Index: 50 Gewerberecht50/03 Personen- und Güterbeförderung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / SachentscheidungB-VG Art140 Abs3 erster SatzStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungGBefG §3GBefG §5 Abs1 und Abs2 idF BGBl 630/1982
Leitsatz: Gut funktionierende Güterbeförderung liegt im
öffentlichen Interesse; Konkurrenzschutz durch Bedarfsprüfung
innerhalb des mit LKW betriebenen Gewerbes (Güternahverkehr) ein
untaugliches Mittel zur Zielerreichung, auch unt... mehr lesen...
Begründung: 1.1.1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag (S 2) begehrte der östereichische Staatsangehörige Dr. K P H - dessen ordentlicher Wohnsitz in den USA liegt - die Aufhebung der folgenden Gesetzesvorschriften als verfassungswidrig: a) §§2, 4 bis 8 Wählerevidenzgesetz 1973, BGBl. 601/1973, igF, b) §§27, 40, 43 Abs4, 55 Abs1 und 59 Nationalrats-Wahlordnung 1971, BGBl. 391/1970, igF (NRWO) sowie c) §7 Abs3 Volksbegehrenges... mehr lesen...
Begründung: 1. Die S.O.Z. Verlagsgesellschaft m.b.H. stellte unter Bezugnahme auf Art140 B-VG den Antrag, im §2 Abs3 litb des Oberösterreichischen Polizeistrafgesetzes, LGBl. 36/1979, idF der Nov. LGBl. 94/1985, (im folgenden kurz: O.ö.PolStG) die im nachfolgend wiedergegebenen Text dieser landesgesetzlichen Bestimmung hervorgehobene Wortfolge als verfassungswidrig aufzuheben. Diese Vorschrift lautet: "(3) Eine Verwaltungsübertretung begeht, a) ..... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Einschreiterin begehrt mit dem beim VfGH am 17. Juni 1987 eingelangten, als "Beschwerde" bezeichneten, auf Art. 140 Abs1 B-VG gestützten Antrag, den ArtXVII §2 Z13 der Zivilverfahrens-Nov. 1983, BGBl. 135, als verfassungswidrig aufzuheben. Diese Vorschrift legt fest, welche Rechtslage (jener vor oder nach dem Inkrafttreten der Novelle) auf bestimmte, vor oder nach einem bestimmten Stichtag (31. Dezember 1985) gerichtsanhängig gewordene Verfahren anzuwen... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung des ArtXVII §2 Z13 der
Zivilverfahrens-Novelle 1983, BGBl. 135; Gerichtsverfahren anhängig
- Möglichkeit zur Anregung einer amtswegigen Antragstellung an den
VfGH; Mangel der Legitimation
Rechtssatz: Gerichtlicher Rechtsweg - Möglichkei... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVStG §9
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung einiger
Worte in §2 Abs3 litb Oö. PolizeistrafG (betreffend
Vertriebsbeschränkungen von Druckschriften unter Strafdrohung);
kein Eingriff in die Rechtssphäre der antragstellenden
Gesellschaft, da gem. §9 Abs1 VStG 1950 eine Verwaltungsstrafe
nur gegen eine physi... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragWählerevidenzG §4
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung von
Bestimmungen des WählerevidenzG 1973, der NRWO 1971 und des
VolksbegehrenG 1973; Verwaltungsrechtsweg für den Bf. mit
Wohnsitz im Ausland (Einspruch gegen die Wählerevidenz nach §4
Abs1 WählerevidenzG 1973) zumutbar; Mangel der Legitimation ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Verfahren betrifft die Ausnahme gewisser freiberuflich selbständig Erwerbstätiger von der Anspruchsberechtigung als Angehörige eines nach dem Beamten-, Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (B-KUVG) Versicherten. 1. Das Oberlandesgericht Wien stellt gemäß §89 Abs3 und Art140 Abs1 B-VG den Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit des §56 Abs9 des B-KUVG idF der 12. Nov., BGBl. 78/1983. Nach §56 Abs1 B-KUVG haben Ange... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs4NotarversicherungsG 1972FSVG §2B-KUVG §56 Abs9
Leitsatz: Frage ob eine in Prüfung gezogene anwendbare
Norm: noch in Kraft
steht - keine Zulässigkeitsfrage, sondern Frage der
Sachentscheidung
Ausnahme von Rechtsanwälten von der Anspruchsberechtigung auf
Lei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gemäß §6 der Steiermärkischen Bauordnung (BauO) hat der Grundeigentümer anläßlich einer Widmung einmalig die Grundfläche, die zur Herstellung von Verkehrsflächen auf dem zu widmenden Grund erforderlich ist, bis zu einer Breite von 16 m, höchstens aber 20 % der zu widmenden Grundfläche an die Gemeinde in das öffentliche Gut abzutreten. Ferner bestimmt der durch die Bauordnungsnovelle 1974 eingefügte §6a unter der Rubrik "Aufschließungsbeitrag": "(1) ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandStmk BauO 1968 idF der Nov LGBl 130/1974 §6a Abs1 und Abs2
Leitsatz: Bei verfassungskonformer Auslegung des §6a Stmk. BauO 1968
(betreffend Aufschließungsbeiträge) kein Widerspruch dieser
Regelung wegen unterschiedlicher Behandlung einzelner Gruppen von
Grundstückseigentümern zum Gleichheitsgebot ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das O.ö. Polizeistrafgesetz, LGBl. 36/1979, idF der Nov. LGBl. 94/1985, (im folgenden kurz: PolStG) regelt im §2 die Prostitution. Die hier in Betracht zu ziehenden Bestimmungen lauten: "§2 (1) Wer beabsichtigt, für Zwecke der Anbahnung oder Ausübung von Beziehungen zur sexuellen Befriedigung anderer Personen zu Erwerbszwecken (Prostitution) ein Gebäude, eine Wohnung oder einzelne Räumlichkeiten zu nutzen oder für solche Zwecke zur... mehr lesen...
Index: L4 Innere VerwaltungL4000 Anstandsverletzung, Ehrenkränkung, Lärmerregung, Polizeistrafen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs2B-VG Art19 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art101 Abs1B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbBVG Ämter der LRegVerordnung des Stadtsenates der LH Linz vom 30.3.1987. Nr 6/1987Oö PolStG §2 Abs1Oö PolStG §2 Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim VfGH sind zu Zlen. B115/87, B311/87 und B 342/87 Verfahren über Beschwerden (Art144 B-VG) von Fremden gegen im Instanzenzug ergangene Bescheide der jeweils zuständigen Sicherheitsdirektionen anhängig, mit denen über die Bf. gemäß § 3 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. 75/1954 idF der Nov. BGBl. 555/1986 (im folgenden kurz: FrPG idF der Nov. 1986) ein Aufenthaltsverbot verhängt wurde. Weiters ist zur Zl. B231/87 das Verfahren über ein... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs5B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzFrPG §3 idF der Nov 1986MRK Art8MRK Art8 Abs2
Leitsatz: FremdenpolizeiG idF BGBl. 555/1986; in allen Fällen
Präjudizialität des (gesamten) §3, teils wegen des untrennbaren
Zusammenhanges der Bestimmung, teils, weil die den angefochtenen
Bescheid vornehmlich trag... mehr lesen...
Begründung: I. 1.a) Mit einem beim VfGH am 10. August 1987 eingelangten Schriftsatz begehren die Antragsteller die Aufhebung des §2 des Ladenschlußgesetzes - das Verfahren zu diesen Anträgen ist beim VfGH zu G153/87 protokolliert und wird getrennt geführt - sowie die Aufhebung der §§1 und 2 der V des Landeshauptmanns von Wien über den Ladenschluß an Werktagen (Wiener Ladenschlußverordnung), LGBl. 21/1965. Diese Bestimmungen stehen unter der Rubrik "Allgemeine Lade... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7010 Betriebszeiten, Ladenschluß
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragWiener LadenschlußV 1965 §1 und §2
Leitsatz: Individualanträge auf Aufhebung der §§1 und 2 der
Wr. LadenschlußV
Rechtssatz: Rechtssphäre der Antragstellerin nicht (unmittelbar) betroffen. Im Antrag wird dargelegt, daß die für die erstantragstellende T-T Ges mbH & C... mehr lesen...
Begründung: I. Der Antragsteller erwarb nach seinen Angaben 1974 ein Grundstück in der Gemeinde Anthering (Salzburg), für welches am 14. Jänner 1974 eine Ausnahmegenehmigung im Sinne des §19 Abs3 Salzburger RaumordnungsG 1968 zum Zwecke der Errichtung eines Wohnhauses erteilt worden war. 1986 habe die Gemeinde diese Genehmigung als erloschen angesehen. Sein Antrag auf neuerliche Erteilung sei abgewiesen worden, die Vorstellung an die Aufsichtsbehörde mit dem Antrag festzuste... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragSbg RaumOG 1977 §19 Abs3, §24 Abs7
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung des §19 Abs3 letzter Satz und des§24 Abs7 zweiter Satz SBG. ROG; Verwaltungsverfahren, in dem dieFrage des Erlöschens der 1974 erteilten Ausnahmegenehmigungzumindest als Vorfrage relevant sein mußte, anhängig gewesen;besondere
Gründe: die allenfalls einen Individualantrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Kommanditgesellschaft (KG) "Apotheke zum H" ist Inhaber einer frei verkäuflichen Apothekengerechtsame iS des §21 Apothekengesetz (Realapotheke). Dem vorgelegten Handelsregisterauszug zufolge ist persönlich haftende Gesellschafterin der KG die "Allgemeine Beteiligungsgesellschaft mbH", die auch die KG nach außen vertritt. Als Kommanditisten fungieren Dkfm. K M und F M. Geschäftsführer der Gesellschaft m. b.H. ist Dkfm. K M. 2.a) Die... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs5StGG Art5 / EigentumsbeschränkungStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungApGNov 1984, BGBl 502, ArtII Abs1 und Abs5
Leitsatz: Individualanträge auf Aufhebung des ArtII
Abs1 und 5 Apothekengesetz-Novelle 1984; die Geltung eines
Gesetzes hängt nicht von seinem zeitlichen Anwendungsbereich ab;
antragstellende Komm... mehr lesen...
Begründung: 1. (zusammengefaßte Darstellung) Aus Anlaß der Beschwerden zu B464/85, B581/85, B604/85, B189/86, B380/86, B394/86, B445/86, B662/86, B882/86, B963/86, B1236/86 u. B1246/86 faßte der VfGH den Beschluß, von amtswegen die Verfassungsmäßigkeit des §40a Pensionsgesetz 1965 idF BGBl 406/1984 zu prüfen. 2. §40a Pensionsgesetz 1965 wurde mit BG vom 26. September 1985, BGBl. 426/1985, (kundgemacht am 22. Oktober 1985) novelliert. §40a Pensionsges... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Gegenstandslosigkeit
Leitsatz: Amtswegige Prüfung des §40a PG 1965 idF BGBl. 406/1984;
rückwirkende Novellierung der präjudiziellen Bestimmung durch
BGBl. 426/1985; Maßgeblichkeit der novellierten Fassung in den
Anlaßfällen; Einstellung des Gesetzesprüfungsverfahrens
Rechtssatz: Einstellung de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Im Rechtsstreit der klagenden Partei Gemeinde A, Niederösterreich, wider die beklagte Partei Land Niederösterreich wegen vermögensrechtlicher Ansprüche nach den maßgebenden finanzausgleichsgesetzlichen Bestimmungen wird die Fällung folgenden Urteils begehrt: "a) die beklagte Partei ist schuldig, die Ertragsanteile der klagenden Partei an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben so zu berechnen, als ob die an die Stadt mit eigenem Statu... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art137 / Klage zw GebietskB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätFAG 1985 §8 Abs3FAG 1985 §10 Abs2
Leitsatz: Klage einer Gemeinde wegen vermögensrechtlicher
Ansprüche aus dem Finanzausgleich; ausschließlich auf die
(behauptete) Verfassungswidrigkeit der Gemeindezusammenlegung von
St. Pölten mit einer anderen Gemeinde gestütztes Klagebegehren;
h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1.1. Die Vorarlberger Landesregierung gab mit Bescheid vom 11. Oktober 1985, ZVIIa-410.290, der Berufung der Gesellschaft F M Z in Dornbirn gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 16. Juli 1985, ZII-2196/85 - womit ein Antrag auf Vorprüfung für ein Einkaufszentrum (§28 BauG) abgewiesen wurde - nicht Folge. 1.1.1.2. Zur
Begründung: wurde ua. ausgeführt: ". . . Entgegen der Auffassung der Berufungswerberin... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art140 Abs1Vlbg RaumplanungsG §2 Abs2 lite idF LGBl 31/1985Vlbg RaumplanungsG §14 Abs6 bis Abs11 idF LGBl 31/1985
Leitsatz: §2 Abs2 lite iVm §14 Abs6 bis 11 Vbg. RaumplanungsG idF
LGBl. 31/1985 schaffen ein komplexes Zulassungssystem für
"Einkaufszentren" nach alleiniger Maßgabe des gewerberechtlichen
Lokalbedarfs - Widerspruch zu Art10 Abs1 Z8 B-VG; §2 Abs... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Weder Art144 B-VG noch eine andere Bestimmung räumt dem
VfGH die Zuständigkeit ein, gegen das Unterbleiben einer
behördlichen Tätigkeit einzuschreiten Schlagworte VfGH / Individualantrag, Strafrecht, Strafprozeßrecht European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Weder Art144 B-VG noch eine andere Bestimmung räumt dem
VfGH die Zuständigkeit ein, gegen das Unterbleiben einer
behördlichen Tätigkeit einzuschreiten
Rechtssatz: Dem vorliegenden Antrag steht - schon nach dem eigenen Vorbringen des Einschreiters - entgegen, daß ein iSd Art14... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) §3 Abs16 des NÖ Kommunalstrukturverbesserungsgesetzes 1971, LGBl. 264, (KStrVG) lautet auszugsweise: "(16) Im politischen Bezirk St. Pölten werden folgende Gemeinden zu einer neuen Gemeinde vereinigt: 1. . . . ; 3. die Gemeinden Kasten bei Böheimkirchen und Stössing zur Gemeinde Kasten bei Böheimkirchen; 4. . . ." Die von der Vereinigung betroffenen Gemeinden haben gemäß §5 Abs1 KStrVG mit dem Tag d... mehr lesen...
