BF wurde zum Verfahren zugelassen und einer Grundversorgungstelle zugewiesen.... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: der gekürzten Ausfertigung Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) mit Bescheid vom 18.01.2017 sowohl im Hinblick auf den Status des Asylberechtigten, als auch im Hinblick auf den Status des subsidiär Schutzberechtigten ab und erließ eine Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerdef... mehr lesen...
