1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 18. November 2009, beim BVA eingelangt am 18. November 2009, begehrte die Antragstellerin folgendes: "1. Ziffer eins Das Bundesvergabeamt möge feststellen, dass die vorliegende Vergabe von "Leistungen einer Sicherheitsfachkraft" sowie die vorliegende Vergabe von "Arbeitsmedizinischen Leistungen" im Wege der Direktvergabe gegen das Bundesvergabegesetz verstoßen und die gesondert anfechtbaren Entscheidungen der Wahl d... mehr lesen...
Die Bekanntmachung der gegenständlichen Bauleistung, CPV Code 45216110, 45431000, wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften unter 2009/S 153-223188 am 7.8.2009 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftrag soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Als Zuschlagskriterien wurden der Gesamtpreis (98%) sowie die angebotene Gewährleistungsfrist (2%) in den Ausschreibungsbestimmungen genannt. Die Angebotsfrist endete am 1.... mehr lesen...
Die Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Auftragsvergabe "Weiter-bildungsangebot des Fonds Gesundes Österreich zur Qualifizierung und Kompetenzentwicklung innerbetrieblicher Akteur/innen für betriebliche Gesundheitsförderung" als Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung des Auftraggebers Gesundheit Österreich GmbH, Geschäftsbereich Fonds Gesundes Österreich, Aspernbrückengasse 2, 1020 Wien, vertreten durch X***, erfolgte am 24.4.2009 im Supplement S des Amtsblattes der Europä... mehr lesen...
Die Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Auftragsvergabe "Weiterbildungsangebot des Fonds Gesundes Österreich zur Qualifizierung und Kompetenzentwicklung innerbetrieblicher Akteur/innen für betriebliche Gesundheitsförderung" als Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung des Auftraggebers Gesundheit Österreich GmbH, Geschäftsbereich Fonds Gesundes Österreich, Aspernbrückengasse 2, 1020 Wien, vertreten durch X***, erfolgte am 24.4.2009 im Supplement S des Amtsblattes der Europäi... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 11.9.2009, beim BVA eingelangt am 11.9.2009, begehrte die Antragstellerin folgendes: "Das Bundesvergabeamt möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung a) Litera a die Entscheidung der Antragsgegnerin vom 28.8.2009, die Agentur "C***" als Gewinnerin des Wettbewerbes festzulegen, diese zum Verhandlungsverfahren einzuladen, nicht jedoch die Antragstellerin zum Verhandlungsverfahren zuzulassen (Nicht-Zulassung z... mehr lesen...
Mit Bekanntmachung vom 03.06.2009 wurde das gegenständliche Vergabeverfahren im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Supplement S zu 2009/S 104-150176, veröffentlicht. Ausschreibungsgegenstand ist die Vergabe des Einbaues einer flächenelastischen Sportbodenkonstruktion und einer Prallschutzwand mit integrierter Akustiklochung und Dämmung sowie zusätzlich Abhangdecken im Zuge des Neubaues der HBL-T/HBL-W sowie eines Zubaues zu einem BG/BRG in 1220 Wien. Die gegenständlichen Leistungen wu... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Bundesbeschaffung GmbH (= BBG) führt derzeit das im Spruch: bezeichnete Vergabeverfahren durch, bei dem - in acht Lose aufgeteilt - für diverse in bestimmter Weise spezifizierte Pritschenwagen aktuell gemäß Entscheidung über den Rahmenvereinbarungsabschluss vom 31.8.2009 eine Rahmenvereinbarung mit nur mit einem Unternehmer für alle Lose abgeschlossen werden soll. Die Antragstellerin legte ein Angebot für die Lose 1,2,5 und 6; und e... mehr lesen...
Die Bekanntmachung der gegenständlichen Dienstleistung wurde im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften unter 2009/S 104-151043 am 3.6.2009 veröffentlicht. Der als Dienstleistungsauftrag qualifizierte Auftrag soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Die Angebotsfrist endete am 14.7.2009, 11.00 Uhr. Mit Telefax vom 10.8.2009 wurde der Antragstellerin die Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der B*** mitgeteilt. Gegen diese Zuschlagsents... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch den Vorsitzenden des Senates 13, MR Mag. Thomas Gruber, im Nachprüfungsverfahren betreffend das Vergabeverfahren "Naturversuch Bad Deutsch Altenburg" des Auftraggebers via donau - Österreichische Wasserstraßen GmbH, vertreten durch die vergebenden Stelle X*** aufgrund des Antrages der A***, vertreten durch Y***, vom 12. August 2009, "das Bundesvergabeamt möge durch einstweilige Verfügung die folgende vorläufige Maßnahme anordnen: der Antragsge... mehr lesen...
Die Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Auftragsvergabe "LEDERHAND-SCHUHE, BMLV GZ E90037/1/00-00-KA/2009", als Rahmenabrufvertrag für die Jahre 2010 bis 2011 mit Option für die Jahre 2012 und 2013 in einem offenen Verfahren des Auftraggebers Republik Österreich, vertreten durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, Rossauer Lände 1, 1090 Wien, vertreten durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, Kaufmännische Abteilung (KA), Franz Josef Kai 7-9, 1010 W... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Der Auftraggeber Abwasserverband Mittleres Schwarzatal führt derzeit ein offenes Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich zur Erneuerung und Erweiterung seiner Verbandskläranlage in Ternitz durch, wobei die Vergabe als Bauauftragsvergabe durchgeführt wird. Die Antragstellerin, eine Bietergemeinschaft bestehend aus a) B1*** einerseits und b) B2*** andererseits, legte ein Angebot und erhielt am 20.7.2009 von einem als vergebender Stel... mehr lesen...
Die Auftraggeberin schrieb im Rahmen eines offenen Verfahrens eine Bauleistung im Oberschwellenbereich nach dem Billigstbieterprinzip aus. Die Bekanntmachung erfolgte in Österreich am 17.02.2009 in der Online Ausgabe des Lieferanzeigers unter der Dokumentennummer L-451760-9216, die EU-weite Bekanntmachung erfolgte im Supplement des Amtsblattes der europäischen Gemeinschaften, 2009/S 33-048699. Die Angebotsabgabe war für den 16.04.2009, 10:000 Uhr, die Öffnung der Angebote für den 16.04.2009... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Auftraggeberin Universität Linz tritt im rechtsgeschäftlichen Verkehr notorisch unter der Bezeichnung JKU Linz bzw Johannes Kepler Universität Linz auf und führt derzeit das in der gemeinschaftsweiten Vergabebekanntmachung, zB Blg ./ 1 zur verfahrenseinleitenden Eingabe, individualisierte Vergabeverfahren mit der Auftragsbezeichnung: "Neueinrichtung Science Park der JKU Linz" durch. Als Kurzbeschreibung des Beschaffungsvorhabens fü... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Auftraggeberin Universität Linz tritt im rechtsgeschäftlichen Verkehr notorisch unter der Bezeichnung JKU Linz bzw Johannes Kepler Universität Linz auf und führt derzeit das in der gemeinschaftsweiten Vergabebekanntmachung, zB Blg ./ 1 zur verfahrenseinleitenden Eingabe zu N/0065-BVA/08/2009, individualisierte Vergabeverfahren mit der Auftragsbezeichnung: "Neueinrichtung Science Park der JKU Linz" durch. Als Kurzbeschreibung des Be... mehr lesen...
Die Veröffentlichung der Bekanntmachung zur Auftragsvergabe "Konzeptionierung, Umsetzung und anschließender Betrieb von Commodity IKT-Services" als Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung des Auftraggebers Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH erfolgte am 19.12.2008 im Supplement S des Amtsblattes der Europäischen Gemeinschaften, 2008/S 249-332439. Zur Vergabe nach dem Bestbieterprinzip gelangt eine Dienstleistung der Kategorie Nr. 7, CPV-Code 720000... mehr lesen...
Beim gegenständlichen Auftrag handelt es sich um einen Bauauftrag im Unterschwellenbereich, der im Rahmen eines offenen Verfahrens vergeben werden soll. Die Bekanntmachung erfolgte auf der Homepage der Wiener Zeitung bzw. unter www.auftrag.at. sowie auf der Homepage der Auftraggeberin (beides am 23.4.2009). Laut der Projektbeschreibung in der Bekanntmachung sollen drei Brückenobjekte im Bereich AS Strebersdorf generalsaniert sowie der Belag im Bereich der Rampen und die Beleuchtung der AS ern... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Auftraggeberin führt seit August 2008 ein Vergabeverfahren mit der Bezeichnung "Ausschreibung für die Lieferung von div. Hygieneartikel sowie der dafür benötigten Spender am Flughafen Wien für die Dauer von 4 Jahren mit Option auf ein weiteres Jahr" als Verhandlungsverfahren im Oberschwellenbereich nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb betreffend einen Lieferauftrag nach den Bestimmungen des Sektorenvergaberechts durch. In diesem V... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte mit Schriftsatz vom 11.5.2009 (beim BVA am selben Tag eingelangt) folgendes Begehren: "Das Bundesvergabeamt wolle folgende einstweilige Verfügung erlassen: Der Auftraggeberin wird die Erteilung des Zuschlages für die Objektreinigung 2009 (Objektreinigung Hauptgebäude-Neubau Nr. GTB/Rein_2009_A, Objektreinigung PTG-TTZ-Rabcewicz-Akademie der Wissenschaften Nr. GTB/Rein_2009_B und Objektreinigung IZW-RWZ Nr. GTB/Rein_2009_C) untersagt. Diese einstweilige Verfügung ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 11. Mai 2009 (eingelangt im Bundesvergabeamt am selben Tag) beantragte die A***, vertreten durch X***, neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 27. April 2009 im Vergabeverfahren der Montanuniversität Leoben, Franz-Josef-Straße 18, 8700 Leoben "Objektreinigung Hauptgebäude Neubau, GTB/Rein_2009_A" die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wie im Spruch: dieses Bescheides wiedergegeben. Begründet wurde das Provisorialbegehren im Wesentl... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Der Auftraggeber führt seit Herbst 2008 ein Vergabeverfahren mit der Bezeichnung "Ergänzende ALSAG - Untersuchungen Lose 1 bis 5/08 gemäß gemeinschaftsweiter Bekanntmachung vom 19.11.2008, 2008/S 225-299385 " als offenes Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich betreffend einen prioritären Dienstleistungsauftrag durch. Auftragsgegenstand sind dabei ergänzende Untersuchungen gemäß § 13 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG), die in fünf Los... mehr lesen...
Die ASFINAG Bau Management GmbH schrieb im Vollmachtsnamen der ASFINAG die Errichtung einer Infrastrukturzeile samt Außenanlagen Amstetten/Viehdorf und Hainbach Nord/Süd (Bauleistung) aus. Die Antragstellerin beteiligte sich am Vergabeverfahren und legte am 16.12.2008 ein Angebot. Mit Telefax vom 10.04.2009 wurde der Antragstellerin von Seiten der Auftraggeberin mitgeteilt, dass das Angebot der Antragstellerin gemäß §§ 88 Abs. 1 Z 5, 129 Abs. 1 Z 3 und 129 Abs. 2 BVergG ausgeschieden werde... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Der Auftraggeber führt seit Herbst 2008 ein Vergabeverfahren mit der Bezeichnung „Ergänzende ALSAG - Untersuchungen Lose 1 bis 5/08 gemäß gemeinschaftsweiter Bekanntmachung vom 19.11.2008, 2008/S 225-299385 “ als offenes Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich betreffend einen prioritären Dienstleistungsauftrag durch. Auftragsgegenstand sind dabei ergänzende Untersuchungen gemäß § 13 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG), die in fünf Los... mehr lesen...
Die Bekanntmachung des gegenständlichen Auftrages erfolgte am 13. November 2008 in der "Amtlichen Linzer Zeitung - Amtsblatt für Oberösterreich", Rubrik "Öffentliche Ausschreibung". Laut Inserat handelt es sich bei der ausgeschriebenen Leistung um einen Bauauftrag im Unterschwellenbereich. Der Auftrag soll in einem offenen Verfahren nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Die Angebotsöffnung fand am 9. Dezember 2008 statt. Mit elektronischer Mitteilung der C*** (idF ausschreibende Stel... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Der Auftraggeber führt seit Herbst 2007 ein Vergabeverfahren mit der Bezeichnung „Grader, Einsatzgewicht ca 14,5 t, BMLV-GZ E90034/6/00-00-RD-ARWT/KA/2007“ als offenes Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich betreffend einen Lieferauftrag durch. Diesbezüglich versandte der Auftraggeber am 17.7.2008 eine erste Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der B***. Diese wurde auftraggeberseits nach Anfechtung durch die auch nunmehrige Antragstelleri... mehr lesen...
Die Auftraggeberin schrieb im Rahmen eines offenen Verfahrens einen Bauauftrag im Oberschwellenbereich aus. Der Zuschlag soll dem Angebot mit dem niedrigsten Preis (Billigstbieterprinzip) erteilt werden. Die Zuschlagsentscheidung wurde mit E-Mail vom 09.03.2009 den Bietern übermittelt und diese darüber informiert, dass beabsichtigt sei, der B*** (in der Folge: präsumtive Zuschlagsempfängerin) den Zuschlag zu erteilen. Mit dem vorliegenden Nachprüfungsantrag bekämpft die Antragstellerin die Zu... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 13.3.2009, eingelangt am selben Tag, begehrte die Antragstellerin beim Unabhängigen Verwaltungssenat für die Steiermark die Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben. Darüber hinaus wurde u.a. ein Antrag auf Nichtigerklärung der Widerrufsentscheidung gestellt. Am 17.3.2009 wurde der Antrag vom Unabhängigen Verwaltungssenat für die Steiermark gemäß § 6 AVG dem Bundesvergabeamt zur weiteren Behandlung übermittelt, da es sich beim Auftraggeber um ... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Auftraggeberin führt derzeit das im Spruch: ersichtliche Vergabeverfahren als offenes Verfahren im Oberschwellenbereich durch und hat am 4.3.2009 die im gegenständlichen Nachprüfungsantrag bekämpfte Zuschlagsentscheidung versandt. Die anwaltlich vertretene Antragstellerin brachte am 18.3.2009 den gegenständlichen Nachprüfungsantrag ein und verband damit das hier zu entscheidende Provisorialbegehren (= Antrag auf Erlassung einer eV... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 10. März 2009 (eingelangt im Bundesvergabeamt am selben Tag) beantragte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X***, neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 24. Februar 2009 im Vergabeverfahren "A10 Vollausbau, Neubau/Sanierung Tauerntunnel, Klappen – Röhre Salzburg/Villach" die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wie im Spruch: dieses Bescheides wörtlich wiedergegeben. Begründet wurde das Provisorialbegehren im Wese... mehr lesen...
Die Bekanntmachung des gegenständlichen Auftrages erfolgte am 13. November 2008 in der "Amtlichen Linzer Zeitung - Amtsblatt für Oberösterreich", Rubrik "Öffentliche Ausschreibung". Laut Inserat handelt es sich bei der ausgeschriebenen Leistung um einen Bauauftrag im Unterschwellenbereich. Der Auftrag soll in einem offenen Verfahren nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Die Angebotsöffnung fand am 9. Dezember 2008 statt. Mit elektronischer Mitteilung der C*** (idF ausschreibende Stel... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die am Deckblatt des Nachprüfungsantrags, lfd Nr 1 des Akts N/0009-BVA/08/2009 bezeichneten Gesellschaften, nämlich die ÖBB- 1***, ÖBB-2***, ÖBB-3***, ÖBB-4***, ÖBB-Infrastruktur Bau AG, ÖBB- 5***, ÖBB-6***, ÖBB-7***, ÖBB-8***, ÖBB-9*** und ÖBB-10*** haben im Kalenderjahr 2008 durch ihre vergebende Stelle ÖBB-9*** ein Verhandlungsverfahren nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb im Oberschwellenbereich eingeleitet, das die Bezeichnung ... mehr lesen...
