Entscheidungsgründe: 1.1.1. Mit Beschluß des Bezirksgerichtes Linz-Land vom 26. Feber 1986, Z Msch 16/85-19, wurde in der Mietrechtssache des Antragstellers I G wider den Antragsgegner K P über die Angemessenheit des begehrten Hauptmietzinses (iSd §16 Mietrechtsgesetz, BGBl. 520/1981 idF BGBl. 559/1985 - MRG) entschieden. Der Antragsgegner ergriff dagegen Rekurs, den das Landesgericht Linz mit Beschluß vom 25. September 1986, Z13 R 378/86-24, (nur) teilweise erledigte; ... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/05 Wohn- und Mietrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1MietrechtsG §16 Abs5 erster SatzMietrechtsG §26 Abs2
Leitsatz: Gerichtsantrag auf Aufhebung des ersten Satzes in §16 Abs5
MietrechtsG; unterschiedliche Sanktionen für
die Überschreitung der Höchstzulässigkeitsgrenzen bei
Hauptmietzinsen einerseits und bei Untermietzinsen andererseits;
ua. im Hinblick auf die sachlich gerechtfertigte Sch... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1030 Gemeindestruktur
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs5B-VG Art144 Abs1 / LegitimationNö KStVG 1971 AllgNö KStVG 1973 §3 Abs16 Z3VfGG §82 Abs1
Leitsatz: Nicht die Beschwerde nach Art144 B-VG,
sondern der Individualantrag nach Art139, 140 B-VG ist der
subsidiäre Rechtsbehelf; Bestellung provisorischer Gemeindeorgane
für die neu geschaffene Gemeinde - implizite Festste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Rechtslage 1.a) Das Weingesetz 1985, BGBl. 444/1985 in der Stammfassung, bestimmte im §4 Abs3: "(3) Wein darf nur in Glasflaschen (im folgenden Flaschen genannt) abgefüllt an den Letztverbraucher abgegeben werden, es sei denn, daß der Wein am Ort der Verabreichung sofort genossen werden soll." §65 Abs1 Z1 des WeinG 1985 id Stammfassung stellte die Verletzung des §4 Abs3 unter Verwaltungsstrafsanktion (Geld bis zu S 12.... mehr lesen...
Index: 80 Land-und Forstwirtschaft80/03 Weinrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragWeinG 1985 §4 Abs3 idF der Novelle BGBl 372/1986 MRK Vorbehalt zu Art5WeinG 1985 §28 Abs4WeinG 1985 §65 Abs1 idF BGBl 372/1986
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung des §4 Abs3 WeinG 1985 idF
BGBl. 372/1986 (betreffend das Verbot der Abgabe von
Wein ua. in Tetrapacks) - unmittelbare Betroffenheit des
Erstantragstellers (W... mehr lesen...
Begründung: 1. In seinem an den VfGH gerichteten und auf Art140 Abs1 B-VG gegründeten Antrag begehrte der Einschreiter A C, Alleininhaber der prot. Fa. Druck K K GesmbH, die Aufhebung folgender Normen als gleichheitswidrig: "a) des 295. BG vom 29. April 1975 betreffend die Übernahme der Bundeshaftung für Anleihen, Darlehen und sonstige Kredite der Österreichischen Industrieverwaltungs-Aktiengesellschaft (ÖIAG-Anleihegesetz), b) des 83. BG vom 22. Februar 19... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Einschreiterin begehrt mit dem als "Beschwerde" bezeichneten, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag, §114 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. 189/1955, (ASVG) als verfassungswidrig aufzuheben. Sie führt aus, daß sie am 15. April 1986 vom Landesgericht für Strafsachen Wien wegen Vergehens nach §114 ASVG zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei; das Urteil sei noch nicht in Rechtskraft erwachsen, da sie gegen das Urteil Nicht... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Bescheid vom 26. März 1986 versagte die Tiroler Landesregierung gemäß §28 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 1984, LGBl. 4 (TROG), dem Beschluß des Gemeinderates der Gemeinde Ischgl vom 22. Mai 1985 auf Umwidmung der Grundparzelle 793/3 der KG Ischgl in Fremdenverkehrs-Aufschließungsgebiet die Genehmigung. Gegen diesen Bescheid wendet sich die auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde, in der die Bf. vorbringen, Eigentümer der von der (versagten) Um... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit seinem nicht von einem bevollmächtigten Rechtsanwalt unterfertigten und der Sache nach auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Schreiben vom 19. April 1987 stellte der in der Strafvollzugsanstalt Stein eine Freiheitsstrafe verbüßende Einschreiter R B den Antrag, die §§22 Abs1, 38 Abs1, 67, 91 Abs2 und 136 Abs1 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. 144/1969, (StVG) aus näher bezeichneten Gründen als verfassungswidrig aufzuheben. 2. Über den Antrag wurde ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art89 Abs2 zweiter SatzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragASVG §114
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung des §114 ASVG; wegen Vergehens
nach §114 ASVG strafgerichtliches Verfahren anhängig; Mangel der
Antragslegitimation
Rechtssatz: Subsidiarität des Individualantrags. Im Zuge eines wegen Vergehens na... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs1 / LegitimationVfGG §19 Abs3 Z2 liteTir RaumOG 1984 §28
Leitsatz: Gegenüber den vom Flächenwidmungsplan
Betroffenen ist der den Plan genehmigende oder die Genehmigung
versagende Bescheid der LReg nur ein Teilakt im Verfahren zur
Erlassung der V, der als solcher nicht angefochten werden kann;
Zur... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStVG §§119 ff
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung der §§22
Abs1, 38 Abs1, 67, 91 Abs2 und 136 Abs1; Erwirkung von
Bescheiden über seine in den bekämpften Vorschriften gründenden
Anliegen zumutbar - Mangel der Antragslegitimation
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof vertr... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragÖIAG-AnleiheGVfGG §62 Abs1
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung von (sieben)
Bundesgesetzen zur Gänze, die für den BMF die Ermächtigung
enthalten, namens des Bundes Haftungen zu übernehmen; keineswegs
alle Bestimmungen sind derart beschaffen, daß sie in die
Rechtssphäre des Antragstellers eingreifen könnte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim VfGH sind zu den Zahlen B461/84, B487-496/84 und B555-557/84 Beschwerden gegen im Instanzenzug ergangene Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien anhängig, mit denen über die Bf. Geldstrafen (Ersatzarreststrafen) wegen Übertretungen nach §47 Abs1 iVm §49 des Mediengesetzes, BGBl. 314/1981, verhängt worden waren. Aus Anlaß dieser Beschwerdeverfahren hat der VfGH beschlossen, von Amts wegen ein Verfahren zur Prüfung der Verfas... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In den zu B715/85, B810/85, B529,530/86, B531,532/86, B999/86 und B24/87 anhängigen Verfahren nach Art144 B-VG richtet sich die Beschwerde gegen je einen im Instanzenzug erlassenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland, mit dem im Hinblick auf vom ehemaligen Dienstgeber dem jeweiligen Bf. aus dem Titel einer Pensionsabfindung (in den Jahren 1983 oder 1984) geleistete Beträge die Anwendung des sogenannten Häl... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit einer nicht durch einen Rechtsanwalt eingebrachten Eingabe stellt der - derzeit in Haft befindliche Einschreiter gemäß Art140 B-VG den Antrag auf "Überprüfung einer vermutlichen Verfassungswidrigkeit betreffs Verurteilungen auf Grund des Unterhaltsgesetzes (Alimentationsklagen)". Bei Verletzung des §198 StGB würden unter Umständen auch unbedingte Haftstrafen von nicht unbeträchtlicher Länge verhängt, dadurch wirtschaftliche Not für die Familie ausgelöst... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1
Rechtssatz: Individualantrag auf Aufhebung des §198 StGB; zumutbarer Weg zur Geltendmachung der Bedenken stand im Rechtsmittelverfahren beim OGH zur Verfügung; Mangel der Antragslegitimation Entscheidungstexte G 184/86 Entscheidungstext VfGH Beschluss 19.... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1B-VG Art140 Abs5AbgÄG 1981 Abschn I ArtI Z29EStG 1972 §37EStG 1972 §37 Abs1 letzter SatzEStG 1972 §67
Leitsatz: In §37 Abs1 Ausschluß des Hälftesteuersatzes für Einkünfte, die
unter die Bestimmung des §67 fallen; im wesentlichen gleiche
wirtschaftliche Sachverhalte werden unterschiedlich behandelt, -
die zwangsläufige Zusammenballung... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art140 Abs1B-VG Art140 Abs5MRK Art10 Abs2MedienG §47 Abs1
Leitsatz: Präjudizialität der Worte "und, sofern es der
Verfügungsberechtigte nicht untersagt, an anderen öffentlichen
Orten" in §47 Abs1 - kein untrennbarer Zusammenhang mit dem
übrigen Text; Verbreitungsverbot in §47 Abs1 ausschließlich an
die Tatsache der Untersagung durch den Verfügungsberechtigten
geknüpft ohne Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Schreiben vom 22. Juni 1985 zeigte die Österreichische Donaukraftwerke AG - die Bf. der Anlaßverfahren - den Bürgermeistern der Stadtgemeinde Schwechat, der Marktgemeinde Orth/Donau, der Marktgemeinde Petronell-Carnuntum, der Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf und der Marktgemeinde Eckartsau gemäß §94 der NÖ Bauordnung 1976, LGBl. 8200, die Ausführung von Staudämmen des Donaukraftwerkes Hainburg im jeweiligen Gemeindegebiet an. Mit - je... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Tir. Bezügegesetz 1982, LGBl. 20, ordnete in Abs1 seines unter der Rubrik "Sonderbestimmung für den Landtagspräsidenten" stehenden §17 folgendes an: "(1) Für den Präsidenten des Landtages und seine Hinterbliebenen gilt §14 sinngemäß mit der Maßgabe, daß der Berechnung des Ruhebezuges und des Ruhebezugsbeitrages das Amtseinkommen eines Landesrates zugrunde zu legen ist." Der hier verwiesene §14 des Gesetzes hat folgenden Wortlaut:... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art15 Abs2B-VG Art117 Abs3 Z3B-VG Art117 Abs3 Z7B-VG Art118 Abs2B-VG Art118 Abs3 Z9B-VG Art140 Abs1AVG §4Nö BauO 1976 §117
Leitsatz: Eine präjudizielle Bestimmung kann in jeder Hinsicht (lostgelöst
von Aspekten des Anlaßfalles) auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft
werden; Art118 Abs2 B-VG verbietet, daß Gemeinden im Rahmen
des eigenen Wirkungsbereiches Hoheitsakte bei Vorhab... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0030 Bezüge, Bürgermeisterentschädigung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1Tir BezügeG 1985 §14 Abs7
Leitsatz: untrennbare Einheit des §14 Abs7 Tir. BezügeG 1985; Aufhebung
des §14 Abs7 aus den in VfSlg. 11309/1987 (betreffend die
gleichartigen §39b Abs1 des Statutes der Landeshauptstadt Graz
1967) genannten Gründen
Rechtssatz: Abs7 des §14 des Tir ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Einschreiter ist als selbständig Erwerbstätiger Mitglied der Kammer der gewerblichen Wirtschaft und steht gleichzeitig in einem beamteten Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft stellte mit Bescheid fest, daß für ihn gemäß §2 Abs1 Z1 GSVG eine Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung bestehe, weil kein Ausnahmetatbestand anwendbar sei. Die Beitragsleistung wurde gemäß §26 Abs3 iV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Beim VfGH sind zu B872-874/84 Beschwerden gegen drei Bescheide der Finanzlandesdirektion für Tirol anhängig, mit denen den Beschwerdeführern Grunderwerbsteuer vorgeschrieben wurde. Die Bf. hatten als Pfandgläubiger eine Liegenschaft auf Grund eines Überbots erworben; die bel. Beh. versagte ihnen jedoch die Grunderwerbsteuerbefreiung gemäß §9 GrEStG und schrieb ihnen für den Liegenschaftserwerb Grunderwerbsteuer vor. b) Aus Anlaß dies... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzGrEStG 1955 §1 Abs1 Z2
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit des §1 Abs1 Z2 GrEStG aus den in
VfSlg. 11190/1986 dargelegten Gründen; eine präjudizielle Bestimmung
ist in jeder Hinsicht (losgelöst von den Aspekten des Anlaßfalles)
auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen; Ausdehnung der
Anlaßwirkung; va. im Hinblick auf anhängige ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragGSVG §194ASVG §413 Abs1 Z1ASVG §415
Leitsatz: Individualantrag auf Aufhebung der §§25
Abs5 Z2 und 26 Abs3 GSVG (betreffend Beitragsberechnung);
nach §415 GSVG steht der Instanzenzug an den BMsV bezüglich der
Beitragspflicht auch dann nicht offen, wenn in einem Bescheid
über die Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim VwGH sind neun Beschwerden gegen Bescheide der Grundverkehrslandeskommission Salzburg (betreffend von Ausländern beantragte Bewilligungen des Grunderwerbs) anhängig. Aus Anlaß von acht dieser Beschwerden hat der VwGH (zunächst) beantragt, im ersten Satz des §20 Abs1 des Salzburger Grundverkehrsgesetzes 1974, LGBl. 8, die Wendung "oder bei dem als Rechtserwerber ein Ausländer in Betracht kommt" als verfassungswidrig aufzuheben und hat dies wi... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / StaatsangehörigkeitB-VG Art83 Abs2B-VG Art139 Abs1B-VG Art140 Abs1Sbg GVG 1974 §20 Abs1 erster Satz
Leitsatz: Prüfung der Verfassungsmäßigkeit genereller Normen (im
Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz) ist unabhängig davon, ob
der Bf. als Ausländer das Gleichheitsrecht für sich in Anspruch
nehmen kann; keine Bedenken dagegen, daß ein Mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Die Steirische Tierkörperverwertungsanstalt (s. §1 der V des Landeshauptmannes von Steiermark vom 28. November 1979, LGBl. 90/1979, über die Einsammlung, Abfuhr, Beseitigung und Verwertung von Tierkörpern und Tierkörperteilen - TKVV) erhob gegen drei Unternehmer, in deren in der Steiermark gelegenen Gewerbebetrieben regelmäßig ablieferungspflichtige Gegenstände (s. §2 TKVV) anfallen, beim Landesgericht für ZRS Graz drei Klagen auf Bezahlun... mehr lesen...
