Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Bei einfachen manuellen Tätigkeiten oder Hilfstätigkeiten, die in Bezug auf die Art der Arbeitsausführung und auf die Verwertbarkeit keinen ins Gewicht fallenden Gestaltungsspielraum des Dienstnehmers erlauben, kann bei einer Integration des Besch... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §1151;AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Obgleich es den Parteien eines Vertrages über zu erbringende Tätigkeiten grundsätzlich freisteht, ihre Rechtsbeziehungen entweder als Arbeitsverhältnis im Sinn des § 1151 ABGB und damit ei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat am 2. Jänner 2003 einen Antrag auf Zuerkennung von Notstandshilfe gestellt und in dem dafür vorgesehenen Formular die Fragen nach einer Beschäftigung, einer selbständigen Erwerbstätigkeit und nach einem eigenen Einkommen verneint. Auf Grund dieses Antrages wurde ihm ab 1. Jänner 2003 Notstandshilfe gewährt. Mit Bescheid vom 16. Dezember 2003 hat das Arbeitsmarktservice Wien Prandaugasse den Notstandshilfebezug des Beschwerdeführers für den Zeitraum vom 1.... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Liegt der Beschäftigung im Sinne des § 12 Abs. 1 AlVG kein Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs. 2 ASVG zu Grunde, so sind unter dem Erwerbseinkommen die aus dieser Beschäftigung erzielten Einkünfte in Geld- oder Güterform zu verstehen (vgl. das Erke... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld "mangels Arbeitslosigkeit" abgelehnt. Begründend führte die belangte Behörde aus, ein Student gelte nur dann als arbeitslos, wenn er im letzten Jahr vor der Antragstellung neben seinem Studium 39 Wochen (273 Tage) arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe jedoch im letzten Jahr vor ihrer Antragste... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs6;AlVG 1977 §12 Abs4 Z1;ASVG §11 Abs1;ASVG §11 Abs2;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Die Wortfolge "arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt" ist im Anwendungsbereich des § 12 Abs. 4 Z. 1 AlVG so zu verstehen, dass es auf das arbeitsvertragsrechtliche Bestehen eine... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0118 E 4. August 2004 RS 1
(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH (Hinweise E 31. Mai 2000, 98/08/0... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde festgestellt, dass die Erstmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als "Telefonistin und Teamleaderin" bei der beschwerdeführenden Partei vom 1. März 1999 bis 31. Dezember 2000 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 ASVG sowie § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht unterlegen sei. In der Begründung: des angefochtenen Bescheides stellte die belangte Behörde - nach Darleg... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 10. November 2000 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 21. November 2000) wurde festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Beschäftigung als Versicherungsangestellter bei der beschwerdeführenden Partei in der Zeit vom 1. März 1995 bis 27. Juni 1997 der Voll-(Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterliege. Begründend gab die zweitmitbeteiligte Gebietskrankenkasse unter ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 1. Jänner 1996 bis zum 30. November 1999 nicht der Pflichtversicherung nach § 4 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 ASVG sowie § 1 Abs. 1 lit. a AlVG unterliegt. Die belangte Behörde verwies auf folgende Feststellungen der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse und des Landeshauptmannes von Oberösterreich: Vom 10. Februar 1995 bis zum 22. Juli 1997 seien Dr. ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2 idF 1998/I/138;EStG 1988 §47 Abs1;EStG 1988 §47 Abs2; Beachte Besprechung in:
ZAS 06/2006, S 259 - S 264;
Rechtssatz: Gemäß § 4 Abs. 2 letzter Satz ASVG in der Fassung der 55. ASVG-Novelle gilt als Dienstnehmer jedenfalls auch, wer nach § 47 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 EStG 1988 lohn... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/03/0358 E 11. Dezember 2002 RS 3
(Hier nur zweiter Satz; der darin genannten Verpflichtung wird die
Behörde bei der hier vorzunehmenden Beurteilung, ob ein
versicherungspflichtiges D... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 12. November 1998 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse das Vorliegen einer Pflichtversicherung des Erstbeschwerdeführers in der Voll- und Arbeitslosenversicherung auf Grund seiner Tätigkeit beim Zweitbeschwerdeführer als angelernter Arbeiter ab 18. Juni 1996 sowie das Vorliegen einer Formalversicherung gemäß § 21 ASVG verneint. Dem gegen diesen Bescheid erhobenen Einspruch der Beschwerdeführer hat der Landeshauptmann von Kärnten mit Bescheid vom 16. Mai 2001... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Gebietskrankenkasse stellte mit Bescheid vom 13. März 1996 fest, der Beschwerdeführer sei auf Grund seiner Beschäftigung als Angestellter bei der erstmitbeteiligten KG als Dienstgeber (in der Folge: Apotheke) in der Zeit vom 10. Jänner 1983 bis 31. Dezember 1987 der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterlegen. Soweit für das vorliegende Verfahren von Bedeutung, führte die zweitmitbeteiligte Gebietskrankenkasse begrün... mehr lesen...
Zum bisherigen Verfahrensgeschehen in dieser Beschwerdesache ist auf das hg. Erkenntnis vom 26. Mai 2004, Zl. 2001/08/0165, zu verweisen. Mit dem im Devolutionsweg ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Einspruch des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse "betreffend 1. die Versicherungspflicht nach § 4 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 ASVG auf Grund seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter vom 1.10.1993 bis 29.2.1996" abgewiesen, di... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApKG §5;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4;FSVG §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0170 E 17. März 2004 RS 3 Stammrechtssatz Durch § 2 FSVG i.V.m. § 5 Apothekerkammergesetz sind als pharmazeutische Fachkräfte mittätige Miteigentümer von Apotheken (also auch Kommanditisten) un... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag der beschwerdeführenden Partei die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegen stehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für die beschwerdeführende Partei ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte in näher genannten Zeiträumen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Versicherungspflicht nach dem ASVG und dem AlVG - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte in näher genannten Zeiträumen als Landarbe... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer auf Grund der Ergebnisse einer am 26. März 2003 durchgeführten öffentlichen mündlichen Verhandlung der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) dahingehend für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretun... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE2A Assoziierung PolenE2A E11401030E6J59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: 11992E002 EGV Art2;11992E048 EGV Art48;11992E052 EGV Art52;11997E002 EG Art2;11997E039 EG Art39;11997E043 EG Art43;21993A1231(18) AssAbk Polen Art44 Abs3;21993A1231(18) AssAbk Polen Art44 Abs4 lita Zi;21993A1231(18) AssAbk Polen Art44 Abs4 litc;61999CJ0268 Aldona Malgorzata Ja... mehr lesen...
Am 15. Oktober 2000 füllte die Erstmitbeteiligte einen "Auskunftsbogen für Dienst- bzw. Auftragnehmer" der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse aus. Darin gab sie im Wesentlichen an, dass die von ihr mit der beschwerdeführenden Partei abgeschlossene Vereinbarung eine Dienstleistung und nicht die Herstellung eines Werkes zum Gegenstand habe. Die Vereinbarung sei 1990 mündlich und unbefristet abgeschlossen worden. Der Stundenlohn betrage S 280,-- , Sonderzahlungen seien keine vereinbart w... mehr lesen...
Die Erstmitbeteiligte hat mit der beschwerdeführenden Partei im Dezember 1999 folgende als "Freier Dienstvertrag" bezeichnete Vereinbarung abgeschlossen (die Erstmitbeteiligte wurde als "Aushilfe" bezeichnet, Wiedergabe wie im Original): "1. Die Aushilfe leistet für L. (das ist die beschwerdeführende Partei) im Einrichtungshaus L. Aushilfstätigkeiten (§ 1159 ABGB). An welchen Tagen und welcher Zeit die Aushilfstätigkeit zu leisten ist, wird jeweils zwischen den Vertragsparteien v... mehr lesen...
In einem von ihr am 9. November 2000 ausgefüllten "Auskunftsbogen für Dienst- bzw. Auftragnehmer" der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse gab die Erstmitbeteiligte an, für die beschwerdeführende Partei eine Dienstleistung zu erbringen und nicht die Herstellung eines Werkes. Die Vereinbarung sei mündlich 1991 oder 1992 für unbefristete Zeit abgeschlossen worden. Als Entgelt sei ein Stundenlohn vereinbart worden, nicht hingegen Sonderzahlungen. Zeiten der Abwesenheit wegen Urlaub oder Kr... mehr lesen...
Mit dem zur hg. Zl. 2004/08/0199 angefochtenen Bescheid wurde festgestellt, dass die Erstmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als Samstagsaushilfe bei der beschwerdeführenden Partei in der Zeit von 3. Jänner 1998 bis 30. April 1999 gemäß §§ 4 Abs. 2, 5 Abs. 1 Z. 2 und 7 Z. 3 lit. a ASVG der Teilversicherungspflicht in der Unfallversicherung unterlegen ist. Nach der Bescheidbegründung habe sie diese Beschäftigung während ihres Karenzurlaubes ausgeübt. Hauptberuflich sei sie bei der ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Besteht auf Grund einer Kursvereinbarung durch jeweils längere Zeiträume eine Verpflichtung zur Erbringung bestimmter Arbeitsleistungen unter Einhaltung bestimmter Arbeitszeiten und an bestimmten Arbeitsorten ohne Möglichkeit, die einzelnen Leistungen grundsätzlich nach eigenem Gutdünken ablehnen zu dürfen, ist die persönliche Abhän... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2;AVG §37; Beachte Besprechung in:
DRdA 2/2007, 137-143; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0213 E 31. Jänner 1995 VwSlg 14216 A/1995 RS 8 Stammrechtssatz Ein festgestellter Nichtgebrauch von der einem Beschäftigten verbal eingeräumten Berechtigung, sich generell vertreten zu lassen, ist bei der (unter... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2; Beachte Besprechung in:
DRdA 2/2007, 137-143; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0312 E 25. September 1990 RS 1 Stammrechtssatz Hat die Ungebundenheit des Beschäftigten hins Arbeitsablauf und Arbeitszeit ihre Grenze in der unterschiedlichen Dringlichkeit der zu besorgenden Angelegenheiten und den vorgegebenen Terminen, sodaß... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2; Beachte Besprechung in:
DRdA 2/2007, 137-143;
Rechtssatz: Damit keine für die Annahme persönlicher Abhängigkeit wesentliche persönliche Arbeitspflicht vorliegt, bedarf es der Vereinbarung einer generellen, das heißt nicht auf bestimmte Arbeiten oder Ereignisse (wie z.B. Krankheit oder Urlaub) beschränkten Vertretungsbefugnis (Hi... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Selbst längerfristige Bindungen einer Person an Arbeitsort und Arbeitszeit indizieren nicht notwendigerweise eine persönliche Abhängigkeit. Solche Bindungen können vielmehr auch aus anderen, die Bestimmungsfreiheit nicht ausschließenden (z.B. pädagogischen oder die Betriebssicherheit betreffenden) Gründen oder aus der Art der Arbeit... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse führte bei der beschwerdeführenden Partei, einem Verkehrsverbund, der die bei ihm tätigen Fahrscheinkontrollore als freie Dienstnehmer im Sinne des § 4 Abs. 4 ASVG zur Teilversicherung in der Unfallversicherung gemäß § 7 Z. 3 lit a ASVG angemeldet hatte, im Jahr 2001 eine Beitragsprüfung durch, in deren Folge sie u.a. den Erstmitbeteiligten niederschriftlich einvernommen hat. Dieser gab an, Angestellter der Wiener Linien zu sein und sich auf Grund... mehr lesen...
